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"Stellenausbringung"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes �ber die Feststellung des Bundeshaushaltsplans f�r das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)

... " tragen. Satz 5 erm�glicht in besonders begr�ndeten Einzelf�llen Ausnahmen vom Grundsatz der unterwertigen Stellenausbringung.

Inhalt
Drucksache 1/10

Entwurf

Abschnitt 1
Allgemeine Erm�chtigungen

� 1
Feststellung des Haushaltsplans

� 2
Krediterm�chtigungen

� 3
Gew�hrleistungserm�chtigungen

� 4
�ber- und au�erplanm��ige Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

� 5
Flexibilisierte Ausgaben

� 6
Verst�rkungsm�glichkeiten, Deckungsf�higkeit, Zweckbindung

� 7
�berlassung und Ver�u�erung von Verm�gensgegenst�nden

� 8
Bewilligung von Zuwendungen

� 9
Bez�ge

� 10
Verbriefung von Verpflichtungen

� 11
Liquidit�tshilfen, F�lligkeit von Zusch�ssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung

� 12
R�ckzahlung, Titelverwechslung

Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

� 13
Verbindlichkeit des Stellenplans

� 14
Ausbringung von Planstellen und Stellen

� 15
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen

� 16
Ausbringung von Leerstellen

� 18
Sonderregelungen bei kw-Vermerken

� 19
�berhangpersonal

Abschnitt 4
�bergangs- und Schlussvorschriften

� 20
Stelleneinsparung auf Grund der Verl�ngerung der Wochenarbeitszeit f�r Beamtinnen und Beamte

� 21
Begleitregelungen zum Regierungsumzug

� 22
Fortgeltung

� 23
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

3 Ausgangslage

Artikel 115
Grundgesetz

Auswirkungen auf das Preisniveau

Kosten f�r die Wirtschaft

Gleichstellung von Frauen und M�nnern

3 B�rokratiekosten

II. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Nummer 3

Zu � 4

Abs�tze 1 und 2

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Entwurf

Drucksache 450/07 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes �ber die Feststellung des Bundeshaushaltsplans f�r das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008)

Drucksache 480/06 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes �ber die Feststellung des Bundeshaushaltsplans f�r das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007)

Suchbeispiele:

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"Stellenausbringung"

Inhalt Drucksache 1/10

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