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19 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Renten- und Unfallversicherungen"


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Drucksache 178/12

... 2. Einmalzahlungen aus der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 178/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Elfte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Wohngeldverordnung

Teil 4
Verfahren und Kosten des automatisierten Datenabgleichs

� 16
Anwendungsbereich

� 17
Abgleichszeitraum und �bermittlungsverfahren

� 18
Einzelheiten des automatisierten Datenabgleichs

� 19
Anforderungen an die Daten�bermittlung und Datenspeicherung

� 20
Weiterverwendung der Antwortdatens�tze

� 21
Verfahrensgrunds�tze

� 22
Kosten

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel des Verordnungsentwurfs

II. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

III. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

IV. Weitere Kosten

V. Gleichstellungspolitische Folgenabsch�tzung

VI. Vereinbarkeit mit der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1613: Entwurf einer Elften Verordnung zur �nderung der Wohngeldverordnung


 
 
 


Drucksache 284/08

... 7. ob, in welcher H�he und f�r welche Zeitr�ume Leistungen der Renten- und Unfallversicherungen durch die Deutsche Post AG oder die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gezahlt worden sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 284/08




Gesetz

Teil 1
Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung

� 1
Zweck des Wohngeldes

� 2
Wohnraum

� 3
Wohngeldberechtigung

Teil 2
Berechnung und H�he des Wohngeldes

Kapitel 1
Berechnungsgr��en des Wohngeldes

� 4
Berechnungsgr��en des Wohngeldes

Kapitel 2
Haushaltsmitglieder

� 5
Haushaltsmitglieder

� 6
Zu ber�cksichtigende Haushaltsmitglieder

� 7
Ausschluss vom Wohngeld

� 8
Dauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf Leistungen

Kapitel 3
Miete und Belastung

� 9
Miete

� 10
Belastung

� 11
Zu ber�cksichtigende Miete und Belastung

� 12
H�chstbetr�ge f�r Miete und Belastung, Betr�ge f�r Heizkosten

Kapitel 4
Einkommen

� 13
Gesamteinkommen

� 14
Jahreseinkommen

� 15
Ermittlung des Jahreseinkommens

� 16
Abzugsbetr�ge f�r Steuern und Sozialversicherungsbeitr�ge

� 17
Freibetr�ge

� 18
Abzugsbetr�ge f�r Unterhaltsleistungen

Kapitel 5
H�he des Wohngeldes

� 19
H�he des Wohngeldes

Teil 3
Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs

� 20
Gesetzeskonkurrenz

� 21
Sonstige Gr�nde

Teil 4
Bewilligung, Zahlung und �nderung des Wohngeldes

� 22
Wohngeldantrag

� 23
Auskunftspflicht

� 24
Wohngeldbeh�rde und Entscheidung

� 25
Bewilligungszeitraum

� 26
Zahlung des Wohngeldes

� 27
�nderung des Wohngeldes

� 28
Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs

� 29
Haftung, Aufrechnung und Verrechnung

� 30
R�ck�berweisung und Erstattung im Todesfall

� 31
R�cknahme eines rechtswidrigen nicht beg�nstigenden Wohngeldbescheides

Teil 5
Kostentragung und Datenabgleich

� 32
Erstattung des Wohngeldes durch den Bund

� 33
Datenabgleich

Teil 6
Wohngeldstatistik

� 34
Zweck der Wohngeldstatistik, Auskunfts- und Hinweispflicht

� 35
Erhebungsmerkmale

� 36
Erhebungszeitraum, Zusatz- und Sonderaufbereitungen

Teil 7
Schlussvorschriften

� 37
Bu�geld

� 38
Verordnungserm�chtigung

� 39
Wohngeld- und Mietenbericht

� 40
Einkommen bei anderen Sozialleistungen

� 41
Auswirkung von Rechts�nderungen auf die Wohngeldentscheidung

Teil 8
�berleitungsvorschriften

� 42
Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur �nderung anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften

� 43
Weitergeltung bisherigen Rechts

Anlage 1

Anlage 2
Rechenschritte und Rundungen

Artikel 2
Folge�nderungen anderer Gesetze

Artikel 3
�nderung der Wohngeldverordnung

Artikel 4
�nderung des Wohnraumf�rderungsgesetzes

Artikel 5
Neubekanntmachung der Wohngeldverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten


 
 
 


Drucksache 559/07

... 7. ob, in welcher H�he und f�r welche Zeitr�ume Leistungen der Renten- und Unfallversicherungen durch die Deutsche Post AG oder die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gezahlt worden sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 559/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Teil 1
Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung

� 1
Zweck des Wohngeldes

� 2
Wohnraum

� 3
Wohngeldberechtigung

Teil 2
Berechnung und H�he des Wohngeldes

Kapitel 1
Berechnungsgr��en des Wohngeldes

� 4
Berechnungsgr��en des Wohngeldes

Kapitel 2
Haushaltsmitglieder

� 5
Haushaltsmitglieder

� 6
Zu ber�cksichtigende Haushaltsmitglieder

� 7
Ausschluss vom Wohngeld

� 8
Dauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf Leistungen

Kapitel 3
Miete und Belastung

� 10
Belastung

� 11
Zu ber�cksichtigende Miete und Belastung

� 12
H�chstbetr�ge f�r Miete und Belastung

Kapitel 4
Einkommen

� 13
Gesamteinkommen

� 14
Jahreseinkommen

� 15
Ermittlung des Jahreseinkommens

� 16
Abzugsbetr�ge f�r Steuern und Sozialversicherungsbeitr�ge

� 17
Freibetr�ge

� 18
Abzugsbetr�ge f�r Unterhaltsleistungen

Kapitel 5
H�he des Wohngeldes

� 19
H�he des Wohngeldes

Teil 3
Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs

� 20
Gesetzeskonkurrenz

� 21
Sonstige Gr�nde

Teil 4
Bewilligung, Zahlung und �nderung des Wohngeldes

� 22
Wohngeldantrag

� 23
Auskunftspflicht

� 24
Wohngeldbeh�rde und Entscheidung

� 25
Bewilligungszeitraum

� 26
Zahlung des Wohngeldes

� 27
�nderung des Wohngeldes

� 28
Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs

� 29
Haftung, Aufrechnung und Verrechnung

� 30
R�ck�berweisung und Erstattung im Todesfall

� 31
R�cknahme eines rechtswidrigen nicht beg�nstigenden Wohngeldbescheides

Teil 5
Kostentragung und Datenabgleich

� 32
Erstattung des Wohngeldes durch den Bund

� 33
Datenabgleich

Teil 6
Wohngeldstatistik

� 34
Zweck der Wohngeldstatistik, Auskunfts- und Hinweispflicht

� 35
Erhebungsmerkmale

� 36
Erhebungszeitraum, Zufallsstichprobe und Sonderaufbereitungen

Teil 7
Schlussvorschriften

� 37
Bu�geld

� 38
Verordnungserm�chtigung

� 39
Wohngeld- und Mietenbericht

� 40
Einkommen bei anderen Sozialleistungen

� 41
Auswirkung von Rechts�nderungen auf die Wohngeldentscheidung

Teil 8
�berleitungsvorschriften

� 42
Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur �nderung anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften

� 43
Festlegung der Mietenstufen

� 44
Weitergeltung bisherigen Rechts

Anlage 1
Werte f�r a, b und c

Anlage n
3 bis 7 siehe gesonderte Anlagen

Artikel 2
Folge�nderungen anderer Gesetze

Artikel 3
�nderung der Wohngeldverordnung

Artikel 4
�nderung des Gesetzes �ber Bergmannssiedlungen

Artikel 5
�nderung des Gesetzes zur F�rderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau

Artikel 6
Aufhebung des Gesetzes zur Gew�hrung eines einmaligen Heizkostenzuschusses

Artikel 7
Neubekanntmachung der Wohngeldverordnung

Artikel 8
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel des Gesetzentwurfs

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

IV. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

V. Alternativen

VI. Kosten

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

3. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

4. B�rokratiekosten

a Informationspflichten f�r die Wirtschaft

b Informationspflichten f�r B�rgerinnen und B�rger

c Informationspflichten f�r die Verwaltung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zur �berschrift des Teils 1 Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zur �berschrift des Teils 2 Wohngeldberechnung

Zur �berschrift des Kapitels 1 und zu � 4 Berechnungsgr��en des Wohngeldes

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zur �berschrift des Kapitels 3 Miete und Belastung

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zur �berschrift des Teils 3 Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs

Zu � 20

Zu � 21

Zur �berschrift des Teils 4 Bewilligung, Zahlung und �nderung des Wohngeldes

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zur �berschrift des Teils 5 Kostentragung und Datenabgleich

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 44

Zu den Anlagen 1 bis 7

Zu Artikel 3

Zu den Nummer n

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 11

Zu Nummern 12 bis 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 22

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 23

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.