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"Milchfett-VA-VO"


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0070/07
Drucksache 70/07

... Die Milchfett-Verarbeitung und -Ausfuhr-Verbilligungsverordnung (Milchfett-VA-VO) enth�lt Durchf�hrungsvorschriften f�r die gemeinschaftsrechtlichen Absatzma�nahmen im Bereich der Verarbeitung von Interventionsbutter, Butter, Butterfett und Rahm zu bestimmten Erzeugnissen. Die Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung sieht die Durchf�hrungsvorschriften f�r die gemeinschaftsrechtliche Gew�hrung von Beihilfen f�r Butterfett zum unmittelbaren Verbrauch sowie f�r den Bezug von Butter durch gemeinn�tzige Einrichtungen vor.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 70/07



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber die Verarbeitung von Butter, Butterfett und Rahm zu bestimmten Erzeugnissen (Milchfett-Verarbeitungs-Verordnung)

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Muster, Vordrucke, Formulare

� 4
Elektronische Kommunikation

� 5
Zust�ndigkeit

� 6
Zulassung von Herstellungs- und Verarbeitungsbetrieben und Zwischenerzeugnissen

� 7
Angebotsabgabe, Zuschlagserteilung

� 8
Kleinverwender

� 9
Amtliche �berwachung

� 10
Anzeigepflichten vor der Herstellung oder Verarbeitung

� 11
Aufzeichnungspflichten, Inventur

� 12
Anzeigepflichten nach der Herstellung oder Verarbeitung

� 13
Duldungs- und sonstige Mitwirkungspflichten

� 14
Bezug von Interventionsbutter, beihilfef�higen Erzeugnissen, Milchfett oder Zwischenerzeugnissen aus anderen Mitgliedstaaten

� 15
Versendung von Interventionsbutter, beihilfef�higen Erzeugnissen, Milchfett oder Zwischenerzeugnissen nach anderen Mitgliedstaaten

Artikel 2
�nderung der Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 3


 
 
 


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