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"Nachweis- und Aufbewahrungsverpflichtungen"


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0131/07
0573/06
Drucksache 131/07

... Die Entscheidung stellt Anforderungen an das erstmalige Inverkehrbringen von bestimmten Feuerzeugen und untersagt das erstmalige Inverkehrbringen von näher bezeichneten Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekt. Außerdem sieht sie bestimmte Voraussetzungen für das Inverkehrbringen vor, etwa Prüf-, Nachweis- und Aufbewahrungsverpflichtungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 131/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen

§ 4
Anforderungen an Prüfberichte

§ 5
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 6
Inkrafttreten

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Entscheidung

III. Umsetzung der Entscheidung der Europäischen Kommission

1. Umsetzungsbedarf

2. Umsetzungskonzeption und Verordnungsermächtigung

IV. Alternativen

V. Kosten Finanzielle Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften zu § 1 Anwendungsbereich

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6


 
 
 


Drucksache 573/06

... Die Entscheidung stellt Anforderungen an das erstmalige Inverkehrbringen von bestimmten Feuerzeugen und untersagt das erstmalige Inverkehrbringen von näher bezeichneten Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekt. Außerdem sieht sie bestimmte Voraussetzungen für das Inverkehrbringen vor, etwa Prüf-, Nachweis- und Aufbewahrungsverpflichtungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 573/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen

§ 4
Anforderungen an Prüfberichte

§ 5
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 6
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Entscheidung

III. Umsetzung der Entscheidung der Europäischen Kommission

1. Umsetzungsbedarf

2. Umsetzungskonzeption und Verordnungsermächtigung

IV. Alternativen Keine.

V. Kosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6


 
 
 


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