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"Schattenrechnung"


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Drucksache 553/06 (Beschluss)

... , die sich im Falle der Anwendung des KraftStG in der derzeit geltenden Fassung ergeben h�tte. Es ist h�chst zweifelhaft, ob das Gesetz insoweit zufriedenstellend vollzogen werden kann. So m�sste z.B. bei neu zugelassenen Fahrzeugen eine Schattenrechnung durchgef�hrt werden, wie hoch die Kraftfahrzeugsteuer nach altem Recht w�re. Mit fortschreitender Zeit muss sogar davon ausgegangen werden, dass ein exakter Nachweis in allen F�llen nicht mehr m�glich sein wird. Jedenfalls wird mit fortschreitender Zeit bei immer mehr Fahrzeugen eine fiktive Steuerberechnung auf der Grundlage einer festgelegten Sach- und Rechtslage notwendig werden, woraus sich erhebliche Zweifel an der Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der erforderlichen Berechnungen ergeben. Unter diesem Aspekt erscheint das vorgesehene Verfahren �u�erst unpraktikabel und verwaltungsaufw�ndig.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 553/06 (Beschluss)




1. Zum Gesetzentwurf allgemein

2. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b � 11 Abs. 2 bis 6 ABMG


 
 
 


Drucksache 553/1/06

... , die sich im Falle der Anwendung des KraftStG in der derzeit geltenden Fassung ergeben h�tte. Es ist h�chst zweifelhaft, ob das Gesetz insoweit zufriedenstellend vollzogen werden kann. So m�sste z.B. bei neu zugelassenen Fahrzeugen eine Schattenrechnung durchgef�hrt werden, wie hoch die Kraftfahrzeugsteuer nach altem Recht w�re. Mit fortschreitender Zeit muss sogar davon ausgegangen werden, dass ein exakter Nachweis in allen F�llen nicht mehr m�glich sein wird. Jedenfalls wird mit fortschreitender Zeit bei immer mehr Fahrzeugen eine fiktive Steuerberechung auf der Grundlage einer festgelegten Sach- und Rechtslage notwendig werden, woraus sich erhebliche Zweifel an der Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der erforderlichen Berechnungen ergeben. Unter diesem Aspekt erscheint das vorgesehene Verfahren �u�erst unpraktikabel und verwaltungsaufw�ndig.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 553/1/06




1. Zum Gesetzentwurf allgemein*

2. Zum Gesetzentwurf allgemein*

3. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b � 11 Abs. 2 bis 6 ABMG

4. Zu Artikel 4 Mauth�heverordnung


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.