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12 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Stelleneinsparung"


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Drucksache 525/12

... erforderliche Aufwand f�r die �berwachung gewerblicher, nicht �ffentlicher untersuchungspflichtiger Gro�anlagen zur Trinkwassererw�rmung (in Bezug auf Legionellen) rechnerisch um rund 35 Millionen Euro j�hrlich reduziert. Tats�chliche Stelleneinsparungen sind jedoch nicht quantifizierbar, da der durch die Erste Verordnung zur �nderung der Trinkwasserverordnung n�tige Mehrbedarf an Stellen in vielen F�llen noch gar nicht gedeckt wurde.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 525/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
�nderung der Trinkwasserverordnung

� 12
Ausnahmegenehmigungen

� 17
Anforderungen an Anlagen f�r die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 12

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Nummer 17

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 18

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 19

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe n

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 20

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 21

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2017: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur �nderung der Trinkwasserverordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand der Wirtschaft

II.2. Erf�llungsaufwand der Verwaltung


 
 
 


Drucksache 703/10

... Auf Grund der Erweiterung des Aufgabenbereiches beim BVL ergibt sich dort ein personeller Mehrbedarf. Dieser umfasst eine halbe Stelle des h�heren Dienstes und eine Stelle des gehobenen Dienstes. Der Personalmehrbedarf wird durch Umschichtung im Kapitel 1009 beziehungsweise durch entsprechende Stelleneinsparungen in finanziell gleichwertigem Umfang im Einzelplan 10 erbracht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 703/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung des BVL-Gesetzes (NKR-Nr. 1427)


 
 
 


Drucksache 1/10

... � 20 Stelleneinsparung auf Grund der Verl�ngerung der Wochenarbeitszeit f�r Beamtinnen und Beamte

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 1/10




Entwurf

Abschnitt 1
Allgemeine Erm�chtigungen

� 1
Feststellung des Haushaltsplans

� 2
Krediterm�chtigungen

� 3
Gew�hrleistungserm�chtigungen

� 4
�ber- und au�erplanm��ige Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

� 5
Flexibilisierte Ausgaben

� 6
Verst�rkungsm�glichkeiten, Deckungsf�higkeit, Zweckbindung

� 7
�berlassung und Ver�u�erung von Verm�gensgegenst�nden

� 8
Bewilligung von Zuwendungen

� 9
Bez�ge

� 10
Verbriefung von Verpflichtungen

� 11
Liquidit�tshilfen, F�lligkeit von Zusch�ssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung

� 12
R�ckzahlung, Titelverwechslung

Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

� 13
Verbindlichkeit des Stellenplans

� 14
Ausbringung von Planstellen und Stellen

� 15
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen

� 16
Ausbringung von Leerstellen

� 18
Sonderregelungen bei kw-Vermerken

� 19
�berhangpersonal

Abschnitt 4
�bergangs- und Schlussvorschriften

� 20
Stelleneinsparung auf Grund der Verl�ngerung der Wochenarbeitszeit f�r Beamtinnen und Beamte

� 21
Begleitregelungen zum Regierungsumzug

� 22
Fortgeltung

� 23
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

3 Ausgangslage

Artikel 115
Grundgesetz

Auswirkungen auf das Preisniveau

Kosten f�r die Wirtschaft

Gleichstellung von Frauen und M�nnern

3 B�rokratiekosten

II. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Absatz 9

Zu � 3

Absatz 1

Zu Nummer 3

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Absatz 9

Zu � 4

Abs�tze 1 und 2

Absatz 3

Zu � 5

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu � 6

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Zu � 7

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 8

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 9

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu � 10

Zu � 11

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Zu � 12

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu � 13

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 14

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 15

Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Absatz 2

Absatz 4

Zu � 16

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Zu � 17

Zu � 18

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 19

Zu � 20

Absatz 1

Zu � 20

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu � 21

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 22

Zu � 23

Entwurf


 
 
 


Drucksache 144/10

... "� 20 Stelleneinsparung

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 144/10




� 20
Stelleneinsparung

3 Haushaltsvermerk

3 Erl�uterungen:

Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2010


 
 
 


Drucksache 328/07

... Die Zielsetzung wurde erreicht. Ein Vergleich der Stellensituation beim Bundesamt vor Inkrafttreten des neuen KDVG und drei Jahre sp�ter f�hrte zu dem Ergebnis, dass aufgrund zwischenzeitlich erfolgter Umstrukturierungs- und Modernisierungsma�nahmen im Bundesamt sowie der j�hrlich vorgesehenen Stelleneinsparungen insgesamt die veranschlagten Personalzahlen unterschritten werden. Das Bundesamt hat nach der KDV-Erstattungsverordnung vom 3. November 2003 (BGBl. I S. 2162) zum 31. Dezember 2006 Kosten in einer Gesamth�he von 2.602,15 Euro erstattet. Sonstige Mehraufwendungen sind nicht zu verzeichnen. Auch diese Kosten bewegen sich weit unterhalb des Ansatzes im Gesetzgebungsverfahren (280.000 Euro).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 328/07




Bericht

1 Einf�hrung

2 Fr�heres Anerkennungsverfahren

a Formale Voraussetzungen

b Verfahrensabl�ufe

aa Aussch�sse f�r Kriegsdienstverweigerung

bb Bundesamt

3 Heutiges Anerkennungsverfahren

a Formale Voraussetzungen

b Entscheidende Beh�rde

c Geschlechtergerechte Formulierung

d B�rokratieabbau

e Folgen des neuen Verfahrens f�r die Bundeswehr

f Folgen des neuen Verfahrens f�r das Bundesamt

4 Bewertung im Einzelnen

a KDV-Antragstellung

aa F�hrungszeugnis

bb Schriftliches Verfahren

cc Tabellarischer Lebenslauf

b Musterungen und KDV-Antr�ge

aa Entwicklung der Musterungszahlen

bb Entwicklung der KDV-Antragszahlen insgesamt

cc Zahlenentwicklung bei den Wehrpflichtigen

dd Zahlenentwicklung bei den Soldatinnen, Soldaten, Reservisten, Reservistinnen und Grundwehrdienstleistenden

c Zeitpunkt der Antragstellung

d Zusammenarbeit der Kreiswehrersatz�mter mit dem Bundesamt

e Vorverfahren beim Bundesamt

f Klageverfahren

g Interessenwahrnehmung durch Bevollm�chtigte sowie Rechtsanw�ltinnen/Rechtsanw�lte

h Kostenerstattungen

i Widerrufe der Anerkennungen und Aberkennungen

5 Zusammenfassung


 
 
 


Drucksache 141/06

... Dass es trotz dieser kostensteigernden Faktoren und der kontinuierlichen Besoldungs- und Tarifverbesserungen nicht zu einem Anstieg der Personalausgaben gekommen ist, ist nicht zuletzt auf die haushaltsgesetzliche Stelleneinsparung in H�he von durchschnittlich 1,5 Prozent p. a. zur�ckzuf�hren. Die Gesamtzahl der zivilen Planstellen/Stellen im Bundeshaushalt 2006 wird gegen�ber dem einigungsbedingten H�chststand von 1992 um rd. 110.000 reduziert, davon sind rd. 54.900 im Zuge der haushaltsgesetzlichen Stelleneinsparung der Jahre 1993 bis 2005 weggefallen. Neben der haushaltsgesetzlichen Stelleneinsparung tragen auch andere Ma�nahmen wie vor allem die Halbierung des bisherigen Weihnachtsgeldes f�r Beamtinnen und Beamte(Volumen: 511 Mio. €) zur Ausgabenbegrenzung bei.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 141/06




1. Wachstumsorientierte Haushaltspolitik: Sanieren, Reformieren, Investieren

1.1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2005 bis 2009

1.2 Ausgangslage f�r den Bundeshaushalt 2006

1.3 Bundeshaushalt 2006 und Finanzplan bis 2009

Konjunkturgerechte Konsolidierung auf der Ausgaben- und Einnahmenseite

Wachstum durch Innovationen und Investitionen

Unterst�tzung der Wachstumsimpulse durch verbesserte Rahmenbedingungen

2. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2006 und des Finanzplans 2005 bis 2009

Tabelle

3. Die Ausgaben des Bundes

3.1 �berblick

3.2 Aufteilung und Erl�uterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen

3.2.1 Soziale Sicherung

Tabelle

3.2.2 Verteidigung

3.2.3 Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

3.2.4 Wirtschaftsf�rderung

3.2.5 Verkehr

3.2.6 Bauwesen

3.2.8 Umweltschutz

3.2.9 Sport

3.2.10 Innere Sicherheit, Zuwanderung

3.2.11 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft

Tabelle

3.3. Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes

3.3.1. �berblick

3.3.2. Konsumtive Ausgaben

3.3.3. Investive Ausgaben

Tabelle

Tabelle

Tabelle

3.4. Die Finanzhilfen des Bundes

3.5. Die Personalausgaben des Bundes

3.6 Die Modernisierung der Bundesverwaltung

4. Die Einnahmen des Bundes

4.1 �berblick

4.2 Steuereinnahmen

4.2.1 Steuerpolitik: R�ckblick

Tabelle

4.2.2 Ergebnisse der Steuersch�tzung

Tabelle

4.2.3 Steuerpolitik: Vorschau Sanieren, Reformieren und Investieren

4.3. Sonstige Einnahmen

4.3.1. �berblick

4.3.2 Privatisierungspolitik

Tabelle

4.3.3 Immobilienverwaltung und -verwertung

Tabelle

4.3.4. Gewinne der Deutschen Bundesbank und Europ�ischen Zentralbank

4.4. Kreditaufnahme

Tabelle

5. Die Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen �ffentlichen Ebenen

5.1. Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund

Tabelle

5.2. Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens

5.2.1. Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens

5.2.2. Horizontale Umsatzsteuerverteilung, L�nderfinanzausgleich, Bundeserg�nzungszuweisungen

5.3. Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beitr�ge an den EU-Haushalt

6. Ausblick auf Entwicklungen des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanungszeitraums

6.1. Zinsausgaben

6.2. Sonderverm�gen

6.3. Versorgungsleistungen

Tabelle

6.4. Gew�hrleistungen

6.5. Private Vorfinanzierung �ffentlicher Bauma�nahmen

6.6. Verpflichtungserm�chtigungen

7. Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bis 2009

7.1. Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung

7.2. Ausblick f�r 2006

Tabelle

7.3. Produktionspotential und mittelfristiges Wachstum

7.4. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

7.5. Ergebnisse

Tabelle

Tabelle


 
 
 


Drucksache 75/05

Geb�hrenerh�hung kann aber durch Verfahrensvereinfachungen und m�gliche Stelleneinsparungen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 75/05




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Der Bundestag hat mit der Mehrheit seiner Mitglieder und mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
�nderung des Saatgutverkehrsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil


 
 
 


Drucksache 235/05

... Durch die Errichtung des Bundeszentralamtes f�r Steuern und des Bundesamtes f�r zentrale Dienste und offene Verm�gensfragen ergibt sich kein Mehrbedarf an Planstellen/Stellen. Die Strukturentwicklung erm�glicht vielmehr Arbeitsprozesse zu optimieren und tr�gt dazu bei, die j�hrlichen linearen Stelleneinsparungen zu erbringen. Die Umsetzung der Ma�nahmen der Strukturentwicklung sichert zudem die in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Haushaltsentlastungen. F�r den Fall, dass im Zusammenhang mit der Errichtung des ZIVIT (vor�bergehend) Mehrausgaben entstehen, werden diese im Einzelplan 08 erwirtschaftet. Soweit zus�tzliche Stellen oder Stellenhebungen erforderlich werden, werden diese durch Wegfall oder Absenkung von Stellen an anderer Stelle im Einzelplan 08 in finanziell gleichwertigem Umfang ausgeglichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 235/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Finanzverwaltungsgesetzes

Artikel 2
�nderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Artikel 3
�nderung der Bundeshaushaltsordnung

Artikel 4
Anpassung sonstigen Bundesrechts

Artikel 5
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 6
Inkrafttreten Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

Besonderer Teil


 
 
 


Drucksache 920/04

... �� 21 Stelleneinsparung auf Grund Verl�ngerung der Wochenarbeitszeit

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 920/04




Entwurf

Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2005


 
 
 


Drucksache 450/07 PDF-Dokument



Drucksache 480/06 PDF-Dokument



Drucksache 544/06 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


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