Begr�ndung
A. Allgemeines
I. Allgemeine Vorbemerkung
1. Entwicklung des Naturschutzrechts
2. Zweck des Gesetzentwurfs
II. Zielsetzung des Gesetzentwurfs
� biologischen Vielfalt,
III. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
Artikel 1
Gesetz �ber Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz � BNatSchG)
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
Kapitel 2
Landschaftsplanung
Kapitel 3
Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft
Kapitel 4
Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft
Abschnitt 1
Biotopverbund und Biotopvernetzung; gesch�tzte Teile von Natur und Landschaft
Abschnitt 2
Netz Natura 2000
Kapitel 5
Artenschutz
Kapitel 6
Meeresnaturschutz
Kapitel 7
Erholung in Natur und Landschaft
Kapitel 8
Mitwirkung von anerkannten Naturschutzvereinigungen
Kapitel 9
Eigentumsbindung, Befreiungen
Kapitel 10
Bu�geld- und Strafvorschriften
Kapitel 11
�bergangs- und �berleitungsvorschrift
Artikel 2
IV. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union
VI. Alternativen
VII. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzesentwurfs
1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte
2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen
VIII. B�rokratiekosten
1. Unternehmen
Zu den Informationspflichten im Einzelnen
1.1 Genehmigungspflicht bei Eingriffen, die keiner beh�rdlichen Zulassung oder Anzeige nach anderen Rechtsvorschriften bed�rfen � 17 Absatz 3
1.2 Ausnahme vom Verbot von Handlungen, die zu einer Zerst�rung oder einer sonstigen erheblichen Beeintr�chtigung von gesetzlich gesch�tzten Biotopen f�hren k�nnen � 30 Absatz 3
1.3 Subsidi�res Anzeigeverfahren bei Projekten FFH-Vertr�glichkeitspr�fung, � 34 Absatz 6
1.4 Ausnahme vom Verbot der Entnahme wild lebender Tiere und Pflanzen der in Anhang V der Richtlinie 92/43/EWG aufgef�hrten Arten aus der Natur � 39 Absatz 2
1.5 Genehmigungspflicht f�r das gewerbsm��ige Entnehmen, Be- oder Verarbeiten wild lebender Pflanzen � 39 Absatz 4
1.6 Genehmigungspflicht f�r das Ausbringen von Pflanzen gebietsfremder Arten in der freien Natur sowie von Tieren � 40 Absatz 4
1.7 Genehmigungspflicht bei Errichtung, Erweiterung, wesentlicher �nderung und Betrieb von Zoos � 42 Absatz 2
1.8 Anzeigepflicht bei Errichtung, Erweiterung, wesentlicher �nderung und Betrieb von Tiergehegen � 43 Absatz 3
1.9 Ausnahmen von den Besitz- und Vermarktungsverboten zur Verwertung beschlagnahmter oder eingezogener Tiere und Pflanzen � 45 Absatz 6
1.10 Ausnahmen von den Zugriffs-, Besitz- und Vermarktungsverboten f�r bestimmte Zwecke � 45 Absatz 7
1.11 Pflicht zum Nachweis bzw. zur Glaubhaftmachung der Berechtigung zum Besitz von besonders streng gesch�tzten Tieren und Pflanzen � 46 Absatz 1 und 2
1.12 Pflicht zur Anmeldung von Tieren und Pflanzen bei der Ein-, Durchund Ausfuhr oder dem Verbringen aus Drittstaaten � 50 Absatz 1
1.13 Pflicht zur Mitteilung der Ankunftszeit bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr lebender Tiere � 50 Absatz 2
1.14 Pflicht zur Vorlage einer Sachverst�ndigenbescheinigung bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Pflanzen � 51 Absatz 1 Satz 2
1.15 Auskunftspflicht im Zusammenhang mit der Durchf�hrung des Artenschutzrechts � 52 Absatz 1 und 2
1.16 Ausnahme vom Verbot der Errichtung oder wesentlichen �nderung von baulichen Anlagen an Gew�ssern � 61 Absatz 3
1.17 Mitteilungspflicht bei Eintritt des Vorkaufsfalles � 66 Absatz 3
1.18 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Geboten und Verboten des Bundesnaturschutzgesetzes, in einer Rechtsverordnung auf Grund des � 57 sowie nach dem Naturschutzrecht der L�nder � 67 Absatz 1
2. B�rgerinnen und B�rger
3. Verwaltung
IX. Auswirkungen auf die Gleichstellung von M�nnern und Frauen
X. Zeitliche Geltung/Befristung
B. Einzelne Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu Kapitel 2 Landschaftsplanung
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu Kapitel 3 Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu Kapitel 4 Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft
Zu Abschnitt 1 Biotopverbund und Biotopvernetzung; gesch�tzte Teile von Natur und Landschaft
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu Abschnitt 2 Netz Natura 2000
Zu � 31
Zu � 32
Zu � 33
Zu � 34
Zu � 35
Zu � 36
Zu Kapitel 5 Schutz der wild lebenden Tier- und Pflanzenarten, ihrer Lebensst�tten und Biotope
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Zu � 37
Zu � 38
Zu Abschnitt 2 Allgemeiner Artenschutz
Zu � 39
Zu � 40
Zu � 41
Zu � 42
Zu � 43
Zu Abschnitt 3 Besonderer Artenschutz
Zu Abschnitt 4 Zust�ndige Beh�rden, Verbringen von Tieren und Pflanzen
Zu Abschnitt 5 Auskunfts- und Zutrittsrecht; Geb�hren und Auslagen
Zu Abschnitt 6 Erm�chtigungen
Zu � 54
Zu Kapitel 6 Meeresnaturschutz
Zu � 56
Zu � 57
Zu � 58
Zu Kapitel 7 Erholung in Natur und Landschaft
Zu � 59
Zu � 60
Zu � 61
Zu � 62
Zu Kapitel 8 Mitwirkung von anerkannten Naturschutzvereinigungen
Zu � 63
Zu � 64
Zu Kapitel 9 Eigentumsbindung, Befreiungen
Zu � 65
Zu � 66
Zu � 67
Zu � 68
Zu Kapitel 10 Bu�geld- und Strafvorschriften
Zu � 69
Zu � 70
Zu � 71
Zu � 72
Zu � 73
Zu Kapitel 11 �bergangs- und �berleitungsvorschrift
Zu � 74
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Artikel 8
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Zu Artikel 11
Zu Artikel 12
Zu Artikel 13
Zu Artikel 14
Zu Artikel 15
Zu Artikel 16
Zu Artikel 17
Zu Artikel 18
Zu Artikel 19
Zu Artikel 20
Zu Artikel 21
Zu Artikel 22
Zu Artikel 23
Zu Artikel 24
Zu Artikel 25
Zu Artikel 26
Zu Artikel 27
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 869: Entwurf eines Bundesnaturschutzgesetzes