Mitteilung
1. Einf�hrung
2. DAS vorgeschlagene Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Grundfreiheiten�
2.1. Inhalt und Ziele des Programms
2.2. Europ�ischer Mehrwert
2.3. Komplementarit�t mit anderen Instrumenten und politischen Ma�nahmen
3. Rationalisierung und Vereinfachung
3.1. Aufbauen auf den bestehenden Instrumenten
3.2. Gemeinsame Verwaltungsbestimmungen
4. finanzielle Ressourcen
5. Fazit
Anhang zum
Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte� 2007-2013 Komplementarit�t mit Einrichtungen und anderen Instrumenten im Bereich Freiheit, Sicherheit und Justiz
Begr�ndung
1. Hintergrund
2. Begr�ndung der MASSNAHME
2.1. Problemstellung
2.2. Weiteres Vorgehen
2.3. Programmziele
3. Bewertung
4. Rechtsgrundlage und WAHL des Instruments
4.1. Rechtsgrundlage
4.2. Aktionsformen
4.2.1. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit
4.3. Wahl des Instruments
4.4. Vereinfachung und Rationalisierung
5. Auswirkungen auf den Haushalt
6. Fazit
Vorschlag f�r einen Beschluss des Rates �ber die Aufstellung des Programms �Pr�vention, Abwehrbereitschaft und Folgenbew�ltigung im Zusammenhang mit Terrorakten� f�r den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte�
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Allgemeine Ziele
Artikel 4
Spezifische Ziele
Artikel 5
F�rderf�hige Ma�nahmen
Artikel 6
Teilnahme am Programm
Artikel 7
Form der Gemeinschaftsfinanzierung
Artikel 8
Durchf�hrung
Artikel 9
Ausschuss
Artikel 10
Komplementarit�t
Artikel 11
Haushaltsmittel
Artikel 12
�berwachung
Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
Artikel 14
Bewertung
Artikel 15
Inkrafttreten
Begr�ndung
2. Begr�ndung der MASSNAHME
4. Rechtsgrundlage und Instrumentarium
4.1. Rechtsgrundlage
4.2. Aktionsformen
4.3. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit
4.4. Vereinfachung und Rationalisierung
5. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag f�r einen Beschluss des Rates �ber die Auflegung des Programms �Kriminalpr�vention und Kriminalit�tsbek�mpfung� f�r den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte� der Rat der Europ�ischen Union - gest�tzt auf den Vertrag �ber die Europ�ische Union, insbesondere auf die Artikel 30, 31 und Artikel 34 Absatz 2 Buchstabe c, auf Vorschlag der Kommission37, nach Stellungnahme des Europ�ischen Parlaments38, in Erw�gung nachstehender Gr�nde:
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Allgemeine Ziele
Artikel 3
Themenschwerpunkte und spezifische Ziele
Artikel 4
F�rderf�hige Ma�nahmen
Artikel 5
Teilnahme am Programm
Artikel 6
Form der Gemeinschaftsfinanzierung
Artikel 7
Durchf�hrung
Artikel 8
Ausschuss
Artikel 9
Beratungsverfahren
Artikel 10
Komplementarit�t
Artikel 11
Haushaltsmittel
Artikel 12
�berwachung
Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
Artikel 14
Bewertung
Artikel 15
�bergangsbestimmungen
Artikel 16
Inkrafttreten