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21 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Stofffracht"


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Drucksache 161/20 (Beschluss)

... "In der wasserrechtlichen Zulassung kann die Schadstofffracht je Parameter, die in dem Wasser bei der Entnahme aus einem Gew�sser vorhanden war (Vorbelastung), ber�cksichtigt werden, soweit die entnommene Fracht bei der Einleitung in das Gew�sser noch vorhanden ist."



Drucksache 161/1/20

... . Im jeweiligen Teil B eines Anhangs werden Ma�nahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung der Schadstofffracht als Stand der Technik f�r die jeweilige Branche festgelegt. Dies konkretisiert und erg�nzt insofern � 3 Absatz 1 der Verordnung. In den Teilen C bis E wird der Stand der Technik zur Behandlung des Abwassers durch Festlegung von �berwachungswerten (Mindestanforderungen) definiert. Behandlungsverfahren werden nicht aufgef�hrt, sondern jeweils in einem Hintergrundpapier und/oder in der Begr�ndung zur Verordnung erl�utert.



Drucksache 567/2/17

... ist auch als Harmonisierung beider Vorschriften zu sehen sowie aus Gr�nden der Verh�ltnism��igkeit und wegen der geringen N-Frachten angebracht. So betr�gt die gesamte Stickstofffracht der j�hrlichen landbaulichen Kompostverwertung z.B. in Niedersachsen mit rd. 4 000 Tonnen Stickstoff lediglich rd. 1 Prozent des Stickstoffaufkommens aus Wirtschaftsd�nger und G�rresten. Dieser Anteil d�rfte in den anderen L�ndern vergleichbar niedrig sein.



Drucksache 63/16

... (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht sind so gering zu halten, wie dies durch folgende Ma�nahmen m�glich ist:



Drucksache 319/12 (Begründung)

... auch dann sicherstellen zu k�nnen, wenn Abwasser vermischt wird, ist die Stofffracht des Abwassers aus Abfallverbrennungsanlagen gesondert zu berechnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 319/12 (Begründung)




Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen 2010/75/EU

1. Europarechtliche Vorgaben

a Allgemein

b Wesentlicher Inhalt der IVU-Richtlinie und der sektoralen Richtlinien

c Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Richtlinie �ber Industrieemissionen

aa Horizontale Regelungen der Richtlinie �ber Industrieemissionen Kapitel I, II und VII der Richtlinie

bb Grunds�tzliche Aussagen zum Umsetzungsbedarf im deutschen Recht

2. Darstellung der Regelungsschwerpunkte der Richtlinie �ber Industrieemissionen und deren Umsetzungsbedarf

a St�rkung europ�ischer Vorgaben bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten

b Auflagen�berwachung und Umweltinspektionen

c Bericht �ber den Ausgangszustand; R�ckf�hrungspflicht in den Ausgangszustand bei Betriebsstilllegungen

d Weitere umsetzungsbed�rftige Regelungen in Kapitel I und II der Richtlinie

II. Wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfs

1. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG durch Mantelgesetz und Mantelverordnung

2. Immissionsschutzrecht

a Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen - Konzeption der Umsetzung

aa. Umsetzung der St�rkung der BVT-Merkbl�tter bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten

bb. Auflagen�berwachung und Umweltinspektionen

cc. R�ckf�hrungspflicht bei Betriebsstilllegungen

dd. Sonstige Regelungen der Kapitel I und II

b Neufassung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

c �nderung der Verordnung �ber Immissionsschutz- und St�rfallbeauftragte

d Erlass der Bekanntgabeverordnung

3. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG im Wasserrecht

4. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG im Abfallrecht

a Kreislaufwirtschaftsgesetz

b Deponieverordnung

III. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung

IV. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht

V. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

VI. Befristung

VII. Haushaltausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VIII. Erf�llungsaufwand

1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes

2. Vorgaben/Prozesse des Verordnungsentwurfs

a Vorgaben

b Prozesse

3. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

a Anpassung der 4. BImSchV

4. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

a Anpassung der 4. BImSchV

b Anhang I der 5. BImSchV Anlagenkatalog

c � 4a Absatz 4 Satz 1 der 9. BImSchV Bericht �ber den Ausgangszustand: Neugenehmigung

d � 4a Absatz 4 Satz 5 der 9. BImSchV Bericht �ber den Ausgangszustand: �nderungsgenehmigung

Im Einzelnen

e � 21 Absatz 2a Satz 2 9. BImSchV �berwachungsfrist f�r Grundwasser und Boden

f Neuerlass 41. BImSchV

g � 3 IZ�V Antragsunterlagen

h � 7 Absatz 1 bis 3 IZ�V Besondere Pflichten des Inhabers der Erlaubnis oder Genehmigung

i � 8 Absatz 3 IZ�V �berwachung und �berpr�fung der Erlaubnis oder Genehmigung

j � 9 IZ�V �berwachungspl�ne und �berwachungsprogramme Inhalt, �berpr�fung und Aktualisierung sowie Zeitrahmen

k Dritter Abschnitt �� 11 bis 14 Sonderregelungen f�r Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen

l Vierter Abschnitt � 16 Ordnungswidrigkeiten

m �� 1 und 6 AbwV �nderung der Abwasserverordnung

n � 12 Absatz 6 Satz 1 DepV Folgenbegrenzungspflicht

o � 12 Absatz 6 Satz 2 DepV Folgenbegrenzungspflicht f�r weitere Ereignisse

p � 13 Absatz 7 DepV Pflicht zur Informations�bermittlung

q � 13 Absatz 8 DepV Anzeigepflicht bei Versto� gegen Zulassung

r � 22a Absatz 2 und 3 DepV �berwachungsprogramme: Inhalt sowie Zeitrahmen

s � 22a Absatz 4 DepV Anlass�berwachung

t � 22a Absatz 5 DepV �berwachungsbericht

5. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

a Anpassung der 4. BImSchV

b � 11a Absatz 6 Satz 1 der 9. BImSchV Bezeichnung BVT-Merkblatt

c � 21 Absatz 1 Nummer 3 der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Bericht �ber den Ausgangszustand

d � 21 Absatz 1 Nummer 3a der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Emissionsbegrenzung; Begr�ndung der Abweichung

e � 21 Absatz 2a der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Angaben der IED

f � 21 Absatz 2a Satz 2 9. BImSchV �berwachungsfrist f�r Grundwasser und Boden

g Neuerlass 41. BImSchV

h � 2 Absatz 2 IZ�V Koordinierung der Verfahren

i � 3 IZ�V Antragsunterlagen und Entscheidungsfristen

j � 4 IZ�V �ffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen

k � 5 IZ�V Grenz�berschreitende Beteiligung von Beh�rden und �ffentlichkeit

l � 6 IZ�V Inhalt der Erlaubnis und der Genehmigung

m � 7 Absatz 3 IZ�V J�hrliche Berichtspflicht

n � 8 Absatz 3 IZ�V �berwachung und �berpr�fung der Genehmigung oder Erlaubnis

o � 8 Absatz 4 IZ�V Untersagung

p � 8 Absatz 5 IZ�V Aufstellpflicht �berwachungspl�ne und �berwachungsprogramme

q � 10 IZ�V Unterrichtung durch die L�nder

r Dritter Abschnitt, �� 11 bis 14 Sonderregelungen f�r Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen

s Vierter Abschnitt � 16 Ordnungswidrigkeiten

t �� 1 und 6 AbwV �nderung der Abwasserverordnung

u � 12 Absatz 6 DepV Folgenbegrenzungspflicht f�r weitere Ereignisse

v � 13 Absatz 7 DepV Informations�bermittlung auf Anfrage der Beh�rde

w � 13 Absatz 8 DepV Anzeigepflicht des Betreibers bei Versto� gegen Zulassung

x � 21a Absatz 1 und 2 DepV Bekanntmachung der Entscheidungen und Anordnungen im Internet

y � 22 DepV Anlassbezogene �berpr�fung beh�rdlicher Entscheidungen

z � 22a Absatz 1 DepV �berwachungspl�ne: Inhalt sowie �berpr�fung und Aktualisierung

za � 22a Absatz 4 DepV Anlass�berwachung

zb � 22a Absatz 5 DepV �berwachungsbericht

IX. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Anhang 1 Zur Mischungsregel

1. W�rmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zu Nr. 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 1

2. Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

3. Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschlie�lich Verarbeitung

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

4. Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineral�lraffination und Weiterverarbeitung

Zu Nr. 4

Zu Nr. 4

5. Oberfl�chenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenf�rmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen

Zu Nr. 5

6. Holz, Zellstoff

Zu Nr. 6

7. Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

8. Verwertung und Beseitigung von Abf�llen und sonstigen Stoffen

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

9. Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen, Gemischen

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

10. Sonstige Anlagen

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 4

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu Anlage 1 Pr�fbereiche f�r Stellen :

Zu Anlage 2 Pr�fungsbereiche f�r Sachverst�ndige :

Anlage 2
basiert auf dem Anhang 1 der LAI-Richtlinie �ber die Bekanntgabe von Sachverst�ndigen nach � 29a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vgl. unter A. II.2 e) und wird zur Definition der Pr�fungsbereiche �bernommen. Die Anlagenarten nach der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen (4. BImSchV) werden zur Vermeidung des Erfordernisses von st�ndiger Aktualisierungen der vorliegenden Anlage 2 nicht explizit genannt.

Zu Artikel 5

Zu Abschnitt 1

Zu � 1

Zu Abschnitt 2

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Abschnitt 3

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Abschnitt 4

Zu � 16

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Im Einzelnen

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2062 - Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen


 
 
 


Drucksache 676/12

... Die Anforderungen der Abs�tze 1 bis 4 dienen der Absicherung von Luftqualit�tsanforderungen im Hinblick auf die Schadstoffe Staub, Quecksilber und Stickstoffoxide. Angesicht zunehmenden ubiquit�ren Vorhandenseins von Quecksilber bedarf es neben der Schlie�ung der ma�geblichen Emissionsquellen einer Minderung der in die Umwelt eingetragenen Schadstofffracht. Dem wird durch die vorgegebenen Anforderungen Rechnung getragen. Aufgrund des hohen Stickstoffoxidniveaus der Hintergrundbelastung f�hren bereits geringe lokale Zusatzbelastungen zu �berschreitungen der Luftqualit�tsanforderungen. Die Verminderung der Stickstofffrachten tr�gt zur Absenkung des Hintergrundniveaus bei und ist somit geeignet, die Anzahl von �berschreitungen der Luftqualit�tsanforderungen zu vermeiden.



Drucksache 712/09

... Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe sind nur mit den Brennstoffen zu betreiben f�r deren Einsatz sie nach Angaben des Herstellers geeignet sind. Die Anlagen m�ssen sich auch in einem ordnungsgem��en Zustand befinden. Dies ist Voraussetzung f�r einen emissionsarmen Betrieb der Anlage, denn Feuerungsanlagen, in denen andere als die bei der Typpr�fung eingesetzten Brennstoffe eingesetzt werden, k�nnen h�here Schadstofffrachten emittieren. Entsprechende Angaben �ber die zugelassenen Brennstoffe enthalten in der Regel die Bedienungsanleitung.



Drucksache 147/08

... von Abfällen (17. BImSchV). Für diese Anlagen werden langfristige Mittelwerte für die Massenkonzentrationen der Emissionen von Stickstoffoxiden festgelegt, um durch Absenkung der im Betrieb erreichten Emissionswerte die Schadstofffrachten zu vermindern. Um den mit der Durchführung der Verordnung verbundenen Aufwand zu begrenzen, werden keine neuen Messverfahren eingeführt. Vielmehr sind die Emissionswerte aus den Tagesmittelwerten zu errechnen, die im Rahmen der Anlagenüberwachung nach der 13. und



Drucksache 768/08A

... Dieser Anhang gilt f�r Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der oberirdischen Ablagerung von Abf�llen stammt.



Drucksache 575/1/08

... Eine Regelung, die zu unterschiedlichen Schadstofffrachten � und hier insbesondere h�heren Schadstoffeintr�gen auf nicht landwirtschaftlich genutzten Fl�chen � f�hren kann, ist fachlich nicht begr�ndet, da auf solchen Fl�chen i. d. R. geringere Entz�ge (z.B. keine Ernte) auftreten und die Besorgnis der Schadstoffverlagerung auf Grund h�ufig anzunehmender niedrigerer pH-Werte der B�den im Vergleich zu Ackerfl�chen gr��er sein d�rfte. Dar�ber hinaus erschwert diese Regelung den Vollzug und f�hrt zu einem erheblichen Mehraufwand.



Drucksache 416/07

... "(1) Dieser Anhang gilt f�r Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen beim Sammeln, Bef�rdern, Lagern, Behandeln und Verarbeiten von nicht zum menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten, in Lagerbetrieben, Zwischenbehandlungsbetrieben und Verarbeitungsbetrieben f�r Material der Kategorien 1, 2 und 3 im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften f�r nicht f�r den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. EG (Nr.) L 273 S. 1) entsteht."



Drucksache 364/06

... "(1) Dieser Anhang gilt f�r Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen beim Sammeln, Bef�rdern, Lagern, Behandeln und Verarbeiten von nicht zum menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten, in Lagerbetrieben, Zwischenbehandlungsbetrieben und Verarbeitungsbetrieben f�r Material der Kategorien 1, 2 und 3 im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften f�r nicht f�r den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. EG (Nr.) L 273 S. 1) entsteht."



Drucksache 514/06 (Beschluss)

... erlauben weiterhin die Erstellung eines qualitativ ausreichenden Emissionskatasters. Dies ist zur Unterst�tzung von zielgerichteten Entscheidungen im Bereich der Luftreinhaltung und zur Erstellung von Luftreinhaltepl�nen erforderlich. Zuk�nftige Berichterstattungen zu Schadstofffrachten und Emittenten au�erhalb des demn�chst verbindlichen PRTR an den Bund und die Europ�ische Gemeinschaft sind so weiterhin gew�hrleistet. Bei Wegfall der Emissionserkl�rung m�ssten Einzelabfragen beim Anlagenbetreiber an deren Stelle treten, was f�r die Industrie eine gr��ere Belastung bedeuten w�rde.



Drucksache 514/1/06

... erlauben weiterhin die Erstellung eines qualitativ ausreichenden Emissionskatasters. Zuk�nftige Berichterstattungen zu Schadstofffrachten und Emittenten au�erhalb des demn�chst verbindlichen PRTR an den Bund und die Europ�ische Gemeinschaft sind so weiterhin gew�hrleistet. Bei Wegfall der Emissionserkl�rung m�ssten Einzelabfragen beim Anlagenbetreiber an deren Stelle treten, was f�r die Industrie eine gr��ere Belastung bedeuten w�rde.



Drucksache 194/1/05

... Es trifft zu, dass nach dem EPER-Konzept eine Erhebung unterhalb festgelegter Schadstofffrachten nicht erfolgt und nicht alle abwasserrelevanten T�tigkeiten vollst�ndig erfasst werden. Nach EPER werden die Daten auch auf Betriebsebene und nicht bezogen auf die einzelne Anlage erhoben.



Drucksache 194/05

... Neben der �ffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung spielt die Nutzung nat�rlicher Wasserquellen und die Zur�ckleitung von Abwasser in die Natur durch die verschiedenen wirtschaftlichen Nutzungsbereiche (Industrie, W�rmekraftwerke und Landwirtschaft) eine wesentliche Rolle bei der Gew�sserschutzpolitik. Deshalb sind auch. Erhebungen der nicht�ffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung unabdingbar. Auch hier sind Informationen �ber die Wasserf�rderung, die Verwendung wie auch die Abwasserbehandlung und den Verbleib des Wassers und Abwassers unabdingbar f�r die Bilanzierung der Wasserentnahme aus nat�rlichen Ressourcen und die entsprechende R�ckleitung in Form von Abwasser (behandelt oder unbehandelt). Wichtig sind in diesem Zusammenhang auch Werte zum Schadstoffgehalt und Schadstofffrachten des eingeleiteten Abwassers.



Drucksache 194/05 (Beschluss)

... Es trifft zu, dass nach dem EPER-Konzept eine Erhebung unterhalb festgelegter Schadstofffrachten nicht erfolgt und nicht alle abwasserrelevanten T�tigkeiten vollst�ndig erfasst werden. Nach EPER werden die Daten auch auf Betriebsebene und nicht bezogen auf die einzelne Anlage erhoben.



Drucksache 199/18 PDF-Dokument



Drucksache 255/17 PDF-Dokument



Drucksache 255/1/17 PDF-Dokument



Drucksache 567/1/17 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.