A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
§ 1631d
Beschneidung des männlichen Kindes
Artikel 2
Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Anlass und Ziel des Gesetzentwurfs
II. Geschichte und Praxis der Beschneidung des männlichen Kindes
1. Herkommen und Verbreitung
2. Gründe für die Beschneidung
a Religiöse Gründe
b Kulturelle Gründe
c Soziale Gründe
d Medizinische Gründe - Therapie und Prophylaxe
3. Durchführung der Beschneidung des männlichen Kindes
4. Medizinische Risiken und Folgen der Beschneidung
5. Medizinethische Aspekte
III. Rechtslage bei der Beschneidung des männlichen Kindes
1. Internationaler Rechtsvergleich
1. Rechtslage in Deutschland
a Rechtshistorische Entwicklung
b Rechtswissenschaft und Rechtsprechung
c Grundrechtliche Rahmenbedingungen
d Familienrechtliche Rahmenbedingungen
IV. Abgrenzung von der Verstümmelung weiblicher Genitalien
1. In tatsächlicher Hinsicht
2. In rechtlicher Hinsicht
V. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
VI. Gesetzgebungskompetenz
VII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
1. VN-Kinderrechtekonvention
2. EMRK und Zivilpakt
3. EU-Recht
VIII. Gesetzesfolgen
1. Nachhaltigkeitsaspekte
2. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
3. Erfüllungsaufwand
4. Weitere Kosten
5. Weitere Gesetzesfolgen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1631d
1. Regelungsstandort
2. Allgemeine Regelung ohne Religionsbezug
Zu Absatz 1
Zu Satz 1 Einwilligungsrecht der Eltern
1. Anwendungsbereich
2. Voraussetzungen für die Befugnis zur Einwilligung
a Fachgerechte Durchführung
b Effektive Schmerzbehandlung
c Erfordernis der umfassenden Aufklärung
d Berücksichtigung des Kindeswillens
Zu Satz 2 Kindeswohlgefährdung
Zu Absatz 2
Zu Artikel 2
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 2334: Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes