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76 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Notierungen"


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Drucksache 213/18

... In der Halbzeitbilanz des Aktionsplans zur Kapitalmarktunion2 vom Juni 2017 hat die Kommission ihren Schwerpunkt noch st�rker auf den Zugang von KMU zu �ffentlichen M�rkten gelegt. In diesem Zusammenhang hat sie sich verpflichtet, eine Folgenabsch�tzung zu ver�ffentlichen, bei der gepr�ft wird, ob zielgerichtete �nderungen einschl�giger EU-Rechtsvorschriften einen angemesseneren Regulierungsrahmen zur Vereinfachung von KMU-Notierungen auf �ffentlichen M�rkten schaffen k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 213/18




Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Umfang der Initiative: KMU-Wachstumsm�rkte

Aktueller Regulierungskontext

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- �bereinstimmung mit anderen Bereichen der Unionspolitik

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Preis des Instruments

3. Ergebnisse Der EX-POST-Bewertung, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Konsultation der Interessentr�ger

a �ffentliche Konsultation zur Einrichtung eines verh�ltnism��igen Regulierungsrahmens zur Vereinfachung von KMU-Notierungen

b Kapitalmarktunion-Halbzeitbilanz

c Konsultation Call for Evidence EU-Rechtsvorschriften f�r Finanzdienstleistungen

- Heranziehen von Fachwissen

- Folgenabsch�tzung

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Andere Elemente

- Umsetzungspl�ne und �berwachungs-, Bewertungs- und Berichterstattungsma�nahmen

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

a �nderungen der Marktmissbrauchsverordnung

Liquidit�tszufuhr -Vertrag f�r Emittenten an KMU-Wachstumsm�rkten

Rechtfertigung der Aufschiebung der Ver�ffentlichung von Insiderinformationen

Insiderlisten f�r KMU-Wachstumsm�rkte

Managertransaktionen von Emittenten an KMU-Wachstumsm�rkten

b �nderung der Prospektverordnung

5 Transferprospekt

Vorschlag

Artikel 1
�nderung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014

Artikel 2
�nderung der Verordnung (EU) Nr. 2017/1129

Artikel 3
Inkrafttreten und Anwendung


 
 
 


Drucksache 53/13

... � 5 Marktnotierungen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 53/13




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4 Bund

L�nder und Kommunen

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Ausnahmen

� 3
Verbot des Inverkehrbringens

� 4
Kennzeichnung von Gefl�gelfleisch

� 5
Marktnotierungen

� 6
Vorschriften f�r Schlachth�fe und Zerlegungsbetriebe

� 7
Analyseverfahren zur Feststellung des Wassergehaltes, Gegenanalyse

� 8
Anordnungen der zust�ndigen Beh�rden

� 9
Ordnungswidrigkeiten

� 10
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Gr�nde

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand der Verwaltung

Weitere Kosten

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

III. Nachhaltigkeitspr�fung

IV. Gleichstellungspolitische Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2297: Verordnung �ber Vermarktungsnormen f�r Gefl�gelfleisch

3 Zusammenfassung:

Im Einzelnen:


 
 
 


Drucksache 133/11 (Beschluss)

Zweite Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber Preisnotierungen f�r Butter,



Drucksache 28/11

... i) der Bewertungskonzepte, wenn Marktpreisnotierungen nicht vorliegen oder nicht den Abs�tzen 1 und 2 entsprechen;



Drucksache 133/11

Zweite Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber Preisnotierungen f�r Butter,



Drucksache 733/11

... (c) die Verf�gbarkeit von Marktnotierungen (Anzahl und Identit�t der Market-Maker) und die Volatilit�t und den Durchschnitt der Handelsvolumina, einschlie�lich in Stressphasen an den M�rkten;



Drucksache 291/09

... Gleichzeitig dient die Verordnung der Aufhebung von �berholten Vorschriften bez�glich von Marktnotierungen und Werbung.



Drucksache 291/1/09

... Daher soll unter Nutzung der im Handelsklassengesetz bestehenden Erm�chtigungen eine Nachfolgeregelung nahtlos in Kraft treten, damit sowohl eine Grundlage f�r eine freiwillige Qualit�tspr�fung bei der erstaufnehmenden Hand geschaffen wird als auch ein Beitrag zum fairen Handel und zur Vermeidung von Verbrauchert�uschungen durch marketingorientierte, nicht vergleichbare Bezeichnungen im LEH geleistet wird. Preisnotierungen und �feststellungen k�nnen nur auf Basis vergleichbarer Qualit�ten objektiv erfolgen. F�r diese Markttransparenz �ber alle Stufen ist eine einheitliche Qualit�tsregelung unerl�sslich. Auf der Handelsebene stehen daf�r die (nationalen) Berliner Vereinbarungen zur Verf�gung.



Drucksache 10/08A

... Strom und dem arithmetischen Mittelwert der Settlement-Notierungen des Produktes "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/08A




Begr�ndung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu � 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Teil 2
Anschluss, Abnahme, �bertragung und Verteilung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Abschnitt 2
Kapazit�tserweiterung und Einspeisemanagement

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Abschnitt 3
Kosten

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 14

Zu � 15

Teil 3
Verg�tung

Abschnitt 1
Allgemeine Verg�tungsvorschriften

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 21

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 22

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Abschnitt 2
Besondere Verg�tungsvorschriften

Zu � 23

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 24

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 26

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 27

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 28

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 29

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 30

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 31

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 32

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 33

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Teil 4
Ausgleichsmechanismus

Abschnitt 1
Bundesweiter Ausgleich

Zu � 34

Zu � 35

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 36

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 37

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 38

Zu � 39

Abschnitt 2
Besondere Ausgleichsregelung f�r stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen

Zu � 40

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 41

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 42

Zu � 43

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 44

Teil 5
Transparenz

Abschnitt 1
Mitteilungs- und Ver�ffentlichungspflichten

Zu � 45

Zu � 46

Zu � 47

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 48

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 49

Zu � 50

Zu � 51

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 52

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Abschnitt 2
Differenzkosten

Zu � 53

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 54

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Abschnitt 3
Herkunftsnachweis und Doppelvermarktungsverbot

Zu � 55

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 56

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Teil 6
Rechtsschutz und beh�rdliches Verfahren

Zu � 57

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu � 61

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 62

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 63

Teil 7
Verordnungserm�chtigung, Erfahrungsbericht, �bergangsbestimmungen

Zu � 64

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 65

Zu � 66

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Anlage 1 Technologiebonus

Zu Anlage 2 Bonus f�r Strom aus nachwachsenden Rohstoffen

Zu Anlage 3 KWK-Bonus

Zu Anlage 4 W�rmenutzungs-Bonus

Zu Anlage 5 Referenzertrag

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich (Erneuerbare-Energien-Gesetz � EEG)


 
 
 


Drucksache 367/08D

... (1) Der Interventionspreise und die zur Intervention angenommenen Mengen f�r die Erzeugnisse nach Artikel 10 Buchstaben a, d, e und f werden von der Kommission im Rahmen von Ausschreibungsverfahren festgesetzt. Unter besonderen Umst�nden k�nnen die Ausschreibungen auf bestimmte Mitgliedstaaten oder Regionen eines Mitgliedstaats begrenzt und die Interventionspreise und die zur Intervention angenommenen Mengen nach Mitgliedstaaten oder Regionen eines Mitgliedstaats auf der Grundlage der durchschnittlichen Marktpreisnotierungen festgesetzt werden.



Drucksache 30/08

... 1. H�ngt die Anwendung der Zolls�tze des Gemeinsamen Zolltarifs vom Einfuhrpreis der eingef�hrten Partie ab, so wird die Richtigkeit dieses Preises anhand eines pauschalen Einfuhrwertes �berpr�ft, der von der Kommission f�r jedes Erzeugnis entsprechend seinem Ursprung auf der Grundlage des gewichteten Mittels der Notierungen der betreffenden Erzeugnisse auf den repr�sentativen Einfuhrm�rkten der Mitgliedstaaten oder gegebenenfalls auf anderen M�rkten berechnet wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 30/08




Begr�ndung

1. Kontext

Gr�nde und Ziele des Vorschlags:

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

�bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte und Hauptmerkmale der horizontalen GMO

Rechtsgrundlage

Inhalt des Vorschlags

Subsidiarit�tsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Vereinfachung

Vorschlag

Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 29
Bedingungen und Beihilfesatz f�r Butter

Artikel 52
Marktr�cknahme von Zucker

Artikel 52a
Marktr�cknahme von Zucker in den Wirtschaftsjahren 2008/09 und 2009/10

Artikel 59
Verwaltung der Quoten

Artikel 60
Neuzuteilung der nationalen Quote und Quotenk�rzung.

Abschnitt IV
A Beihilfen im Sektor Obst und Gem�se

Unterabschnitt I
Erzeugergruppierungen

Artikel 103a
Beihilfen f�r Erzeugergruppierungen

Unterabschnitt II
Betriebsfonds und operationelle Programme

Artikel 103b
Betriebsfonds

Artikel 103c
Operationelle Programme

Artikel 103d
Finanzielle Beihilfe der Gemeinschaft

Artikel 103e
Einzelstaatliche finanzielle Beihilfe

Artikel 103f
Nationaler Rahmen und nationale Strategie f�r operationelle Programme

Artikel 103g
Genehmigung der operationellen Programme

Artikel 103h
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 113a
Zus�tzliche Anforderungen f�r die Vermarktung von Erzeugnissen des Sektors Obst und Gem�se

Artikel 113b
Vermarktung des Fleisches von h�chstens zw�lf Monate alten Rindern

Abschnitt I
A Regeln f�r Marktteilnehmerorganisationen und Branchenverb�nde im Sektor Obst und Gem�se

Unterabschnitt I
Satzung und Anerkennung der Erzeugerorganisationen

Artikel 125a
Satzung der Erzeugerorganisationen

Artikel 125b
Anerkennung

Unterabschnitt II
Vereinigungen von Erzeugerorganisationen und Erzeugergruppierungen

Artikel 125c
Vereinigungen von Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gem�se

Artikel 125d
Auslagerung

Artikel 125e
Erzeugergruppierungen im Sektor Obst und Gem�se

Unterabschnitt III
Ausdehnung der Regeln auf die Erzeuger eines Wirtschaftsbezirks

Artikel 125f
Ausdehnung der Regeln

Artikel 125g
Mitteilung

Artikel 125h
Aufhebung der Ausdehnung der Regeln

Artikel 125i
Finanzbeitr�ge nicht angeschlossener Erzeuger

Artikel 125j
Ausdehnung der Regeln von Vereinigungen von Erzeugerorganisationen

Unterabschnitt IV
Branchenverb�nde im Obst- und Gem�sesektor

Artikel 125k
Anerkennung und Entzug der Anerkennung

Artikel 125l
Ausdehnung der Regeln

Artikel 125m
Mitteilung und Aufhebung der Ausdehnung der Regeln

Artikel 125n
Finanzbeitr�ge nicht angeschlossener Wirtschaftsteilnehmer

Artikel 140a
Einfuhrpreissystem f�r Obst und Gem�se und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gem�se

Artikel 176a
Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen im Sektor Obst und Gem�se

Artikel 179
Durchf�hrungsbestimmungen zu Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen in den Sektoren Obst und Gem�se sowie Tabak

Artikel 203a
�bergangsbestimmungen f�r Obst und Gem�se und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gem�se

Artikel 2
Aufhebungen

Artikel 3

Anhang I

Anhang VIIa
Berechnung des Prozentsatzes nach Artikel 59 Absatz 2 Unterabsatz 2

Anhang VIIb
Berechnung des auf Unternehmen anzuwendenden Prozentsatzes nach Artikel 59 Absatz 2 Unterabsatz 2

Anhang VIIc
Berechnung des Koeffizienten nach Artikel 52a Absatz 1

Anhang II

Anhang XIa
Vermarktung von Fleisch von bis zu 12 Monate alten Rindern gem�� Artikel 113b

I. Begriffsbestimmung

II. Einstufung der bis zu 12 Monate alten Rinder im Schlachthof

III. Verkehrsbezeichnungen

IV. Obligatorische Angaben auf dem Etikett

V. Freiwillige Angaben auf dem Etikett

VI. Registrierung

VII. Amtliche Kontrollen

VIII. Einfuhr von Fleisch aus Drittl�ndern

IX. Sanktionen

Anhang III

Anhang XVIa
Vollst�ndiges Verzeichnis der Regeln, die nach Artikel 125f und Artikel 125l auf nicht angeschlossene Erzeuger ausgedehnt werden k�nnen

Anhang IV
�nderungen von Anhang XXII der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007


 
 
 


Drucksache 10/08C

... -Energien-Gesetzes ist derzeit und in absehbarer Zukunft, dass die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz gew�hrten Verg�tungen �ber dem Preis konventionell erzeugten Stroms liegen. Wird dieser anhand von B�rsennotierungen n�hrungsweise bestimmt verteuerte sich die Strombeschaffung der Energieversorgungsunternehmen im Jahr 2006 um zun�chst etwa 3,3 Milliarden Euro. Bei einer � fiktiven � Gleichverteilung der Differenzkosten ergab sich im Jahr 2006 f�r alle nicht besonders beg�nstigten (s. u.) Stromabnehmer eine EEG-Umlage von etwa 0,75 Cent pro Kilowattstunde. Als weitere, allerdings deutlich niedrigere Kostenwirkungen des Ausbaus der Erneuerbaren Energien sind insbes. der zus�tzliche Bedarf an Regel- und Ausgleichsenergie, der



Drucksache 571/08

... 1. Bei Traubens�ften und -mosten der KN-Codes 2009 61, 2009 69 und 2204 30, bei denen die Anwendung der Z�lle des Gemeinsamen Zolltarifs vom Einfuhrpreis des Erzeugnisses abh�ngt, wird die Richtigkeit dieses Preises entweder durch eine f�r jede einzelne Sendung vorgenommene Kontrolle oder anhand eines pauschalen Einfuhrwertes �berpr�ft, der von der Kommission auf der Grundlage der Preisnotierungen der betreffenden Erzeugnisse in den Ursprungsl�ndern berechnet wird.



Drucksache 338/08

... Aufgrund des Gesetzes �ber Meldungen �ber Marktordnungswaren werden durch Rechtsverordnung Meldepflichten geregelt, die sich auf Marktordnungswaren erstrecken. Der Kreis der m�glichen Meldepflichtigen umfasst Unternehmen, Betriebe und andere Einrichtungen der Wirtschaft, die Marktordnungserzeugnisse erzeugen, verarbeiten oder mit ihnen Handel betreiben sowie Stellen, die Preisnotierungen oder �feststellungen vornehmen.



Drucksache 10/1/08

... (2) Bei der Ermittlung der Strombezugskosten nach � 53 Abs. 1 ist der arithmetische Mittelwert der Settlement-Notierungen des Produkts

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/1/08




1. Zu Artikel 1 � 3 Nr. 13 - neu -, � 33a - neu -, � 64 Abs. 1 Nr. 9 - neu - EEG

� 33a
Virtuelle Kraftwerke

2. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 1 Satz 2 - neu - EEG

3. Zu Artikel 1 � 12 EEG

4. Zu Artikel 1 � 12 Abs. 1 Satz 2 EEG

5. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 1 Satz 2 - neu - und 3 - neu - EEG *

6. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 3 EEG

7. Zu Artikel 1 �� 16 ff. EEG

8. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 2 Satz 1 EEG

Zu Artikel 1

11. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 2 Nr. 6 EEG

12. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 2 EEG

13. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 3 Nr. 1 EEG

14. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EEG

15. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EEG

16. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2, Satz 3 - neu - und 4 - neu - EEG

17. Zu Artikel 1 � 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 EEG

18. Zu Artikel 1 � 27 Abs. 3 Nr. 1 EEG

19. Zu Artikel 1 � 27 Abs. 3 Nr. 3 - neu - EEG *

20. Zu Artikel 1 � 27 Abs. 4 Nr. 3, Anlage 2 Nr. VI.1 Buchstabe a und b EEG

21. Zu Artikel 1 � 27 EEG *

22. Zu Artikel 1 � 27, � 64, � 66, Anlage 2, Anlage 3 EEG

23. Zu Artikel 1 � 28 Abs. 1 EEG

24. Zu Artikel 1 � 28 Abs. 2 EEG

25. Zu Artikel 1 � 28 Abs. 3 EEG

26. Zu Artikel 1 � 28 Abs. 4 - neu - EEG

27. Zu Artikel 1 � 33 Abs. 1 EEG

28. Zu Artikel 1 � 37 Abs. 2a - neu - EEG

29. Zu Artikel 1 � 37 Abs. 6 Satz 2 - neu - EEG

30. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1, Satz 3 - neu -, Satz 4 - neu - EEG

31. Zu Artikel 1 � 52 Abs. 2 Satz 2 - neu - EEG

32. Zu Artikel 1 � 54 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 EEG

33. Zu Artikel 1 � 56 Abs. 3 EEG

34. Zu Artikel 1 � 57 EEG

35. Zu Artikel 1 � 58 EEG

36. Zu Artikel 1 � 64 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 1a - neu - EEG

37. Zu Artikel 1 � 64 Abs. 1 Nr. 6 EEG

38. Zu Artikel 1 � 64 Abs. 2 Nr. 1 EEG

39. Zu Artikel 1 � 64 EEG

40. Zu Artikel 1 � 66 Abs. 1 EEG

41. Zu Artikel 1 � 66 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 - neu - EEG

42. Zu Artikel 1 � 66 Abs. 4 - neu - EEG

43. Zu Artikel 1 Anlage 1 Nr. 4 - neu - EEG

Zu Artikel 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

57. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. III.7, Nr. IV.9 EEG

58. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. III.7 EEG

59. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. VI.2 EEG

60. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. VI.2 EEG

Zu Artikel 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

64. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.7 - neu -, Nr. IV.2 EEG

65. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3a - neu -, Nr. IV.2 EEG

66. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG

67. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG

68. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. IV.4 EEG

69. Zu Artikel 1 Anlage 4 Nr. III.4 - neu -, Nr. IV.2 EEG

70. Zu Artikel 3 Nr. 4 - neu - � 118 Abs. 7 EnWG

71. Zu Artikel 1 allgemein EEG

72. Zum Gesetzentwurf allgemein

73. Zur Verf�gbarmachung aktueller Daten zum Ausbau der Erneuerbaren Energien f�r die L�nder

74. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 567/07

... ) des � 272 HGB oder vergleichbarer ausl�ndischen Vorschriften handelt das neben dem gezeichneten Kapital die Kapital- und Gewinnr�cklagen, den Gewinnvortrag und den Jahres�berschuss, ggf. vermindert um Verlustvortr�ge und einen Jahresfehlbetrag, umfasst. Zielgesellschaften d�rfen nicht b�rsennotiert sein (Nummer 4), da sich eine b�rsennotierte Gesellschaft das von ihr ben�tigte Kapital �ber die B�rse beschaffen kann und nicht auf eine Finanzierung �ber au�erb�rsliches Beteiligungskapital angewiesen ist. Die Bezugnahme auf gleichwertige M�rkte bringt zum Ausdruck, dass auch B�rsennotierungen in Drittstaaten hierbei zu ber�cksichtigen sind. Entscheidend f�r das Vorliegen der o.g. Voraussetzungen ist der Zeitpunkt des jeweiligen Beteiligungserwerbs.



Drucksache 475/07

... (1) Bei Traubens�ften und -mosten der KN-Codes 2009 61, 2009 69 und 2204 30, bei denen die Anwendung der Z�lle des Gemeinsamen Zolltarifs vom Einfuhrpreis des Erzeugnisses abh�ngt, wird die Richtigkeit dieses Preises entweder durch eine f�r jede einzelne Sendung vorgenommene Kontrolle oder anhand eines pauschalen Einfuhrwertes �berpr�ft, der von der Kommission auf der Grundlage der Preisnotierungen der betreffenden Erzeugnisse in den Ursprungsl�ndern berechnet wird.



Drucksache 72/07

... (1) H�ngt die Anwendung der Zolls�tze des Gemeinsamen Zolltarifs vom Einfuhrpreis der eingef�hrten Partie ab, so wird die Richtigkeit dieses Preises anhand eines pauschalen Einfuhrwertes �berpr�ft, der von der Kommission je Ursprung und je Erzeugnis auf der Grundlage des gewichteten Mittels der Notierungen der betreffenden Erzeugnisse auf den repr�sentativen Einfuhrm�rkten der Mitgliedstaaten oder gegebenenfalls auf anderen M�rkten berechnet wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 72/07




Begr�ndung

1. Einleitung

2. Gr�nde und Ziele der Reform

3. Vorgeschlagene Massnahmen f�r die Reform der GMO f�r Obst und Gem�se

1. Erzeugerorganisationen

2. Krisenmanagement

3. Einbeziehung von Obst und Gem�se in die Betriebspr�mienregelung

4. �kologische Belange

5. Absatzf�rderung

6. Handel mit Drittl�ndern

7. Vereinfachung

8. Vermarktungsnormen

4. Haushaltsauswirkungen des Vorschlags

Vorschlag

Titel I
Einleitende Bestimmungen

Artikel 1
Anwendungsbereich

Titel II
Einstufung der Erzeugnisse

Artikel 2
Vermarktungsnormen

Titel III
Erzeugerorganisationen

Kapitel I
Begriffsbestimmung und Anerkennung

Artikel 3
Begriffsbestimmung

Artikel 4
Anerkennung

Artikel 5
Befugnis�bertragung

Artikel 6
Neue Mitgliedstaaten

Kapitel II
Betriebsfonds und operationelle Programme

Artikel 7
Betriebsfonds

Artikel 8
Ziele der operationellen Programme

Artikel 9
Finanzielle Beihilfe der Gemeinschaft

Artikel 10
Einzelstaatliche finanzielle Beihilfe

Artikel 11
Planung der operationellen Programme

Artikel 12
Genehmigung der operationellen Programme

Kapitel III
Ausdehnung der Vorschriften auf die Erzeuger eines Wirtschaftsbezirks

Artikel 13
Ausdehnung der Regeln

Artikel 14
Mitteilung und Aufhebung

Artikel 15
Finanzbeitr�ge der nichtangeschlossenen Erzeuger

Titel IV
Branchenverb�nde und -vereinbarungen

Kapitel I
Begriffsbestimmung und Anerkennung

Artikel 16
Begriffsbestimmung

Artikel 17
Anerkennung

Kapitel II
Wettbewerbsregeln

Artikel 18
Anwendung der Wettbewerbsregeln

Kapitel III
Ausdehnung der Vorschriften

Artikel 19
Ausdehnung der Vorschriften

Artikel 20
Mitteilung und Aufhebung

Artikel 21
Finanzielle Beitr�ge von Ni.htm .tgliedern

Titel V
Handel mit Drittl�ndern

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 22
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 23
Kombinierte Nomenklatur

Kapitel II
Einfuhren

Abschnitt I
Einfuhrlizenzen

Artikel 24
Fakultative Einfuhrlizenzregelungen

Artikel 25
Lizenzerteilung

Artikel 26
G�ltigkeit

Artikel 27
Sicherheit

Artikel 28
Durchf�hrungsbestimmungen

Abschnitt II
Einfuhrz�lle und Einfuhrpreissystem

Artikel 29
Einfuhrz�lle

Artikel 30
Einfuhrpreissystem

Artikel 31
Zus�tzliche Einfuhrz�lle

Abschnitt III
Verwaltung von Einfuhrkontingenten

Artikel 32
Zollkontingente

Artikel 33
Er�ffnung von Zollkontingenten

Abschnitt IV
Schutzmassnahmen und Aussetzung des aktiven Veredelungsverkehrs

Artikel 34
Schutzma�nahmen

Artikel 35
Aussetzung von Vereinbarungen �ber den aktiven Veredelungsverkehr

Kapitel III
Ausfuhren

Abschnitt I
Ausfuhrlizenzen

Artikel 36
Fakultative Ausfuhrlizenzregelungen

Abschnitt II
Aussetzung des passiven Veredelungsverkehr

Artikel 37
Aussetzung von Vereinbarungen �ber den passiven Veredelungsverkehr

Titel VI
Durchf�hrungs-, �nderungs- und Schlussbestimmungen

Kapitel I
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 38
Durchf�hrungsbestimmungen

Kapitel II
�nderungen, Aufhebung und Schlussbestimmungen

Artikel 39
Staatliche Beihilfen

Artikel 40
�nderungen der Verordnung (EG) Nr. 2200/96

Artikel 41
�nderungen der Verordnung (EG) Nr. 2201/96

Artikel 42
�nderungen der Verordnung (EG) Nr. 2826/2000

Artikel 43
�nderungen der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003

Artikel 44
Aufhebung

Anhang I
Ersch�pfendes Verzeichnis der von den Erzeugerorganisationen aufgestellten Regeln, die gem�� Artikel 13 Absatz 1 auf nichtangeschlossene Erzeuger ausgedehnt werden k�nnen

Anhang II
Die Anh�nge der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 werden wie folgt ge�ndert:


 
 
 


Drucksache 247/06

... Jeder Mitgliedstaat erhebt eine ausreichende Zahl von Preisnotierungen f�r jeden Artikel, dessen Preis erhoben wird, um einen zuverl�ssigen Durchschnittspreis je Artikel zu gew�hrleisten, wobei die jeweilige Marktstruktur zu ber�cksichtigen ist.



Drucksache 485/06

... 32. dr�ngt auf eine rasche Harmonisierung der Vorschriften �ber die Aufhebung von B�rsennotierungen an den US-amerikanischen Aktienm�rkten, die Firmen aus der Europ�ischen Union, die sich aus dem B�rsenregister l�schen lassen wollen, derzeit schwere Auflagen machen; begr��t den j�ngsten Vorschlag der amerikanischen B�rsenaufsichtsbeh�rde, das Handelsvolumen und nicht die Anzahl der Aktion�re als Hauptkriterium heranzuziehen, und ersucht die Kommission, diese neuen Entwicklungen zu �berwachen, um sicherzustellen, dass die Interessen der Europ�ischen Union gewahrt werden;



Drucksache 286/1/05

... Die Vorgehensweise und der Berechnungsmodus zur Ermittlung der Einfuhrabgeben der im Anhang der Verordnung genannten Produkte sind kompliziert und schwer verst�ndlich und erfordern eine werkt�gliche Meldung von Notierungen an repr�sentativen M�rkten in nahezu allen EU-Mitgliedstaaten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 286/1/05




Anlage Vorschl
�ge des Bundesrates zur Deregulierung des EU-Rechtes

A Bestehende Rechtsakte

3 Arbeitsrecht

10. Betriebs�bergang

11. Mitbestimmung

12. Anh�rung von Arbeitnehmern

13. Europ�ischer Betriebsrat

14. Befristung von Arbeitsvertr�gen

15. Nichtdiskriminierung

3 Arbeitsschutz

16. Baustellensicherheitsrichtlinie

17. Mindestvorschriften bez�glich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmger�ten

18. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gef�hrdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit

19. Arbeitsschutz: Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

20. Arbeitsschutz

21. Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

22. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gef�hrdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

Begr�ndung

3 Energie

23. Liberalisierungs-Beschleunigungsrichtlinien

EU -Finanzhilfe

24. Sicherheitsleistungen

25. Auszahlungs- und Kontrollverfahren

26. Anforderungen an die Informationssicherheit in den Zahlstellen.

27. Antragsverfahren

28. Unregelm��igkeiten und Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Betr�ge

3 Landwirtschaft

29. Verordnung zur Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe

30. EU-�kolandbau-Verordnung

31. Marktorganisation Obst und Gem�se

32. Einfuhren bei Obst und Gem�se

33. Marktorganisation f�r Wein

34. �berwachung des Weinmarkts

35. �berwachung des Weinmarkts

36. Buchpr�fungspflichten

37. Fl�chenstilllegung

38. St�tzungsregelungen

39. Jagdtroph�en

40. Fl�chenerfassung und -verwaltung

41. Pflanzenschutzmittelrichtlinie

42. Berichtspflichten/Statistiken Amtliche Lebensmittelkontrollen

43. Berichtspflichten/Statistiken Veterin�rrechtliche Kontrollen/EU-zugelassene Betriebe

44. Berichtspflichten/Statistiken Tiertransportkontrollen

45. Berichtspflichten/Statistiken Tierschutzkontrollen f�r Legehennen, Schweine und K�lber

46. Berichtspflichten/Statistiken �berwachung Tierseuchen

47. Agrarstrukturerhebung

48. Beihilfe Schulmilch

49. Beihilfe Sozialbutter

50. Investitionsf�rderung R�ckforderungen

51. Investitionsf�rderung Sanktionen

52. Landschaftspflege Sanktionen

53. Landschaftspflege H�rtef�lle

54. InVeKoS Sanktionen

55. Beihilfe Energiepflanzen

56. InVeKoS Auswahl der Kontrollstichprobe

57. InVeKoS Bestimmung der f�rderf�higen Fl�che

58. InVeKoS R�ckforderungen und Sanktionen

59. Wegfall der Beschaffenheitspr�fung von Rebenpflanzgut

60. EG-Vermarktungsnormen Streichung der Klasse Extra

61. Zulassung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU

62. Anlastungen EAGFL, Abteilung Garantie

63. Berichtspflichten/Statistiken Massiver Abbau von Berichtspflichten und Statistiken

64. Berichtspflichten/Statistiken EFRE, Datenbanksystem EFRE-porter

65. Berichtspflichten/Statistiken Berner Konvention

66. Berichtspflichten/Statistiken Unregelm��igkeiten

67. Notifizierung von Beihilfen und F�rderprogrammen

68. F�rderprogramme Verzicht auf Zahlungsanspr�che bei Obst-, Gem�seund Sonderkulturen

69. F�rderprogramme Streichung der Stilllegungsf�higkeit

70. Strukturfondsf�rderung Publizit�tsverordnung

71. Strukturfondsf�rderung Verfahrensvereinfachung bei EAGFL/LEADER+

72. Strukturfondsf�rderung Wiedereinziehungsverfahren bei EAGFL

73. Strukturfondsf�rderung Halbzeitbewertung bei EFRE/INTERREG

74. Strukturfondsf�rderung Formularwesen bei EFRE/INTERREG

75. Strukturfondsf�rderung Genehmigung einer neuen Programmauflage bei EFRE/INTERREG

76. Strukturfondsf�rderung Mittelbindungen bei EFRE/INTERREG

77. Strukturfondsf�rderung Mittelumschichtungen bei EFRE/INTERREG

78. Strukturfondsf�rderung Begleitindikatoren bei EFRE/INTERREG

79. Strukturfondsf�rderung Programmplanung bei EFRE/INTERREG

80. Strukturfondsf�rderung Verzinsungsregelung bei R�ckforderungen

81. Strukturfondsf�rderung Vereinfachung und Flexibilisierung beim ESF Europ�ischer Sozialfonds

82. Kontrollen/Standards Futtermittelverkehr

83. Kontrollen/Standards Keine Vermengung von INVEKOS-Kontrollen mit Fachrechtskontrollen

84. Kontrollen/Standards Reduzierung und Vereinfachung der Kontrollen bei der Agrarf�rderung

85. Handelsklassenschemas f�r Schlachtk�rper ausgewachsener Rinder

86. Kontrollen/Standards Schaf- und Ziegen-HIT

87. Kontrollen/Standards Schweine-HIT

88. Tierseuchenrecht Heimtierausweis Frettchenpass

3 Medienpolitik

89. Fernsehrichtlinie

3 Statistik

90. Arbeitskostenstatistik

91. EU-Arbeitskr�fteerhebung

92. EU-Arbeitskr�fteerhebung

93. Bericht �ber die Anzahl der angezeigten und genehmigten R�ntgenger�te

94. EG Statistik im Fahrpersonalrecht

95. �ffentliches Auftragswesen

96. �ffentliches Auftragswesen

97. Mengenangaben bei der Intrahandelsstatistik

98. Strukturelle Unternehmensstatistik Abscheidegrenze

99. Strukturelle Unternehmensstatistik

100. Konjunkturstatistik in den Dienstleistungsbereichen

101. Statistiken der G�terproduktion

3 Gesellschaftsrecht

102. Jahresabschluss von Gesellschaften

103. Offenlegungspflichten von Gesellschaften

104. �bernahmeangebote

3 Umweltpolitik

105. Vollzug von Naturschutz-F�rderprogrammen

106. Vogelschutz-Richtlinie

107. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

108. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

109. FFH- und Vogelschutz-Richtlinien Zusammenfassung

110. FFH-Richtlinie Beteiligungspflichten

111. Seveso-II-Richtlinie

112. Richtlinie �ber die Gesamtenergieeffizienz von Geb�uden

113. Mindestkriterien f�r Umweltinspektionen

114. Luftreinhaltung

115. Tierarzneimittel

116. Wasserrahmenrichtlinie

117. Berichtspflichten f�r die Betreiber industrieller Anlagen

118. Richtlinie 96/61/EG vom 24. September 1996 �ber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

119. Alt�l

120. Abfallrechtsrahmen

121. Abfallrechtsrahmen

122. Gef�hrliche Abf�lle

123. Agrarumweltma�nahmen

124. Vibrationsrichtlinie

125. Richtlinie �ber Elektro- und Elektro-Altger�te

3 Verbraucherschutz

126. Rindfleischetikettierung

127. Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

128. Verbraucherinformationspflichten

129. Versicherungsvermittlung

130. Prepaid-Gesch�ft

131. Bestandsregister Rinder

132. Kennzeichnung und Registrierung von Rindern

133. Zusammenarbeit von Beh�rden im Verbraucherschutz

134. Lebensmittelkennzeichnung

3 Verkehr

135. Richtlinie �ber die Sicherheit von Tunnel

136. Personenbef�rderung

137. Ausstellung einer Sicherheitsbescheinigung

138. Stra�enverkehrssicherheit

139. Gefahrguttransporte

140. Verkehrs�berwachung

141. F�hrersitz von Traktoren

142. Reifen von Kfz

143. Scheibenwischer von Kfz

144. Kraftfahrzeugvorschriften

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

145. Notifizierungsverfahren f�r technische Normen

146. Europ�ischer Feuerwaffenpass

147. EU-Vergaberichtlinien

149. Druckbeh�lter

150. Leitlinien der Gemeinschaft f�r staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten

3 Arbeitsschutz

151. Bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

3 Energie

152. Endenergieeffizienz

153. Bedingungen f�r den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen

154. TEN-Leitlinien

3 Landwirtschaft

155. ELER

156. ELER: Waldwirtschaftspl�ne

157. ELER: Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

158. ELER: J�hrlicher Fortschrittsbericht

159. ELER Programmierung

160. ELER Schwerpunktachsen

161. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

162. Gesundheit N�hrwert- und gesundheitsbezogene Angaben �ber Lebensmittel

3 Statistik

163. INSPIRE

164. Statistiken der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte

3 Umweltpolitik

165. REACH

166. CO2-Reduktion

3 Verbraucherschutz

167. Verbraucherkredite

168. Irref�hrende und vergleichende Werbung/unlautere Gesch�ftspraktiken

3 Verkehr

169. F�hrerschein

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

170. Gemeinschaftspatent


 
 
 


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Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.