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"Schwarzbuntes"


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Drucksache 33/20

... Holstein-Schwarzbunt

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 33/20




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

�nderung der Viehverkehrsverordnung und sonstiger tierseuchenrechtlicher Verordnungen

Artikel 1
�nderung der Viehverkehrsverordnung

� 44b
R�ckgabe und Ung�ltigmachen des Equidenpasses

� 44c
Verbot der �bernahme

� 44d
Anzeige der Kennzeichnung

Anlage 6
(zu � 28 und � 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Rasseschl�ssel

Artikel 2
�nderung der Schweinepest-Verordnung

Artikel 3
�nderung der Tierimpfstoff-Verordnung

Artikel 4
�nderung der Verordnung �ber anzeigepflichtige Tierseuchen

Artikel 5
�nderung der Verordnung �ber meldepflichtige Tierkrankheiten

Artikel 6
�nderung der Verordnung zum Schutz gegen den Milzbrand und den Rauschbrand

Artikel 7
�nderung der TSE-�berwachungsverordnung

Artikel 8
�nderung der Tierseuchenerreger-Verordnung

Artikel 9
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 10
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Problem und Ziel

Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3 Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10


 
 
 


Drucksache 129/07

... Die Nummern 1 und 2 wurden redaktionell angepasst. Im Rasseschl�ssel (Anlage 6) sind die Bezeichnungen der folgenden Rassen ge�ndert worden (Code 10: jetzt: Deutsches Schwarzbuntes Niederungsrind; Code 41: jetzt: Angus DA; Code 42: jetzt Angus AA; Code 71: jetzt: Rotes H�henvieh).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 129/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Abschnitt 1
Viehtransportfahrzeuge, Viehladestellen

� 1
Viehtransportfahrzeuge

� 2
Viehladestellen

Abschnitt 2
Viehausstellungen, Viehm�rkte, Schlachtst�tten

� 3
Viehausstellungen, Viehm�rkte

� 4
Anzeige, Beschr�nkung und Verbot

� 5
Auftrieb

� 6
Amtstier�rztliche Untersuchung

� 7
Abtrieb von Schlachtviehm�rkten und Schlachtst�tten

Abschnitt 3
Gastst�lle

� 8
Gastst�lle

Abschnitt 4
Viehkastrierer

� 9
Viehkastrierer

Abschnitt 5
Wanderschafherden

� 10
Wanderschafherden

Abschnitt 6
Viehhandelsunternehmen, Transportunternehmen, Sammelstellen

� 11
Anzeige

� 12
Viehhandelsunternehmen

� 13
Transportunternehmen

� 14
Sammelstellen

� 15
Registrierung und Bekanntmachung der Zulassung, Anerkennung von Zulassungen

� 16
Ruhen der Zulassung

Abschnitt 7
Reinigung und Desinfektion

� 17
Transportmittel

� 18
Fl�chen, R�ume und Ger�tschaften

� 19
Dung, Streumaterial und Futterreste

Abschnitt 8
Zeugnisse, Kontrollb�cher

� 20
Ursprungszeugnisse, Gesundheitszeugnisse

� 21
Viehhandels- und Transportkontrollb�cher

� 22
Desinfektionskontrollbuch

� 23
Kastration- und Klauenpflegekontrollbuch

� 24
Deckregister

� 25
Form, Aufbewahrung und Vorlage der Kontrollb�cher und des Deckregisters

Abschnitt 9
Tierhaltung

� 26
Anzeige und Registrierung

Abschnitt 10
Kennzeichnung und Registrierung von Rindern nach der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000

� 27
Kennzeichnung

� 28
Anzeige der Kennzeichnung

� 29
Anzeige von Bestandsver�nderungen

� 30
Rinderpass

� 31
Bestandsregister

� 32
Verbot der �bernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken

Abschnitt 11
Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen nach der Verordnung (EG) Nr. 21/2004

� 33
Kennzeichnung

� 34
Begleitpapier

� 35
Bestandsregister

� 36
Verbot der �bernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken

Abschnitt 12
Kennzeichnung und Registrierung von Schweinen

� 37
Kennzeichnung

� 38
Anzeige der �bernahme

� 39
Begleitpapier

� 40
Bestandsregister

� 41
Verbot der �bernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken

Abschnitt 13
Kennzeichnung von Einhufern

� 42
Equidenpass

Abschnitt 14
Sonstige Tierhaltungen

� 43
Tierhaltung in besonderen F�llen

Abschnitt 15
Schlussvorschriften

� 44
Ordnungswidrigkeiten

� 45
�bergangsvorschriften

� 46
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 44

Zu � 45

Zu � 46

Anlage 1
(zu � 12 Abs. 2, � 13 Abs. 2, � 14 Abs. 2 und � 17 Abs. 3) Voraussetzungen f�r die Zulassung eines Viehhandelsunternehmens, eines Transportunternehmens oder einer Sammelstelle

Anlage 2
(zu � 12 Abs. 2, � 13 Abs. 2 und � 14 Abs. 2) Anforderungen an den Betrieb eines Viehhandelsunternehmens, eines Transportunternehmens oder einer Sammelstelle

Anlage 3
(zu � 25 Abs. 1) Muster f�r Kontrollb�cher

A. Viehhandelskontrollbuch

B. Transportkontrollbuch

C. Desinfektionskontrollbuch

Anlage 4
(zu � 27 Abs. 3 und 4) Ohrmarken zur Rinderkennzeichnung

1. Ohrmarke Vorderseite/Lochteil

2. Ohrmarke Vorderseite/Lochteil

1. und 2. Ohrmarke R�ckseite/Dornteil

Anlage 5
(zu � 27 Abs. 3 und � 30 Abs. 2) Regelung �ber den Typ und die Struktur des Strichcodes gem�� � 27 Abs. 3 Satz 2 und � 30 Abs. 2 Satz 2

1. Art des Strichcodes

1.1 Kriterien des Strichcodetyps

1.2 Pr�fziffernberechnung

2. Strichcode auf der Ohrmarke � 27 Abs. 3 Satz 2

3. Strichcode auf dem Rinderpass � 30 Abs. 2 Satz 2

Anlage 6
(zu� 28 und� 31Abs. 1) Rasseschl�ssel

Anlage 7
(zu � 30 Abs. 1)

Anlage 8
(zu � 31 Abs. 1) Bestandsregister f�r Rinderhaltungen

Anlage 9
(zu � 33 Abs. 3 und 4) Ohrmarken zur Kennzeichnung von Schafen und Ziegen

Nummer 1

Abschnitt
A (Vorderseite/Dornteil)

Abschnitt
B (R�ckseite/Lochteil) ohne Beschriftung

Abschnitt
C (R�ckseite/Lochteil)

Nummer 2

Abschnitt
A (Vorderseite/Dornteil)

Abschnitt
B (R�ckseite/Lochteil)

Anlage 10
(zu � 34 Abs. 1)

Anlage 11
(zu � 35 Abs.l)

A. Angaben zum Betrieb

B. Angaben zum Verbringen von Schafen und Ziegen

C. Angaben zu im Betrieb geborenen und/oder verendeten Schafen und Ziegen

D. Angaben im Fall der �berpr�fung

Anlage 12
(zu � 41 Abs. 1) Bestandsregister f�r Schweinehaltungen


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.