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20 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schutzgegenstands"


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0278/1/09
0278/09B
0010/08A
0524/08
0257/06
Drucksache 567/16

... Artikel 2 enth�lt die Begriffsbestimmungen f�r "Werk oder sonstiger Schutzgegenstand", "beg�nstigte Person", "Kopie in einem zug�nglichen Format" und "befugte Stelle", die f�r die Zwecke der vorgeschlagenen Verordnung gelten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 567/16



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessentr�ger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Ausfuhr von Kopien in einem zug�nglichen Format in Drittl�nder

Artikel 4
Einfuhr von Kopien in einem zug�nglichen Format aus Drittl�ndern

Artikel 5
Pflichten befugter Stellen

Artikel 6
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 7
�berpr�fung

Artikel 8
Inkrafttreten

Artikel 9
Zeitliche Anwendung


 
 
 


Drucksache 568/16

... Artikel 2 enth�lt die Begriffsbestimmungen f�r "Werk oder sonstiger Schutzgegenstand", "beg�nstigte Person", "Kopie in einem zug�nglichen Format" und "befugte Stelle", die f�r die Zwecke der vorgeschlagenen Richtlinie gelten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 568/16



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessentr�ger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und

- Erl�uternde Dokumente

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Zul�ssige Formen der Nutzung

Artikel 4
Kopien in einem zug�nglichen Format im Binnenmarkt

Artikel 5
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 6
�nderung der Richtlinie 2001/29/EG

Artikel 7
Berichterstattung

Artikel 8
�berpr�fung

Artikel 9
Umsetzung

Artikel 10
Inkrafttreten

Artikel 11
Adressaten


 
 
 


Drucksache 565/16

... (6) Mit den in dieser Richtlinie festgelegten Ausnahmen und Beschr�nkungen soll ein angemessener Rechte- und Interessenausgleich zwischen den Urhebern und anderen Rechteinhabern einerseits und den Nutzern andererseits gewahrt werden. Sie k�nnen nur in bestimmten Sonderf�llen geltend gemacht werden, in denen die normale Verwertung des Werks oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeintr�chtigt wird und die berechtigten Interessen des Rechteinhabers nicht ungeb�hrlich verletzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 565/16



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessentr�ger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Erl�uternde Dokumente

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Titel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Titel II
Massnahmen zur Anpassung von Ausnahmen und BESCHR�NKUNGEN an das DIGITALE und Grenz�bergreifende Umfeld

Artikel 3
Text- und Data-Mining

Artikel 4
Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenst�nden f�r digitale und grenz�bergreifende Lehrt�tigkeiten

Artikel 5
Erhalt des Kulturerbes

Artikel 6
Gemeinsame Bestimmungen

Titel III
Massnahmen zur Verbesserung der LIZENZIERUNGSPRAXIS und zur Gew�hrleistung eines breiteren Zugangs zu INHALTEN

Kapitel 1
Vergriffene Werke

Artikel 7
Nutzung von vergriffenen Werken durch Einrichtungen des Kulturerbes

Artikel 8
Grenz�bergreifende Nutzungen

Artikel 9
Dialog der Interessentr�ger

Kapitel 2
Zug�nglichkeit und Verf�gbarkeit audiovisueller Werke auf Plattformen f�r den Videoabruf

Artikel 10
Verhandlungsmechanismus

Titel IV
Schaffung eines FUNKTIONSF�HIGEN MARKTES f�r den URHEBERRECHTSSCHUTZ

Kapitel 1
Rechte an Ver�ffentlichungen

Artikel 11
Schutz von Pressever�ffentlichungen im Hinblick auf digitale Nutzungen

Artikel 12
Ausgleichsanspr�che

Kapitel 2
Bestimmte Nutzungen gesch�tzter Inhalte durch Online-Dienste

Artikel 13
Nutzung gesch�tzter Inhalte durch

Kapitel 3
Faire Vertr�ge mit den Urhebern und aus�benden K�nstlern �ber die Verg�tung

Artikel 14
Transparenzpflicht

Artikel 15
Vertragsanpassungsmechanismus

Artikel 16
Streitbeilegung

Titel V
Schlussbestimmungen

Artikel 17
�nderungen anderer Richtlinien

Artikel 18
Zeitliche Anwendung

Artikel 19
�bergangsbestimmungen

Artikel 20
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 21
Umsetzung

Artikel 22
�berpr�fung

Artikel 23
Inkrafttreten

Artikel 24
Adressaten


 
 
 


Drucksache 15/16

... 26. Der in den wichtigsten internationalen Vertr�gen �ber das Urheberrecht verankerte Dreistufentest sieht vor, dass Ausnahmen nur in bestimmten Sonderf�llen anwendbar sein d�rfen, die weder im Widerspruch zu einer normalen Nutzung des Werks oder eines anderen Schutzgegenstands stehen noch die berechtigten Interessen des Rechteinhabers ungeb�hrlich verletzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 15/16



Mitteilung

1. Das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

2. Gew�hrleistung eines breiteren EU-weiten Zugangs zu Inhalten

3. Anpassung von Ausnahmen an ein digitales und grenz�bergreifendes Umfeld

4. Schaffung eines funktionsf�higen Marktes f�r urheberrechtlich gesch�tzte Werke

5. Ein wirksames und ausgewogenes System der Rechtedurchsetzung

6. Heranbildung eines langfristigen Konzepts


 
 
 


Drucksache 524/08

... Nach Artikel 5 Absatz 5 der Richtlinie d�rfen die zul�ssigen Ausnahmen und Beschr�nkungen zudem nur in bestimmten Sonderf�llen angewandt werden, in denen die normale Verwertung des Werks oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeintr�chtigt wird und die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungeb�hrlich verletzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 524/08



Gr�nbuch Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft

1. Einleitung

1.1. Zweck dieses Gr�nbuchs

1.2. Gegenstand des Gr�nbuchs

2. Allgemeines

3. Ausnahmen f�r spezielle Bereiche

3.1. Die Ausnahme f�r Bibliotheken und Archive

3.1.1. Digitalisierung Erhaltung

3.1.2. Zurverf�gungstellung digitalisierter Werke

3.1.3. Verwaiste Werke

3.2. Die Ausnahme f�r Menschen mit Behinderung

3.3. Verbreitung gesch�tzter Werke zu Unterrichts- und Forschungszwecken

3.4. Von Nutzern geschaffene Inhalte

4. Aufforderung zur Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 257/06

... zu �bernehmen ist. Artikel 5 Abs. 5 der Richtlinie enth�lt eine Regelung, die Artikel 9 Abs. 2 der Revidierten Berner �bereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (RB�) nachgebildet ist. Danach d�rfen Beschr�nkungen nur in bestimmten Sonderf�llen angewandt werden, in denen die normale Verwertung des Werks oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeintr�chtigt wird und die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungeb�hrlich verletzt werden. Das Bundesministerium der Justiz hat hierzu die beteiligten Kreise befragt und die Argumente f�r und wider eine solche Regelung in der Arbeitsgruppe "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 257/06



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Urheberrechtsgesetzes

� 31a
Vertr�ge �ber unbekannte Nutzungsarten

� 32c
Verg�tung f�r sp�ter bekannte Nutzungsarten

� 51
Zitate

� 52b
Wiedergabe von Werken an elektronischen Lesepl�tzen in �ffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven

� 53a
Kopienversand auf Bestellung

� 54
Verg�tungspflicht

� 54a
Verg�tungsh�he

� 54b
Verg�tungspflicht des H�ndlers oder Importeurs

� 54c
Verg�tungspflicht des Betreibers von Ablichtungsger�ten

� 54d
Hinweispflicht

� 54e
Meldepflicht

� 54f
Auskunftspflicht

� 54g
Kontrollbesuch

� 54h
Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen

� 137l
�bergangsregelung f�r neue Nutzungsarten

Artikel 2
�nderung des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes

� 13a
Tarife f�r Ger�te und Speichermedien; Transparenz

� 14e
Aussetzung

� 17a
Freiwillige Schlichtung

� 27
�bergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

Artikel 3
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 4
Inkrafttreten

Anlage
(Zu Artikel 1 Nr. 1)

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Gegenstand des Gesetzentwurfs

II. Die wesentlichen �nderungen im �berblick

1. Verg�tungssystem

2. Privatkopie

3. Sonstige Schranken

4. Unbekannte Nutzungsarten

5. � 20b Kabelweitersendung

6. � 87 Abs. 5

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Kosten und Preise

V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer n

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu den Abs�tzen 4 und 5

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

2 Allgemein:

Zu � 54

Zu � 54a

Zu � 54b

Zu � 54c

Zu � 54d

Zu � 54e

Zu � 54f

Zu � 54g

Zu � 54h

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer n

Zu Nummer 21

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Nummer 22

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer n

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 545/14 PDF-Dokument



Drucksache 546/14 PDF-Dokument



Drucksache 547/14 PDF-Dokument



Drucksache 551/16 PDF-Dokument



Drucksache 634/15 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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