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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Rechts- und Finanzrahmen"


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Drucksache 709/17

... 3.9. Ber�cksichtigung des Rechts- und Finanzrahmens f�r die grenz�bergreifende Zusammenarbeit

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Drucksache 709/17




Mitteilung

1. GRENZREGIONEN - EIN wichtiger Bestandteil der Europ�ischen Union

2. ANHALTENDE SCHWIERIGKEITEN

3. HANDLUNGSANS�TZE

3.1. Vertiefung der Zusammenarbeit und des Austauschs

3.2. Verbesserung des Legislativverfahrens

3.3. M�glichkeit der grenz�bergreifenden �ffentlichen Verwaltung

3.4. Bereitstellung zuverl�ssiger und verst�ndlicher Informationen und Unterst�tzung

3.5. Unterst�tzung der Besch�ftigung im Nachbarland

3.6. F�rderung der Mehrsprachigkeit in Grenzregionen

3.7. Erleichterung der grenz�bergreifenden Zug�nglichkeit

3.8. F�rderung der B�ndelung von Einrichtungen des Gesundheitswesens

3.9. Ber�cksichtigung des Rechts- und Finanzrahmens f�r die grenz�bergreifende Zusammenarbeit

3.10. Dokumentation der grenz�bergreifenden Interaktion f�r eine fundierte Entscheidungsfindung

4. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 30/14

... Die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europ�ischen Parlaments und des Rates gibt einen Rechts- und Finanzrahmen f�r die Abgabe ausgew�hlter landwirtschaftlicher Erzeugnisse an Kinder in Schulen im Rahmen des Schulmilchprogramms und des Schulobstprogramms vor.

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Drucksache 30/14




Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des VORSCHLAGS

Allgemeiner Kontext

2. Ergebnisse der Anh�rungen interessierter Kreise und der FOLGENABSCH�TZUNGEN

3. RECHTLICHE Aspekte des VORSCHLAGS

4. Auswirkungen auf den HAUSHALT

Artikel 1
�nderung der Verordnung (EU) Nr. 1370/2013

Artikel 2
Inkrafttreten und Geltungsbeginn


 
 
 


Drucksache 379/08

... "); ist der Auffassung, dass diese Regelung eine sehr wichtige Strategie zur Unterst�tzung der KMU ist; stellt fest, dass auch ein Rechts- und Finanzrahmen notwendig ist, um KMU m�glichst angemessen zu unterst�tzen; warnt jedoch vor einem Missbrauch dieser Instrumente zur Abschottung nationaler M�rkte und damit einer Verringerung der europ�ischen Wettbewerbsf�higkeit und der Auswahlm�glichkeiten der Verbraucher; fordert die Kommission erneut mit Nachdruck auf einen Legislativvorschlag f�r das Statut der Europ�ischen Privatgesellschaft vorzulegen

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Drucksache 379/08




Die B�rgerinnen und B�rger an die erste Stelle r�cken

Europa als Weltpartner

Umsetzung, Verwaltung und bessere Rechtsetzung

Europa vermitteln


 
 
 


Drucksache 865/06

... Im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht hat Serbien die einschl�gigen Kompetenzen der ehemaligen Staatenunion bez�glich Visaverwaltung, Grenzverwaltung, Asyl- und Migrationsfragen �bernommen. Die Annahme des Ausl�ndergesetzes, in dem die k�nftige Visaregelung festlegt ist, steht noch aus. Bereits angenommen wurden die nationale Strategie f�r die integrierte Grenzverwaltung und der Aktionsplan f�r ihre Umsetzung. Das Gesetz �ber die Staatsgrenzen wurde noch nicht verabschiedet Die �bertragung der Grenzkontrollaufgaben vom Milit�r auf zivile Beh�rden wurde eingeleitet. Im Bereich des Asylrechts m�ssen noch die Durchf�hrungsvorschriften f�r die Verfahren zur Aufnahme und zum Schutz von Asylbewerbern angenommen werden. Au�erdem fehlen angemessene Infrastrukturen und qualifiziertes Personal. Serbien hat eine Reihe von R�ck�bernahmeabkommen geschlossen. Ein Rechts- und Finanzrahmen f�r die Wiedereingliederung r�ck�bernommener Personen fehlt jedoch. Zwar sind einige Erfolge bei der Bek�mpfung der illegalen Migration zu verzeichnen, dieser Bereich gibt jedoch weiterhin Anlass zur Besorgnis.

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Drucksache 865/06




Mitteilung

1. Einleitung

2. Die f�nfte Erweiterung

3. Der Erweiterungsprozess

3.1. Beitrittsverhandlungen

3.2. Heranf�hrungsstrategie

4. Unterst�tzung der �ffentlichkeit f�r Erweiterungen gew�hrleisten

5. Wichtigste Herausforderungen f�r 2007

5.1. Verbleibende Herausforderungen im Zusammenhang mit der f�nften

5.2. Kandidatenl�nder

5.3. Potenzielle Kandidatenl�nder

6. Schlussfolgerungen und Empfehlungen

Anhang 1
Sonderbericht �ber die F�higkeit der Union zur Integration neuer Mitglieder

3 Einleitung

Anhang 2
Schlussfolgerungen zu Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo8, T�rkei Albanien


 
 
 


Drucksache 354/05

... Die neue Finanzielle Vorausschau, das Haager Programm zur St�rkung von Freiheit, Sicherheit und Justiz in der EU und der zur Ratifizierung anstehende Vertrag �ber eine Verfassung f�r Europa erfordern eine Umstrukturierung des derzeitigen Rechts- und Finanzrahmens f�r die Ma�nahmen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit.

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Drucksache 354/05




Mitteilung

1. Einf�hrung

2. DAS vorgeschlagene Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Grundfreiheiten�

2.1. Inhalt und Ziele des Programms

2.2. Europ�ischer Mehrwert

2.3. Komplementarit�t mit anderen Instrumenten und politischen Ma�nahmen

3. Rationalisierung und Vereinfachung

3.1. Aufbauen auf den bestehenden Instrumenten

3.2. Gemeinsame Verwaltungsbestimmungen

4. finanzielle Ressourcen

5. Fazit

Anhang zum
Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte� 2007-2013 Komplementarit�t mit Einrichtungen und anderen Instrumenten im Bereich Freiheit, Sicherheit und Justiz

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Begr�ndung der MASSNAHME

2.1. Problemstellung

2.2. Weiteres Vorgehen

2.3. Programmziele

3. Bewertung

4. Rechtsgrundlage und WAHL des Instruments

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Aktionsformen

4.2.1. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.3. Wahl des Instruments

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

6. Fazit

Vorschlag f�r einen Beschluss des Rates �ber die Aufstellung des Programms �Pr�vention, Abwehrbereitschaft und Folgenbew�ltigung im Zusammenhang mit Terrorakten� f�r den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte�

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Allgemeine Ziele

Artikel 4
Spezifische Ziele

Artikel 5
F�rderf�hige Ma�nahmen

Artikel 6
Teilnahme am Programm

Artikel 7
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 8
Durchf�hrung

Artikel 9
Ausschuss

Artikel 10
Komplementarit�t

Artikel 11
Haushaltsmittel

Artikel 12
�berwachung

Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 14
Bewertung

Artikel 15
Inkrafttreten

Begr�ndung

2. Begr�ndung der MASSNAHME

4. Rechtsgrundlage und Instrumentarium

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Aktionsformen

4.3. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag f�r einen Beschluss des Rates �ber die Auflegung des Programms �Kriminalpr�vention und Kriminalit�tsbek�mpfung� f�r den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte� der Rat der Europ�ischen Union - gest�tzt auf den Vertrag �ber die Europ�ische Union, insbesondere auf die Artikel 30, 31 und Artikel 34 Absatz 2 Buchstabe c, auf Vorschlag der Kommission37, nach Stellungnahme des Europ�ischen Parlaments38, in Erw�gung nachstehender Gr�nde:

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Allgemeine Ziele

Artikel 3
Themenschwerpunkte und spezifische Ziele

Artikel 4
F�rderf�hige Ma�nahmen

Artikel 5
Teilnahme am Programm

Artikel 6
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 7
Durchf�hrung

Artikel 8
Ausschuss

Artikel 9
Beratungsverfahren

Artikel 10
Komplementarit�t

Artikel 11
Haushaltsmittel

Artikel 12
�berwachung

Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 14
Bewertung

Artikel 15
�bergangsbestimmungen

Artikel 16
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 229/18 PDF-Dokument



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Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.