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1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Rentenwertmethode"


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Drucksache 343/08K

... bereits erfolgte Teilausgleich zu ber�cksichtigen. Dies entspricht der bisherigen Rechtslage. F�r die Bestimmung des Wertes, mit dem der erfolgte Teilausgleich anzurechnen ist, ordnet � 53 VersAusglG die sogenannte Rentenwertmethode an. Diese ist von der Rechtsprechung im Anschluss an eine Entscheidung des OLG Karlsruhe (FamRZ 2000, 238) entwickelt worden. Bei dieser Methode wird der zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Entscheidung mit der Barwert-Verordnung umgerechnete und �ffentlich-rechtlich ausgeglichene Teil der Versorgung durch den aktuellen Rentenwert zum Ehezeitende dividiert und mit dem aktuellen Rentenwert zum Zeitpunkt der Entscheidung �ber die Ausgleichsanspr�che nach der Scheidung multipliziert. Dies entspricht auch der in � 51 Abs. 3 VersAusglG angeordneten Methode der Aktualisierung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 343/08K




Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. �berblick �ber das Reformkonzept

1. Der Versorgungsausgleich als unverzichtbares Institut

2. Die Schw�chen des derzeitigen Ausgleichs

a Gerechtigkeitsdefizite:

b Anwendungsdefizite:

3. Die L�sung der Strukturreform

a Beseitigung der Gerechtigkeitsdefizite durch die interne Teilung von Anrechten

b Beseitigung der Anwendungsdefizite durch Strukturierung, Vereinfachung und Flexibilisierung

II. Hintergr�nde und Einzelaspekte der Strukturreform

1. Die vom Versorgungsausgleich zu bew�ltigenden Aufgaben

a Halbteilung und fr�hzeitige Trennung der Versorgungsschicksale

b Gestaltender Eingriff in die komplexen Vorsorgesysteme als notwendige Folge

c Berechnung des in der Ehezeit erworbenen Werts

d Vollzug des Ausgleichs

2. Der bislang geltende Versorgungsausgleich

a Saldierung und Einmalausgleich �ber die gesetzliche Rentenversicherung als Grundmodell

b Vergleichbarkeit aller Anrechte als Voraussetzung f�r eine Saldierung

c Barwert-Verordnung und fiktive Einzahlung in die gesetzliche Rentenversicherung Dynamisierung

d Der �ffentlich-rechtliche Wertausgleich

e Der schuldrechtliche Ausgleich

f Das Ab�nderungsverfahren Totalrevision

g Fakten zum gegenw�rtigen Versorgungsausgleich

3. Die Ver�nderungen der sozialen Sicherungssysteme und ihre Auswirkungen auf den Versorgungsausgleich

a Der Versorgungsausgleich als akzessorisches System

b Zunehmende Vielfalt der Versorgungen

c Abweichungen von prognostischen Annahmen als Normalfall

4. Die Elemente des reformierten Versorgungsausgleichs

a Der Grundsatz der internen Teilung Ausgleich bei demselben Versorgungstr�ger

b Die zul�ssigen F�lle einer externen Teilung Ausgleich bei einem anderen Versorgungstr�ger

c Ausnahmen von der internen oder der externen Teilung

d Keine Dynamisierung und Totalrevision mehr erforderlich

e Erweiterte Spielr�ume f�r Eheleute, Entlastung der Versorgungstr�ger und der Gerichte

f Strukturelle und sprachliche Neuordnung des Normenbestands

5. Bewertung anderer Reformvorschl�ge

a Das Modell der Kommission Strukturreform des Versorgungsausgleichs

b Das Modell Bergner

c Weitere Reformans�tze

III. Verfassungsrechtliche Bewertung

1. Betroffene Grundrechtspositionen der Eheleute

2. Auswirkungen der internen Teilung auf die Grundrechtspositionen der Versorgungstr�ger

IV. Gleichstellungspolitische Bewertung

V. Gesetzgebungskompetenz

VI. Finanzielle Auswirkungen und B�rokratiekosten

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten

3. B�rokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Teil 1

Zu Kapitel 1 Allgemeiner Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu Kapitel 2 Ausgleich

Zu Abschnitt 1 Vereinbarungen �ber den Versorgungsausgleich

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu Abschnitt 2 Wertausgleich bei der Scheidung

Zu Unterabschnitt 1 Grunds�tze des Wertausgleichs bei der Scheidung

Zu � 9

Zu Unterabschnitt 2 Interne Teilung

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu Unterabschnitt 3 Externe Teilung

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu Unterabschnitt 4 Ausnahmen

Zu � 18

Zu � 19

Zu Abschnitt 3 Ausgleichsanspr�che nach der Scheidung

Zu Unterabschnitt 1 Schuldrechtliche Ausgleichszahlungen

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu Unterabschnitt 2 Abfindung

Zu � 23

Zu � 24

Zu Unterabschnitt 3 Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung

Zu � 25

Zu � 26

Zu Abschnitt 4 H�rtef�lle

Zu � 27

Zu Kapitel 3 Erg�nzende Vorschriften

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu Kapitel 4 Anpassung nach Rechtskraft

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu Teil 2

Zu Kapitel 1 Allgemeine Wertermittlungsvorschriften

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu Kapitel 2 Sondervorschriften f�r bestimmte Versorgungstr�ger

Zu � 43

Zu � 44

Zu � 45

Zu � 46

Zu Kapitel 3 Korrespondierender Kapitalwert

Zu � 47

Zu Teil 3

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu � 51

Zu � 52

Zu � 53

Zu � 54

Zu Artikel 2

� 217
Versorgungsausgleichssachen

� 218
�rtliche Zust�ndigkeit

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu � 219

Zu � 220

Zu � 221

Zu � 222

Zu � 223

Zu � 224

Zu � 225

Zu � 226

Zu � 227

Zu � 228

Zu Nummer 6

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu � 120f

Zu � 120g

Zu � 120h

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 5

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 10

Zu Nummer 1

Zu � 3

Zu � 3

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 11

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Artikel 17

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 18

Zu Artikel 19

Zu Artikel 20

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 21

Zu Artikel 22

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 432: Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.