"Planungs- und Bauprozessen"

• Mitteilung der Bundesregierung
  zu der Entschließung des Bundesrates zur Verhinderung des Verfalls des Baurechts bei Verkehrsprojekten des Bundes
  
  

... Neben der Schaffung der finanziellen Voraussetzungen für Planungs- und Investitionssicherheit verfolgt die Bundesregierung eine Vereinfachung, Beschleunigung und Effizienzsteigerung bei den Verfahren für Zulassungsentscheidungen von Infrastrukturvorhaben. Lange und zeitlich unberechenbare Planungsverfahren sind Investitionshemmnisse. Mehr Planungssicherheit und beschleunigte Entscheidungsprozesse sind wesentliche Kriterien für private Investoren, um Kapital für Infrastrukturvorhaben zur Verfügung zu stellen. Am 11. Mai 2005 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren verabschiedet. Mit der erhöhten Planungssicherheit, die dieses Gesetz schaffen wird, werden Effizienz und damit auch die Nachhaltigkeit von Planungs- und Bauprozessen erhöht.