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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Stationspreissystem"


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0580/19
0716/08
0955/2/04
0955/04B
Drucksache 580/19

... (Trassen- und Stationspreissystem 2020) ergeben. Eine konkrete Bezifferung des Aufwandes ist jedoch noch nicht möglich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 580/19



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

Haushaltsausgaben des Bundes

Haushaltsausgaben der Länder

Haushaltsausgaben der Kommunen

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Anlage 3
(zu § 5 Absatz 11 und 12) Verteilung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel auf alle Länder in absoluten Zahlbeträgen für die Jahre 2020 bis einschließlich 2031

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelung

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

4.2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

4.3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu Artikel 1 Nummer 2

Zu Artikel 1 Nummer 3

Zu Artikel 1 Nummer 4

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 716/08 Stationspreissystem

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 716/08



Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur 2006 und 2007 nach § 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

I. Diskriminierungsfreier Zugang zu Schienenwegen

II. Diskriminierungsfreier Zugang zu Serviceeinrichtungen

III. Kontrolle der Höhe der Zugangsentgelte

IV. Qualitätssicherung des Schienenverkehrs

V. Anreizregulierung

VI. Internationale Kontakte

VII. Öffentlichkeitsarbeit


 
 
 


Drucksache 955/2/04

... Eisenbahninfrastruktur - vor und nach Trassenzuweisung - zu bündeln und deren Aufgaben zu stärken. Die Netzöffnung im Schienenverkehr, das heißt der Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, muss neben der reinen Schieneninfrastruktur auch die korrespondierenden Stationen umfassen; dies belegt nicht zuletzt auch das jüngst angekündigte neue Stationspreissystem der DBAG.



Drucksache 955/04 (Beschluss)

Netzöffnung im Schienenverkehr, das heißt der Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, muss neben der reinen Schieneninfrastruktur auch die korrespondierenden Stationen umfassen; dies belegt nicht zuletzt auch das jüngst angekündigte neue Stationspreissystem der DB AG.



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