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53 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Strahlenbelastung"


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Drucksache 301/20

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2017



Drucksache 301/20 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2017



Drucksache 532/1/19

... Ein zwischenzeitlich entwickeltes DNA-Verfahren erm�glicht es, Aussagen zum Alterungszustand der DNA auf der Grundlage ihres Methylierungszustandes zu treffen. F�r dieses Verfahren werden K�rperzellen der zu untersuchenden Person ben�tigt, vorzugsweise Blut oder Mundschleimhautepithel. In beiden F�llen ist der k�rperliche Eingriff geringer einzustufen als bei der herk�mmlichen Altersdiagnostik mit der damit verbundenen Strahlenbelastung. Auch die DNA-gest�tzte Altersdiagnostik ist aktuell noch mit einer gewissen Streubreite behaftet und zudem Gegenstand fortdauernder Forschung. Nach Einsch�tzung der Deutschen Gesellschaft f�r Rechtsmedizin ist der Ansatz einer Altersfeststellung auf DNA-Grundlage vielversprechend, wenngleich noch weiterer Forschungsbedarf besteht. Vor diesem Hintergrund soll die DNA-Analyse zur Altersbestimmung in � 81e Absatz 2 StPO des Gesetzentwurfs der Bundesregierung f�r unbekannte Spurenleger eingef�hrt werden. Durchgreifende Gr�nde, entsprechende M�glichkeiten nicht auch beim Beschuldigten nach � 81e Absatz 1 StPO zuzulassen, sind nicht ersichtlich. So k�nnte etwa in F�llen, in denen es um die Frage der Strafm�ndigkeit eines Beschuldigten geht, neben der "klassischen" Altersbestimmung ein weiteres Analyseverfahren in Betracht gezogen werden, um eine genauere Altersbestimmung zu erm�glichen. Eine einheitliche Regelung im Rahmen des � 81e StPO w�re daher konsequent und sachgerecht.

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Drucksache 532/1/19




Zum Gesetzentwurf allgemein

10. Zu Artikel 1 Nummer 2 � 25 StPO

� 25
Ablehnungszeitpunkt

11. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 68 Absatz 3 Satz 3 StPO

12. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a - neu - � 81e Absatz 1 Satz 1 StPO

13. Zu Artikel 1 Nummer 7 � 81e Absatz 2 Satz 2 StPO

14. Zu Artikel 1 Nummer 19a - neu - � 463a Absatz 1a - neu - StPO

15. Zu Artikel 3 Nummer 4 � 189 Absatz 2 GVG , Artikel 4 � 189 Absatz 2 GVG , Artikel 5 Gerichtsdolmetschergesetz - GDolmG

16. Hilfsempfehlung zu Ziffer 15

Zu Artikel 5

17. Hilfsempfehlung zu Ziffer 15

Zu Artikel 5

18. Hilfsempfehlung zu Ziffer 15

Zu Artikel 5

19. Hilfsempfehlung zu Ziffer 15

Zu Artikel 5

20. Hilfsempfehlung zu Ziffer 15*

Zu Artikel 9

21. Hilfsempfehlung zu Ziffer 15*

Zu Artikel 9

Artikel 9
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 553/18

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2016



Drucksache 553/18 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2016



Drucksache 579/17 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2015



Drucksache 557/16 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2014



Drucksache 557/16

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2014



Drucksache 325/15 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2013



Drucksache 456/15

... n denkbar, z.B. beim Umgang mit radioaktiven Stoffen in Medizin, Forschung und Technik wie bei der Nutzung von Kernenergie. Die Strahlenbelastung durch

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 456/15




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Trinkwasserverordnung

� 7a
Radiologische Anforderungen

� 14a
Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe

� 20a
�berwachung durch die zust�ndige Beh�rde im Hinblick auf radioaktive Stoffe

Anlage 3a
(zu �� 7a, 9, 14a) Anforderungen an Trinkwasser in Bezug auf radioaktive Stoffe

Teil I
Parameterwerte f�r Radon, Tritium und Richtdosis

Teil II
Berechnung der Richtdosis

Anmerkung 1:

Teil III
Durchf�hrung, Umfang und H�ufigkeit der Untersuchungen

1. Untersuchungskonzept

a Erstuntersuchung

b Regelm��ige Untersuchungen

Anmerkung 1:

Anmerkung 2:

2. Untersuchungsbedingungen, Untersuchungsumfang und Bewertung der Parameter

a Radon

b Tritium

c Richtdosis

aa Screening-Verfahren mit Pr�fwert f�r Calphages 5 0,1 Becquerel pro Liter

bb Screening-Verfahren mit Pr�fwert f�r Calphages 5 0,05 Becquerel pro Liter

cc Einzelnuklidbestimmung

3. Untersuchungsverfahren und Verfahrenskennwerte

Anmerkung 1:

Anmerkung 2:

Anmerkung 3:

Anmerkung 4:

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Nachhaltigkeitsaspekte

VII. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und M�nnern

VIII. Evaluation

IX. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

X. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

2.1 Die Verordnung enth�lt folgende Vorgaben an die Wirtschaft:

2.2 Durch die Verordnung werden folgende Informations- und Dokumentationspflichten f�r die Wirtschaft neu eingef�hrt:

3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

4. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Teil I Zu Teil II Zu Teil III

Zu 1. Untersuchungskonzept

Zu 2. Untersuchungsbedingungen, Untersuchungsumfang und Bewertung der Parameter

Zu 3. Untersuchungsverfahren und Verfahrenskennwerte

Zu Nummer 18

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3197: Entwurf eines Gesetzes zur Dritten Verordnung zur �nderung der Trinkwasserverordnung

I. Zusammenfassung

Im Einzelnen

1. Erf�llungsaufwand

2. 1:1-Umsetzung von EU-Recht

3. Darstellung von Evaluierungserw�gungen


 
 
 


Drucksache 414/14

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2012



Drucksache 414/14 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2012



Drucksache 583/13

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2011



Drucksache 583/13 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2011



Drucksache 259/12

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2010



Drucksache 575/12

... - die M�glichkeiten, den Patienten, Anwender oder Dritten w�hrend der Verwendung des Produkts vor unbeabsichtigter Strahlenbelastung zu sch�tzen. (o) Hinweise, die den Anwender und/oder Patienten �ber etwaige Warnungen, Vorsichtshinweise und/oder zu ergreifende Ma�nahmen sowie Verwendungsbeschr�nkungen im Zusammenhang mit dem Produkt informieren. Diese Informationen sollten gegebenenfalls folgende Bereiche abdecken:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 575/12




Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Kreise der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Kapitel I

3.2. Bereitstellung von Produkten, Pflichten der Wirtschaftsakteure, Aufbereitung, CE-Kennzeichnung, freier Verkehr Kapitel II

3.3. Identifizierung und R�ckverfolgbarkeit von Produkten, Registrierung von Produkten und Wirtschaftsakteuren, Kurzbericht �ber Sicherheit und klinische Leistung, Eudamed Kapitel III

3.4. Benannte Stellen Kapitel IV

3.5. Einstufung und Konformit�tsbewertung Kapitel V

3.6. Klinische Bewertung und klinische Pr�fungen Kapitel VI

3.7. Vigilanz und Markt�berwachung Kapitel VII

3.8. Governance Kapitel VIII und IX

3.9. Schlussbestimmungen Kapitel X

3.10. Zust�ndigkeit der EU, Subsidiarit�t und Rechtsform

3.11. Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Kapitel I
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Geltungsbereich

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Rechtlicher Status eines Produkts

Kapitel II
Bereitstellung von Produkten, Pflichten der Wirtschaftsakteure, Aufbereitung, CE-Kennzeichnung, freier Verkehr

Artikel 4
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme

Artikel 5
Fernabsatz

Artikel 6
Harmonisierte Normen

Artikel 7
Gemeinsame technische Spezifikationen

Artikel 8
Allgemeine Pflichten des Herstellers

Artikel 9
Bevollm�chtigter Vertreter

Artikel 10
Wechsel des bevollm�chtigten Vertreters

Artikel 11
Allgemeine Pflichten der Importeure

Artikel 12
Allgemeine Pflichten der H�ndler

Artikel 13
F�r die Einhaltung der Rechtsvorschriften zust�ndige Person

Artikel 14
F�lle, in denen die Pflichten des Herstellers auch f�r Importeure, H�ndler und andere Personen gelten

Artikel 15
Einmalprodukte und ihre Aufbereitung

Artikel 16
Implantationsausweis

Artikel 17
EU-Konformit�tserkl�rung

Artikel 18
CE-Konformit�tskennzeichnung

Artikel 19
Produkte f�r besondere Zwecke

Artikel 20
Systeme und Behandlungseinheiten

Artikel 21
Teile und Komponenten

Artikel 22
Freier Verkehr

Kapitel III
Identifizierung und R�ckverfolgbarkeit von Produkten, Registrierung von Produkten und Wirtschaftsakteuren, Kurzbericht �ber Sicherheit und klinische Leistung, Europ�ische Datenbank f�r Medizinprodukte

Artikel 23
Identifizierung innerhalb der Lieferkette

Artikel 24
System der einmaligen Produktnummer

Artikel 25
Elektronisches System f�r die Registrierung von Produkten und Wirtschaftsakteuren

Artikel 26
Kurzbericht �ber Sicherheit und klinische Leistung

Artikel 27
Europ�ische Datenbank

Kapitel IV
Benannte Stellen

Artikel 28
F�r benannte Stellen zust�ndige nationale Beh�rden

Artikel 29
Anforderungen an benannte Stellen

Artikel 30
Zweigstellen und Unterauftragnehmer

Artikel 31
Antrag einer Konformit�tsbewertungsstelle auf Notifizierung

Artikel 32
Bewertung des Antrags

Artikel 33
Notifizierungsverfahren

Artikel 34
Kennnummern und Verzeichnis benannter Stellen

Artikel 35
�berwachung der benannten Stellen

Artikel 36
�nderungen der Notifizierung

Artikel 37
Anfechtung der Kompetenz benannter Stellen

Artikel 38
Erfahrungsaustausch zwischen f�r benannte Stellen zust�ndigen nationalen Beh�rden

Artikel 39
Koordinierung der benannten Stellen

Artikel 40
Geb�hren

Kapitel V
Klassifizierung und Konformit�tsbewertung Abschnitt 1 Klassifizierung

Artikel 41
Klassifizierung von Medizinprodukten

Abschnitt 2
Konformit�tsbewertung

Artikel 42
Konform it�tsbewertungsverfahren

Artikel 43
Beteiligung benannter Stellen

Artikel 44
Mechanismus zur Kontrolle bestimmter Konformit�tsbewertungen

Artikel 45
Pr�fbescheinigungen

Artikel 46
Freiwilliger Wechsel der benannten Stelle

Artikel 47
Ausnahme von den Konformit�tsbewertungsverfahren

Artikel 48
Freiverkaufszertifikate

Kapitel VI
Klinische Bewertung und klinische Pr�fungen

Artikel 49
Klinische Bewertung

Artikel 50
Allgemeine Anforderungen an klinische Pr�fungen

Artikel 51
Antrag auf Genehmigung einer klinischen Pr�fung

Artikel 52
Registrierung klinischer Pr�fungen

Artikel 53
Elektronisches System f�r klinische Pr�fungen

Artikel 54
Klinische Pr�fungen mit Produkten, die die CE-Kennzeichnung tragen d�rfen

Artikel 55
Wesentliche �nderung einer klinischen Pr�fung

Artikel 56
Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 57
Informationspflichten des Sponsors bei vor�bergehender Aussetzung oder Abbruch einer klinischen Pr�fung

Artikel 58
In mehreren Mitgliedstaaten durchgef�hrte klinische Pr�fungen

Artikel 59
Aufzeichnung und Meldung der bei der klinischen Pr�fung auftretenden Ereignisse

Artikel 60
Durchf�hrungsrechtsakte

Kapitel VII
Vigilanz und Markt�berwachung

Abschnitt 1
Vigilanz

Artikel 61
Meldung von Vorkommnissen und Sicherheitskorrekturma�nahmen im Feld

Artikel 62
Elektronisches Vigilanz-System

Artikel 63
Analyse schwerwiegender Vorkommnisse und Sicherheitskorrekturma�nahmen im Feld

Artikel 64
Meldung von Tendenzen

Artikel 65
Aufzeichnung der Vigilanz-Daten

Artikel 66
Durchf�hrungsrechtsakte

Abschnitt 2
Markt�berwachung

Artikel 67
Markt�berwachungst�tigkeiten

Artikel 68
Elektronisches System f�r die Markt�berwachung

Artikel 69
Bewertung von Produkten, die ein Sicherheits- und Gesundheitsrisiko auf nationaler Ebene darstellen

Artikel 70
Verfahren f�r den Umgang mit nicht konformen Produkten, die ein Gesundheits- und Sicherheitsrisiko darstellen

Artikel 71
Verfahren auf EU-Ebene

Artikel 72
Verfahren f�r den Umgang mit konformen Produkten, die ein Gesundheits- und Sicherheitsrisiko darstellen

Artikel 73
Amtliche Feststellung der Nichtkonformit�t

Artikel 74
Pr�ventive Gesundheitsschutzma�nahmen

Artikel 75
Gute Verwaltungspraxis

Kapitel VIII
Kooperation der Mitgliedstaaten, Koordinierungsgruppe Medizinprodukte, EU-Referenzlaboratorien, Produktverzeichnisse

Artikel 76
Zust�ndige Beh�rden

Artikel 77
Kooperation

Artikel 78
Koordinierungsgruppe Medizinprodukte

Artikel 79
Unterst�tzung durch die Kommission

Artikel 80
Aufgaben der Koordinierungsgruppe Medizinprodukte

Artikel 81
EU-Referenzlaboratorien

Artikel 82
Interessenkonflikte

Artikel 83
Produktverzeichnisse

Kapitel IX
Vertraulichkeit, Datenschutz, Finanzierung, Sanktionen

Artikel 84
Vertraulichkeit

Artikel 85
Datenschutz

Artikel 86
Geb�hrenerhebung

Artikel 87
Sanktionen

Kapitel X
Schlussbestimmungen

Artikel 88
Ausschussverfahren

Artikel 89
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 90
Dringlichkeitsverfahren f�r delegierte Rechtsakte

Artikel 91
�nderung der Richtlinie 2001/83/EG

Artikel 92
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002

Artikel 93
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009

Artikel 94
�bergangsbestimmungen

Artikel 95
Bewertung

Artikel 96
Aufhebung

Artikel 97
Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Anhang I
Allgemeine Sicherheits- und Leistungsanforderungen

I. Allgemeine Anforderungen

II. Anforderungen an die Konzeption und die Konstruktion

7. Chemische, physikalische und biologische Eigenschaften

8. Infektion und mikrobielle Kontamination

9. Produkte, zu deren Bestandteilen ein Stoff geh�rt, der als Arzneimittel gilt, und Produkte, die aus Stoffen oder Kombinationen von Stoffen bestehen, die zur Einnahme, Einatmung oder zur rektalen oder vaginalen Verabreichung bestimmt sind

10. Produkte, zu deren Bestandteilen Materialien biologischen Ursprungs geh�ren

11. Wechselwirkungen von Produkten mit ihrer Umgebung

12. Produkte mit Diagnose- oder Messfunktion

13. Schutz vor Strahlung

13.1. Allgemein

13.2. Beabsichtigte Strahlung

13.3. Unbeabsichtigte Strahlung

13.4. Ionisierende Strahlung

14. Software als Bestandteil von Produkten und eigenst�ndige Software

15. Aktive Produkte und mit diesen verbundene Produkte

16. Schutz vor mechanischen und thermischen Risiken

17. Schutz vor Risiken infolge der Abgabe von Energie oder Stoffen an den Patienten oder Anwender

18. Schutz vor den Risiken durch Medizinprodukte, f�r die der Hersteller die Anwendung durch Laien vorsieht

III. Anforderungen an die mit dem Produkt gelieferten Informationen

19. Etikett und Gebrauchsanweisung

19.1. Allgemeine Anforderungen an die vom Hersteller gelieferten Informationen

19.2. Angaben auf dem Etikett

19.3. Angaben in der Gebrauchsanweisung

Anhang II
Technische Dokumentation

1. Produktbeschreibung Spezifikation, einschliesslich der Varianten Zubeh�rteile

1.1. Produktbeschreibung und Spezifikation

1.2. Hinweis auf fr�here und �hnliche Generationen des Produkts

2. Vom Hersteller Gelieferte Informationen

3. Informationen zur Konzeption Herstellung

4. Allgemeine Sicherheits- und Leistungsanforderungen

5. Risiko-Nutzen-Analyse Risikomanagement

6. �berpr�fung Validierung des Produkts

6.1. Vorklinische und klinische Daten

6.2. Zus�tzliche Informationen in besonderen F�llen

Anhang III
EU-Konformit�tserkl�rung

Anhang IV
CE-Konformit�ts-Kennzeichnung

Anhang V
mit der Registrierung von Produkten Wirtschaftsteilnehmern Gem�ss Artikel 25 Vorzulegende Informationen Datenelemente der UDI-Produktnummer Gem�ss Artikel 24

Teil
A mit der Registrierung von Produkten Gem�ss Artikel 25 Vorzulegende Informationen

Teil
B Datenelemente der UDI-Produktnummer Gem�ss Artikel 24

Anhang VI
von den Benannten Stellen zu Erf�llende Mindestanforderungen

1. ORGANISATORISCHE Allgemeine Anforderungen

1.1. Rechtsstatus und Organisationsstruktur

1.2. Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit

1.3. Geheimhaltung

1.4. Haftung

1.5. Finanzvorschriften

1.6. Beteiligung an Koordinierungst�tigkeiten

2. Anforderungen an das Qualit�tsmanagement

3. Erforderliche Resourcen

3.1. Allgemein

3.2. Qualifikationsanforderungen an das Personal

3.3. Dokumentation der Qualifikation, Schulung und Zulassung des Personals

3.4. Unterauftragnehmer und externe Sachverst�ndige

3.5. �berwachung der Kompetenzen und des Schulungsbedarfs

4. Verfahrensanforderungen

Anhang VII
Klassifizierungskriterien

I. spezifische Definitionen zu den Klassifizierungsregeln

1. Dauer der Verwendung

2. Invasive aktive Produkte

II. Durchf�hrungsbestimmungen f�r die Klassifizierungsregeln

III. Klassifizierungsregeln

3. nicht Invasive Produkte

3.1. Regel 1

3.2. Regel 2

3.4. Regel 4

4. Invasive Produkte

4.1. Regel 5

4.2. Regel 6

4.3. Regel7

4.4. Regel 8

5. Aktive PRODUKTE

5.1. Regel 9

5.2. Regel 10

5.3. Regel 11

5.4. Regel 12

6. besondere Regeln

6.1. Regel 13

6.2. Regel 14

6.3. Regel 15

6.4. Regel 16

6.5. Regel 17

6.6. Regel 18

6.7. Regel 19

6.8. Regel 20

6.9. Regel 21

Anhang VIII
Konformit�tsbewertung auf Grundlage der Vollst�ndigen Qualit�tssicherung einer �berpr�fung der Konzeption

Kapitel I
Vollst�ndiges Qualit�tssicherungssystem

Kapitel II
Pr�fung des Konzeptionsdossiers

Kapitel III
Verwaltungsbestimmungen

Anhang IX
Konformit�tsbewertung auf der Grundlage einer Baumusterpr�fung

Anhang X
Konformit�tsbewertung auf der Grundlage einer Produktkonformit�tspr�fung

Teil
A Produktionsqualit�tssicherung

Teil
B Produktpr�fung

Anhang XI
Konformit�tsbewertungsverfahren f�r Sonderanfertigungen

Anhang XII
Mindestangaben auf den von einer Benannten Stelle Ausgestellten Bescheinigungen

Anhang XIII
Klinische Bewertung Klinische Weiterverfolgung NACH dem Inverkehrbringen

Teil
A Klinische Bewertung

Teil
B Klinische Weiterverfolgung nach dem Inverkehrbringen

Anhang XIV
Klinische Pr�fungen

I. Allgemeine Anforderungen

1. Ethische Erw�gungen

2. Methoden

II. Mit dem Antrag auf Genehmigung einer klinischen Pr�fung vorzulegende Unterlagen

1. Antragsformular

2. Pr�ferinformationen

3. Klinischer Pr�fplan

4. Weitere Informationen

III. Weitere Pflichten des Sponsors

Anhang XV
VERZEICHNIS der PRODUKTE, die UNTER den Letzten Unterabsatz der Definition von Medizinprodukt Gem�ss Artikel 2 Absatz 1 Punkt 1 Fallen

Anhang XVI
Entsprechungstabelle

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 259/12 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2010



Drucksache 152/11

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2009



Drucksache 58/11

... Das �bereinkommen vom 26. Oktober 1979 �ber den physischen Schutz von Kernmaterial wurde von der Vertragsstaatenkonferenz mit Entschlie�ung vom 8. Juli 2005 ge�ndert. Der Deutsche Bundestag hat dieser �nderung mit Gesetz vom 6. Juni 2008 zugestimmt (BGBl. 2008 II S. 574). Nach Nummer 9 der �nderungsentschlie�ung wurde die Vorgabe zu Straftaten in Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe e des �bereinkommens dahingehend erweitert, dass auch gegen eine Kernanlage gerichtete oder auf den Betrieb einer Kernanlage einwirkende Handlungen erfasst werden m�ssen, die bedeutende Umweltsch�den durch Strahlenbelastung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe verursachen oder in Kenntnis davon begangen werden, dass sie geeignet sind, solche Sch�den zu verursachen. Auch die erweiterte Fassung der Vorgabe in Artikel 7 des �bereinkommens wird im deutschen Recht zwar grunds�tzlich von den Straftatbest�nden in den �� 211, 212, 226, 304, 305, 308, 309 Absatz 1, 2, 3 und 6, � 311 Absatz 1 Nummer 1 (auch in Verbindung mit Artikel 2 des Umsetzungsgesetzes zu dem �bereinkommen vom 24. April 1990, BGBl. 1990 II S. 326, 1995 II S. 299), �� 316b und 324

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 58/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Strafgesetzbuchs

Artikel 2
�nderung des Bundesnaturschutzgesetzes

� 71
Strafvorschriften

� 71a
Strafvorschriften

Artikel 3
�nderung des Bundesjagdgesetzes

� 38a
Strafvorschriften

Artikel 4
�nderung der Abfallverbringungsbu�geldverordnung

Artikel 5
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Entstehungsgeschichte der umzusetzenden Richtlinie

II. Umsetzungsbedarf im deutschen Strafrecht

III. Gesetzgebungszust�ndigkeit; Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat

IV. Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte und die Wirtschaft; B�rokratiekosten

V. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

VI. Nachhaltige Entwicklung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Zu Nummer n

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1388: Strafrechts�nderungsgesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber den strafrechtlichen Schutz der Umwelt


 
 
 


Drucksache 639/11

... (17) Im medizinischen Bereich haben bedeutende wissenschaftliche und technologische Entwicklungen zu einer merklich h�heren Strahlenbelastung der Patienten gef�hrt. Diesbez�glich sollte in der Richtlinie die Notwendigkeit hervorgehoben werden, dass die medizinische Exposition, einschlie�lich der Exposition asymptomatischer Personen, zu rechtfertigen ist, und es sollten h�here Anforderungen an die Information der Patienten, die Erfassung und �bermittlung der im Rahmen medizinischer Verfahren verabreichten Dosen, die Verwendung diagnostischer Referenzwerte und die Verf�gbarkeit von Dosimetern gestellt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 639/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund

1.1. Hintergrund und Ziele

1.2. Subsidiarit�t

1.3. Geltende Rechtsvorschriften

1.4. Vereinfachung

1.5. Internationaler Kontext

2. Anh�rung interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung 2. 1. Interessierte Kreise

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

3. 1. Kapitel I: Gegenstand und Anwendungsbereich

3.2. Kapitel II: Begriffsbestimmungen

3.3. Kapitel III: Strahlenschutzsystem

3.4. Kapitel IV: Anforderungen an Ausbildung, Fortbildung und Unterweisung im Bereich des Strahlenschutzes

3.5. Kapitel V: Rechtfertigung und aufsichtsrechtliche Kontrolle der T�tigkeiten

3.6. Kapitel VI: Schutz von Arbeitskr�ften, Auszubildenden und Studierenden

3.7. Kapitel VII: Schutz von Patienten und anderen Personen bei medizinischer Exposition

3.9. Kapitel IX: Umweltschutz

3.10. Kapitel X: Anforderungen an die aufsichtsrechtliche Kontrolle

3.11. Kapitel XI: Schlussbestimmungen

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand Anwendungsbereich

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Ausschluss vom Anwendungsbereich

Kapitel II
Begriffsbestimmungen

Artikel 4

Kapitel III
Strahlenschutzsystem

Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze

Abschnitt 1
Optimierungsinstrumente

Artikel 6
Dosisrichtwerte f�r berufliche Expositionen und Expositionen der Bev�lkerung

Artikel 7
Dosisrichtwerte f�r medizinische Expositionen

Artikel 8
Referenzwerte

Abschnitt 2
Dosisbegrenzung

Artikel 9
Altersbegrenzung f�r strahlenexponierte Arbeitskr�fte

Artikel 10
Dosisgrenzwerte f�r berufliche Expositionen

Artikel 11
Schutz von Schwangeren

Artikel 12
Dosisgrenzwerte f�r Auszubildende und Studierende

Artikel 13
Dosisgrenzwerte f�r die Exposition der Bev�lkerung

Artikel 14
Sch�tzung der effektiven Dosis und der �quivalentdosis

Kapitel IV
Anforderungen an Ausbildung, FORTBILDUNG Unterweisung IM Bereich des Strahlenschutzes

Artikel 15
Allgemeine Zust�ndigkeiten f�r die Ausbildung, Fortbildung und Unterweisung

Artikel 16
Fortbildung von strahlenexponierten Arbeitskr�ften, Auszubildenden und Studierenden und deren Unterweisung

Artikel 17
Unterweisung und Fortbildung von Arbeitskr�ften, die einer potenziellen Exposition durch herrenlose Strahlenquellen ausgesetzt sind

Artikel 18
Unterweisung und Fortbildung der Notfalleinsatzkr�fte

Artikel 19
Ausbildung, Unterweisung und Fortbildung im Bereich medizinischer Exposition

Kapitel V
Rechtfertigung aufsichtsrechtliche Kontrolle der T�tigkeiten

Artikel 20
Rechtfertigung von T�tigkeiten

Artikel 21
Rechtfertigung von T�tigkeiten mit Ger�ten oder Produkten, die ionisierende Strahlung aussenden

Artikel 22
Verbot von T�tigkeiten

Artikel 23
T�tigkeiten mit einer absichtlichen Exposition von Menschen zu nicht medizinischen Zwecken

Artikel 24
Ermittlung von T�tigkeiten mit nat�rlich vorkommenden radioaktiven Materialien

Artikel 25
Notifizierung

Artikel 26
Aufsichtsrechtliche Kontrolle

Artikel 27
Genehmigung

Artikel 28
Genehmigungsverfahren

Artikel 29
Freigabe aus der aufsichtsrechtlichen Kontrolle

Kapitel VI
Schutz von Arbeitskr�ften, AUSZUBILDENDEN Studierenden

Artikel 30
Zust�ndigkeiten

Artikel 31
Ma�nahmen zum Schutz der Arbeitskr�fte

Artikel 32
Konsultation des Strahlenschutzexperten

Artikel 33
Vorkehrungen am Arbeitsplatz

Artikel 34
Einstufung der Arbeitsst�tten

Artikel 35
Anforderungen f�r Kontrollbereiche

Artikel 36
Anforderungen f�r �berwachungsbereiche

Artikel 37
Radiologische �berwachung des Arbeitsumfeldes

Artikel 38
Kategorien strahlenexponierter Arbeitskr�fte

Artikel 39
Individuelle �berwachung

Artikel 40
�berwachung bei unfallbedingter Strahlenexposition

Artikel 41
Erfassung und �bermittlung der Ergebnisse

Artikel 42
Zugang zu den Ergebnissen

Artikel 43

Artikel 44
Medizinische �berwachung strahlenexponierter Arbeitskr�fte

Artikel 45
Medizinische Einstufung

Artikel 46
Verbot der Besch�ftigung oder Einstufung nicht tauglicher Arbeitskr�fte als Kategorie-A-Arbeitskr�fte

Artikel 47
Gesundheitsakten

Artikel 48
Besondere medizinische �berwachung

Artikel 49
Rechtsbehelfe

Artikel 50
Schutz externer Arbeitskr�fte

Artikel 51
Gesondert genehmigte Strahlenexpositionen

Artikel 52
Berufsbedingte Notfallexposition

Artikel 53
Radon am Arbeitsplatz

Kapitel VII
Schutz von Patienten Anderen Personen bei medizinischer Exposition

Artikel 54
Rechtfertigung

Artikel 55
Optimierung

Artikel 56
Zust�ndigkeiten

Artikel 57
Verfahren

Artikel 58
Fortbildung

Artikel 59
Ausr�stung

Artikel 60
Besondere Anwendungen

Artikel 61
Besonderer Schutz w�hrend Schwangerschaft und Stillzeit

Artikel 62
Unfallbedingte und unbeabsichtigte Expositionen Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass

Artikel 63
Absch�tzung der Bev�lkerungsdosis

Kapitel VIII
Schutz der Bev�lkerung

Abschnitt 1
Schutz der Bev�lkerung UNTER normalen Bedingungen

Artikel 64
Grunds�tze des Schutzes der Bev�lkerung

Artikel 65
Schutz der Bev�lkerung

Artikel 66
Absch�tzung der Dosen f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung

Artikel 67
�berwachung der Ableitung radioaktiver Stoffe

Artikel 68
Aufgaben der Unternehmen

Artikel 69
Umwelt�berwachungsprogramm

Abschnitt 2
NOTFALL-EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 70
Notfalleins�tze

Artikel 71
Informationen f�r die von einem Notfall wahrscheinlich betroffene Bev�lkerung

Artikel 72
Informationen f�r die von einem Notfall tats�chlich betroffene Bev�lkerung

Abschnitt 3
Bestehende EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 73
Kontaminierte Bereiche

Artikel 74
Radon in Wohnr�umen und �ffentlich zug�nglichen Geb�uden

Artikel 75
Baumaterialien

Kapitel IX
Umweltschutz

Artikel 76
Umweltkriterien

Artikel 77
Genehmigte Ableitungsgrenzwerte

Artikel 78
Unfallbedingte Freisetzungen

Artikel 79
Umwelt�berwachung

Kapitel X
Anforderungen an die aufsichtsrechtliche Kontrolle

Abschnitt 1
Institutionelle Infrastruktur

Artikel 80
Zust�ndige Beh�rde

Artikel 81
Anerkennung von Diensten und Fachleuten

Artikel 82
Arbeitsmedizinische Dienste

Artikel 83
Dosimetrie-Dienste

Artikel 84
Strahlenschutzexperte

Artikel 85
Medizinphysik-Experte

Artikel 86
Strahlenschutzbeauftragter

Abschnitt 2
Kontrolle Umschlossener Strahlenquellen

Artikel 87
Allgemeine Anforderungen

Artikel 88
Anforderungen an die Kontrolle hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Artikel 89
Besondere Anforderungen an die Zulassung f�r den Umgang mit hoch radioaktiven umschlossenen Strahlenquellen

Artikel 90
Aufzeichnungen des Unternehmens

Artikel 91
Aufzeichnungen der zust�ndigen Beh�rden

Artikel 92
Sicherung hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Abschnitt 3
herrenlose Strahlenquellen

Artikel 93
Entdeckung herrenloser Strahlenquellen

Artikel 94
Metall-Kontaminierung

Artikel 95
Bergung, Handhabung und Entsorgung herrenloser Strahlenquellen

Artikel 96
Finanzielle Absicherung f�r den Umgang mit herrenlosen Strahlenquellen

Abschnitt 4
NOTFALL-EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 97
Notfallmanagementsystem

Artikel 98
Notfallvorsorge

Artikel 99
Internationale Zusammenarbeit

Abschnitt 5
Bestehende EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 100
Programme f�r bestehende Expositionssituationen

Artikel 101
Festlegung von Strategien

Artikel 102
Durchf�hrung der Strategien

Artikel 103
Radon-Ma�nahmenplan

Abschnitt 6
Durchsetzungssystem

Artikel 104
Inspektionen

Artikel 105
Durchsetzung

Artikel 106
Sanktionen

Kapitel XI
Schlussbestimmungen

Artikel 107
Umsetzung

Artikel 108
Aufhebung

Artikel 109
Inkrafttreten

Artikel 110
Adressaten

Anhang I
Bandbreiten f�r Referenzwerte f�r die Exposition der Bev�lkerung

Anhang II
Aktivit�tswerte zur Definition hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Anhang III
Inverkehrbringen von Ger�ten oder Produkten

Anhang IV
T�tigkeiten, die mit einer Exposition zwecks nicht medizinischer Bildgebung verbunden sind

Anhang V
Liste industrieller T�tigkeiten mit Einsatz nat�rlich vorkommender radioaktiver Materialien

Anhang VI
Freistellungs- und Freigabekriterien

1. Freistellung

2. Freistellungs- und Freigabewerte

3. Allgemeine Freistellungs- und Freigabekriterien

Anhang VII
Definition und Verwendung des Aktivit�tskonzentrationsindex f�r die von Baumaterialien emittierte Gammastrahlung

Anhang VIII
Datensystem f�r die individuelle Strahlen�berwachung

Allgemeine Bestimmungen

A: Daten, die in das Datensystem f�r die individuelle Strahlen�berwachung aufzunehmen sind

B: Daten zu externen Arbeitskr�ften, die �ber das Datensystem f�r die individuelle Strahlen�berwachung zu �bermitteln sind

C. Bestimmungen f�r den pers�nlichen Strahlenschutzpass

Anhang IX

A. Im Rahmen eines Notfallmanagementsystems zu ber�cksichtigende Aspekte

B. Im Rahmen eines Notfallplans zu ber�cksichtigende Aspekte

Anhang X

A. Im Voraus bereitzustellende Informationen f�r die in einer Notfallsituation voraussichtlich betroffenen Einzelpersonen der Bev�lkerung

B. In einem Notfall bereitzustellende Informationen f�r die betroffenen Einzelpersonen der Bev�lkerung

Anhang XI
Als Anhaltspunkt dienende Liste von Baumaterialien, f�r die Kontrollma�nahmen hinsichtlich der emittierten Gammastrahlen in Betracht zu ziehen sind

Anhang XII
Informationen in den Aufzeichnungen �ber hoch radioaktive umschlossene Strahlenquellen

Anhang XIII
Bereitstellung von Daten �ber hoch radioaktive umschlossene Strahlenquellen

Anhang XIV
Anforderungen an f�r hoch radioaktive umschlossene Strahlenquellen zust�ndige Unternehmen

Anhang XV
Identifizierung und Kennzeichnung hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Anhang XVI
Als Anhaltspunkt dienende Liste von Punkten, die im nationalen Ma�nahmenplan zum Umgang mit langfristigen Risiken von Radon-Expositionen enthalten sein sollten


 
 
 


Drucksache 152/11 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2009



Drucksache 95/10 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2008



Drucksache 530/1/10

... Der Forderung, nat�rliche radioaktive Spurenstoffe im Trinkwasser aus Gr�nden des vorsorgenden Gesundheitsschutzes zuk�nftig ber�cksichtigen zu wollen, wird vom Grundsatz her nicht widersprochen. Allerdings kann damit nur der relativ geringe Beitrag des Trinkwassers zur nat�rlichen Strahlenbelastung - nach dem o. a. BfS-Bericht zwischen 0,009 und 0,05 mSv/Jahr - verringert werden, da die Gesamtaufnahme an nat�rlicher Radioaktivit�t aus der Nahrung bzw. der nat�rlichen �u�eren Strahlenbelastung - nach dem o. a. BfS-Bericht 2,1 mSv/Jahr - einer gesetzlichen Regelung nicht zug�nglich sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 530/1/10




1. Zu Artikel 1 Nummer 1 bis 9, 11, 12, 13 Buchstabe a bis c, 14, 15 Buchstabe c und d sowie 16 bis 25 Artikel 3

Artikel 3Inkrafttreten

2. Zu Artikel 1 Nummer 2 � 3 Absatz 1 und 2 - neu - TrinkwV

3. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a � 4 Absatz 1 Satz 3 TrinkwV

4. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 4 Satz 3 - neu - TrinkwV

5. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 5 Satz 1a - neu - und Absatz 9 Satz 2 TrinkwV

6. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 8 Satz 1 TrinkwV

7. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 8 Satz 2 TrinkwV

8. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 10 Absatz 3 Satz 2 TrinkwV

9. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 10 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 3 TrinkwV

10. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 10 Absatz 7 Satz 2 und 3 - neu - TrinkwV

11. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, dd und dd1 - neu - � 11 Absatz 1 Satz 2, 5, 5a und 5b - neu - TrinkwV

12. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 13 Absatz 2 Nummer 3 und 5 TrinkwV

13. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 13 Absatz 4 Satz 1 TrinkwV

14. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 13 Absatz 5 - neu - TrinkwV

15. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 2 Satz 2 TrinkwV

16. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 3 Satz 1 TrinkwV

17. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 4 Satz 1 TrinkwV

18. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 6 TrinkwV

19. Zu Artikel 1 Nummer 13 Buchstabe a � 15 Absatz 1 Satz 2 TrinkwV

20. Zu Artikel 1 Nummer 13 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa � 15 Absatz 3 Satz 1 TrinkwV

21. Zu Artikel 1 Nummer 13 Buchstabe d � 15 Absatz 4 Satz 1 Nummer 6, Satz 2 und Satz 3 - neu - TrinkwV

23. Zu Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b � 17 Absatz 1 Satz 3 TrinkwV und Nummer 23 Buchstabe ii - neu - � 25 Nummer 1 1a - neu - TrinkwV

24. Zu Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe d � 17 Absatz 3 TrinkwV , Nummer 19 � 21 Absatz 1 Satz 3 TrinkwV und Nummer 23 Buchstabe j 1 - neu - und Buchstabe l � 25 Nummer 13a - neu - und Nummer 15 und 16 TrinkwV

25. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe b � 19 Absatz 5 Satz 1 TrinkwV

26. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe b � 19 Absatz 5 Satz 4 TrinkwV

27. Zu Artikel 1 Nummer 19 � 21 Absatz 2 Satz 3, 4 und 5 - neu - TrinkwV

28. Zu Artikel 1 Nummer 23 Buchstabe c � 25 Nummer 3 TrinkwV

29. Zu Artikel 1 Nummer 25 Anlage 2 Teil II laufende Nummer 4, 7 und 8 TrinkwV

30. Zu Artikel 1 Nummer 25 Anlage 3 Teil I laufende Nummer 21 und 22 - neu -, Anmerkungen 3, 4 und 5 - neu - und Teil III, Anlage 4 Teil I Buchstabe b Satz 3 und Anlage 5 Teil IV TrinkwV

31. Zu Artikel 1 Nummer 25 Anlage 4 Teil II Buchstabe a Spalte Routinem��ige Untersuchungen.... , Zeile 1 und Anmerkung 3 TrinkwV

32. Zu Artikel 3 Inkrafttreten

Artikel 3Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 669/10

... (d) Wirksamkeit der �berwachung auf Strahlenbelastung gem�� Anhang I Abschnitt 1.5 und Anhang II Abschnitt 1.5;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 669/10




Vorschlag

Begr�ndung

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Kriterien f�r Eisen- und Stahlschrott

Artikel 4
Kriterien f�r Aluminiumschrott

Artikel 5
Konformit�tserkl�rung

Artikel 6
Qualit�tsmanagement

Artikel 7
Inkrafttreten

Anhang I
Kriterien f�r Eisen- und Stahlschrott

Anhang II
Kriterien f�r Aluminiumschrott

Anhang III
Konformit�tserkl�rung gem�� Artikel 5 Absatz 1 in Bezug auf Abfallende Kriterien


 
 
 


Drucksache 95/10

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2008



Drucksache 530/10 (Beschluss)

... Der Forderung, nat�rliche radioaktive Spurenstoffe im Trinkwasser aus Gr�nden des vorsorgenden Gesundheitsschutzes zuk�nftig ber�cksichtigen zu wollen, wird vom Grundsatz her nicht widersprochen. Allerdings kann damit nur der relativ geringe Beitrag des Trinkwassers zur nat�rlichen Strahlenbelastung - nach dem o.a. BfS-Bericht zwischen 0,009 und 0,05 mSv/Jahr - verringert werden, da die Gesamtaufnahme an nat�rlicher Radioaktivit�t aus der Nahrung bzw. der nat�rlichen �u�eren Strahlenbelastung - nach dem o.a. BfS-Bericht 2,1 mSv/Jahr - einer gesetzlichen Regelung nicht zug�nglich sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 530/10 (Beschluss)




Anlage
�nderungen der Ersten Verordnung zur �nderung der Trinkwasserverordnung

1. Zu Artikel 1 Nummer 2 � 3 Absatz 1 und 2 - neu - TrinkwV

2. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a � 4 Absatz 1 Satz 3 TrinkwV

3. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 4 Satz 3 - neu - TrinkwV

4. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 5 Satz 1 a - neu - und Absatz 9 Satz 2 TrinkwV

5. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 8 Satz 1 TrinkwV

6. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 9 Absatz 8 Satz 2 TrinkwV

7. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 10 Absatz 3 Satz 2 TrinkwV

8. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 10 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 3 TrinkwV

9. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 10 Absatz 7 Satz 2 und 3 - neu - TrinkwV

10. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, dd und dd1 - neu - � 11 Absatz 1 Satz 2, 5, 5a und 5b - neu - TrinkwV

11. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 13 Absatz 2 Nummer 3 und 5 TrinkwV

12. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 13 Absatz 4 Satz 1 TrinkwV

13. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 13 Absatz 5 - neu - TrinkwV

14. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 2 Satz 2 TrinkwV

15. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 3 Satz 1 TrinkwV

16. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 4 Satz 1 TrinkwV

17. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 14 Absatz 6 TrinkwV

18. Zu Artikel 1 Nummer 13 Buchstabe a � 15 Absatz 1 Satz 2 TrinkwV

19. Zu Artikel 1 Nummer 13 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa � 15 Absatz 3 Satz 1 TrinkwV

20. Zu Artikel 1 Nummer 13 Buchstabe d � 15 Absatz 4 Satz 1 Nummer 6, Satz 2 und Satz 3 - neu - TrinkwV

21. Zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe e Doppelbuchstabe bb � 16 Absatz 5 Satz 3 TrinkwV

22. Zu Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b � 17 Absatz 1 Satz 3 TrinkwV und Nummer 23 Buchstabe i1 - neu - � 25 Nummer 11a - neu - TrinkwV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

23. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe b � 19 Absatz 5 Satz 1 TrinkwV

24. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe b � 19 Absatz 5 Satz 4 TrinkwV

25. Zu Artikel 1 Nummer 19 � 21 Absatz 2 Satz 3, 4 und 5 - neu - TrinkwV

26. Zu Artikel 1 Nummer 23 Buchstabe c � 25 Nummer 3 TrinkwV

27. Zu Artikel 1 Nummer 25 Anlage 3 Teil I laufende Nummer 21 und 22 - neu -, Anmerkungen 3, 4 und 5 - neu - und Teil III, Anlage 4 Teil I Buchstabe b Satz 3 und Anlage 5 Teil IV TrinkwV

Zu Punkt 1:

Zu Punkt 2:

Zu Punkt 3:

28. Zu Artikel 1 Nummer 25 Anlage 4 Teil II Buchstabe a Spalte Routinem��ige Untersuchungen...., Zeile 1 und Anmerkung 3 TrinkwV

29. Zu Artikel 3 Inkrafttreten

Artikel 3
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 369/09

... n und zus�tzlich h�ufig auch auf biologisch hochselektiven und -wirksamen Tr�gersubstanzen, wie z.B. monoklonalen Antik�rpern, um eine gezielte und m�glichst quantitative Anreicherung am zellul�ren Wirkort zu erreichen und gleichzeitig die Strahlenbelastung nicht betroffener Organe m�glichst gering zu halten. Bei Radiodiagnostika hingegen sind aufgrund ihrer geringeren strahlentoxikologischen Wirkung Anreicherungen von weniger als 10 % der applizierten Radioaktivit�t am Zielort in der Regel akzeptabel, ohne dass nachteilige Auswirkungen in anderen K�rperbereichen zu bef�rchten sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 369/09




Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschlie�ung des Bundesrates zur Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel

3 Vorbemerkung:

3 Zusammenfassung:

Im Einzelnen:

Zu Frage 1

Zu Frage 2

Zu Frage 3

Zu Frage 4

Zur Frage, ob hinsichtlich der AMRadV anderweitig ein Bedarf an Neuregelungen besteht

I. Zu �nderungsvorschl�gen im Hinblick auf die AMRadV

1. Zur Frage der �ffnung des � 2 Absatz 1 Satz 3 AMRadV f�r Radiotherapeutika

2. Zur Frage der �ffnung des � 2 Absatz 1 Satz 3 AMRadV f�r nicht-klinische Einrichtungen

3. Zur Frage der Aufhebung der Regelung, wonach eine Anwendung der in � 2 Absatz 1 Satz 3 AMRadV nur in 20 F�llen pro Woche erfolgen darf

4. Zur Frage der Trennung der Vorschriften f�r radioaktive Arzneimittel von denjenigen f�r mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel

5. Zur Frage einer �nderung der AMRadV, weil Radiopharmaka nicht in Apotheken hergestellt werden

II. Zu anderweitig �bermittelten �nderungsvorschl�gen


 
 
 


Drucksache 279/09

... Die Bem�hungen auf freiwilliger Basis einen wirksamen Schutz vor nichtionisierender Strahlung zu erreichen haben keinen ausreichenden Erfolg erzielt. Das Ziel, die Strahlenbelastung nachhaltig zu senken, ist nur durch rechtsverbindliche Regelungen zu erreichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 279/09




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) 1

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Schutz in der Medizin

� 3
Schutz bei kosmetischen oder sonstigen Anwendungen

� 4
Nutzungsverbot f�r Minderj�hrige

� 5
Erm�chtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 6
Befugnisse der zust�ndigen Beh�rden

� 7
Kosten

� 8
Bu�geldvorschriften

Artikel 2
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes

1. Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen in der Medizin

2. Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen zu kosmetischen oder sonstigen Zwecken au�erhalb der Medizin

3. Erweiterung der Regelungen zum Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen durch nichtionisierende Strahlung im Bundes-Immissionschutzgesetz BImSchG

4. Zusammenfassung

II. Wesentliche Regelungsinhalte

1. Schutz vor sch�dlichen Wirkungen durch nichtionisierende Strahlung bei der Anwendung in der Medizin Artikel 1

2. Schutz vor sch�dlichen Wirkungen durch nichtionisierende Strahlung bei der Anwendung am Menschen zu kosmetischen und sonstigen Zwecken au�erhalb der Medizin Artikel 1

3. Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen durch nichtionisierende Strahlung � �nderung des BImSchG Artikel 2

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

1. Gesetzgebungskompetenz

2. Erforderlichkeit der Bundesregelungen nach Artikel 72 Absatz 2 des Grundgesetzes

IV. Vereinbarkeit mit europ�ischem Recht

V. Alternativen

VI. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

VII. B�rokratiekosten

1. Unternehmen

2. B�rgerinnen und B�rger

3. Verwaltung

VIII. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

IX. Auswirkungen auf die Gleichstellung von M�nnern und Frauen

X. Zeitliche Geltung/Befristung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Kapitel 1: Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu Artikel 2

Zu � 22

Zu � 32

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 875: Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierenden Strahlen


 
 
 


Drucksache 793/08

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2007



Drucksache 793/08 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2007



Drucksache 16/08

... " eine Anlage (einschlie�lich dazugeh�riger Geb�ude und Ausr�stung), in der die Herstellung, Verarbeitung, Verwendung, Handhabung, Lagerung oder die endg�ltige Entsorgung von Kernmaterial stattfindet, wenn eine Besch�digung der Anlage oder Einwirkungen auf die Anlage zu einer erheblichen Strahlenbelastung oder zur Freisetzung erheblicher Mengen radioaktiver Stoffe f�hren k�nnten

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 16/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

�nderung des �bereinkommens �ber den physischen Schutz von Kernmaterial

Denkschrift

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Anlage zur
Denkschrift Konferenz zur Er�rterung und Annahme von �nderungsvorschl�gen zum �bereinkommen �ber den physischen Schutz von Kernmaterial

Schlussakte Wien, 4. bis 8. Juli 2005

Bericht

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Gesetz zu der �nderung zum �bereinkommen �ber den physischen Schutz von Kernmaterial


 
 
 


Drucksache 730/07

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2006



Drucksache 730/07 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2006



Drucksache 730/1/07

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2006



Drucksache 737/06 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2005



Drucksache 711/06

... Aus radiologischer Sicht bestehen nach Stellungnahme des Bundesamtes f�r Strahlenschutz keine Bedenken gegen die Festlegung eines H�chstwertes f�r Uran in H�he von 2 �g/L.. Bei diesem H�chstwert und einem angenommenen Mineralwasserkonsum von 170 Litern im Jahr betr�gt die von den Uranisotopen Uran-234, Uran-235 und Uran-238 herr�hrende Strahlenexposition f�r Kleinkinder unter einem Jahr nur 4,5 Mikrosievert pro Jahr. Diese Strahlenbelastung ist vernachl�ssigbar gering.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 711/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu den Nummer n

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 737/06

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2005



Drucksache 389/06

Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Beschluss des Bundesrates zur Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2004



Drucksache 891/05 (Beschluss)

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2004



Drucksache 891/1/05

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2004



Drucksache 891/05

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2004



Drucksache 89/05

... Nach einer Studie der Europ�ischen Kommission sind in der gesamten EU etwa 30.000 der etwa 500.000 seit den 50er Jahren in Verkehr gebrachten Strahlen-quellen "verloren gegangen". Hochradioaktive Strahlenquellen, die keiner Kontrolle mehr unterliegen, k�nnen ernste Gesundheitssch�den bei den betroffenen Personen hervorrufen, da in der Regel keine oder nur wenig Kenntnisse �ber die Gef�hrlichkeit von Strahlenquelle vorhanden sind. Wird eine hochradioaktive Strahlenquelle zerst�rt kann dies erhebliche Strahlenbelastungen f�r Menschen und auch Kontamination von Materialien und Boden nach sich ziehen. Die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen von Unf�llen mit Strahlenquellen, die keiner ausreichenden Kontrolle unterliegen, k�nnen �u�erst schwerwiegend sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 89/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Atomgesetzes

Artikel 2
�nderung der Strahlenschutzverordnung

Artikel 3
�nderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung

Artikel 4
�nderung der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung

Artikel 5
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

4 Alternativen

Gender -Mainstreaming

Gesetzgebungskompetenz des Bundes

4 Kosten

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

Sonstige Kosten

1. Kosten f�r die Wirtschaft

2. Allgemeine Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Artikel 2

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 12

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 14

Zu Nr. 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nr. 16

Zu Nr. 17

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 18

Zu Nr. 19

Zu Nr. 20

Zu Artikel 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6


 
 
 


Drucksache 731/05

... - Sonstige Themen: Nationale Forschungsma�nahmen in sonstigen Bereichen (z.B. nat�rliche Radioaktivit�t, Radio�kologie, Umweltschutz, Dosimetrie, Strahlenbelastung am Arbeitsplatz, Risikobeherrschung usw.) sollen effizienter integriert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 731/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1 Neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2 Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1 Forschungs- und Ausbildungsma�nahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik indirekte Ma�nahmen

7.2 GFS direkte Ma�nahmen

8. Wachstum durch einen EFR des Wissens

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Anhang
Wissenschaftliche und technologische Ziele, Grundz�ge der Themen und Massnahmen

1. Einleitung

2. Themenbereiche der Forschung

2.1 Fusionsenergie

Allgemeines Ziel

5 Ma�nahmen

i Realisierung des ITER

ii FuE zur Vorbereitung der Betriebsphase des ITER

iii Technologische Ma�nahmen zur Vorbereitung des Kraftwerks DEMO

iv Langfristige FuE-Ma�nahmen

v Humanressourcen, Aus- und Weiterbildung

vi Infrastrukturen

vii Reaktion auf sich abzeichnende und unvorhergesehene Erfordernisse der Politik

2.2 Kernspaltung und Strahlenschutz

i Entsorgung radioaktiver Abf�lle

5 Ziele

5 Ma�nahmen

ii Reaktorsysteme

5 Ziele

5 Ma�nahmen

iii Strahlenschutz

5 Ziele

5 Ma�nahmen

iv Infrastrukturen

5 Ziele

5 Ma�nahmen

v Humanressourcen und Ausbildung

5 Ziele

5 Ma�nahmen

3. ETHISCHE Aspekte


 
 
 


Drucksache 610/04

... bislang vorliegende Beschr�nkung auf den Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen allein durch Luftverunreinigungen, Ger�usche oder Ersch�tterungen ist im Hinblick auf die zwischenzeitliche technische Entwicklung nicht mehr gerechtfertigt. Vielmehr ist ein umfassender Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen geboten, der es erlaubt, Beschaffenheits- und Kennzeichnungsanforderungen auch dann zu stellen, wenn sie dem Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen durch Licht, W�rme, Strahlen und �hnliche Erscheinungen dienen. Die vorhandenen und durch die Einf�hrung neuer Technologien weiter zunehmenden Immissionen, aktuell insbesondere die zunehmende Strahlenbelastung durch elektrisch betriebene Ger�te und sonstige technische Einrichtungen haben auch hier zu einem Regelungsbed�rfnis gef�hrt, dem durch die mit der Nummer 3 vorgesehene Streichung Rechnung getragen werden soll. Die Streichung schlie�t eine bestehende Gesetzesl�cke und erm�glicht den Erlass eines untergesetzlichen Regelwerks hinsichtlich aller sch�dlicher Umwelteinwirkungen im Sinne des � 3

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 610/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

� 47a
�rtliche L�rmkartierung

� 47b
Strategische L�rmkartierung

� 47c
Datenerhebung und Datenaustausch

� 47d
L�rmminderungsplanung f�r Wohngebiete

� 47e
L�rmminderungsplanung f�r die Umgebung von Hauptl�rmquellen

� 47f
Ziele f�r die L�rmminderungsplanung

� 47g
Pr�fung des Planungserfordernisses

� 47h
Beteiligung der �ffentlichkeit

� 47i
Beteiligung der Beh�rden

� 47j
Gemeinsame Vorschriften zur �ffentlichkeits- und Beh�rdenbeteiligung

� 47k
Strategische Umweltpr�fung bei L�rmminderungspl�nen

� 47l
Gemeinsame Aufstellungsverfahren mit anderen Fachpl�nen

� 47m
Information der �ffentlichkeit

� 47n
Zust�ndige Beh�rden

� 47o
Sachverst�ndige Stellen

� 47p
Rechtsverordnungen

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfes

II. Umsetzung der Umgebungsl�rmrichtlinie 2002/49/EG

1. Zielsetzung der Umgebungsl�rmrichtlinie

2. Wesentlicher Inhalt der Umgebungsl�rmrichtlinie

3. Umsetzungsbedarf

4. Konzeption der Umsetzung der Umgebungsl�rmrichtlinie in deutsches Recht

5. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

6. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Umsetzung der SUP-Richtlinie 2001/42/EG

IV. Erweiterung des � 32 BImSchG

V. Alternativen

VI. Kosten

1. Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der Umgebungsl�rmrichtlinie

2. Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der SUP-Richtlinie

3. Kosten im Zusammenhang mit der Erweiterung des � 32 BImSchG

B. Zu den einzelnen Artikeln

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

� 47a
�rtliche L�rmkartierung

� 47b
Strategische L�rmkartierung

� 47c
Datenerhebung und Datenaustausch

� 47d
L�rmminderungsplanung f�r Wohngebiete

� 47e
L�rmminderungsplanung f�r die Umgebung von Hauptl�rmquellen

� 47f
Ziele f�r die L�rmminderungsplanung

� 47g
Pr�fung des Planungserfordernisses

� 47h
Beteiligung der �ffentlichkeit

� 47i
Beteiligung der Beh�rden

� 47j
Gemeinsame Vorschriften zur �ffentlichkeits- und Beh�rdenbeteiligung

� 47k
Strategische Umweltpr�fung bei L�rmminderungspl�nen

� 471
Gemeinsame Aufstellungsverfahren

� 47m
Information der �ffentlichkeit

� 47n
Zust�ndige Beh�rden

� 47o
Sachverst�ndige Stellen

� 47p
Rechtsverordnungen

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 746/1/04

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2003



Drucksache 733/04

... Beruflich strahlenexponierte Personen werden �ber die amtlich bestimmte Strahlenmessstelle hinsichtlich ihrer Strahlenbelastung �berwacht. Die zust�ndigen Beh�rden erhalten ebenso wie der Betreiber eine Benachrichtigung bei Grenzwert�berschreitungen. Sonderregelungen bei �berschreitung eines durchschnittlichen Grenzwertes zur langfristigen Kompensation sind in der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 733/04




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Deregulierung im Bereich des sozialen und technischen Arbeitsschutzes, der Medizinprodukte-Betreiberverordnung und der R�ntgenverordnung

Artikel 1
�nderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes

1. � 6 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:

2. � 14 Abs. 6 erh�lt folgende Fassung:

3. � 14 Abs. 7 Satz 1 und 2 erhalten folgende Fassung:

Artikel 2
�nderung der Druckluftverordnung

Artikel 3
�nderung der Betriebssicherheitsverordnung

Artikel 4
�nderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung

Artikel 5
�nderung der R�ntgenverordnung

1. � 20 wird wie folgt ge�ndert:

2. � 22 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

3. � 31a Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

4. � 31b Satz 2 wird wie folgt gefasst:

5. In � 33 Abs. 6 werden die Worte

6. � 35 Abs.1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

7. � 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

8. � 45 Abs. 11 wird wie folgt gefasst:

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

1. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes

2. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

3. Kosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Zu Artikel 1 �nderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes

a Zu Ziffer 1

b Zu Ziffer 2

c Zu Ziffer 3

2. Zu Artikel 2 �nderung der Druckluftverordnung

a Zu Ziffer 1

b Zu Ziffern 2 und 4

c Zu Ziffer 3

3. Zu Artikel 3 �nderung der Betriebssicherheitsverordnung

4. Zu Artikel 4 �nderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung

5. Zu Artikel 5 �nderung der R�ntgenverordnung

a Zu Ziffer 1

b Zu Ziffer 2

c Zu Ziffer 3 und 4

d Zu Ziffer 5

e Zu Ziffer 6

f Zu Ziffer 7

g Zu Ziffer 8

6. Zu Artikel 6 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 746/04

Umweltradioaktivit�t und Strahlenbelastung im Jahr 2003



Drucksache 86/17 PDF-Dokument



Drucksache 86/17 (Beschluss) PDF-Dokument



Drucksache 86/1/17 PDF-Dokument



Drucksache 266/11 PDF-Dokument



Drucksache 493/14 PDF-Dokument



Drucksache 825/10 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.