[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

94 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schadstoffbelastungen"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 28/1/20

... 10. Der Bundesrat merkt kritisch an, dass unter dem Punkt "Investitionsherausforderungen" die Sanierung von Altlasten nicht genannt wird. Deshalb wird eine Erg�nzung dahin gehend vorgeschlagen, dass es auch erheblicher Investitionen zur Beseitigung der mit Altlasten verbundenen Umweltgef�hrdungen bedarf. Die Sanierung von Altlasten stellt anhaltend eine gro�e �kologische Herausforderung dar. Die Sanierung von Altlasten sollte gerade wegen der Bedeutung des Bodens f�r die mit dem Klimawandel verbundenen Ver�nderungen eine priorit�re Rolle spielen. Deutschland und auch andere Mitgliedstaaten haben unver�ndert mit vielen und schweren Altlasten bzw. Schadstoffbelastungen aufgrund der historischen Standorte der (chemischen) Industrie und des Bergbau- und H�ttenwesens zu k�mpfen.



Drucksache 28/20 (Beschluss)

... 4. Er merkt kritisch an, dass unter dem Punkt "Investitionsherausforderungen" die Sanierung von Altlasten nicht genannt wird. Deshalb wird eine Erg�nzung dahin gehend vorgeschlagen, dass es auch erheblicher Investitionen zur Beseitigung der mit Altlasten verbundenen Umweltgef�hrdungen bedarf. Die Sanierung von Altlasten stellt anhaltend eine gro�e �kologische Herausforderung dar. Die Sanierung von Altlasten sollte gerade wegen der Bedeutung des Bodens f�r die mit dem Klimawandel verbundenen Ver�nderungen eine priorit�re Rolle spielen. Deutschland und auch andere Mitgliedstaaten haben unver�ndert mit vielen und schweren Altlasten bzw. Schadstoffbelastungen aufgrund der historischen Standorte der (chemischen) Industrie und des Bergbau- und H�ttenwesens zu k�mpfen.



Drucksache 216/18

... So sind Emissionen in solchen Gebieten und Ballungsr�umen zu mindern, in denen zu hohe Schadstoffbelastungen der Luft vorliegen und / oder die erheblich zur Luftverschmutzung in anderen Gebieten und Ballungsr�umen (auch in Nachbarl�ndern) beitragen. Vor diesem Hintergrund soll das nationale Luftreinhalteprogramm zur erfolgreichen Umsetzung von Luftreinhaltepl�nen gem�� � 27 der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 216/18




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - 43. BImSchV)

� 1
Begriffsbestimmungen

� 2
Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 3
Indikative Emissionsmengen

� 4
Nationales Luftreinhalteprogramm

� 5
Aktualisierung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 6
Beteiligung der �ffentlichkeit

� 7
Nationales Emissionsinventar

� 8
Nationale Emissionsprognose

� 9
Informativer Inventarbericht

� 10
Anpassung des nationalen Emissionsinventars im Hinblick auf die Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 11
Mittelung von Emissionen im Fall au�ergew�hnlicher meteorologischer Bedingungen

� 12
Kompensation der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion f�r SO2, NOx und Feinstaub PM2,5 ab dem Jahr 2030

� 13
Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bei unvorhersehbaren Entwicklungen im Energiesektor

� 14
Inanspruchnahme der Flexibilisierungsregelungen im Hinblick auf die Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 15
Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung

� 16
�bermittlung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 17
�bermittlung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose sowie des informativen Inventarberichts

� 18
�bermittlung von Informationen zum Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung an die Europ�ische Kommission

� 19
Ver�ffentlichung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 20
Ver�ffentlichung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose sowie des informativen Inventarberichts

Anlage 1
�berwachung von und Berichterstattung �ber Emissionen

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Anlage 2
Methoden f�r die Erstellung und Aktualisierung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose

I. Nationales Emissionsinventar

II. Nationale Emissionsprognose

Artikel 2
�nderung der Neununddrei�igsten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen - 39. BImSchV)

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungserm�chtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Verordnungsfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3. Erf�llungsaufwand

a F�r B�rgerinnen und B�rger

b F�r die Wirtschaft

c F�r die Verwaltung

4. Weitere Kosten

5. Weitere Verordnungsfolgen

6. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 6

Zu Absatz 4

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 19

Zu � 20

Zu Anlage 1 �berwachung von und Berichterstattung �ber Emissionen Anlage 1 setzt Anhang I der Richtlinie EU Nr. 2016/2284 in nationales Recht um.

Zu Anlage 2 Methoden f�r die Erstellung und Aktualisierung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4324, BMUB: Entwurf einer Verordnung zum Erlass der Verordnung �ber nationale Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bestimmter Luftschadstoffe

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

5 Wirtschaft

5 Verwaltung

II.2 Weitere Kosten

II.3 Alternativen

II.4 Evaluation

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 270/18 (Beschluss)

... 7. Der Bundesrat weist in diesem Zusammenhang auf die unionsweit neben den Zielen zur Reduktion der Emission von Klimagasen bestehenden Zielsetzungen f�r die Luftreinhaltung, insbesondere in der N�he von Ballungsr�umen und sch�tzenswerten Naturr�umen, hin. Au�erdem erkennt der Bundesrat die M�glichkeit, �ber alternative Kraftstoffversorgungsinfrastrukturen die oft sehr punktuellen Luftschadstoffbelastungen zu senken sowie gleichzeitig die Klimabilanz der Logistikwirtschaft und des europ�ischen Transportsektors weiter zu verbessern. Sowohl der Klimaschutz wie auch die Luftreinhaltung erfordern daher aus Sicht des Bundesrates europaweit koordiniertes Handeln und die F�rderung von Infrastrukturen im Sinne der Richtlinie



Drucksache 216/1/18

... 3. Der Bundesrat nimmt zur Kenntnis, dass die Bundesregierung die negativen Auswirkungen von Luftschadstoffbelastungen auf die menschliche Gesundheit und �kosysteme in der Europ�ischen Union bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 signifikant reduzieren will. [Hierzu ist die nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr.



Drucksache 270/1/18

... 9. Der Bundesrat weist in diesem Zusammenhang auf die unionsweit neben den Zielen zur Reduktion der Emission von Klimagasen bestehenden Zielsetzungen f�r die Luftreinhaltung, insbesondere in der N�he von Ballungsr�umen und sch�tzenswerten Naturr�umen, hin. Au�erdem erkennt der Bundesrat die M�glichkeit, �ber alternative Kraftstoffversorgungsinfrastrukturen die oft sehr punktuellen Luftschadstoffbelastungen zu senken sowie gleichzeitig die Klimabilanz der Logistikwirtschaft und des europ�ischen Transportsektors weiter zu verbessern. Sowohl der Klimaschutz wie auch die Luftreinhaltung erfordern daher aus Sicht des Bundesrates europaweit koordiniertes Handeln und die F�rderung von Infrastrukturen im Sinne der Richtlinie



Drucksache 216/18 (Beschluss)

... 1. Der Bundesrat begr��t, dass die Bundesregierung die negativen Auswirkungen von Luftschadstoffbelastungen auf die menschliche Gesundheit und �kosysteme in der Europ�ischen Union bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 signifikant reduzieren will. Hierzu ist die nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr.



Drucksache 60/1/17

... 2. Angesichts hoher Schadstoffbelastungen fordert der Bundesrat die Bundesregierung jedoch auf, dar�ber hinaus ein F�rderprogramm f�r Ma�nahmen zur Reduzierung des Schadstoffaussto�es in den durch Stickoxide belasteten Innenst�dten (Umweltverbund, Nahverkehr, Carsharing, E f�r Bike und Car) aufzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 60/1/17




Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 60/17 (Beschluss)

... Angesichts hoher Schadstoffbelastungen fordert der Bundesrat die Bundesregierung jedoch auf, dar�ber hinaus ein F�rderprogramm f�r Ma�nahmen zur Reduzierung des Schadstoffaussto�es in den durch Stickoxide belasteten Innenst�dten (Umweltverbund, Nahverkehr, Carsharing, E f�r Bike und Car) aufzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 60/17 (Beschluss)




Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 422/17

... 2. Der Bundesrat betont, dass Bund, L�nder und Gemeinden gemeinsam in der Verantwortung stehen, die Mobilit�t der Bev�lkerung und des Wirtschaftsverkehrs im Interesse der Freiz�gigkeit und der Wirtschaftskraft in Deutschland und Europa zu gew�hrleisten. Zugleich m�ssen die Luftschadstoffbelastungen im Interesse der Gesundheit der Bev�lkerung vor allem in hoch belasteten Ballungsr�umen deutlich minimiert werden.



Drucksache 422/1/17

... b) Der Bundesrat betont, dass Bund, L�nder und Gemeinden gemeinsam in der Verantwortung stehen, die Mobilit�t der Bev�lkerung und des Wirtschaftsverkehrs im Interesse der Freiz�gigkeit und der Wirtschaftskraft in Deutschland und Europa zu gew�hrleisten. Zugleich m�ssen die Luftschadstoffbelastungen im Interesse der Gesundheit der Bev�lkerung vor allem in hoch belasteten Ballungsr�umen deutlich minimiert werden.



Drucksache 114/15

... -Emissionen und Schadstoffbelastungen. Die Bundesregierung hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, bis 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Stra�en zu bringen und Deutschland zum Leitmarkt f�r

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 114/15




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Einkommensteuergesetzes

� 7e
Sonderabschreibung f�r Elektrofahrzeuge und Ladevorrichtungen

Artikel 2
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 114/15 (Beschluss)

... -Emissionen und Schadstoffbelastungen. Die Bundesregierung hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, bis 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Stra�en zu bringen und Deutschland zum Leitmarkt f�r

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 114/15 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Anlage 1
Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen F�rderung der Elektromobilit�t

Artikel 1
�nderung des Einkommensteuergesetzes

� 7e
Sonderabschreibung f�r Elektrofahrzeuge und Ladevorrichtungen

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Anlage 2
Entschlie�ung zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen F�rderung der Elektromobilit�t


 
 
 


Drucksache 817/1/13

... 11. Der Bundesrat erkennt die Vorschl�ge der Kommission zur F�rderung von Ma�nahmen im Bereich der Luftreinhaltung durch den Europ�ischen Strukturund Investitionsfonds und das LIFE-Programm an. Das LIFE-Programm stellt jedoch f�r die Durchf�hrung von Luftreinhaltema�nahmen kein geeignetes Instrument dar, da investive Ma�nahmen ausgeschlossen sind und die b�rokratischen H�rden f�r die [f�r die Ma�nahmenumsetzung] zust�ndigen Kommunen sehr hoch sind. Das mit betr�chtlichen Mitteln ausgestattete LIFE-Programm geht mit der F�rderung von "Pl�nen und Programmen und Umweltrecht" an den aktuellen Erfordernissen - der Minderung von verkehrsbedingten Schadstoffbelastungen als Hauptursache f�r die Grenzwert�berschreitungen - vorbei. Der Bundesrat bittet daher die Bundesregierung, sich bei der Kommission daf�r einzusetzen, dass das LIFE-Programm auch zur Umsetzung von Ma�nahmen aus Luftreinhaltepl�nen eingesetzt werden kann und der Zugang zu diesen F�rderm�glichkeiten vereinfacht wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/1/13




Zur Vorlage insgesamt

Zu weiteren Aspekten der Vorlage


 
 
 


Drucksache 817/13 (Beschluss)

... 8. Er erkennt die Vorschl�ge der Kommission zur F�rderung von Ma�nahmen im Bereich der Luftreinhaltung durch den Europ�ischen Struktur- und Investitionsfonds und das LIFE-Programm an. Das LIFE-Programm stellt jedoch f�r die Durchf�hrung von Luftreinhaltema�nahmen kein geeignetes Instrument dar, da investive Ma�nahmen ausgeschlossen sind und die b�rokratischen H�rden f�r die f�r die Ma�nahmenumsetzung zust�ndigen Kommunen sehr hoch sind. Das mit betr�chtlichen Mitteln ausgestattete LIFE-Programm geht mit der F�rderung von "Pl�nen und Programmen und Umweltrecht" an den aktuellen Erfordernissen - der Minderung von verkehrsbedingten Schadstoffbelastungen als Hauptursache f�r die Grenzwert�berschreitungen - vorbei. Der Bundesrat bittet daher die Bundesregierung, sich bei der Kommission daf�r einzusetzen, dass das LIFE-Programm auch zur Umsetzung von Ma�nahmen aus Luftreinhaltepl�nen eingesetzt werden kann und der Zugang zu diesen F�rderm�glichkeiten vereinfacht wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/13 (Beschluss)




Zur Vorlage insgesamt

Zur Typpr�fung und zur Einf�hrung von Anreizsystemen

Zu weiteren Aspekten der Vorlage


 
 
 


Drucksache 190/12

... Die Verbesserung der Bedingungen der Meeresumwelt in ihrer Gesamtheit durch Reduzierung der von der Schifffahrt ausgehenden Schadstoffbelastungen ist das Ziel des MARPOL-�bereinkommens von 1973/1978 und seiner Anlagen. Dieser Zielsetzung dienen auch die am 15. Juli 2011 vom Ausschuss f�r den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) mit den Entschlie�ungen MEPC.200(62) und MEPC.201(62) angenommenen �nderungen des MARPOL-�bereinkommens von 1973/1978. Bei den �nderungen handelt es sich um �nderungen der Anlagen IV (Ausweisung der Ostsee als Sondergebiet f�r Schiffsabwasser und strengere Ausr�stungsvorschriften f�r Fahrgastschiffe innerhalb von Sondergebieten) und V (Neufassung der Anlage V, darin grunds�tzliches Verbot des Einbringens und Einleitens von M�ll) des MARPOL-�bereinkommens.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 190/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweiundzwanzigste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

�nderungen der Anlage des Protokolls von 1978 zu dem Internationalen �bereinkommen von 1973 zur Verh�tung der Meeresverschmutzung durch Schiffe Bestimmungen in Bezug auf Sondergebiete und Festlegung der Ostsee als Sondergebiet nach Anlage IV von MARPOL

Anlage
�nderungen der Anlage IV von MARPOL

�nderungen des Musters des Internationalen Zeugnisses �ber die Verh�tung der Verschmutzung durch Abwasser

�nderungen der Anlage des Protokolls von 1978 zu dem Internationalen �bereinkommen von 1973 zur Verh�tung der Meeresverschmutzung durch Schiffe Revidierte Anlage V von MARPOL

Anlage
Revidierte Anlage V von MARPOL

Regel 1 Begriffsbestimmungen

Regel 2 Anwendung

Regel 3 Allgemeines Verbot des Einbringens oder Einleitens von M�ll ins Meer

Regel 4 Einbringen oder Einleiten von M�ll au�erhalb von Sondergebieten

Regel 5 Besondere Vorschriften f�r das Einbringen oder Einleiten von M�ll von festen oder schwimmenden Plattformen

Regel 6 Einbringen oder Einleiten von M�ll innerhalb von Sondergebieten

Regel 7 Ausnahmen

Regel 8 Auffanganlagen

Regel 9 Hafenstaatkontrolle bez�glich betrieblicher Anforderungen

Regel 10 Aush�nge, M�llbehandlungspl�ne und F�hren eines M�lltagebuchs

Anhang
Muster eines M�lltagebuchs

1 Einf�hrung

2 M�ll und M�llbehandlung

3 Beschreibung des M�lls

4 Eintragungen im M�lltagebuch

Aufzeichnungen �ber das Einbringen, das Einleiten und die Abgabe von M�ll

Begr�ndung

A. Allgemeines

1. Zielsetzung und Notwendigkeit

2. Zustimmungspflicht, Vereinbarkeit mit europ�ischem Recht

3. Folgenabsch�tzung

a Weitere Kosten

b Gleichstellungspolitische Belange

c Nachhaltigkeit

d Erf�llungsaufwand

B. Zu den Einzelbestimmungen

1. Zu Artikel 1

2. Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 462/11

... Die Managementregeln und Indikatoren der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie wurden gepr�ft. Die Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs kann in Abh�ngigkeit von der Entwicklung des Gesamtverkehrsmarktes Einfluss insbesondere auf die Indikatoren 11b (Personentransportintensit�t) und 13 (Schadstoffbelastungen der Luft) haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 462/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Personenbef�rderungsgesetzes

� 8a
Vergabe �ffentlicher Dienstleistungsauftr�ge

� 8b
Wettbewerbliches Vergabeverfahren

� 42a
Personenfernverkehr

� 62
�bergangsbestimmungen

� 63
Ausschluss abweichenden Landesrechts

� 65
Ausnahmen f�r Stra�enbahnen

� 66
Verk�ndung von Rechtsverordnungen

Artikel 2
�nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 3
�nderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 4
�nderung des Regionalisierungsgesetzes

� 4
Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen

Artikel 5 Aufhebung der Verordnung zur Anwendung von � 13a Absatz 1 Satz 3 des Personenbef�rderungsgesetzes

Artikel 6
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 7
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

IV. Sonstige Kosten

V. B�rokratiekosten 1. Wirtschaft

VI. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

VII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

I. Zu Artikel 1 �nderung des Personenbef�rderungsgesetzes

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 8a

Zu � 8b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

II. Zu Artikel 2 �nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

III. Zu Artikel 3 �nderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

IV. Zu Artikel 4 �nderung des Regionalisierungsgesetzes

V. Zu Artikel 5 Aufhebung der Verordnung zur Anwendung von � 13a Absatz 1 Satz 3 des Personenbef�rderungsgesetzes

VI. Zu Artikel 6 Bekanntmachungserlaubnis

VII. Zu Artikel 7 Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1644: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung personenbef�rderungsrechtlicher Vorschriften


 
 
 


Drucksache 857/1/10

... vom 8. Dezember 2010 erneut ausgesetzt. Hierf�r ist kein sachlicher Grund erkennbar; vielmehr konterkariert die Beibehaltung der niedrigen Mauts�tze f�r die Kategorie C das mit der st�rkeren Mautspreizung ausdr�cklich verfolgte Ziel einer beschleunigten Um- und Nachr�stung der Fahrzeugflotten auf bessere Emissionsklassen. Durch die vorgeschlagene �nderung kann auf nationaler Ebene ein Beitrag zur Senkung der Luftschadstoffbelastungen geleistet und damit die Einhaltung der EU-Luftqualit�tsstandards f�r Feinstaub und Stickstoffdioxid unterst�tzt werden.



Drucksache 712/09

... Bei dichter Bebauung f�hrt der Betrieb von Einzelraumfeuerungsanlagen infolge niedriger Schornsteinh�hen h�ufig zu erheblichen Schadstoffbelastungen in der n�heren Umgebung dieser Feuerst�tten und damit zu Nachbarschaftsbel�stigungen durch Abgas- und Geruchsemissionen. Eine Minderung der Emissionen aus diesen Feuerst�tten ist aus Gr�nden des Gesundheits- und Umweltschutzes erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Brennstoffe

Abschnitt 2
Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 4
Allgemeine Anforderungen

� 5
Feuerungsanlagen mit einer Nennw�rmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr

Abschnitt 3
�l- und Gasfeuerungsanlagen

� 6
Allgemeine Anforderungen

� 7
�lfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner

� 8
�lfeuerungsanlagen mit Zerst�ubungsbrenner

� 9
Gasfeuerungsanlagen

� 10
Begrenzung der Abgasverluste

� 11
�l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 4
�berwachung

� 12
Mess�ffnung

� 13
Messeinrichtungen

� 14
�berwachung neuer und wesentlich ge�nderter Feuerungsanlagen

� 15
Wiederkehrende �berwachung

� 16
Zusammenstellung der Messergebnisse

� 17
Eigen�berwachung

� 18
�berwachung von �l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften

� 19
Ableitbedingungen f�r Abgase

� 20
Anzeige und Nachweise

� 21
Weitergehende Anforderungen

� 22
Zulassung von Ausnahmen

� 23
Zug�nglichkeit der Normen

� 24
Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6
�bergangsregelungen

� 25
�bergangsregelung f�r Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen

� 26
�bergangsregelung f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 27
�bergangsregelung f�r Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013

Abschnitt 7
Schlussvorschrift

� 28
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
(zu � 12) Mess�ffnung

Anlage 2
(zu � 5 Absatz 1, �� 7, 8, 10, 14 Absatz 4, � 15 Absatz 5, � 25 Absatz 2) Anforderungen an die Durchf�hrung der Messungen im Betrieb

1. Allgemeine Anforderungen

Messung des Feuchtegehaltes

Messung von Abgasparametern

2. Messungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

3. Messungen an �l- und Gasfeuerungsanlagen

4. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r fl�ssige und gasf�rmige Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Sonstige �berwachungst�tigkeiten

5. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Nur bei Inbetriebnahme

Anlage 3
(zu � 2 Nummer 11, � 6) Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Pr�fbedingungen

1. Bestimmung des Nutzungsgrades

2. Bestimmung des Stickstoffoxidgehaltes

Anlage 4
(zu � 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2, � 4 Absatz 3, 5 und 7, � 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) Anforderungen bei der Typpr�fung

1. Emissionsgrenzwerte und Mindestwirkungsgrade f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe Anforderungen bei der Typpr�fung

2. Grenzwerte f�r Anlagen mit den in � 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffen Anforderungen bei der Typpr�fung

3. Durchf�hrung der Messungen und Bestimmung des Wirkungsgrades:

3.1 Kohlenstoffmonoxid

3.2 Staub

3.3 Wirkungsgrad

3.4 Stickstoffoxide

3.5 Dioxine und Furane

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen

III. Gender-Mainstreaming

IV. Gesetzesfolgen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen

c Vollzugsaufwand

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

2. B�rokratiekosten der Verwaltung

3. B�rokratiekosten der privaten Haushalte

V. Befristung

VI. �nderungen zur geltenden Rechtslage

B. Einzelbegr�ndungen

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu �� 16

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 26

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 27

Zu � 28

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung f�r kleine und mittlere Feuerungsanlagen- 1. BImSchV

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rger und Wirtschaft

3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung

4. Der Nationale Normenkontrollrat merkt Folgendes an:


 
 
 


Drucksache 627/08

... Die Verbesserung der Bedingungen der Meeresumwelt in ihrer Gesamtheit durch Reduzierung der von der Schifffahrt ausgehenden Schadstoffbelastungen ist das Ziel des MARPOL-�bereinkommens von 1973/1978 und seiner Anlagen. Dieser Zielsetzung dienen auch die am 13. Juli 2007 vom Ausschuss f�r den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) mit Entschlie�ung MEPC.164(56) angenommenen �nderungen der Anlagen I und IV des MARPOL-�bereinkommens von 1973/1978.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 627/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte getrennt f�r Bund, L�nder und Kommunen aufgeteilt in

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten f�r die Wirtschaft, Kosten f�r soziale

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Vierzehnte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Entschlie�ung

Anlage 1
�nderungen der Anlage I von MARPOL (Auffanganlagen au�erhalb von Sondergebieten)

Anlage 2
�nderungen der Anlage IV von MARPOL (Einleiten von Abwasser)

Begr�ndung

I. Allgemeines

Zu den Folgen der Verordnung � 44 GGO � Gesetzesfolgenabsch�tzung/ � 62 GGO :

II. Zu den Einzelbestimmungen

1. Zu Artikel 1

�nderung der Anlage I MARPOL

�nderung der Anlage IV MARPOL

2. Zu Artikel 2:

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 554: Entwurf einer Vierzehnten Verordnung �ber �nderungen Internationaler Vorschriften �ber den Umweltschutz im Seeverkehr (14. Verordnung Umweltschutz-See)


 
 
 


>> Weitere Fundstellen >>

Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.