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13 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schadensberechnungen"


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0732/17
0142/16
0548/16
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0064/1/07
0064/07
0064/07B
0067/06
0441/04
Drucksache 142/16

... 5. Im Gegensatz zu anderen Rechtsräumen werden bei den handelspolitischen Schutzinstrumenten der EU in wichtigen Phasen der Untersuchung die Mitgliedstaaten einbezogen. Die Kommission ist unter anderem dazu verpflichtet, eine eingehende Prüfung der Wahrung des Unionsinteresses vorzunehmen und gründliche Schadensberechnungen zur Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls anzustellen. Nach dieser Regel entspricht der festgesetzte Antidumpingzollsatz der Höhe der Dumpingspanne bzw. der Schadensspanne, je nachdem, welche der beiden Werte niedriger ist; dies führt zu niedrigeren Zöllen. Diese Regel ist nach dem EU-Antidumpingrecht vorgeschrieben, nach den WTO-Vorschriften jedoch nur eine Empfehlung. Handelspartner in einer vergleichbaren Situation wie die EU wenden die Regel des niedrigeren Zolls nicht an.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 142/16



1. Die Europäische STAHLINDUSTRIE und IHRE Grössten Herausforderungen

2. Herausforderungen ANNEHMEN

A. eine wirksame und VERANTWORTUNGSVOLLE HANDELSPOLITIK Unlautere Handelspraktiken gemeinsam abwehren

Aktuelle Anstrengungen zum besseren Schutz des Handels

Zusätzliche Anstrengungen zur Beschleunigung des Verfahrens

Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente

Bekämpfung der Ursachen der weltweiten Überkapazitäten

B. jetzt in eine MODERNERE, Nachhaltige STAHLINDUSTRIE INVESTIEREN

Investitionen in künftige Lösungen und Technologien für eine wettbewerbsfähigere Industrie

In die Menschen investieren

Eine moderne Wettbewerbspolitik für einen starken europäischen Stahlsektor

C. Herausforderungen in den Bereichen RESSOURCEN und Klima in Chancen VERWANDELN

Wettbewerbsfähigere Energiepreise in den EU-Mitgliedstaaten

Überarbeitung des Emissionshandelssystems

Den Kreislauf schließen: Die Kreislaufwirtschaft

3. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 67/06

... Die Verordnung betrifft den Nachweis und die Ermittlung von Einkünften sowie die Berechnung von Vermögen als Grundlage für die Schadensberechnung im Sinne von § 239 des Gesetzes. Sie kann aufgehoben werden, da eventuell noch offene Anträge auf eine entsprechende Entschädigung gemäß der in der Begründung zu Nummer 4 genannten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts noch weiter nach dieser Verordnung berechnet werden können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 67/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Lastenausgleichsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes

Artikel 3
Aufhebung des Altsparergesetzes und dazu erlassener Vorschriften

Artikel 4
Aufhebung von Vorschriften zur Feststellung von Vertreibungsschäden und Kriegssachschäden

Artikel 5
Aufhebung von Vorschriften zur Anpassung von Leistungen

Artikel 6
Aufhebung von Rechtsvorschriften zur Leistungsdurchführung nach dem Lastenausgleichsgesetz

Artikel 7
Aufhebung von Rechtsvorschriften zum Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz

Artikel 8
Aufhebung von Vorschriften zur Abgeltung

Artikel 9
Aufhebung weiterer Gesetze

Artikel 10
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 12

Zu Nr. 13

Zu Nr. 14

Zu Nr. 15

Zu Nr. 16

Zu Nr. 17

Zu Nr. 18

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Nr. 12

Zu Nr. 13

Zu Nr. 14

Zu Nr. 15

Zu Nr. 16

Zu Nr. 17

Zu Nr. 18

Zu Nr. 19

Zu Nr. 20

Zu Nr. 21

Zu Nr. 22

Zu Nr. 23

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10


 
 
 


Suchbeispiele:

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