"Schul- und Berufsausbildung"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011) 19 endg.
  
  

... Gemäß Artikel 165 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) trägt die Union zur Entwicklung einer qualitativ hochstehenden Bildung dadurch bei, dass sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördert und die Tätigkeit der Mitgliedstaaten erforderlichenfalls unterstützt und ergänzt. In Artikel 166 AEUV wird auf die Durchführung einer Politik der beruflichen Bildung verwiesen, die die Maßnahmen der Mitgliedstaaten unterstützt und ergänzt. Mit dem Vorschlag für eine Empfehlung sollen die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des vorzeitigen Ausscheidens aus Schul- und Berufsausbildung gestärkt werden. Die Mitgliedstaaten werden dadurch unterstützt, dass ein Rahmen für die Ausarbeitung zielgerichteter umfassender Politikmaßnahmen zur Bekämpfung des Schulabbruchs geschaffen wird.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: EU-Entwicklungspolitik zur Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung - Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größere Wirkung KOM (2010) 629 endg.
  
  

... Ohne eine gebildete und gesunde Bevölkerung, deren Ernährungssicherheit gewährleistet ist, kann sich ein Land nicht weiterentwickeln und von der Armut befreien. Das Wirtschaftswachstum muss der gesamten Gesellschaft zugute kommen, wenn es eine nachhaltige Entwicklung bewirken soll, was Kohärenz und eine ausgewogene Politik voraussetzt. Die Reduzierung von Ungleichheiten durch Schaffung von Einkommen, einschließlich produktiver und menschenwürdiger Beschäftigung, die Gleichstellung der Geschlechter, sozialer Schutz sowie der Zugang aller zu guter Schul- und Berufsausbildung, ein anpassungsfähiges Hochschulsystem, das das benötigte Humankapital hervorbringt, und die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sind für die Armutsminderung und die Verwirklichung der MDG unerlässlich und tragen zu sozialer Kohäsion, Menschenrechten und Frieden bei.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Optionen für die Einführung eines Europäischen Vertragsrechts für Verbraucher und Unternehmen KOM (2010) 348 endg.
  
  

... Als Kompendium der verschiedenen Vertragsrechtstraditionen der Mitgliedstaaten könnte es zudem für Hochschul- und Berufsausbildungszwecke verwendet werden. Eine extensive Nutzung eines solchen Dokuments könnte langfristig zur Annäherung der einzelstaatlichen Vertragsrechtssysteme führen.

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Neuregelung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldgesetzes 2009 (Wohngeld-Verwaltungsvorschrift 2009 - WoGVwV 2009)
  
  

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Situation von Menschen mit Behinderungen in der erweiterten Europäischen Union: Europäischer Aktionsplan 2006-2007 (2006/2105(INI))
  
  

... 27. fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, der Erleichterung des Zugangs zu Mobilität in der Schul- und Berufsausbildung für Menschen mit Behinderungen besondere Aufmerksamkeit zu widmen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments zu der sozialen Eingliederung in den neuen Mitgliedstaaten
  
  

... 22. fordert die neuen Mitgliedstaaten auf, die soziale Eingliederung von Menschen mit Behinderungen effektiver als bisher zu fördern und gleichzeitig geeignete Programme zur Förderung der Schul- und Berufsausbildung sowie zur Förderung der Beschäftigung auszuarbeiten;

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final
  

Drucksache 428/16 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
  

Drucksache 428/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)