"Naturschutzgebietes"

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Gesetzes �ber die Verk�ndung von Rechtsverordnungen

Abschnitt 1
Verk�ndungen und Bekanntmachungen des Bundes.

� 1
Amtliche Verk�ndungs- und Bekanntmachungsorgane des Bundes

� 2
Verk�ndung von Rechtsverordnungen.

� 3
Verk�ndung von Verkehrstarifen.

� 4
Inkrafttreten der Rechtsverordnungen und Verkehrstarife.

Abschnitt 2
Verk�ndungen und Bekanntmachungen im Bundesanzeiger.

� 5
Bundesanzeiger

� 6
Zugang zum Bundesanzeiger

� 7
Sicherheitsanforderungen

� 8
Ersatzverk�ndung, Ersatzbekanntmachung

� 9
Verordnungserm�chtigung

Abschnitt 3
Sonstige Bestimmungen

� 10
Erg�nzende Verk�ndungen und Bekanntmachungen

� 11
Berichtigungen

� 12
�bergangsvorschrift

Artikel 2
�nderung von Bundesrecht

� 46
Verk�ndung von Rechtsverordnungen

� 31
Verk�ndung von Rechtsverordnungen

� 86
Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz k�nnen abweichend von � 2 Absatz 1 des Verk�ndungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verk�ndet werden.

� 17
Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz k�nnen abweichend von � 2 Absatz 1 des Verk�ndungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verk�ndet werden.

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

1. Zielsetzung

2. Notwendigkeit

a Ausgangslage

b Vorteile der Ver�ffentlichung im Internet

c Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen

3. �nderungen der geltenden Rechtslage, Rechtsvereinfachung

4. Alternativen

5. Gesetzesfolgen

a Allgemeine Gesetzesfolgen

b Kosten und Preise

c B�rokratiekosten; Nachhaltigkeitsaspekte

d Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

e Befristung

6. Gesetzgebungskompetenz

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 9

Zu Abschnitt 3 Sonstige Bestimmungen

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 12

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1559: Gesetz zur �nderung von Vorschriften �ber Verk�ndung und Bekanntmachung

Artikel 1
�nderung des Gesetzes �ber die Verk�ndung von Rechtsverordnungen

Abschnitt 1
Verk�ndungen und Bekanntmachungen des Bundes.

� 1
Amtliche Verk�ndungs- und Bekanntmachungsorgane des Bundes

� 2
Verk�ndung von Rechtsverordnungen.

� 3
Verk�ndung von Verkehrstarifen.

� 4
Inkrafttreten der Rechtsverordnungen und Verkehrstarife.

Abschnitt 2
Verk�ndungen und Bekanntmachungen im Bundesanzeiger.

� 5
Bundesanzeiger

� 6
Zugang zum Bundesanzeiger

� 7
Sicherheitsanforderungen

� 8
Ersatzverk�ndung, Ersatzbekanntmachung

� 9
Verordnungserm�chtigung

Abschnitt 3
Sonstige Bestimmungen

� 10
Erg�nzende Verk�ndungen und Bekanntmachungen

� 11
Berichtigungen

� 12
�bergangsvorschrift

Artikel 2
Folge�nderungen

� 31
Verk�ndung von Rechtsverordnungen

� 86

� 17
Bekanntmachungen

Artikel 3
�nderung der Zivilprozessordnung

Artikel 4
�nderung des Gesetzes betreffend die Einf�hrung der Zivilprozessordnung

Artikel 5
�nderung der Abgabenordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Allgemeine Vorbemerkung

1. Entwicklung des Naturschutzrechts

2. Zweck des Gesetzentwurfs

II. Zielsetzung des Gesetzentwurfs

� biologischen Vielfalt,

III. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

Artikel 1
Gesetz �ber Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz � BNatSchG)

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2
Landschaftsplanung

Kapitel 3
Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft

Kapitel 4
Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft

Abschnitt 1
Biotopverbund und Biotopvernetzung; gesch�tzte Teile von Natur und Landschaft

Abschnitt 2
Netz Natura 2000

Kapitel 5
Artenschutz

Kapitel 6
Meeresnaturschutz

Kapitel 7
Erholung in Natur und Landschaft

Kapitel 8
Mitwirkung von anerkannten Naturschutzvereinigungen

Kapitel 9
Eigentumsbindung, Befreiungen

Kapitel 10
Bu�geld- und Strafvorschriften

Kapitel 11
�bergangs- und �berleitungsvorschrift

Artikel 2

IV. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

VI. Alternativen

VII. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzesentwurfs

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

VIII. B�rokratiekosten

1. Unternehmen

Zu den Informationspflichten im Einzelnen

1.1 Genehmigungspflicht bei Eingriffen, die keiner beh�rdlichen Zulassung oder Anzeige nach anderen Rechtsvorschriften bed�rfen � 17 Absatz 3

1.2 Ausnahme vom Verbot von Handlungen, die zu einer Zerst�rung oder einer sonstigen erheblichen Beeintr�chtigung von gesetzlich gesch�tzten Biotopen f�hren k�nnen � 30 Absatz 3

1.3 Subsidi�res Anzeigeverfahren bei Projekten FFH-Vertr�glichkeitspr�fung, � 34 Absatz 6

1.4 Ausnahme vom Verbot der Entnahme wild lebender Tiere und Pflanzen der in Anhang V der Richtlinie 92/43/EWG aufgef�hrten Arten aus der Natur � 39 Absatz 2

1.5 Genehmigungspflicht f�r das gewerbsm��ige Entnehmen, Be- oder Verarbeiten wild lebender Pflanzen � 39 Absatz 4

1.6 Genehmigungspflicht f�r das Ausbringen von Pflanzen gebietsfremder Arten in der freien Natur sowie von Tieren � 40 Absatz 4

1.7 Genehmigungspflicht bei Errichtung, Erweiterung, wesentlicher �nderung und Betrieb von Zoos � 42 Absatz 2

1.8 Anzeigepflicht bei Errichtung, Erweiterung, wesentlicher �nderung und Betrieb von Tiergehegen � 43 Absatz 3

1.9 Ausnahmen von den Besitz- und Vermarktungsverboten zur Verwertung beschlagnahmter oder eingezogener Tiere und Pflanzen � 45 Absatz 6

1.10 Ausnahmen von den Zugriffs-, Besitz- und Vermarktungsverboten f�r bestimmte Zwecke � 45 Absatz 7

1.11 Pflicht zum Nachweis bzw. zur Glaubhaftmachung der Berechtigung zum Besitz von besonders streng gesch�tzten Tieren und Pflanzen � 46 Absatz 1 und 2

1.12 Pflicht zur Anmeldung von Tieren und Pflanzen bei der Ein-, Durchund Ausfuhr oder dem Verbringen aus Drittstaaten � 50 Absatz 1

1.13 Pflicht zur Mitteilung der Ankunftszeit bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr lebender Tiere � 50 Absatz 2

1.14 Pflicht zur Vorlage einer Sachverst�ndigenbescheinigung bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Pflanzen � 51 Absatz 1 Satz 2

1.15 Auskunftspflicht im Zusammenhang mit der Durchf�hrung des Artenschutzrechts � 52 Absatz 1 und 2

1.16 Ausnahme vom Verbot der Errichtung oder wesentlichen �nderung von baulichen Anlagen an Gew�ssern � 61 Absatz 3

1.17 Mitteilungspflicht bei Eintritt des Vorkaufsfalles � 66 Absatz 3

1.18 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Geboten und Verboten des Bundesnaturschutzgesetzes, in einer Rechtsverordnung auf Grund des � 57 sowie nach dem Naturschutzrecht der L�nder � 67 Absatz 1

2. B�rgerinnen und B�rger

3. Verwaltung

IX. Auswirkungen auf die Gleichstellung von M�nnern und Frauen

X. Zeitliche Geltung/Befristung

B. Einzelne Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu Kapitel 2 Landschaftsplanung

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu Kapitel 3 Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu Kapitel 4 Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft

Zu Abschnitt 1 Biotopverbund und Biotopvernetzung; gesch�tzte Teile von Natur und Landschaft

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu Abschnitt 2 Netz Natura 2000

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu Kapitel 5 Schutz der wild lebenden Tier- und Pflanzenarten, ihrer Lebensst�tten und Biotope

Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 37

Zu � 38

Zu Abschnitt 2 Allgemeiner Artenschutz

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu Abschnitt 3 Besonderer Artenschutz

Zu Abschnitt 4 Zust�ndige Beh�rden, Verbringen von Tieren und Pflanzen

Zu Abschnitt 5 Auskunfts- und Zutrittsrecht; Geb�hren und Auslagen

Zu Abschnitt 6 Erm�chtigungen

Zu � 54

Zu Kapitel 6 Meeresnaturschutz

Zu � 56

Zu � 57

Zu � 58

Zu Kapitel 7 Erholung in Natur und Landschaft

Zu � 59

Zu � 60

Zu � 61

Zu � 62

Zu Kapitel 8 Mitwirkung von anerkannten Naturschutzvereinigungen

Zu � 63

Zu � 64

Zu Kapitel 9 Eigentumsbindung, Befreiungen

Zu � 65

Zu � 66

Zu � 67

Zu � 68

Zu Kapitel 10 Bu�geld- und Strafvorschriften

Zu � 69

Zu � 70

Zu � 71

Zu � 72

Zu � 73

Zu Kapitel 11 �bergangs- und �berleitungsvorschrift

Zu � 74

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Artikel 17

Zu Artikel 18

Zu Artikel 19

Zu Artikel 20

Zu Artikel 21

Zu Artikel 22

Zu Artikel 23

Zu Artikel 24

Zu Artikel 25

Zu Artikel 26

Zu Artikel 27

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 869: Entwurf eines Bundesnaturschutzgesetzes

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz � BNatSchG)*

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege

� 2
Verwirklichung der Ziele

� 3
Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse,

� 4
Funktionssicherung bei Flächen für öffentliche Zwecke

� 5
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft

� 6
Beobachtung von Natur und Landschaft

� 7
Begriffsbestimmungen

Kapitel 2
Landschaftsplanung

� 8
Allgemeiner Grundsatz

� 9
Aufgaben und Inhalte der Landschaftsplanung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 10
Landschaftsprogramme und Landschaftsrahmenpläne

� 11
Landschaftspläne und Grünordnungspläne

� 12
Zusammenwirken der Länder bei der Planung

Kapitel 3
Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft

� 13
Allgemeiner Grundsatz

� 14
Eingriffe in Natur und Landschaft

� 15
Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 16
Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen

� 17
Verfahren; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 18
Verhältnis zum Baurecht

� 19
Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen

Kapitel 4
Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft

Abschnitt 1
Biotopverbund und Biotopvernetzung;

� 20
Allgemeine Grundsätze

� 21
Biotopverbund, Biotopvernetzung

� 22
Erklärung zum geschützten Teil von Natur und Landschaft; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 23
Naturschutzgebiete

� 24
Nationalparke; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 25
Biosphärenreservate

� 26
Landschaftsschutzgebiete

� 27
Naturparke

� 28
Naturdenkmäler

� 29
Geschützte Landschaftsbestandteile

� 30
Gesetzlich geschützte Biotope

Abschnitt 2
Netz Natura 2000

� 31
Aufbau und Schutz des Netzes Natura 2000

� 32
Schutzgebiete

� 33
Allgemeine Schutzvorschriften

� 34
Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen

� 35
Gentechnisch veränderte Organismen

� 36
Pläne

Kapitel 5
Schutz der wild lebenden Tier- und Pflanzenarten, ihrer Lebensstätten und Biotope

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 37
Aufgaben des Artenschutzes

� 38
Allgemeine Vorschriften für den Arten-, Lebensstätten- und Biotopschutz

Abschnitt 2
Allgemeiner Artenschutz

� 39
Allgemeiner Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 40
Nichtheimische, gebietsfremde und invasive Arten

� 41
Vogelschutz an Energiefreileitungen

� 42
Zoos

� 43
Tiergehege

Abschnitt 3
Besonderer Artenschutz

� 44
Vorschriften für besonders geschützte und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten

� 45
Ausnahmen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 46
Nachweispflicht

� 47
Einziehung

Abschnitt 4
Zuständige Behörden, Verbringen von Tieren und Pflanzen

� 48
Zuständige Behörden

� 49
Mitwirkung der Zollbehörden; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 50
Anmeldepflicht bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr oder dem Verbringen aus Drittstaaten

� 51
Inverwahrungnahme, Beschlagnahme und Einziehung durch die Zollbehörden

Abschnitt 5
Auskunfts- und Zutrittsrecht; Gebühren und Auslagen

� 52
Auskunfts- und Zutrittsrecht

� 53
Gebühren und Auslagen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Abschnitt 6
Ermächtigungen

� 54
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 55
Durchführung gemeinschaftsrechtlicher oder internationaler Vorschriften; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Kapitel 6
Meeresnaturschutz

� 56
Geltungs- und Anwendungsbereich

� 57
Geschützte Meeresgebiete im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 58
Zuständige Behörden; Gebühren und Auslagen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Kapitel 7
Erholung in Natur und Landschaft

� 59
Betreten der freien Landschaft

� 60
Haftung

� 61
Freihaltung von Gewässern und Uferzonen

� 62
Bereitstellen von Grundstücken

Kapitel 8
Mitwirkung von anerkannten Naturschutzvereinigungen

� 63
Mitwirkungsrechte

� 64
Rechtsbehelfe

Kapitel 9
Eigentumsbindung, Befreiungen

� 65
Duldungspflicht

� 66
Vorkaufsrecht

� 67
Befreiungen

� 68
Beschränkungen des Eigentums; Entschädigung und Ausgleich

Kapitel 10
Bußgeld- und Strafvorschriften

� 69
Bußgeldvorschriften

� 70
Verwaltungsbehörde

� 71
Strafvorschriften

� 72
Einziehung

� 73
Befugnisse der Zollbehörden

Kapitel 11
Übergangs- und Überleitungsvorschrift

� 74
Übergangs- und Überleitungsregelungen

Artikel 2
Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

� 19a
Durchführung der Strategischen Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen

Artikel 3
Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Artikel 4
Änderung des Baugesetzbuchs

Artikel 5
Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

Artikel 6
Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

Artikel 7
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 8
Änderung des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes

Artikel 9
Änderung des Raumordnungsgesetzes

Artikel 10
Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

Artikel 11
Änderung des Luftverkehrsgesetzes

Artikel 12
Änderung des Gentechnikgesetzes

Artikel 13
Änderung des Pflanzenschutzgesetzes

Artikel 14
Änderung des Bundesberggesetzes

Artikel 15
Änderung des Gesetzes zu dem Abkommen vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee

Artikel 16
Änderung des Umweltschadensgesetzes

Artikel 17
Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

� 5
Übergangs- und Überleitungsvorschrift

Artikel 18
Änderung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

Artikel 19
Änderung der Klärschlammverordnung

Artikel 20
Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung

Artikel 21
Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

Artikel 22
Änderung der Bundesartenschutzverordnung

Artikel 23
Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes Pommersche Bucht

Artikel 24
Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes Östliche Deutsche Bucht

Artikel 25
Änderung der Kostenverordnung zum Bundesnaturschutzgesetz

� 1
Gebühren und Auslagen

Artikel 26
Änderung der Seeanlagenverordnung

Artikel 27
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

2 Begründung

A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

Artikel 2
�nderung der UVP-V Bergbau

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Dritte Verordnung zur �nderung bergrechtlicher Verordnungen

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Mehraufwendungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes

Artikel 2
�nderung des Raumordnungsgesetzes

Artikel 3
�nderung des Gesetzes �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Artikel 4
�nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 5
�nderung des Bundesfernstra�engesetzes

Artikel 6
�nderung des Bundeswasserstra�engesetzes

Artikel 7
�nderung der Kostenverordnung zum Bundeswasserstra�engesetz

Artikel 8
�nderung des Luftverkehrsgesetzes

Artikel 9
�nderung des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes

Artikel 10
�nderung der Magnetschwebebahn-Bau- und Betriebsordnung

Artikel 11
�nderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Artikel 12
�nderung des Wasserhaushaltsgesetzes

Artikel 13
�nderung der Verwaltungsgerichtsordnung

Artikel 14
�nderung des Fernstra�enausbaugesetzes

Artikel 15
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 16
Neufassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, des Bundesfernstra�engesetzes, des

Artikel 17
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt

1. Beteiligung anerkannter Naturschutzvereine und Pr�klusionsfristen

2. Geltungsdauer von Pl�nen

3. M�glichkeiten zum Verzicht auf Er�rterungstermine

4. Verzicht auf das Raumordnungsverfahren.

5. Einf�hrung von Schwellenwerten und Kriterien zur Bestimmung der UVP-pflichtigen Vorhaben.

6. Ermittlungserleichterungen gegen�ber Grundst�cksbetroffenen, die nicht in dem betroffenen Gebiet ans�ssig sind

7. Vorarbeiten zur Vorbereitung der Baudurchf�hrung Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen

8. Gesetzgebungskompetenzen

II. Gender-Mainstreaming

III. Alternativen

IV. Gesetzesfolgen

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

2. Kosten f�r die Wirtschaft

V. Befristung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18b

Zu � 18c

Zu � 18d

Zu � 18e

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 17

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17c

Zu � 17d

Zu � 17e

Zu Nummer 4

Zu Nummer 8

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14b

Zu � 14b

Zu � 14c

Zu � 14d

Zu � 14e

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu � 6

Zu � 6

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Artikel 17

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Mehraufwendungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Beschleunigung von Zulassungsverfahren f�r Verkehrsprojekte

Artikel 1
�nderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes

Artikel 2
�nderung des Raumordnungsgesetzes

Artikel 3
�nderung des Gesetzes �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Artikel 4
�nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

� 18
Erfordernis der Planfeststellung

� 18a
Anh�rungsverfahren

� 18b
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 18c
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

� 18d
Rechtsbehelfe

� 22a
Entsch�digungsverfahren

� 37a
�bergangsregelung f�r Planungen

Artikel 5
�nderung des Bundesfernstra�engesetzes

� 17
Erfordernis der Planfeststellung

� 17a
Anh�rungsverfahren

� 17b
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 17c
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

� 17d
Rechtsbehelfe

Artikel 6
�nderung des Bundeswasserstra�engesetzes

� 14a
Anh�rungsverfahren

� 14b
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 14c
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

� 14d
Rechtsbehelfe

Artikel 7
�nderung der Kostenverordnung zum Bundeswasserstra�engesetz

Artikel 8
�nderung des Luftverkehrsgesetzes

Artikel 9
�nderung des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes

Artikel 10
�nderung der Magnetschwebebahn-Bau- und Betriebsordnung

Artikel 11
�nderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Artikel 12
�nderung der Verwaltungsgerichtsordnung

Artikel 13
�nderung des Fernstra�enausbaugesetzes

Artikel 14
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 15
Neufassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, des Bundesfernstra�engesetzes, des Bundeswasserstra�engesetzes, des Luftverkehrsgesetzes und des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes

Artikel 16
Inkrafttreten

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt

II. Gender-Mainstreaming

III. Alternativen

IV. Gesetzesfolgen

V. Befristung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 18

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18a

Zu � 18b

Zu � 18c

Zu � 18d

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 17

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17a

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17b

Zu � 17c

Zu � 17d

Zu Nummer 4

Zu Nummer 8

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14a

Zu � 14c

Zu � 14d

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu � 6

Zu � 6

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16