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108 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Rentenwerte"


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Drucksache 343/08

... Die Aktualisierung erfolgt mithilfe der aktuellen Rentenwerte der gesetzlichen Rentenversicherung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 343/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

3 Inhalts�bersicht

Artikel 1
Gesetz �ber den Versorgungsausgleich (Versorgungsausgleichsgesetz � VersAusglG)

Teil 1
Der Versorgungsausgleich

Kapitel 1
Allgemeiner Teil

� 1
Halbteilung der Anrechte

� 2
Auszugleichende Anrechte

� 3
Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit

� 4
Auskunftsanspr�che

� 5
Bestimmung von Ehezeitanteil und Ausgleichswert

Kapitel 2
Ausgleich

Abschnitt 1
Vereinbarungen �ber den Versorgungsausgleich

� 6
Regelungsbefugnisse der Ehegatten

� 7
Besondere formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen

� 8
Besondere materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen

Abschnitt 2
Wertausgleich bei der Scheidung

Unterabschnitt 1
Grunds�tze des Wertausgleichs bei der Scheidung

� 9
Rangfolge der Ausgleichsformen, Ausnahmen

Unterabschnitt 2
Interne Teilung

� 10
Interne Teilung

� 11
Anforderungen an die interne Teilung

� 12
Rechtsfolge der internen Teilung von Betriebsrenten

� 13
Teilungskosten des Versorgungstr�gers

Unterabschnitt 3
Externe Teilung

� 14
Externe Teilung

� 15
Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung

� 16
Externe Teilung von Anrechten aus einem �ffentlich-rechtlichen Dienstverh�ltnis

� 17
Besondere F�lle der externen Teilung von Betriebsrenten

Unterabschnitt 4
Ausnahmen

� 18
Geringf�gigkeit

� 19
Fehlende Ausgleichsreife

Abschnitt 3
Ausgleichsanspr�che nach der Scheidung

Unterabschnitt 1
Schuldrechtliche Ausgleichszahlungen

� 20
Anspruch auf schuldrechtliche Ausgleichsrente

� 21
Abtretung von Versorgungsanspr�chen

� 22
Anspruch auf Ausgleich von Kapitalzahlungen

Unterabschnitt 2
Abfindung

� 23
Anspruch auf Abfindung, Zumutbarkeit

� 24
H�he der Abfindung, Zweckbindung

Unterabschnitt 3
Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung

� 25
Anspruch gegen den Versorgungstr�ger

� 26
Anspruch gegen die Witwe oder den Witwer

Abschnitt 4
H�rtef�lle

� 27
Beschr�nkung oder Wegfall des Versorgungsausgleichs

Kapitel 3
Erg�nzende Vorschriften

� 28
Ausgleich eines Anrechts der Privatvorsorge wegen Invalidit�t

� 29
Leistungsverbot bis zum Abschluss des Verfahrens

� 30
Schutz des Versorgungstr�gers

� 31
Tod eines Ehegatten

Kapitel 4
Anpassung nach Rechtskraft

� 32
Anpassungsf�hige Anrechte

� 33
Anpassung wegen Unterhalt

� 34
Durchf�hrung einer Anpassung wegen Unterhalt

� 35
Anpassung wegen Invalidit�t der ausgleichspflichtigen Person

� 36
Durchf�hrung einer Anpassung wegen Invalidit�t der ausgleichspflichtigen Person

� 37
Anpassung wegen Tod der ausgleichsberechtigten Person

� 38
Durchf�hrung einer Anpassung wegen Tod der ausgleichsberechtigten Person

Teil 2
Wertermittlung

Kapitel 1
Allgemeine Wertermittlungsvorschriften

� 39
Unmittelbare Bewertung einer Anwartschaft

� 40
Zeitratierliche Bewertung einer Anwartschaft

� 41
Bewertung einer laufenden Versorgung

� 42
Bewertung nach Billigkeit

Kapitel 2
Sondervorschriften f�r bestimmte Versorgungstr�ger

� 43
Sondervorschriften f�r Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung

� 44
Sondervorschriften f�r Anrechte aus einem �ffentlich-rechtlichen Dienstverh�ltnis

� 45
Sondervorschriften f�r Anrechte nach dem Betriebsrentengesetz

� 46
Sondervorschriften f�r Anrechte aus Privatversicherungen

Kapitel 3
Korrespondierender Kapitalwert

� 47
Berechnung des korrespondierenden Kapitalwerts

Teil 3
�bergangsvorschriften

� 48
Allgemeine �bergangsvorschrift

� 49
�bergangsvorschrift f�r Auswirkungen des Versorgungsausgleichs in besonderen F�llen

� 50
Wiederaufnahme von ausgesetzten Verfahren nach dem Versorgungsausgleichs-�berleitungsgesetz

� 51
Zul�ssigkeit einer Ab�nderung des �ffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs

� 52
Durchf�hrung einer Ab�nderung des �ffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs

� 53
Bewertung eines Teilausgleichs bei Ausgleichsanspr�chen nach der Scheidung

� 54
Weiter anwendbare �bergangsvorschriften des Ersten Gesetzes zur Reform des Ehe- und Familienrechts und des Gesetzes �ber weitere Ma�nahmen auf dem Gebiet des Versorgungsausgleichs f�r Sachverhalte vor dem 1. Juli 1977

Artikel 2
�nderung des Gesetzes �ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

� 219
Beteiligte

� 220
Verfahrensrechtliche Auskunftspflicht

� 221
Er�rterung, Aussetzung

� 222
Durchf�hrung der externen Teilung

� 223
Antragserfordernis f�r Ausgleichsanspr�che nach der Scheidung

� 224
Entscheidung �ber den Versorgungsausgleich

� 225
Zul�ssigkeit einer Ab�nderung des Wertausgleichs bei der Scheidung

� 226
Durchf�hrung einer Ab�nderung des Wertausgleichs bei der Scheidung

� 227
Sonstige Ab�nderungen

� 228
Zul�ssigkeit der Beschwerde

Artikel 3
�nderung des B�rgerlichen Gesetzbuchs

Untertitel 3 Versorgungsausgleich

� 1587
Verweis auf das Versorgungsausgleichsgesetz.

Untertitel 3 Versorgungsausgleich

� 1587
Verweis auf das Versorgungsausgleichsgesetz

Artikel 4
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

� 120b
Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen

Vierter Unterabschnitt Besonderheiten beim Versorgungsausgleich

� 120f
Interne Teilung und Verrechnung von Anrechten

� 120g
Externe Teilung

� 120h
Abzuschmelzende Anrechte

� 187
Zahlung von Beitr�gen und Ermittlung von Entgeltpunkten aus Beitr�gen beim Versorgungsausgleich.

� 268a
�nderung von Renten beim Versorgungsausgleich

Artikel 5
Gesetz �ber die interne Teilung beamtenversorgungsrechtlicher Anspr�che von Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten im Versorgungsausgleich (Bundesversorgungsteilungsgesetz � BVersTG)

� 1
Zweckbestimmung

� 2
Anspruch

� 3
Anpassung

� 4
R�ckforderung

� 5
Erstattung

Artikel 6
�nderung des Beamtenversorgungsgesetzes

Artikel 7
�nderung des Abgeordnetengesetzes

� 25a
Versorgungsausgleich

Artikel 8
�nderung des Soldatenversorgungsgesetzes

� 55e

Artikel 9
�nderung des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte

� 43
Interne Teilung

Artikel 10
�nderung des Einkommensteuergesetzes

Artikel 11
�nderung der Altersvorsorge-Durchf�hrungsverordnung

Artikel 12
�nderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes

Artikel 13
�nderung des Gesetzes �ber Gerichtskosten in Familiensachen

� 50
Versorgungsausgleichssachen

Artikel 14
�nderung des Rechtspflegergesetzes

Artikel 15
�nderung des Rechtsanwaltsverg�tungsgesetzes

Artikel 16
�nderung der Kostenordnung

Artikel 17
�nderung des Schornsteinfegergesetzes

� 33a
Interne Teilung beim Versorgungsausgleich

Artikel 18
�nderung des H�ttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Gesetzes

Artikel 19
�nderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 20
�nderung des Einf�hrungsgesetzes zum

Artikel 21
�nderung des Ersten Gesetzes zur Reform des Ehe- und Familienrechts

Artikel 22
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung


 
 
 


Drucksache 408/08

... 2. Die f�r die alten Bundesl�nder ma�gebenden Betr�ge nach � 1 Abs. 2 ver�ndern sich gem�� � 6 Satz 1 des Gesetzes um den Vomhundertsatz, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung ver�ndert, wobei sie nicht auf volle Euro errechnete Betr�ge auf- oder abzurunden sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 408/08




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Dreizehnte Verordnung

� 1

� 2

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Zur Neufestsetzung im Einzelnen

III. Kosten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 527: 13. Verordnung zur Neufestsetzung der Betr�ge nach � 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe f�r Frauen bei Schwangerschaftsabbr�chen in besonderen F�llen


 
 
 


Drucksache 360/08

... Die vorliegende Verordnung nimmt unter Ber�cksichtigung der Ma�gaben des Einigungsvertrages Bezug auf die in der F�nfzehnten KOV-Anpassungsverordnung 2008 vom 2008 (BGBl. I S. ) angepassten Rentenwerte und den dort festgesetzten Bemessungsbetrag.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 360/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Informationspflichten

F. Geschlechterdifferenzierte Absch�tzung der Folgen der Verordnung

Verordnung

� 1

� 2

� 3

� 4

� 5

� 6

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 6

C. Finanzieller Teil

D. Informationspflichten

E. Geschlechterdifferenzierte Absch�tzung der Folgen der Verordnung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 555: Entwurf einer Zweiundzwanzigsten Verordnung �ber das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf der o.g. Verordnung auf B�rokratiekosten, die durch Informationspflichten begr�ndet werden, gepr�ft.


 
 
 


Drucksache 113/08

... (4) Rentenwert einer Berufsgenossenschaft sind die nach versicherungsmathematischen Grunds�tzen bis zum Ende ihrer Laufzeit ohne Abzinsung und ohne Ber�cksichtigung von Rentenanpassungen zu erwartenden Aufwendungen f�r solche Versicherungsf�lle, f�r die im Ausgleichsjahr erstmals Rente, Sterbegeld oder Abfindung festgestellt wurde.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 113/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen Keine.

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

� 139a
Deutsche Verbindungsstelle Unfallversicherung - Ausland

F�nfter Unterabschnitt Betriebsmittel, R�cklage und Verwaltungsverm�gen

� 171
Mittel der Unfallversicherungstr�ger

� 172
Betriebsmittel

� 172a
R�cklage

� 172b
Verwaltungsverm�gen

� 172c
Altersr�ckstellungen

Siebter Unterabschnitt Lastenverteilung zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften

� 176
Grundsatz

� 177
Begriffsbestimmungen

� 178
Gemeinsame Tragung der Rentenlasten

� 179
Sonderregelung bei au�ergew�hnlicher Belastung

� 180
Freibetr�ge, Unternehmen ohne Gewinnerzielungsabsicht

� 181
Durchf�hrung des Ausgleichs

� 184
R�cklage

� 218e
�bergangsregelungen aus Anlass des �bergangs der Beitrags�berwachung auf die Tr�ger der Deutschen Rentenversicherung

� 219
Beitragsberechnung

� 219a
Betriebsmittel, R�cklage, Altersr�ckstellungen

� 220
Ausgleich unter den gewerblichen Berufsgenossenschaften

Elftes Kapitel �bergangsvorschriften zur Neuorganisation der gesetzlichen Unfallversicherung

� 222
Neuorganisation der gewerblichen Berufsgenossenschaften

� 223
Neuorganisation der landesunmittelbaren Unfallversicherungstr�ger der �ffentlichen Hand

� 224
Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallversicherungstr�ger der �ffentlichen Hand

Artikel 2
Weitere �nderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
�nderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Zweiter Unterabschnitt Umlage f�r das Insolvenzgeld

� 358
Aufbringung der Mittel

� 359
Einzug und Weiterleitung der Umlage

� 360
Umlagesatz

� 361
Verordnungserm�chtigung

� 362
�bergangsregelung

Artikel 4
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 5
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

Unterabschnitt 3a
Zust�ndigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See f�r die Seemannskasse

� 137a
Zust�ndigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See f�r die Seemannskasse

� 137b
Besonderheiten bei den Leistungen und bei der Durchf�hrung der Versicherung

� 137c
Verm�gen, Haftung

� 137d
Organe

� 137e
Beirat

Artikel 6
�nderung des Arbeitsschutzgesetzes

F�nfter Abschnitt

� 20a
Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

� 20b
Nationale Arbeitsschutzkonferenz

Artikel 7
�nderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Artikel 8
Gesetz zu �bergangsregelungen zur Eingliederung der Seemannskasse in die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

� 1
�bertritt des Personals

� 2
Besitzstandsschutz

Artikel 9
�nderung des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

Artikel 10
�nderung des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte

Artikel 11
Folge�nderungen anderer Gesetze und Verordnungen

� 13
Meldungen f�r geringf�gig Besch�ftigte

Artikel 12
Nichtanwendung von Ma�gaben des Einigungsvertrages

Artikel 13
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt und Ziel

A. Ausgangslage

B. Ziele und Ma�nahmen

Zu den Reformma�nahmen des Gesetzentwurfs im Einzelnen:

Tr�gerzahl und Selbstverwaltung

Lastenverteilung zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften

4 Verm�gensrecht

4 Arbeitsschutz

4 Insolvenzgeldumlage

Weitere Ma�nahmen

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu � 171

Zu � 172

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

� 172a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 172b

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 172c

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 25

Zu � 176

Zu � 177

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu � 178

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 179

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 180

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 181

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 38

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 39

Zu � 222

Zu � 223

Zu � 224

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 358

Zu � 359

Zu � 360

Zu � 361

Zu � 362

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 137a

Zu � 137b

Zu � 137c

Zu � 137d

Zu � 137e

Zu Nummer 3

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu � 20a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 20b

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu � 1

Zu � 2

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

C. Finanzieller Teil

Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

3 Vollzugsaufwand

Sonstige Kosten

3 B�rokratiekosten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - UVMG)

Anlage 2
Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz � UVMG)


 
 
 


Drucksache 113/08 (Beschluss)

... (3) Das Bundesministerium f�r Arbeit und Soziales wird erm�chtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Werte nach � 178 Abs. 1 Satz 1 unter Ber�cksichtigung der Rentenwerte und nach Anh�rung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. neu festzusetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 113/08 (Beschluss)




1. Zum Gesetzentwurf allgemein

2. Zu Artikel 1 Nr. 6 Buchstabe c � 15 Abs. 4 Satz 4 SGB VII

3. Zu Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe a � 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB VII

4. Zu Artikel 1 Nr. 11a - neu - � 110 Abs. 1a Satz 2, Abs. 1b - neu - SGB VII , Artikel 4 Nr. 2 Buchstabe c - neu - � 28a Abs. 12 - neu - SGB IV , Artikel 5 Nr. 2a - neu - � 150 Abs. 5 Satz 1 SGB VI

� 7
Vorabmeldung

5. Zu Artikel 1 Nr. 22 � 166 Abs. 2 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 SGB VII , Nr. 35 � 218e Abs. 1 und 4 SGB VII

6. Zu Artikel 1 Nr. 25 � 179 Abs. 2 Satz 1 und Satz 5 - neu - SGB VII

7. Zu Artikel 1 Nr. 25 � 181 SGB VII

� 181
Durchf�hrung des Ausgleichs

8. Zu Artikel 1 Nr. 39 � 223 Abs. 2 SGB VII

9. Zu Artikel 4 Nr. 9 � 87 Abs. 3 Satz 1 SGB IV

10. Zu Artikel 10 Nr. 2 - neu - � 80 Abs. 3 Satz 4 - neu - ALG ,

Artikel 10
�nderung des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte

11. Zu den Ordnungswidrigkeitsvorschriften im SGB III


 
 
 


Drucksache 113/1/08

... (3) Das Bundesministerium f�r Arbeit und Soziales wird erm�chtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Werte nach � 178 Abs. 1 Satz 1 unter Ber�cksichtigung der Rentenwerte und nach Anh�rung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. neu festzusetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 113/1/08




Zum Gesetzentwurf allgemein

12. Zu Artikel 1 Nr. 6 Buchstabe c � 15 Abs. 4 Satz 4 SGB VII

13. Zu Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe a � 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB VII

14. Zu Artikel 1 Nr. 11a - neu - � 110 Abs. 1a Satz 2, Abs. 1b - neu - SGB VII , Artikel 4 Nr. 2 Buchstabe c - neu - � 28a Abs. 12 - neu - SGB IV , Artikel 5 Nr. 2a - neu - � 150 Abs. 5 Satz 1 SGB VI

� 7
Vorabmeldung

15. Zu Artikel 1 Nr. 22 � 166 Abs. 2 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 SGB VII , Nr. 35 � 218e Abs. 1 und 4 SGB VII

16. Zu Artikel 1 Nr. 25 � 179 Abs. 2 Satz 1 und Satz 5 - neu - SGB VII

17. Zu Artikel 1 Nr. 25 � 181 SGB VII

� 181
Durchf�hrung des Ausgleichs

18. Zu Artikel 1 Nr. 39 � 223 Abs. 2 SGB VII

19. Zu Artikel 4 Nr. 9 � 87 Abs. 3 Satz 1 SGB IV

20. Zu Artikel 10 Nr. 2 - neu - � 80 Abs. 3 Satz 4 - neu - ALG , Artikel 13 Abs. 2a - neu -, Abs. 4 Inkrafttreten

Artikel 10
�nderung des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte

21. Zu den Ordnungswidrigkeitsvorschriften im SGB III


 
 
 


Drucksache 286/07

... Die vorliegende Verordnung nimmt unter Ber�cksichtigung der Ma�gaben des Einigungsvertrages Bezug auf die in der Vierzehnten KOV-Anpassungsverordnung 2007 vom 2007 (BGBl. 1 S. ) angepassten Rentenwerte und den dort festgesetzten Bemessungsbetrag.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 286/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Informationspflichten

F. GeschlechterdifferenzierteAbsch�tzung der Folgen der Verordnung

Verordnung

Einundzwanzigste Verordnung

� 1

� 2

� 3

� 4

� 5

� 6

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 6

C. Finanzieller Teil

D. Informationspflichten

E. Geschlechterdifferenzierte Absch�tzung der Folgen der Verordnung

Anlage


 
 
 


Drucksache 339/07

... 2. Die f�r die alten Bundesl�nder ma�gebenden Betr�ge nach � 1 Abs. 2 ver�ndern sich gem�� � 6 Satz 1 des Gesetzes um den Vomhundertsatz, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung ver�ndert, wobei nicht auf volle Euro errechnete Betr�ge auf- oder abzurunden sind. Der aktuelle Rentenwert wird durch die Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2007 um 0,54 Prozent erh�ht. Daraus ergeben sich f�r diese L�nder ab dem 1. Juli 2007 folgende Betr�ge:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 339/07




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Zw�lfte Verordnung zur Neufestsetzung der Betr�ge nach � 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe f�r Frauen bei Schwangerschaftsabbr�chen in besonderen F�llen

� 1

� 2

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Zur Neufestsetzung im einzelnen

III. Kosten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Zw�lfte Verordnung zur Neufestsetzung der Betr�ge nach � 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Hilfe f�r Frauen bei Schwangerschaftsabbr�chen in besonderen F�llen


 
 
 


Drucksache 280/07 (Beschluss)

Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2007 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2007 - RWBestV 2007)



Drucksache 2/07 (Beschluss)

... Der Bundesrat bittet, im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu pr�fen, ob statt der mit dem Verh�ltnis des aktuellen Rentenwerts (Ost) und des aktuellen Rentenwerts angepassten monatlichen Bezugsgr��e die Bezugsgr��e (Ost) verwendet werden kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 2/07 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 7 Buchstabe b � 34 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI , Nr. 28 � 96a Abs. 2 Nr. 2 SGB VI , Nr. 81 � 313 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI ,

2. Zu Artikel 1 Nr. 9 � 38 SGB VI , Artikel 17 Nr. 11 Buchstabe b � 23 Abs. 8 ALG

3. Zu Artikel 1 Nr. 53 � 228a SGB VI ,

4. Zu Artikel 1 Nr. 65 � 254d Abs. 3 Satz 1 SGB VI

5. Zu Artikel 1 Nr. 66 � 255a Abs. 4 Satz 4 SGB VI

6. Zu Artikel 17 Nr. 10 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa � 21 Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 ALG


 
 
 


Drucksache 720/07

... In der Versorgung k�nnen Hochschulausbildungszeiten (nicht jedoch Zeiten an allgemeinbildenden Schulen) als ruhegehaltf�hige Dienstzeit ber�cksichtigt werden. Wegen der systembedingt anderen Bewertung von Hochschulausbildungszeiten in der Versorgung h�tte ein v�lliger Wegfall dieser Zeiten in der Versorgung aber eine erhebliche Diskrepanz zwischen rentenrechtlichen und versorgungsrechtlichen Auswirkungen zur Folge. In der Rente k�nnen einem Akademiker mit drei Jahren Hochschulausbildungszeiten h�chstens 59,11 Euro monatlich (3 Jahre x 0,75 Entgeltpunkte x aktueller Rentenwert 2007 von 26,27 Euro) verloren gehen. Demgegen�ber w�rde das Ruhegehalt einer Beamtin oder eines Beamten des Bundes in Abh�ngigkeit von der Besoldungsgruppe des letzten Amtes in absoluten Betr�gen in weit h�herem Umfange gek�rzt, und zwar beispielsweise in der Besoldungsgruppe A 13 um rund 216 Euro, in der Besoldungsgruppe A 15 um ca. 265 Euro und in der Besoldungsgruppe B9 um rund 452 Euro.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 720/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

2 Inhalts�bersicht

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Neufassung des Bundesbeamtengesetzes Artikel 1

II. Novellierung des Bundesbesoldungsgesetzes Artikel 2

1. Neugestaltung der gemeinsamen einheitlichen Grundgehaltstabelle f�r Beamtinnen, Beamte, Soldatinnen und Soldaten der Besoldungsordnungen A und B

2. Gemeinsame Grundgehaltstabelle f�r Beamte und Soldaten

3. Neugestaltung der Grundgehaltstabelle der Richterinnen und Richter

4. Modernisierung der Auslandsbesoldung

5. Beibehaltung der familienbezogenen Besoldungsbestandteile und Verbesserung der Situation von Beamtinnen und Beamten mit drei und mehr Kindern

6. Neugestaltung der Ausgleichszulagen

7. Aufhebung von ausschlie�lich die L�nder betreffenden Vorschriften

8. �berleitung in die neuen Grundgehaltstabellen Artikel 3

III. Novellierung des Versorgungsrechts des Bundes Artikel 4

1. Wirkungsgleiche und systemgerechte �bertragung der Rentenreformen

a Begrenzung der Bewertung von Ausbildungszeiten wie im Rentenrecht

b Zur �bertragung des im Rentenrecht gegenw�rtig noch wirkungslosen Nachhaltigkeitsfaktors

c Einf�hrung einer Versorgungsauskunft

d �bertragung der Rentenregelungen zur Anhebung der Altersgrenzen

2. Nachvollzug der Besoldungsreform

3. Weitere �nderungen

IV. Gesetzgebungskompetenzen

V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

VI. B�rokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

C. Stellungnahme der Gewerkschaften im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

D. Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

a Neufassung des Bundesbeamtengesetzes

b �nderung des Bundesbesoldungsrechts

c �nderung des Versorgungsrechts

2. Vollzugsaufwand

a Neufassung des Bundesbeamtengesetzes

b �nderung des Bundesbesoldungsgesetzes

c �nderung des Beamtenversorgungsgesetzes

E. Sonstige Kosten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 13. September 2007: NKR-Nr. 31: Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts


 
 
 


Drucksache 2/1/07

... Der Bundesrat bittet, im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu pr�fen, ob statt der mit dem Verh�ltnis des aktuellen Rentenwerts (Ost) und des aktuellen Rentenwerts angepassten monatlichen Bezugsgr��e die Bezugsgr��e (Ost) verwendet werden kann.

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Drucksache 2/1/07




1. Zu Artikel 1 Nr. 7 Buchstabe b � 34 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI , Nr. 28 � 96a Abs. 2 Nr. 2 SGB VI , Nr. 81 � 313 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI , Artikel 17 Nr. 12 Buchstabe b � 27a Abs. 2 Nr. 2 ALG

2. Zu Artikel 1 Nr. 9 � 38 SGB VI und 17 Nr. 11 Buchstabe b � 23 Abs. 8 ALG

3. Zu Artikel 1 Nr. 53 � 228a SGB VI ,

4. Zu Artikel 1 Nr. 65 � 254d Abs. 3 Satz 1 SGB VI

5. Zu Artikel 1 Nr. 66 � 255a Abs. 4 Satz 4 SGB VI

6. Zu Artikel 17 Nr. 10 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa � 21 Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 ALG


 
 
 


Drucksache 268/06

Gesetz �ber die Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte ab 1. Juli 2006



Drucksache 105/06 (Beschluss)

Entwurf eines Gesetzes �ber die Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte ab 1. Juli 2006



Drucksache 105/06

Entwurf eines Gesetzes �ber die Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte ab 1. Juli 2006

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 105/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Relevanzpr�fung

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz �ber die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2006

Artikel 2
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch(860-4)

Artikel 3
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch(860-6)

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Notwendigkeit und Ziele

II. Gesetzgebungskompetenz

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

C. Finanzieller Teil

D. Preiswirkungsklausel

E. Relevanzpr�fung


 
 
 


Drucksache 268/06 (Beschluss)

Gesetz �ber die Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte ab 1. Juli 2006



Drucksache 657/05 (Beschluss)

... II vorgesehene Anpassungssystematik durchbrochen, wonach sich die H�he der Regelleistung an den Ver�nderungen des aktuellen Rentenwertes bzw. den Anpassungen im



Drucksache 657/1/05

... II vorgesehene Anpassungssystematik durchbrochen, wonach sich die H�he der Regelleistung an den Ver�nderungen des aktuellen Rentenwertes bzw. den Anpassungen im



Drucksache 242/05 (Beschluss)

Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2005 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 - RWBestV 2005)



Drucksache 657/3/05

... II vorgesehene Anpassungssystematik durchbrochen, wonach sich die H�he der Regelleistung an den Ver�nderungen des aktuellen Rentenwertes bzw. den Anpassungen im



Drucksache 346/05

... Im Einzelnen liegen dieser Tabelle auf der Basis der zum 1. Juli 2005 geltenden Rentenwerte unter Ber�cksichtigung der Ma�gaben des Einigungsvertrages die folgenden Vorgaben und Rechenwege zu Grunde:

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Drucksache 346/05




A. Problem und Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten

Verordnung

Zwanzigste Verordnung

� 1

� 2

� 3

� 4

� 5

� 6

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 6

C. Finanzieller Teil


 
 
 


Drucksache 297/05

... Da sich f�r die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung nach dem Entwurf der Verordnung zur Bestimmung der aktuellen Rentenwerte im Jahr 2005 zum 1. Juli 2005 keine Ver�nderung ergibt, ergeben sich auch f�r die in � 56 Abs. 1 Satz 1 BVG genannten laufenden Rentenleistungen keine Ver�nderungen gegen�ber der bisherigen H�he.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 297/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Dreizehnte Verordnung

Artikel 1
�nderung des Bundesversorgungsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

C. Finanzieller Teil


 
 
 


Drucksache 242/1/05

Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2005 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 - RWBestV 2005)



Drucksache 102/20 PDF-Dokument



Drucksache 155/17 PDF-Dokument



Drucksache 425/18 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.