[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

10 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Nachfolgeeinrichtung"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 1/10

... 7. bis zu 1 175 000 000 Euro f�r die Treuhandanstalt-Nachfolgeeinrichtungen,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 1/10




Entwurf

Abschnitt 1
Allgemeine Erm�chtigungen

� 1
Feststellung des Haushaltsplans

� 2
Krediterm�chtigungen

� 3
Gew�hrleistungserm�chtigungen

� 4
�ber- und au�erplanm��ige Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

� 5
Flexibilisierte Ausgaben

� 6
Verst�rkungsm�glichkeiten, Deckungsf�higkeit, Zweckbindung

� 7
�berlassung und Ver�u�erung von Verm�gensgegenst�nden

� 8
Bewilligung von Zuwendungen

� 9
Bez�ge

� 10
Verbriefung von Verpflichtungen

� 11
Liquidit�tshilfen, F�lligkeit von Zusch�ssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung

� 12
R�ckzahlung, Titelverwechslung

Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

� 13
Verbindlichkeit des Stellenplans

� 14
Ausbringung von Planstellen und Stellen

� 15
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen

� 16
Ausbringung von Leerstellen

� 18
Sonderregelungen bei kw-Vermerken

� 19
�berhangpersonal

Abschnitt 4
�bergangs- und Schlussvorschriften

� 20
Stelleneinsparung auf Grund der Verl�ngerung der Wochenarbeitszeit f�r Beamtinnen und Beamte

� 21
Begleitregelungen zum Regierungsumzug

� 22
Fortgeltung

� 23
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

3 Ausgangslage

Artikel 115
Grundgesetz

Auswirkungen auf das Preisniveau

Kosten f�r die Wirtschaft

Gleichstellung von Frauen und M�nnern

3 B�rokratiekosten

II. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Absatz 9

Zu � 3

Absatz 1

Zu Nummer 3

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Absatz 9

Zu � 4

Abs�tze 1 und 2

Absatz 3

Zu � 5

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu � 6

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Zu � 7

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 8

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 9

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu � 10

Zu � 11

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Zu � 12

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu � 13

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 14

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 15

Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Absatz 2

Absatz 4

Zu � 16

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Zu � 17

Zu � 18

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 19

Zu � 20

Absatz 1

Zu � 20

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu � 21

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 22

Zu � 23

Entwurf


 
 
 


Drucksache 141/06

... 3.2.12.4 Nachfolgeeinrichtungen der Treuhandanstalt

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 141/06




1. Wachstumsorientierte Haushaltspolitik: Sanieren, Reformieren, Investieren

1.1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2005 bis 2009

1.2 Ausgangslage f�r den Bundeshaushalt 2006

1.3 Bundeshaushalt 2006 und Finanzplan bis 2009

Konjunkturgerechte Konsolidierung auf der Ausgaben- und Einnahmenseite

Wachstum durch Innovationen und Investitionen

Unterst�tzung der Wachstumsimpulse durch verbesserte Rahmenbedingungen

2. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2006 und des Finanzplans 2005 bis 2009

Tabelle

3. Die Ausgaben des Bundes

3.1 �berblick

3.2 Aufteilung und Erl�uterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen

3.2.1 Soziale Sicherung

Tabelle

3.2.2 Verteidigung

3.2.3 Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

3.2.4 Wirtschaftsf�rderung

3.2.5 Verkehr

3.2.6 Bauwesen

3.2.8 Umweltschutz

3.2.9 Sport

3.2.10 Innere Sicherheit, Zuwanderung

3.2.11 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft

Tabelle

3.3. Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes

3.3.1. �berblick

3.3.2. Konsumtive Ausgaben

3.3.3. Investive Ausgaben

Tabelle

Tabelle

Tabelle

3.4. Die Finanzhilfen des Bundes

3.5. Die Personalausgaben des Bundes

3.6 Die Modernisierung der Bundesverwaltung

4. Die Einnahmen des Bundes

4.1 �berblick

4.2 Steuereinnahmen

4.2.1 Steuerpolitik: R�ckblick

Tabelle

4.2.2 Ergebnisse der Steuersch�tzung

Tabelle

4.2.3 Steuerpolitik: Vorschau Sanieren, Reformieren und Investieren

4.3. Sonstige Einnahmen

4.3.1. �berblick

4.3.2 Privatisierungspolitik

Tabelle

4.3.3 Immobilienverwaltung und -verwertung

Tabelle

4.3.4. Gewinne der Deutschen Bundesbank und Europ�ischen Zentralbank

4.4. Kreditaufnahme

Tabelle

5. Die Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen �ffentlichen Ebenen

5.1. Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund

Tabelle

5.2. Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens

5.2.1. Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens

5.2.2. Horizontale Umsatzsteuerverteilung, L�nderfinanzausgleich, Bundeserg�nzungszuweisungen

5.3. Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beitr�ge an den EU-Haushalt

6. Ausblick auf Entwicklungen des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanungszeitraums

6.1. Zinsausgaben

6.2. Sonderverm�gen

6.3. Versorgungsleistungen

Tabelle

6.4. Gew�hrleistungen

6.5. Private Vorfinanzierung �ffentlicher Bauma�nahmen

6.6. Verpflichtungserm�chtigungen

7. Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bis 2009

7.1. Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung

7.2. Ausblick f�r 2006

Tabelle

7.3. Produktionspotential und mittelfristiges Wachstum

7.4. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

7.5. Ergebnisse

Tabelle

Tabelle


 
 
 


Drucksache 518/05

... (22) Die Agentur sollte Rechtspers�nlichkeit besitzen und in Bezug auf die rechtlichen und finanziellen Verpflichtungen oder Verbindlichkeiten der Europ�ischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die von dieser geschlossenen Abkommen sowie die Arbeitsvertr�ge mit dem Personal der Beobachtungsstelle als Nachfolgeeinrichtung dieser Stelle gelten. Die Agentur sollte ihren Sitz ebenfalls in Wien haben; auf diese Stadt hatten sich die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten in ihrem Beschluss vom 2. Juni 1997 zur Bestimmung des Sitzes der Europ�ischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit17 verst�ndigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 518/05




1 Hintergrund der Vorschl�ge

2 Konsultation Interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung

3 rechtliche Elemente des Vorschlags

4 finanzielle Auswirkungen

5 ZUS�TZLICHE Angaben

Vorschlag

Kapitel 1
Gegenstand, ZIEL, Anwendungsbereich, Aufgaben und T�tigkeitsbereiche

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Ziel

Artikel 3
Anwendungsbereich

Artikel 4
Aufgaben

Artikel 5
T�tigkeitsbereiche

Kapitel 2
ARBEITSMETHODEN und Zusammenarbeit

Artikel 6
Arbeitsmethoden

Artikel 7
Beziehungen zu relevanten Einrichtungen, �mtern und Agenturen der Gemeinschaft

Artikel 8
Zusammenarbeit mit Organisationen auf Ebene der Mitgliedstaaten und auf europ�ischer Ebene

Artikel 9
Zusammenarbeit mit dem Europarat

Kapitel 3
Organisation

Artikel 10
Zusammensetzung der Agentur Die Agentur besteht aus:

Artikel 11
Verwaltungsrat

Artikel 12
Exekutivausschuss

Artikel 13
Direktor

Artikel 14
Grundrechteforum

Kapitel 4
Arbeitsweise

Artikel 15
Unabh�ngigkeit und �ffentliches Interesse

Artikel 16
Zugang zu Dokumenten

Artikel 17
Datenschutz

Artikel 18
Verwaltungskontrolle

Kapitel 5
Finanzbestimmungen

Artikel 19
Aufstellung des Haushaltsplans

Artikel 20
Ausf�hrung des Haushaltsplans

Artikel 21
Betrugsbek�mpfung

Kapitel 6
allgemeine Bestimmungen

Artikel 22
Rechtsstellung und Sitz

Artikel 23
Personal

Artikel 24
Sprachenregelung

Artikel 25
Vorrechte und Befreiungen

Artikel 26
Zust�ndigkeit des Gerichtshofes

Artikel 27
Beteiligung von Bewerberl�ndern oder potenziellen Bewerberl�ndern

Artikel 28
T�tigkeiten im Rahmen von Titel VI des Vertrags �ber die Europ�ische Union

Kapitel 7
Schlussbestimmungen

Artikel 29
Verfahren

Artikel 30
�bergangsregelungen

Artikel 31
Bewertungen

Artikel 32
�berpr�fung

Artikel 33
Aufnahme der T�tigkeit der Agentur

Artikel 34
Aufhebung

Artikel 35
Inkrafttreten und Anwendung

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3


 
 
 


Drucksache 69/16 PDF-Dokument



Drucksache 224/07 PDF-Dokument



Drucksache 331/18 PDF-Dokument



Drucksache 401/16 PDF-Dokument



Drucksache 450/07 PDF-Dokument



Drucksache 480/06 PDF-Dokument



Drucksache 651/16 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.