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"Schleusen"


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0883/05
0715/05
0942/05
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0912/04
0733/04
0722/04
0725/04
0591/04
0915/04
0450/03
Drucksache 670/09

... � Einschleusen von Ausl�ndern,



Drucksache 102/09

... ) � und der Bek�mpfung der zur organisierten Kriminalit�t geh�renden Schleusernetze, begleitet werden muss,



Drucksache 153/09 (Beschluss)

... Als Radverkehrsf�hrungen �ber Kreuzungen und Einm�ndungen hinweg dienen markierte Radwegefurten. Radverkehrsf�hrungen k�nnen ferner das Linksabbiegen f�r den Radverkehr erleichtern (aufgeweitete Radaufstellstreifen, Radfahrerschleusen). Der Radverkehr muss diesen Radverkehrsf�hrungen nach Ma�gabe des � 9 Absatz 2



Drucksache 153/1/09

... Als Radverkehrsf�hrungen �ber Kreuzungen und Einm�ndungen hinweg dienen markierte Radwegefurten. Radverkehrsf�hrungen k�nnen ferner das Linksabbiegen f�r den Radverkehr erleichtern (aufgeweitete Radaufstellstreifen, Radfahrerschleusen). Der Radverkehr muss diesen Radverkehrsf�hrungen nach Ma�gabe des � 9 Absatz 2



Drucksache 154/09

... "3 I. Als Radverkehrsf�hrung �ber Kreuzungen und Einm�ndungen hinweg dienen markierte Radwegefurten. Radverkehrsf�hrungen k�nnen ferner das Linksabbiegen f�r den Radverkehr erleichtern. Das Linksabbiegen im Kreuzungsbereich kann durch Abbiegestreifen f�r den Radverkehr, aufgeweitete Radaufstellstreifen und Radfahrerschleusen gesichert werden. Das Linksabbiegen durch Queren hinter einer Kreuzung/Einm�ndung kann durch Markierung von Aufstellbereichen am Fahrbahnrand bzw. im Seitenraum gesichert werden.



Drucksache 963/1/08

... z�hlen auch durch h�here Gewalt verursachte Umst�nde, wie zum Beispiel extreme Tidenverh�ltnisse, starke Winde, �berschreitung signifikanter Wellenh�hen und Eisgang, Wartezeiten an den Schleusen sowie die versp�tete Abfahrt des Schiffs durch das Warten auf f�r die Reise gebuchte Passagiere, die mit anderen Verkehrstr�gern versp�tet anreisen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 963/1/08




2 Allgemeines

Zu einzelnen Punkten des Verordnungsvorschlags:

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 6

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 9

Zu Artikel 9

Zu Artikel 16

Zu Artikel 17

Zu Artikel 18

Zu Artikel 19

Zu Artikel 20

Zu Artikel 23

Zu Artikel 21


 
 
 


Drucksache 168/08

... In diesem Fall wurde der Kunde als Inhaber des Referenzkontos bereits identifiziert, so dass die Herkunft der zur�ckgezahlten Betr�ge ohne weiteres zur�ckverfolgt werden kann. Zudem besteht gerade bei der Absatzfinanzierung ein noch geringeres Gef�hrdungspotenzial hinsichtlich der Geldw�sche. Ein Einschleusen illegaler Gelder in den legalen Finanzablauf kann nur unter gro�em Aufwand bzw. mit Umwegen stattfinden weil auf diesem Weg nur Waren erworben werden k�nnen, dem Kreditgesch�ft also ein konkreter Warenwert gegen�bersteht. In Verbindung mit dem in Satz 2 genannten Schwellenwert ist deshalb die Erf�llung vereinfachter Sorgfaltspflichten gerechtfertigt.



Drucksache 365/08

... Einschleusen mit Todesfolge oder gewerbs- und bandenm��iges Einschleusen nach � 97,



Drucksache 168/1/08

... Der Wegfall der Identifizierungspflicht beim pers�nlich Auftretenden (Vertreter oder Bote) w�rde die Beweisf�hrung in Ermittlungsverfahren wegen Geldw�sche erheblich beeintr�chtigen, wenn nicht sogar g�nzlich unm�glich machen und sich negativ auf die Effektivit�t der Geldw�schebek�mpfung insgesamt auswirken. Zur Verschleierung inkriminierter Gewinne werden bekannterma�en Scheinfirmen gegr�ndet oder Strohm�nner als Gesch�ftsf�hrer von Mantelfirmen eingesetzt, um die Gelder in den regul�ren Wirtschaftskreislauf einzuschleusen. Die Nichtidentifizierung von Vertretern/ Boten bewirkt, dass die eigentlichen Akteure der Transaktionen nicht erkannt und damit auch nicht festgestellt werden k�nnen.



Drucksache 168/08 (Beschluss)

... Der Wegfall der Identifizierungspflicht beim pers�nlich Auftretenden (Vertreter oder Bote) w�rde die Beweisf�hrung in Ermittlungsverfahren wegen Geldw�sche erheblich beeintr�chtigen, wenn nicht sogar g�nzlich unm�glich machen und sich negativ auf die Effektivit�t der Geldw�schebek�mpfung insgesamt auswirken. Zur Verschleierung inkriminierter Gewinne werden bekannterma�en Scheinfirmen gegr�ndet oder Strohm�nner als Gesch�ftsf�hrer von Mantelfirmen eingesetzt, um die Gelder in den regul�ren Wirtschaftskreislauf einzuschleusen. Die Nichtidentifizierung von Vertretern/ Boten bewirkt, dass die eigentlichen Akteure der Transaktionen nicht erkannt und damit auch nicht festgestellt werden k�nnen.



Drucksache 544/08

... Der Bundesrat f�hrte in seiner Begr�ndung beispielhaft auf, dass dieses Recht f�r polizeiliche Ermittlungen wegen des Einschleusens von Ausl�ndern oder wegen Menschenhandels zweckm��ig sei. Die Polizei sei sonst verpflichtet, Erkenntnisse im Zusammenhang mit Schwarzarbeit der Zollverwaltung mitzuteilen, im Gegenzug aber nicht berechtigt, Auskunft aus der zentralen Datei zu erhalten. Diese Inkongruenz wurde durch die Einr�umung eines Auskunftsrechts an die Polizeivollzugsbeh�rden der L�nder beseitigt.



Drucksache 404/08

... Die Ausbildung Verdeckter Ermittler, die Schaffung der erforderlichen Legende und das � nicht ohne weiteres reproduzierbare - Heranf�hren und Einschleusen eines Verdeckten Ermittlers in Kreise des internationalen Terrorismus sind mit einem ganz erheblichen zeitlichen organisatorischen und finanziellen Aufwand verbunden. Gr�nde, die dennoch gegen die Beibehaltung dieses Zur�ckstellungsgrundes sprechen, sind demgegen�ber nicht von gleichem Gewicht: Der Einsatz eines Verdeckten Ermittlers ist typischerweise nicht mit einem derart intensiven Grundrechtseingriff verbunden, wie dies etwa bei der akustischen Wohnraum�berwachung regelm��ig der Fall sein wird. Zudem ist zu ber�cksichtigen dass der Zur�ckstellungsgrund einer �gegebenenfalls auch wiederholten � gerichtlichen �berpr�fung unterstellt wird (vgl. � 20w Abs. 3) und damit der Rechtsschutz Betroffener hinreichend abgesichert ist.



Drucksache 154/08

... 2. wegen Einschleusens von Ausl�ndern gem�� � 96 oder � 97 rechtskr�ftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bew�hrung ausgesetzt worden ist,



Drucksache 963/08 (Beschluss)

... z�hlen auch durch h�here Gewalt verursachte Umst�nde, wie zum Beispiel extreme Tidenverh�ltnisse, starke Winde, �berschreitung signifikanter Wellenh�hen und Eisgang, Wartezeiten an den Schleusen sowie die versp�tete Abfahrt des Schiffs durch das Warten auf f�r die Reise gebuchte Passagiere, die mit anderen Verkehrstr�gern versp�tet anreisen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 963/08 (Beschluss)




2 Allgemeines

Zu einzelnen Punkten des Verordnungsvorschlags:

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 6

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 9

Zu Artikel 9

Zu Artikel 16

Zu Artikel 17

Zu Artikel 18

Zu Artikel 19

Zu Artikel 20

Zu Artikel 23

Zu Artikel 21


 
 
 


Drucksache 59/07 (Beschluss)

... 3. Einf�hrung einer verbesserten K3-Kennzeichnung Durch die Einf�hrung einer verbesserten EU-weiten Kennzeichnung von K3-Material muss das Einschleusen von K3-Material in die Lebensmittelschiene erschwert werden. Notwendig ist die Kennzeichnung des Materials selbst (z.B. durch Einf�rben oder Geruchsstoffe), der Transportbeh�lter und der Frachtbegleitpapiere. Dabei soll nach M�glichkeit die Gew�hrleistung der weiteren Verwendungsm�glichkeit au�erhalb der Lebensmittelschiene beachtet werden. Die Wirtschaft wird bei der Entwicklung der Verfahren beteiligt. Der Bundesrat verweist insoweit auch auf seinen Beschluss vom 10. M�rz 2006, BR-Drs. 2/06 (Beschluss).



Drucksache 798/07

... a) Einschleusen von Ausl�ndern nach � 96 Abs. 2,



Drucksache 88/07

... Durch die Dokumentationspflichten (Chargendokumentation, � 6 Abs. 2 Gro�handelsbetriebsV0) lie�en sich Arzneimittelf�lschungen nur schwer in den Markt einschleusen. Der Bezug der Arzneimittel von einer deutschen Apotheke, sei es eine Offizinapotheke, Versandapotheke oder Krankenhausapotheke, k�nne als sicher klassifiziert werden. Nach � 7 Gro�handelsbetriebsV0 seien vom Gro�handel �ber jeden Bezug und jede Abgabe von Arzneimitteln Aufzeichnungen in Form von Einkaufs-/Verkaufsrechnungen zu f�hren.



Drucksache 500/07

... 32. fordert diejenigen Staaten, die dies bisher vers�umt haben, auf, Instrumente wie das UN-�bereinkommen gegen Korruption, das UN-�bereinkommen gegen die grenz�berschreitende organisierte Kriminalit�t und seine drei Protokolle �ber das Einschleusen von Migranten, den Menschenhandel sowie die unerlaubte Herstellung von und den unerlaubten Handel mit Schusswaffen und das internationale �bereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen zu unterzeichnen und/oder zu ratifizieren;



Drucksache 59/07

... c) Durch die Einf�hrung einer verbesserten EU-weiten Kennzeichnung von K3Material soll das Einschleusen von K3-Material in die Lebensmittelschiene erschwert werden.



Drucksache 275/07

... a) Einschleusen von Ausl�ndern nach � 96 Abs. 2,



Drucksache 572/06

... (2) Der isolierte Teil und der nicht isolierte Teil m�ssen durch eine geschlossene Wand vollst�ndig voneinander getrennt sein. In die Wand d�rfen Schleusen eingelassen sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 572/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Abschnitt 1
Algemeines

� 1
Begriffsbestimmungen

� 2
Zust�ndige Beh�rden

Abschnitt 2
Herstellung von Mitteln

� 3
Herstellungserlaubnis

� 4
Inhalt der Herstellungserlaubnis

� 5
Sachkundige Personen

� 6
Anzeigepflichten

� 7
Ruhen der Erlaubnis

� 8
Anforderungen an die Herstellung oder das Lagern von Mitteln

� 9
Besondere Anforderungen an Betriebe, die Mittel unter Verwendung exotischer Tierseuchenerreger herstellen

� 10
Besondere Vorschriften f�r die Tierhaltung

� 11
Verwendung von Tieren zur Herstellung oder Pr�fung von Mitteln

� 12
Wartezeiten

� 13
Farbstoffe Bei der Herstellung von Mitteln, die zur Anwendung am Tier bestimmt sind, d�rfen zur F�rbung nur verwendet werden

� 14
Abf�llen der Charge

� 15
Aufbewahrung von Proben abgef�llter Chargen

� 16
Arzneibuch

� 17
Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abf�llen

� 18
Bescheinigung der Guten Herstellungspraxis

� 19
Pr�fung des Betriebs

Abschnitt 3
Zulassung von Mitteln

� 20
Zulassungsantrag

� 21
Zusammenfassung der Merkmale des Mittels

� 22
Zulassungsverfahren

� 23
Zulassung

� 24
Zulassung in sonstigen F�llen

� 25
Erl�schen der Zulassung

� 26
Verl�ngern der Zulassung

� 27
R�cknahme, Widerruf oder Ruhen der Zulassung

� 28
Pflichten des Zulassungsinhabers

� 29
�nderung der Zulassung, Neuzulassung

� 30
Erfassen und Auswerten von Risiken

� 31
Bekanntmachung, Ver�ffentlichung

Abschnitt 4
Staatliche Chargenpr�fung

� 32
Durchf�hrung der staatlichen Chargenpr�fung

� 33
Umfang der staatlichen Chargenpr�fung

� 34
R�cknahme der Freigabe

Abschnitt 5
Kennzeichnung

� 35
Kennzeichnung

� 36
Packungsbeilage

Abschnitt 6
Gro�handel und Einfuhr

� 37
Pflichten des Gro�h�ndlers

� 38
Einfuhrerlaubnis

� 39
Bescheinigung

Abschnitt 7
Abgabe und Anwendung von Mitteln

� 40
Vertriebsweg, Nachweispflicht

� 41
Abgabe durch Apotheken und zentrale Beschaffungsstellen, Verschreibungspflicht

� 42
Abgabeverbote

� 43
Anwendung von Mitteln

� 44
Anwendung durch den Tierhalter

� 45
Vorr�tighalten von Mitteln

� 46
Befugnisse tier�rztlicher Bildungsst�tten

Abschnitt 8
Schlussbestimmungen

� 47
Ordnungswidrigkeiten

� 48
�bergangsvorschriften

� 49
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
(zu � 20 Abs. 4) Angaben und Unterlagen, die einem Antrag nach � 20 Abs. 4 beizuf�gen sind:

Anlage 2
(zu � 21 Abs. 2) Zusammenfassung der Merkmale, die einem Antrag nach � 20 Abs. 4 beizuf�gen ist:

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu den �� 9

Zu � 12

Zu � 13

Zu den �� 14

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 24

Zu den �� 25

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu den �� 32

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 40

Zu � 42

Zu den �� 43

Zu � 46

Zu � 47

Zu � 48


 
 
 


Drucksache 556/06

... Dar�ber hinaus sind Spam-Mails mit bestimmten besonders schwerwiegenden Rechtsverletzungen bereits strafrechtlich erfasst, z.B. bei Verbreitung von Kinderpornographie, bei Datenver�nderung und Computersabotage durch Einschleusen sch�dlicher Software wie Computerviren oder sog. "



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