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"Sonderanlagen"


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0817/1/09
0817/09B
Drucksache 817/1/09

... Die Ergänzung dient der Klarstellung. Es soll verdeutlicht werden, dass das BMVBS die Aufsicht über die Akkreditierungsstelle im gesamten Bereich der Verkehrstechnik hat. Dazu zählen insbesondere auch spurgeführte Bahnen, Seilbahnen und weitere Sonderanlagen zur Beförderung von Gütern und Personen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/1/09



1. Zu § 2 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b

2. Zu § 2 Satz 1 Nummer 5

3. Zu § 2 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe d - neu -§ 2 Satz 1 Nummer 5 ist wie folgt zu ändern:

4. Zu § 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe a

5. Zu § 3 Nummer 2

Zu § 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

9. Zu § 4 Satz 2

10. Zu § 5 Absatz 1

11. Zu § 5 Absatz 2


 
 
 


Drucksache 817/09 (Beschluss)

... Die Ergänzung dient der Klarstellung. Es soll verdeutlicht werden, dass das BMVBS die Aufsicht über die Akkreditierungsstelle im gesamten Bereich der Verkehrstechnik hat. Dazu zählen insbesondere auch spurgeführte Bahnen, Seilbahnen und weitere Sonderanlagen zur Beförderung von Gütern und Personen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/09 (Beschluss)



1. Zu § 2 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b

2. Zu § 2 Satz 1 Nummer 5

3. Zu § 2 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe d - neu -§ 2 Satz 1 Nummer 5 ist wie folgt zu ändern:

4. Zu § 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe a

5. Zu § 3 Nummer 2

6. Zu § 4 Satz 1 und 1a - neu -§ 4 ist wie folgt zu ändern:

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

7. Zu § 5 Absatz 1

8. Zu § 5 Absatz 2


 
 
 


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