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"Nichtdiskriminierungsartikel"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 27. Oktober 2010 zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

... Artikel 25 Absatz 3 des Abkommens (Nichtdiskriminierungsartikel) findet Anwendung auf Steuerjahre oder Veranlagungszeiträume, die am oder nach dem 1. Januar des auf das Inkrafttreten folgenden Kalenderjahres beginnen.

Inhalt
Drucksache 257/11

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

Protokoll zur
Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Revisionsprotokolls vom 12. März 2002

Zu Artikel 15

I. Allgemeines

II. Besonderes

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

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Suchbeispiele:

Â Nichtdiskriminierung | Nichtdiskriminierungs- und Gleichbehandlungsfragen | Nichtdiskriminierungsgebot | Nichtdiskriminierungsgrundsatz | Nichtdiskriminierungsgrundsatzes | Nichtdiskriminierungsklausel | Nichtdiskriminierungsklauseln | Nichtdiskriminierungsvorschriften | Nichtdiskriminierungsbestimmungen | Nichtdiskriminierungsfragen | Nichtdiskriminierungs-Richtlinien | Nichtdiskriminierungsrahmen | Nichtdiskriminierungsprinzip | Nichtdiskriminierungsartikel |

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der RechtskonformitÃ¤t des Umweltmanagementsystems gemÃ¤ÃŸ der DIN ISO 14001 bzw. der Ã–koauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemÃ¤ÃŸ OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemÃ¤ÃŸ DIN ISO 50001 erworben.

"Nichtdiskriminierungsartikel"

Inhalt Drucksache 257/11

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Drucksache 257/11