Vorschlag
Begründung
1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Hintergrund der Regulierungsinitiative
Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Ergebnisse der Anhörung interessierter Kreise Hinsichtlich der Verordnung Ergebnisse der Folgenabschätzung für die verschiedenen politischen Optionen
Anhörung interessierter Kreise
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
Verhütung von Unfällen
Überprüfung der Einhaltung von Vorschriften und Haftung bei Schäden
Transparenz, Informationsaustausch und bestmögliche Praktiken
4 Notfallmaßnahmen
Internationale Aktivitäten
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Politische Optionen und Bewertung der Auswirkungen
3. Rechtliche Aspekte der Verordnung
4 Betreiber
4 Mitgliedstaaten
4 Kommission
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. weitere Informationen
Änderung geltender Rechtsvorschriften
4 Übertragung
Europäischer Wirtschaftsraum und Energiegemeinschaft
Vorschlag
Kapitel I
Einleitende Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
vermeidung ernster Gefahren bei Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Artikel 3
Allgemeine Grundsätze des Risikomanagements bei Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Artikel 4
Sicherheitserwägungen im Rahmen der Genehmigung von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten gemäß der Richtlinie 94/22/EG
Artikel 5
Beteiligung der Öffentlichkeit an Lizenzvergabeverfahren
Artikel 6
Akzeptanz von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten innerhalb von Lizenzgebieten
Artikel 7
Haftung für Umweltschäden
Artikel 8
Zuständige nationale Behörde
Kapitel III
Vorbereitung Durchführung von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten auf der Basis einer Risikobewertung
Artikel 9
Bedingungen für den Betrieb von Offshore-Anlagen
Artikel 10
Gefahrenbericht für Förderanlagen
Artikel 11
Gefahrenbericht für Nichtförderanlagen
Artikel 12
Interne Notfalleinsatzpläne
Artikel 13
Mitteilung über Bohrungsarbeiten
Artikel 14
Mitteilung über den kombinierten Betrieb
Artikel 15
Überprüfung durch einen unabhängigen Dritten
Artikel 16
Befugnis, Aktivitäten zu untersagen
Artikel 17
Grenzüberschreitende Auswirkungen
Kapitel IV
Beste Praxis für die Beherrschung ernster Gefahren
Artikel 18
Verhütung schwerer Unfälle durch die Betreiber
Artikel 19
Anforderungen an die zuständigen Behörden
Artikel 20
Gewährleistung der Einhaltung des Regulierungsrahmens zur Verhütung schwerer Unfälle
Artikel 21
Anonyme Meldung von Sicherheitsbedenken
Kapitel V
Transparenz Austausch von Informationen
Artikel 22
Informationsaustausch
Artikel 23
Transparenz
Artikel 24
Berichterstattung über die Auswirkungen von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten auf die Sicherheit und Umwelt
Artikel 25
Untersuchungen nach einem schweren Unfall
Artikel 26
Vertraulichkeit
Kapitel IV
Koordinierung Zusammenarbeit
Artikel 27
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
Artikel 28
Koordinierter Ansatz für Sicherheit in angrenzenden Regionen und internationale Aktivitäten
Kapitel VII
Vorbereitung auf den Notfall Noftallmassnahmen
Artikel 29
Anforderungen an interne Notfalleinsatzpläne
Artikel 30
Externe Notfalleinsatzpläne und Vorbereitung auf den Notfall
Artikel 31
Notfallmaßnahmen
Artikel 32
Grenzüberschreitende Vorbereitung auf den Notfall und Notfallmaßnahmen
Kapitel VIII
Schlussbestimmungen
Artikel 33
Sanktionen
Artikel 34
Der Kommission übertragene Befugnisse
Artikel 35
Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 36
Ausschussverfahren
Artikel 37
Änderung der Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden 25
Artikel 38
Übergangsbestimmungen
Artikel 39
Inkrafttreten
Anhang I
Beteiligung der Öffentlichkeit in Verbindung mit Genehmigungen gemäß der Richtlinie 94/22/EG
Anhang II
Anforderungen an Dokumente für das Akzeptanzverfahren
1. in einer Auslegungsmitteilung für eine Förder-Anlage zu übermittelnde Informationen
2. in einem Bericht über ERNSTE Gefahren für den Betrieb einer Förder-Anlage zu übermittelnde Informationen
3. in einem Bericht über ERNSTE Gefahren für eine NICHTFörder-Anlage zu übermittelnde Informationen
4. in einer Mitteilung über Bohrungsarbeiten zu übermittelnde Informationen
5. Aspekte eines überprüfungssystems
6. BEI einem grösseren Umbau einer Anlage, EINSCHLIESSLICH der Entfernung einer Festen Anlage, zu übermittelnde Informationen
7. in einer Mitteilung über kombinierten Betrieb zu übermittelnde Informationen
Anhang III
Vorkehrungen der zuständigen Behörden zur Regelung von Betriebsvorgängen, die mit ernsten Gefahren behaftet sind
Anhang IV
Vorkehrungen des Betreibers zur Verhütung schwerer Unfälle
Anhang V
Anforderungen in Bezug auf Notfallvorsorge und Notfallmaßnahmen
1. Interne Notfallpläne
2. Externe Notfallpläne
Anhang VI
Informationsaustausch und Transparenz