A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Gesetzentwurf
Gesetz
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Begriffsbestimmung
� 2
Anwendungsbereich
� 3
Berufliche Qualifizierung
� 4
Schutzzeit
� 5
Einbeziehung in Personalauswahlentscheidungen
Abschnitt 2
Regelungen f�r Soldatinnen und Soldaten sowie fr�here Soldatinnen und fr�here Soldaten
� 6
Wehrdienstverh�ltnis besonderer Art
� 7
Weiterverwendung als Berufssoldatin oder Berufssoldat
� 8
Weiterverwendung als Beamtin, Beamter, Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer
� 9
Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Hinterbliebenen
Abschnitt 3
Regelungen f�r Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie f�r fr�here Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter
� 10
Verl�ngerung des Dienstverh�ltnisses, erneute Berufung
� 11
Weiterverwendung nach der Schutzzeit
Abschnitt 4
Regelungen f�r Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie fr�here Arbeitnehmerinnen und fr�here Arbeitnehmer
� 12
Verl�ngerung von Arbeitsverh�ltnissen, erneute Einstellung
� 13
Ausgleichsbetrag w�hrend der Schutzzeit
� 14
Weiterbesch�ftigung einsatzgesch�digter Arbeitnehmerinnen und einsatzgesch�digter Arbeitnehmer nach der Schutzzeit
� 15
Befristete Arbeitsverh�ltnisse
Abschnitt 5
Regelungen f�r Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks
� 16
Besch�ftigungsanspruch f�r einsatzgesch�digte Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks
� 17
Erstattungsanspruch
� 18
Entsch�digung
Abschnitt 6
Besondere Personengruppen
� 19
Vor�bergehend im Ausw�rtigen Dienst verwendete Besch�ftigte des Bundes
� 20
Zum Bund abgeordnete Besch�ftigte
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
� 21
Umz�ge aus gesundheitlichen Gr�nden
� 22
Folge�nderungen anderer Gesetze
� 23
Inkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
1. Notwendigkeit und Ziele
2. Gesetzgebungskompetenz
3. Befristung, Verwaltungsvereinfachung und Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union
B. Besonderer Teil
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu Abschnitt 2 Regelungen f�r Soldatinnen und Soldaten sowie fr�here Soldatinnen und fr�here Soldaten
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Abschnitt 3 Regelungen f�r Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie f�r fr�here Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter
Zu � 10
Zu � 11
Zu Abschnitt 4 Regelungen f�r Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie fr�here Arbeitnehmerinnen und fr�here Arbeitnehmer
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu Abschnitt 5 Regelungen f�r Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu Abschnitt 6 Besondere Personengruppen
Zu � 19
Zu � 20
Zu Abschnitt 7 Schlussvorschriften
Zu � 21
Zu � 22
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 10
Zu � 23
C. Kostendarstellung
D. Preiswirkungsklausel
E. B�rokratiekosten
F. Verb�ndebeteiligung
Zu den Stellungnahmen im Einzelnen: