A. Zielsetzung
B. L�sung
C. Alternativen
D. Kosten der �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Raumordnungsgesetz (ROG) 1)
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung
� 2
Grunds�tze der Raumordnung
� 3
Begriffsbestimmungen
� 4
Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung
� 5
Bindungswirkung von Zielen der Raumordnung bei raumbedeutsamen Planungen und Ma�nahmen des Bundes
� 6
Ausnahmen und Zielabweichung
� 7
Allgemeine Vorschriften �ber Raumordnungspl�ne
Abschnitt 2
Raumordnung in den L�ndern
� 8
Landesweite Raumordnungspl�ne, Regionalpl�ne und Regionale Fl�chennutzungspl�ne
� 9
Umweltpr�fung
� 10
Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungspl�nen
� 11
Bekanntmachung von Raumordnungspl�nen; Bereithaltung von Raumordnungspl�nen und von Unterlagen
� 12
Planerhaltung
� 13
Raumordnerische Zusammenarbeit
� 14
Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Ma�nahmen
� 15
Raumordnungsverfahren
� 16
Vereinfachtes Raumordnungsverfahren
Abschnitt 3
Raumordnung im Bund
� 17
Raumordnungspl�ne f�r den Gesamtraum und f�r die deutsche ausschlie�liche Wirtschaftszone
� 18
Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungspl�nen des Bundes
� 19
Bekanntmachung von Raumordnungspl�nen des Bundes; Bereithaltung von Raumordnungspl�nen und von Unterlagen
� 20
Planerhaltung bei Raumordnungspl�nen des Bundes
� 21
Zielabweichung bei Raumordnungspl�nen des Bundes
� 22
Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Ma�nahmen bei Raumordnungspl�nen des Bundes
� 23
Erm�chtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
� 24
Beirat f�r Raumentwicklung
� 25
Zust�ndigkeiten des Bundesamtes f�r Bauwesen und Raumordnung
Abschnitt 4
Erg�nzende Vorschriften und Schlussvorschriften
� 26
Zusammenarbeit von Bund und L�ndern
� 27
Verwaltungsgeb�hren
� 28
Anwendungsvorschrift f�r die Raumordnung in den L�ndern
� 29
Anwendungsvorschrift f�r die Raumordnung in der deutschen ausschlie�lichen Wirtschaftszone
Anlage 1
(zu � 9 Abs. 1)
Anlage 2
(zu � 9 Abs. 2)
Artikel 2
�nderung des Baugesetzbuchs
Artikel 3
�nderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Artikel 4
�nderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Artikel 5
�nderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Artikel 6
�nderung des Luftverkehrsgesetzes
Artikel 7
�nderung des Gesetzes �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung
Artikel 8
�nderung des Wasserhaushaltsgesetzes
Artikel 9
Inkrafttreten; Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeines
I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Alternativen
IV. Gesetzesfolgen
1. Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabsch�tzung
2. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
a Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
b Finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen
3. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen
a Allgemeine Kosten
b B�rokratieabbau und B�rokratiekosten
c Preiswirkungen
4. Evaluierung
V. Befristung
VI. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union
B. Besonderer Teil
1. Zu Artikel 1 Raumordnungsgesetz
Zu Abschnitt 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu den Grunds�tzen der Raumordnung im Einzelnen:
1. Grundsatz Allgemeiner Grundsatz
2. Grundsatz Raum- und Siedlungsstrukturen
3. Grundsatz Infrastruktur; Verkehr
4. Grundsatz Wirtschaft
5. Grundsatz Kulturlandschaften
6. Grundsatz Umwelt; Klimaschutz
7. Grundsatz Verteidigung; Zivilschutz
8. Grundsatz Europ�ische Zusammenarbeit
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu Abschnitt 2
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zur Anlage 1
Zur Anlage 2
2. Zu Artikel 2 Baugesetzbuch
3. Zu Artikel 3 Bundesnaturschutzgesetz
4. Zu Artikel 4 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
5. Zu Artikel 5 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
6. Zu Artikel 6 Luftverkehrsgesetz
7. Zu Artikel 7 Umweltvertr�glichkeitspr�fungsgesetz
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Nr. 7
8. Zu Artikel 8 Wasserhaushaltsgesetz
9. Zu Artikel 9 Inkrafttreten; Au�erkrafttreten
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur �nderung anderer Vorschriften (GeROG)