A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) 1
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Schutz in der Medizin
� 3
Schutz bei kosmetischen oder sonstigen Anwendungen
� 4
Nutzungsverbot f�r Minderj�hrige
� 5
Erm�chtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
� 6
Befugnisse der zust�ndigen Beh�rden
� 7
Kosten
� 8
Bu�geldvorschriften
Artikel 2
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Artikel 3
Inkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes
1. Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen in der Medizin
2. Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen zu kosmetischen oder sonstigen Zwecken au�erhalb der Medizin
3. Erweiterung der Regelungen zum Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen durch nichtionisierende Strahlung im Bundes-Immissionschutzgesetz BImSchG
4. Zusammenfassung
II. Wesentliche Regelungsinhalte
1. Schutz vor sch�dlichen Wirkungen durch nichtionisierende Strahlung bei der Anwendung in der Medizin Artikel 1
2. Schutz vor sch�dlichen Wirkungen durch nichtionisierende Strahlung bei der Anwendung am Menschen zu kosmetischen und sonstigen Zwecken au�erhalb der Medizin Artikel 1
3. Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen durch nichtionisierende Strahlung � �nderung des BImSchG Artikel 2
III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
1. Gesetzgebungskompetenz
2. Erforderlichkeit der Bundesregelungen nach Artikel 72 Absatz 2 des Grundgesetzes
IV. Vereinbarkeit mit europ�ischem Recht
V. Alternativen
VI. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte
2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen
VII. B�rokratiekosten
1. Unternehmen
2. B�rgerinnen und B�rger
3. Verwaltung
VIII. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
IX. Auswirkungen auf die Gleichstellung von M�nnern und Frauen
X. Zeitliche Geltung/Befristung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Kapitel 1: Allgemeine Vorschriften
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu Artikel 2
Zu � 22
Zu � 32
Zu Artikel 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 875: Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierenden Strahlen