A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Entwurf
Artikel 1
Pr�ventionsgesetz (Pr�vG)
� 1
Zweck des Gesetzes
� 2
Gesundheitliche Pr�vention
� 3
Ma�nahmen der gesundheitlichen Pr�vention
� 4
Vorrang von gesundheitlicher Pr�vention
� 5
Eigenverantwortung
� 6
Verantwortung f�r die gesundheitliche Pr�vention
� 7
Soziale Pr�ventionstr�ger
� 8
Vorbehalt abweichender Regelungen
� 9
Gesundheitsberichterstattung des Bundes
� 20
Wirksamkeit und Qualit�tssicherung
� 21
Grunds�tze
� 22
Mitwirkung der Stiftung Pr�vention und Gesundheitsf�rderung
� 23
Aufbringung und Verteilung der Mittel f�r prim�re Pr�vention und Gesundheitsf�rderung
� 24
Verwendung nicht abgerufener Mittel
� 25
Berichterstattung der sozialen Pr�ventionstr�ger und der gemeinsamen Entscheidungsgremien in den L�ndern
� 26
Pr�ventionsbericht
Artikel 2
Gesetz �ber die Stiftung Pr�vention und Gesundheitsf�rderung(Pr�ventionsstiftungsgesetz - Pr�vStiftG)
� 1
Name, Rechtsform und Sitz der Stiftung
� 2
Zweck der Stiftung
� 3
Stiftungsverm�gen
� 4
Satzung
� 5
Organe der Stiftung
� 6
Stiftungsrat
� 7
Kuratorium
� 8
Vorstand
� 9
Wissenschaftlicher Beirat
� 10
Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen
Artikel 3
Gesetz �ber die Bundeszentrale f�r gesundheitliche Aufkl�rung(BZgA-Gesetz - BZgAG)
� 1
Bundeszentrale f�r gesundheitliche Aufkl�rung
� 2
Aufgaben der Bundeszentrale
� 3
Aufkl�rung zur gesundheitlichen Pr�vention
� 4
Aufkl�rung zur Suchtpr�vention
� 5
Aufkl�rung zur Pr�vention von Infektionskrankheiten
� 6
Umfang der T�tigkeit, Zielsetzung, Qualit�tssicherung
� 7
Forschung
� 8
Wissenschaftlicher Beirat
� 9
Aufgabendurchf�hrung
� 10
Zusammenarbeit
� 11
Auftr�ge Dritter
� 12
Aufsicht im besonderen Fall
� 13
Besch�ftigte
Artikel 4
�nderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch
� 20
Leistungen zur prim�ren Pr�vention und Gesundheitsf�rderung.
� 20
Leistungen zur prim�ren Pr�vention und Gesundheitsf�rderung
Artikel 5
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
Artikel 6
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch
� 20a
Pr�vention und Gesundheitsf�rderung in Lebenswelten
� 20b
Betriebliche Gesundheitsf�rderung
� 20c
Pr�vention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren
� 20d
F�rderung der Selbsthilfe
� 21
Gesundheitliche Pr�vention von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe)
� 22
Gesundheitliche Pr�vention von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe)
� 23
Medizinische Leistungen zur prim�ren und terti�ren Pr�vention von Krankheiten
� 24
Medizinische Leistungen zur prim�ren und terti�ren Pr�vention von Krankheiten f�r M�tter und V�ter
Vierter Abschnitt
� 25
Untersuchungen zur sekund�ren Pr�vention von Krankheiten
� 26
Kinderuntersuchung zur sekund�ren Pr�vention von Krankheiten
Artikel 7
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
Erster Abschnitt
� 5a
Aufgabe der Leistungen zur gesundheitlichen Pr�vention
� 12a
Verhaltenspr�vention
� 12b
Pr�vention und Gesundheitsf�rderung in Lebenswelten
Dritter Unterabschnitt Umfang der Leistungen zur Teilhabe.
Erster Abschnitt
� 5a
Aufgabe der Leistungen zur gesundheitlichen Pr�vention
Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur prim�ren Pr�vention und Gesundheitsf�rderung.
� 12a
Verhaltenspr�vention
� 12b
Pr�vention und Gesundheitsf�rderung in Lebenswelten
Dritter Unterabschnitt Umfang der Leistungen zur Teilhabe.
Artikel 8
�nderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
Erster Abschnitt
� 1
Aufgaben der Unfallversicherung.
� a
Ma�nahmen f�r Sicherheit und Gesundheitsschutz
� 1b
Ma�nahmen der gesundheitlichen Pr�vention.
Zweites Kapitel Sicherheit und Gesundheitsschutz.
� 15
Vorschriften �ber Sicherheit und Gesundheitsschutz.
� 115
Sicherheit und Gesundheitsschutz im Bereich der Unfallkasse des Bundes.
� 1
Aufgaben der Unfallversicherung.
� 1a
Ma�nahmen f�r Sicherheit und Gesundheitsschutz
� 1b
Ma�nahmen der gesundheitlichen Pr�vention
� 15
Vorschriften �ber Sicherheit und Gesundheitsschutz.
� 20a
Pr�vention und Gesundheitsf�rderung in Lebenswelten
� 115
Sicherheit und Gesundheitsschutz im Bereich der Unfallkasse des Bundes.
Artikel 9
�nderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
� 3
Vorrang der Pr�vention von Behinderungen
� 54
Pr�vention zur Erhaltung von Besch�ftigung
� 3
Vorrang der Pr�vention von Behinderungen
� 54
Pr�vention zur Erhaltung von Besch�ftigung
Artikel 10
�nderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Sechster Abschnitt
Sechster Abschnitt
� 45d
Grunds�tze
� 45e
Leistungen zur Verhaltenspr�vention
� 45f
Pr�vention und Gesundheitsf�rderung in Lebenswelten
Artikel 11
�nderung des Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch
� 14
Vorrang der Pr�vention von Behinderungen und Rehabilitation
Artikel 12
�nderung des Zweiten Gesetzes �ber die Krankenversicherung der Landwirte
Artikel 13
�nderung des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte
Erster Abschnitt
� 6a
Aufgabe der Leistungen zur gesundheitlichen Pr�vention
Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur prim�ren Pr�vention und Gesundheitsf�rderung
� 9a
Verhaltenspr�vention
� 9b
Pr�vention und Gesundheitsf�rderung in Lebenswelten
Dritter Unterabschnitt Umfang und Ort der Leistungen zur Teilhabe
Erster Abschnitt
� 6a
Aufgabe der Leistungen zur gesundheitlichen Pr�vention
Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur prim�ren Pr�vention und Gesundheitsf�rderung
� 9a
Verhaltenspr�vention
� 9b
Pr�vention und Gesundheitsf�rderung in Lebenswelten
Dritter Unterabschnitt Umfang und Ort der Leistungen zur Teilhabe
Artikel 14
�nderung des Gesetzes zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung
Artikel 15
Inkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Potenziale der gesundheitlichen Pr�vention
II. Instrumente und Ma�nahmen des Gesetzes
III. Notwendigkeit bundesgesetzlicher Regelungen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu Abschnitt 2 Informationsgrundlagen f�r gesundheitliche Pr�vention Zu � 9 Gesundheitsberichterstattung des Bundes
Zu Abschnitt 3 Zielorientierung und Koordinierung der prim�ren Pr�vention und Gesundheitsf�rderung
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu Abschnitt 4 Gesundheitliche Aufkl�rung
Zu � 13
Zu � 14
Zu Abschnitt 5 Leistungen zur prim�ren Pr�vention und Gesundheitsf�rderung Zu � 15 Verhaltenspr�vention
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu Abschnitt 6 Modellvorhaben Zu � 21 Grunds�tze
Zu � 22
Zu Abschnitt 7 Umfang und Verteilung der Mittel
Zu � 23
Zu � 24
Zu Abschnitt 8 Weiterentwicklung der gesundheitlichen Pr�vention
Zu � 25
Zu � 26
Zu Artikel 2
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu Artikel 3
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu Artikel 4
Zu Nummer 2
Zu Nummern 3 bis 7
Zu Nummer 8
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu � 20a
Zu � 20c
Zu � 20d
Zu den Nummern 7 bis 20
Zu Artikel 7
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu den Buchstabe n
Zu Nummer 12
Zu Artikel 8
Zu � 1a
Zu � 1b
Zu Nummer 6
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu den Buchstabe n
Zu den Nummer n
Zu Artikel 9
Zu den Nummer n
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Artikel 10
Zu Artikel 11
Zu Nummer 3
Zu Artikel 12
Zu Artikel 13
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 7
Zu Nummer 9
Zu Artikel 14
Zu Artikel 15
C. Finanzielle Auswirkungen