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"Sonderanforderungen"


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0775/08
0011/06B
0011/1/06
0554/05B
0554/1/05
Drucksache 775/08

... Erforderlichenfalls können auf Vorschlag der repräsentativen Berufsverbände zusätzliche Sonderanforderungen für Erzeugnisse aus den Regionen in äußerster Randlage aufgestellt werden. Bislang haben die Erzeuger in den spanischen und französischen Regionen in äußerster Randlage diese Möglichkeit genutzt (z.B. für Ananas, Bananen, Melonen und andere exotische Früchte aus Guadeloupe, Martinique und La Réunion sowie für Bananen, Tomaten, Gurken und anderes Obst und Gemüse sowie für Blumen und Wein von den Kanarischen Inseln).

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Drucksache 775/08



Grünbuch zur Qualität von Agrarerzeugnissen: Produktnormen, Bewirtschaftungsauflagen und Qualitätsregelungen

2 Einleitung

Maßnahmen betreffend Mindestanforderungen

Qualitätsmaßnahmen und –regelungen auf EU-Ebene

3 Grünbuch

Teil I
Produktionsanforderungen und Vermarktungsnormen

1. EU-Bewirtschaftungsauflagen

Frage 1:

2. Vermarktungsnormen

2.1. Pflichtbestandteile von Vermarktungsnormen

Frage 2:

2.2. Vorbehaltene Angaben in Vermarktungsnormen

Frage 3:

2.3. Vereinfachung von Vermarktungsnormen

5 Selbstregulierung

Vereinfachte EU-Verordnung

Frage 4:

Teil II
Besondere EU-Qualitätsregelungen

3. Geografische Angaben

3.1 Schutz und Durchsetzung geografischer Angaben

5 Schutz

5 Durchsetzungsmaßnahmen

Frage 5:

3.2. Kriterien für die Eintragung geografischer Angaben

Frage 6:

3.3. Schutz der geografischen Angaben der EU in Drittländern

Frage 7:

3.4. Produkte mit geografischen Angaben als Zutaten von Verarbeitungserzeugnissen

Frage 8:

3.5. Ursprung der Rohstoffe von Produkten mit geschützten geografischen Angaben

Frage 9:

3.6. Kohärenz und Vereinfachung der Regelungen für geografische Angaben

Frage 10:

4. Garantiert traditionelle Spezialitäten

Frage 11:

5. Ökologischer Landbau/Biologische Landwirtschaft

Frage 12:

6. Strategie für Qualitätsprodukte aus den Regionen in äusserster Randlage

Frage 13:

7. Weitere EU-Regelungen

Frage 14:

Teil III
Zertifizierungsregelungen

8. Regelungen für die Qualitätszertifizierung von Nahrungsmitteln

8.1. Wirksamkeit der Zertifizierungsregelungen bei der Verwirklichung politischer Ziele

Frage 15:

8.2. EU-Aufsicht

8.3. Aufwands- und Kostensenkung

Frage 17:

8.4. Internationale Dimension

Frage 18:

3 Fazit

Frage 19:


 
 
 


Drucksache 11/06 (Beschluss)

... " widerspricht (BR-Drucksache 554/05 (Beschluss)): Dort wurde ausgeführt, dass Sonderanforderungen für den öffentlichen Sektor in seiner "



Drucksache 11/1/06

... 15. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass der Richtlinienvorschlag der Ziffer 5 des Beschlusses des Bundesrates vom 23. September 2005 zum Grünbuch der Kommission der EG über Energieeffizienz oder "Weniger ist mehr" widerspricht (BR-Drucksache 554/05 (Beschluss)): Dort wurde ausgeführt, dass Sonderanforderungen für den öffentlichen Sektor in seiner "Vorbildfunktion" zwar grundsätzlich sinnvoll seien, angesichts der angespannten Situation der öffentlichen Haushalte allerdings solche Maßnahmen vorrangig in Betracht kämen, die nicht mit zusätzlichen Kostenbelastungen verbunden seien.

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Drucksache 11/1/06



Konzeption der Ausschüsse Fz, In, Vk und Wi

Konzeption des U


 
 
 


Drucksache 554/05 (Beschluss)

... 5. Sonderanforderungen für den öffentlichen Sektor in seiner "Vorbildfunktion" sind grundsätzlich sinnvoll. Angesichts der angespannten Situation der öffentlichen Haushalte kommen allerdings vorrangig solche Maßnahmen in Frage, die nicht mit zusätzlichen Kostenbelastungen verbunden sind. Dies gilt insbesondere für gesetzliche Verpflichtungen, die Energieeffizienz bei öffentlichen Aufträgen insbesondere im Gebäude- und Kfz-Bereich zu berücksichtigen.

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Drucksache 554/05 (Beschluss)



20. Haltung zur Mobilität

21. Verhältnis der Verkehrsträger

22. Ökonomische Effizienz

23. Individuelle Handlungsfreiheit

24. Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs von Fahrzeugen Frage 11

25. Gebührenerhebung Frage 21


 
 
 


Drucksache 554/1/05

... 5. Sonderanforderungen für den öffentlichen Sektor in seiner "Vorbildfunktion" dürfen angesichts der angespannten Situation der öffentlichen Haushalte nur in Betracht kommen, soweit die Maßnahmen nicht mit zusätzlichen Kostenbelastungen verbunden sind.



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