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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schadstoffanreicherung"


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Drucksache 15/1/18

... ("keine Schadstoffanreicherung im Wertstoffkreislauf") wird nicht unterst�tzt.



Drucksache 435/1/12

... Die Ausnahmeregelung f�r Rindenprodukte f�r die Anwendung im Garten-und Landschaftsbau, ausgenommen Nahrungsmittelerzeugung, sowie f�r die Anzucht und Pflege von Zierpflanzen und Ziergeh�lzen mit einem erh�hten Grenzwert f�r Cadmium von "2,5 mg Cd/kg TM" kann aus bodenschutzfachlicher Sicht nicht akzeptiert werden. Die genannten Materialien - die grunds�tzlich auch in besseren Qualit�ten verf�gbar sind - weisen einen hohen Anteil organischer Substanz auf und lassen demnach bei der Zersetzung nur einen geringen mineralischen Anteil zur�ck, so dass eine Schadstoffkonzentrierung erfolgt. Die Materialien werden in den genannten Einsatzbereichen in nennenswerten Mengen aufgebracht. Eine Begrenzung der Aufbringungsmenge ist nicht vorgesehen, so dass eine Schadstoffanreicherung im Boden zu besorgen ist. Au�erdem fehlen Aufbringungsbeschr�nkungen f�r Spielpl�tze.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 435/1/12




1. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Buchstabe h

Zu Buchstabe h

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe i

2. Zu � 4 Absatz 1 Nummer 3, Anlage 2 Tabelle 1 Zeile 1.4. 10 Spalte 1

3. Zu Anlage 1 Tabelle 1.4 Zeile 1.4.1 Spalte 6 Satz 6

4. Zu Anlage 2 Tabelle 1 Zeile 1.4.3 Spalte 5 Satz 1 bis 3

5. Zu Anlage 2 Tabelle 1 Zeile 1.4.3 Spalte 5 Satz 1

6. Zu Anlage 2 Tabelle 1 Zeile 1.4.10 Spalte 2, 4 und 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

7. Zu Anlage 2 Tabelle 6 Zeile 6.4.10, 6.4.11 und 6.4.12 jeweils Spalte 2 Satz 2 In Anlage 2 Tabelle 6 Zeile 6.4.10, 6.4.11 und 6.4.12 ist jeweils in Spalte 2 Satz 2 wie folgt zu fassen:

8. Zu Anlage 2 Tabelle 7 Zeile 7.4.3 Spalte 2

9. Zu Anlage 2 Tabelle 8 Zeile 8.3.3 Spalte 3 Satz 3 - neu - In Anlage 2 Tabelle 8 Zeile 8.3.3 Spalte 3 ist nach Satz 2 folgender Satz einzuf�gen:


 
 
 


Drucksache 216/11

... (3) Die Verwertung von Abf�llen, insbesondere durch ihre Einbindung in Erzeugnisse, hat ordnungsgem�� und schadlos zu erfolgen. Die Verwertung erfolgt ordnungsgem��, wenn sie im Einklang mit den Vorschriften dieses Gesetzes und anderen �ffentlich-rechtlichen Vorschriften steht. Sie erfolgt schadlos, wenn nach der Beschaffenheit der Abf�lle, dem Ausma� der Verunreinigungen und der Art der Verwertung Beeintr�chtigungen des Wohls der Allgemeinheit nicht zu erwarten sind, insbesondere keine Schadstoffanreicherung im Wertstoffkreislauf erfolgt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 216/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternative

D. Gender-Mainstreaming

E. Kosten der �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

G. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur F�rderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltvertr�glichen Bewirtschaftung von Abf�llen ( title=Aktuelle Fassung>Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Zweck des Gesetzes

� 2
Geltungsbereich

� 3
Begriffsbestimmungen

� 4
Nebenprodukte

� 5
Ende der Abfalleigenschaft

Teil 2
Grunds�tze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abf�llen sowie der �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger

Abschnitt 1
Grunds�tze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

� 6
Abfallhierarchie

Abschnitt 2
Kreislaufwirtschaft

� 7
Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft

� 8
Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsma�nahmen

� 9
Getrennthalten von Abf�llen zur Verwertung, Vermischungsverbot

� 10
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft

� 11
Kreislaufwirtschaft f�r Bioabf�lle und Kl�rschl�mme

� 12
Qualit�tssicherung im Bereich der Bioabf�lle und Kl�rschl�mme

� 13
Pflichten der Anlagenbetreiber

� 14
F�rderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung

Abschnitt 3
Abfallbeseitigung

� 15
Grundpflichten der Abfallbeseitigung

� 16
Anforderungen an die Abfallbeseitigung

Abschnitt 4
�ffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter

� 17
�berlassungspflichten

� 18
Anzeigeverfahren f�r Sammlungen

� 19
Duldungspflichten bei Grundst�cken

� 20
Pflichten der �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger

� 21
Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen

� 22
Beauftragung Dritter

Teil 3
Produktverantwortung

� 23
Produktverantwortung

� 24
Anforderungen an Verbote, Beschr�nkungen und Kennzeichnungen

� 25
Anforderungen an R�cknahme- und R�ckgabepflichten

� 26
Freiwillige R�cknahme

� 27
Besitzerpflichten nach R�cknahme

Teil 4
Planungsverantwortung

Abschnitt 1
Ordnung und Durchf�hrung der Abfallbeseitigung

� 28
Ordnung der Abfallbeseitigung

� 29
Durchf�hrung der Abfallbeseitigung

Abschnitt 2
Abfallwirtschaftspl�ne und Abfallvermeidungsprogramme

� 30
Abfallwirtschaftspl�ne

� 31
Aufstellung von Abfallwirtschaftspl�nen

� 32
Beteiligung der �ffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftspl�nen, Unterrichtung der �ffentlichkeit

� 33
Abfallvermeidungsprogramme

Abschnitt 3
Zulassung von Anlagen, in denen Abf�lle entsorgt werden

� 34
Erkundung geeigneter Standorte

� 35
Planfeststellung und Genehmigung

� 36
Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen

� 37
Zulassung des vorzeitigen Beginns

� 38
Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren

� 39
Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen

� 40
Stilllegung

� 41
Emissionserkl�rung

� 42
Zugang zu Informationen

� 43
Anforderungen an Deponien

� 44
Kosten der Ablagerung von Abf�llen

Teil 5
Absatzf�rderung und Abfallberatung

� 45
Pflichten der �ffentlichen Hand

� 46
Abfallberatungspflicht

Teil 6
�berwachung

� 47
Allgemeine �berwachung

� 48
Abfallbezeichnung, gef�hrliche Abf�lle

� 49
Registerpflichten

� 50
Nachweispflichten

� 51
�berwachung im Einzelfall

� 52
Anforderungen an Nachweise und Register

� 53
Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler von Abf�llen

� 54
Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler von gef�hrlichen Abf�llen

� 55
Kennzeichnung der Fahrzeuge

Teil 7
Entsorgungsfachbetriebe

� 56
Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben

� 57
Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische �berwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

Teil 8
Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter f�r Abfall und Erleichterungen f�r auditierte Unternehmensstandorte

� 58
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation

� 59
Bestellung eines Betriebsbeauftragten f�r Abfall

� 60
Aufgaben des Betriebsbeauftragten f�r Abfall

� 61
Anforderungen an Erleichterungen f�r auditierte Unternehmensstandorte

Teil 9
Schlussbestimmungen

� 62
Anordnungen im Einzelfall

� 63
Geheimhaltung und Datenschutz

� 64
Elektronische Kommunikation

� 65
Umsetzung von Rechtsakten der Europ�ischen Union

� 66
Vollzug im Bereich der Bundeswehr

� 67
Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen

� 68
Anh�rung beteiligter Kreise

� 69
Bu�geldvorschriften

� 70
Einziehung

� 71
Ausschluss abweichenden Landesrechts

� 72
�bergangsvorschrift

Anlage 1
Beseitigungsverfahren

Anlage 2
Verwertungsverfahren

Anlage 3
Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

Anlage 4
Beispiele f�r Abfallvermeidungsmassnahmen nach � 33

Artikel 2
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Artikel 3
�nderung des Elektro- und Elektronikger�tegesetzes

Artikel 4
�nderung des Batteriegesetzes

� 16
Sammelziele

Artikel 5
Folge�nderungen

� 9
Ordnungswidrigkeiten

� 10
Ordnungswidrigkeiten

� 5
Anforderungen an beauftragte Dritte

� 8
Bef�rderungserlaubnis

� 12
Ordnungswidrigkeiten

� 11
Ordnungswidrigkeiten

� 15
Ordnungswidrigkeiten

� 13
Ordnungswidrigkeiten

� 11
Ordnungswidrigkeiten

� 13
Ordnungswidrigkeiten

� 27
Ordnungswidrigkeiten

� 9
Ordnungswidrigkeiten

� 10
Kennzeichnung der Fahrzeuge

Artikel 6
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten


 
 
 


Drucksache 216/11 (Begründung)

... -/AbfG. Wie bisher sind die Beurteilung der Schadlosigkeit der Verwertung und der Leitsatz, dass keine Schadstoffanreicherungen im Wertstoffkreislauf erfolgen d�rfen, an den Ma�stab des Wohls der Allgemeinheit gebunden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 216/11 (Begründung)




Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung des Gesetzentwurfs

1. Ausgangslage auf nationaler Ebene

2. Ausgangslage auf EU-Ebene

3. Ziele des Gesetzentwurfs

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

1. Recht der Abfallwirtschaft

2. Landwirtschaft und Bodenrecht

3. Staatshaftung

IV. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

V. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs

1. Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen

2. Kosten f�r die Wirtschaft

3. Preiswirkungen

VI. B�rokratiekosten

1. Allgemeines

2. Unternehmen

a Informationspflichten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

aa Anerkennung von Tr�gern der regelm��igen Qualit�tssicherung

bb Anzeige der gemeinn�tzigen oder gewerblichen Sammlung

cc Anzeige der R�cknahme von Produktabf�llen

dd Antrag auf Freistellung von �berwachungspflichten

ee Antrag auf Feststellung der Wahrnehmung der Produktverantwortung

ff Genehmigung f�r die Beseitigung au�erhalb von zugelassen Anlagen

gg Verpflichtung zur Mitbenutzung von Abfallbeseitigungsanlagen

hh Antrag des Zuweisungsverpflichteten auf �bernahme Abf�lle gleicher Art und Menge

ii Auskunft �ber �berwachungsobjekte

jj Anzeigepflicht f�r Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler

kk Erlaubnispflicht f�r Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler gef�hrlicher Abf�lle

ll Anzeige der Person des Betreibers bei Kapital- und Personengesellschaften

mm Mitteilung �ber die Art und Weise der Sicherstellung der Beachtung des Abfallrechts

nn Bestellung eines Betriebsbeauftragten f�r Abfall

b Informationspflichten der abfallrechtlichen Verordnungen

3. B�rgerinnen und B�rger

4. Verwaltung

a Allgemeines

b Einzelne Informationspflichten

aa �bermittlungspflicht des �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger beim Entsorgungsausschluss

bb Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten und -bilanzen durch die �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger

cc �bersendung der Freistellungsbescheinigung an Beh�rden betroffener L�nder

dd Aufstellung von Abfallwirtschaftspl�nen

ee Aufstellung von Abfallvermeidungsprogrammen

ff Bekanntgabe bei Erkundung geeigneter Standorte

gg Informations- und Beratungspflicht des �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�gers

hh Auskunftspflicht der Abfallbeh�rden

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zum Teil 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zum Teil 2 Grunds�tze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abf�llen sowie der �ffentlichen Entsorgungstr�ger

Zum Abschnitt 1 Grunds�tze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

Zu � 6

Zum Abschnitt 2 Kreislaufwirtschaft

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zum Abschnitt 3 Abfallbeseitigung

Zu � 15

Zu � 16

Abschnitt 4
(�ffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter)

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zum Teil 3 Produktverantwortung

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zum Teil 4 Planungsverantwortung

Zum Abschnitt 1 Ordnung und Durchf�hrung der Abfallbeseitigung

Zu � 28

Zu � 29

Zum Abschnitt 2 Abfallwirtschaftspl�ne und Abfallvermeidungsprogramme

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zum Abschnitt 3 Zulassung von Anlagen, in denen Abf�lle entsorgt werden

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 44

Zum Teil 5 Absatzf�rderung und Abfallberatung

Zu � 45

Zu � 46

Zum Teil 6 �berwachung

Zu � 47

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu � 51

Zu � 52

Zu � 53

Zu � 54

Zu � 55

Zum Teil 7 Entsorgungsfachbetriebe

Zu � 56

Zu � 57

Zum Teil 8 Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter f�r Abfall und Erleichterungen f�r auditierte Unternehmensstandorte

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu � 61

Zum Teil 9 Schlussbestimmungen

Zu � 62

Zu � 63

Zu � 64

Zu � 65

Zu � 66

Zu � 67

Zu � 68

Zu � 69

Zu � 70

Zu � 71

Zu � 72

Zu Anlage 1 Beseitigungsverfahren

Zu Anlage 2 Verwertungsverfahren

Zu Anlage 3 Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

Zu Anlage 4 Beispiele f�r Abfallvermeidungsma�nahmen

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1220: Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts


 
 
 


Drucksache 14/05

... -/AbfG und anderen �ffentlich-rechtlichen Vorschriften in Einklang steht. Schadlos ist eine Verwertung, wenn nach der Beschaffenheit der Abf�lle, dem Ausma� der Verunreinigungen und der Art der Verwertung Beeintr�chtigungen des Wohls der Allgemeinheit nicht zu erwarten sind, insbesondere keine Schadstoffanreicherung im Wirtschaftskreislauf erfolgt. Das Wohl der Allgemeinheit wird durch � 10 Abs. 4

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 14/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Gender-Mainstreaming

E. Kosten der �ffentlichen Haushalte

F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Verordnung

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Grunds�tze

� 4
Einsatz und Zuordnung

� 5
Inverkehrbringen von Abf�llen

� 6
�berwachung und Dokumentation

� 7
Ordnungswidrigkeiten

� 8
�bergangsregelung

� 9
Inkrafttreten

Anhang 1
Zuordnungskriterien f�r den Einsatz von Abf�llen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff sowie f�r den unmittelbaren Einsatz als Deponieersatzbaustoff (zu � 4)

Tabelle

Tabelle

Anhang 2
Vorgaben zur Beprobung (zu � 6 Abs. 1 und Anhang 1)

Anhang 3
Anforderungen bei dem Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abf�llen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff und deren Verwendung als Deponieersatzbaustoff (zu � 3 Abs. 3)

1. Grunds�tzliche Voraussetzungen f�r den Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abf�llen als oder zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff

2. Zuordnung von und Anforderungen an stabilisierte oder verfestigte Abf�lle

3. Anforderungen

4. Untersuchungsverfahren zum Nachweis der Verfestigung und der Stabilisierung

5. Bekanntmachungen sachverst�ndiger Stellen

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ziele und Konzeption der Verordnung

III. Gender-Mainstreaming

1. Kosten

2. Preiswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Nummer 1

Nummer 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 7

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 9

Zu Anhang 1:

Zu Anhang 2:

Zu Anhang 3:


 
 
 


Drucksache 500/10 PDF-Dokument



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