"Strahlenexpositionen"

Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Allgemeiner Kontext

1.2. Begr�ndung und Zielsetzung

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften der EU im Bereich der nuklearen Sicherheit

1.4. Koh�renz mit anderen Politikbereichen

2. Ergebnisse der Konsultation der interessierten Kreise und der Folgenabsch�tzungen

2.1. Konsultation der interessierten Kreise

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

3.3. Rechtliche Aspekte

3 Ziele

3 Begriffsbestimmungen

Gesetzes -, Vollzugs- und Organisationsrahmen

3 Transparenz

Ziele im Bereich der nuklearen Sicherheit

Anlage ninterne
Notfallvorsorge und -bek�mpfung

Peer Reviews

Angemessene Durchf�hrung der ge�nderten Richtlinie

Bericht

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ERL�UTERNDE Dokumente

� Komplexit�t der Umsetzung der ge�nderten Richtlinie �ber nukleare Sicherheit auf nationaler Ebene

� Bereits bestehende einzelstaatliche Rechtsvorschriften

� Rahmenrichtlinie

Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit

Entwurf

Vorlage eines Entwurfs nach Artikel 31 Euratom-Vertrag zur Stellungnahme durch den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss

Artikel 1

Abschnitt 1
Allgemeine Verpflichtungen.

Artikel 7
Kenntnisse und F�higkeiten auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit

Artikel 8
Transparenz

Abschnitt 2
Besondere Verpflichtungen

Artikel 8a
Sicherheitsziel f�r kerntechnische Anlagen

Artikel 8b
Umsetzung des Sicherheitsziels f�r kerntechnische Anlagen

Artikel 8c
Methodik f�r Standortwahl, Auslegung, Bau, Inbetriebnahme, Betrieb und Stilllegung kerntechnischer Anlagen

Artikel 8d
Anlageninterne Notfallvorsorge und -bek�mpfung

Kapitel 2a
PEER REVIEWS und Leitlinien

Artikel 8e
Peer Reviews

Artikel 8f
Leitlinien f�r die Verbesserung der nuklearen Sicherheit

Kapitel 2b
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 9a
Sanktionen

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Atomgesetzes

� 57b
Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II

Artikel 2
Inkrafttreten

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzes

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Finanzielle Auswirkungen/ Erf�llungsaufwand

IV. Nachhaltigkeit

V. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

VI. Vereinbarkeit mit Europarecht

B. Zu den einzelnen Artikeln

I. Zu Artikel 1 �nderung des Atomgesetzes

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Satz 2

Zu Satz 3

Zu Satz 4 und 5

Zu Satz 6

Zu Satz 7

Zu Satz 8

Zu Absatz 3

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Satz 3 und 4

Zu Satz 5

Zu Satz 6

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Satz 3

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

II. Zu Artikel 2 Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2383: Formulierungshilfe f�r ein Gesetz zur Beschleunigung der R�ckholung radioaktiver Abf�lle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen

Zur Registrierung bzw. Erlaubnis f�r industrielle T�tigkeiten mit nat�rlich vorkommenden radioaktiven Materialien

Zu den Regelungen zur Exposition durch Baumaterialien in Geb�uden

Zu den Regelungen zur Exposition durch Radon in Geb�uden

Zum Schutz der Umwelt vor ionisierender Strahlung

Zur rechtlichen Verbindlichkeit und besseren Lesbarkeit der Richtlinie

Zur Umsetzung der Richtlinie

Zu den Mitteilungspflichten

Zu Regelungen zu den nat�rlichen Strahlenexpositionen

Zum Verwaltungsaufwand im Landesvollzug

Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund

1.1. Hintergrund und Ziele

1.2. Subsidiarit�t

1.3. Geltende Rechtsvorschriften

1.4. Vereinfachung

1.5. Internationaler Kontext

2. Anh�rung interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung 2. 1. Interessierte Kreise

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

3. 1. Kapitel I: Gegenstand und Anwendungsbereich

3.2. Kapitel II: Begriffsbestimmungen

3.3. Kapitel III: Strahlenschutzsystem

3.4. Kapitel IV: Anforderungen an Ausbildung, Fortbildung und Unterweisung im Bereich des Strahlenschutzes

3.5. Kapitel V: Rechtfertigung und aufsichtsrechtliche Kontrolle der T�tigkeiten

3.6. Kapitel VI: Schutz von Arbeitskr�ften, Auszubildenden und Studierenden

3.7. Kapitel VII: Schutz von Patienten und anderen Personen bei medizinischer Exposition

3.9. Kapitel IX: Umweltschutz

3.10. Kapitel X: Anforderungen an die aufsichtsrechtliche Kontrolle

3.11. Kapitel XI: Schlussbestimmungen

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand Anwendungsbereich

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Ausschluss vom Anwendungsbereich

Kapitel II
Begriffsbestimmungen

Artikel 4

Kapitel III
Strahlenschutzsystem

Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze

Abschnitt 1
Optimierungsinstrumente

Artikel 6
Dosisrichtwerte f�r berufliche Expositionen und Expositionen der Bev�lkerung

Artikel 7
Dosisrichtwerte f�r medizinische Expositionen

Artikel 8
Referenzwerte

Abschnitt 2
Dosisbegrenzung

Artikel 9
Altersbegrenzung f�r strahlenexponierte Arbeitskr�fte

Artikel 10
Dosisgrenzwerte f�r berufliche Expositionen

Artikel 11
Schutz von Schwangeren

Artikel 12
Dosisgrenzwerte f�r Auszubildende und Studierende

Artikel 13
Dosisgrenzwerte f�r die Exposition der Bev�lkerung

Artikel 14
Sch�tzung der effektiven Dosis und der �quivalentdosis

Kapitel IV
Anforderungen an Ausbildung, FORTBILDUNG Unterweisung IM Bereich des Strahlenschutzes

Artikel 15
Allgemeine Zust�ndigkeiten f�r die Ausbildung, Fortbildung und Unterweisung

Artikel 16
Fortbildung von strahlenexponierten Arbeitskr�ften, Auszubildenden und Studierenden und deren Unterweisung

Artikel 17
Unterweisung und Fortbildung von Arbeitskr�ften, die einer potenziellen Exposition durch herrenlose Strahlenquellen ausgesetzt sind

Artikel 18
Unterweisung und Fortbildung der Notfalleinsatzkr�fte

Artikel 19
Ausbildung, Unterweisung und Fortbildung im Bereich medizinischer Exposition

Kapitel V
Rechtfertigung aufsichtsrechtliche Kontrolle der T�tigkeiten

Artikel 20
Rechtfertigung von T�tigkeiten

Artikel 21
Rechtfertigung von T�tigkeiten mit Ger�ten oder Produkten, die ionisierende Strahlung aussenden

Artikel 22
Verbot von T�tigkeiten

Artikel 23
T�tigkeiten mit einer absichtlichen Exposition von Menschen zu nicht medizinischen Zwecken

Artikel 24
Ermittlung von T�tigkeiten mit nat�rlich vorkommenden radioaktiven Materialien

Artikel 25
Notifizierung

Artikel 26
Aufsichtsrechtliche Kontrolle

Artikel 27
Genehmigung

Artikel 28
Genehmigungsverfahren

Artikel 29
Freigabe aus der aufsichtsrechtlichen Kontrolle

Kapitel VI
Schutz von Arbeitskr�ften, AUSZUBILDENDEN Studierenden

Artikel 30
Zust�ndigkeiten

Artikel 31
Ma�nahmen zum Schutz der Arbeitskr�fte

Artikel 32
Konsultation des Strahlenschutzexperten

Artikel 33
Vorkehrungen am Arbeitsplatz

Artikel 34
Einstufung der Arbeitsst�tten

Artikel 35
Anforderungen f�r Kontrollbereiche

Artikel 36
Anforderungen f�r �berwachungsbereiche

Artikel 37
Radiologische �berwachung des Arbeitsumfeldes

Artikel 38
Kategorien strahlenexponierter Arbeitskr�fte

Artikel 39
Individuelle �berwachung

Artikel 40
�berwachung bei unfallbedingter Strahlenexposition

Artikel 41
Erfassung und �bermittlung der Ergebnisse

Artikel 42
Zugang zu den Ergebnissen

Artikel 43

Artikel 44
Medizinische �berwachung strahlenexponierter Arbeitskr�fte

Artikel 45
Medizinische Einstufung

Artikel 46
Verbot der Besch�ftigung oder Einstufung nicht tauglicher Arbeitskr�fte als Kategorie-A-Arbeitskr�fte

Artikel 47
Gesundheitsakten

Artikel 48
Besondere medizinische �berwachung

Artikel 49
Rechtsbehelfe

Artikel 50
Schutz externer Arbeitskr�fte

Artikel 51
Gesondert genehmigte Strahlenexpositionen

Artikel 52
Berufsbedingte Notfallexposition

Artikel 53
Radon am Arbeitsplatz

Kapitel VII
Schutz von Patienten Anderen Personen bei medizinischer Exposition

Artikel 54
Rechtfertigung

Artikel 55
Optimierung

Artikel 56
Zust�ndigkeiten

Artikel 57
Verfahren

Artikel 58
Fortbildung

Artikel 59
Ausr�stung

Artikel 60
Besondere Anwendungen

Artikel 61
Besonderer Schutz w�hrend Schwangerschaft und Stillzeit

Artikel 62
Unfallbedingte und unbeabsichtigte Expositionen Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass

Artikel 63
Absch�tzung der Bev�lkerungsdosis

Kapitel VIII
Schutz der Bev�lkerung

Abschnitt 1
Schutz der Bev�lkerung UNTER normalen Bedingungen

Artikel 64
Grunds�tze des Schutzes der Bev�lkerung

Artikel 65
Schutz der Bev�lkerung

Artikel 66
Absch�tzung der Dosen f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung

Artikel 67
�berwachung der Ableitung radioaktiver Stoffe

Artikel 68
Aufgaben der Unternehmen

Artikel 69
Umwelt�berwachungsprogramm

Abschnitt 2
NOTFALL-EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 70
Notfalleins�tze

Artikel 71
Informationen f�r die von einem Notfall wahrscheinlich betroffene Bev�lkerung

Artikel 72
Informationen f�r die von einem Notfall tats�chlich betroffene Bev�lkerung

Abschnitt 3
Bestehende EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 73
Kontaminierte Bereiche

Artikel 74
Radon in Wohnr�umen und �ffentlich zug�nglichen Geb�uden

Artikel 75
Baumaterialien

Kapitel IX
Umweltschutz

Artikel 76
Umweltkriterien

Artikel 77
Genehmigte Ableitungsgrenzwerte

Artikel 78
Unfallbedingte Freisetzungen

Artikel 79
Umwelt�berwachung

Kapitel X
Anforderungen an die aufsichtsrechtliche Kontrolle

Abschnitt 1
Institutionelle Infrastruktur

Artikel 80
Zust�ndige Beh�rde

Artikel 81
Anerkennung von Diensten und Fachleuten

Artikel 82
Arbeitsmedizinische Dienste

Artikel 83
Dosimetrie-Dienste

Artikel 84
Strahlenschutzexperte

Artikel 85
Medizinphysik-Experte

Artikel 86
Strahlenschutzbeauftragter

Abschnitt 2
Kontrolle Umschlossener Strahlenquellen

Artikel 87
Allgemeine Anforderungen

Artikel 88
Anforderungen an die Kontrolle hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Artikel 89
Besondere Anforderungen an die Zulassung f�r den Umgang mit hoch radioaktiven umschlossenen Strahlenquellen

Artikel 90
Aufzeichnungen des Unternehmens

Artikel 91
Aufzeichnungen der zust�ndigen Beh�rden

Artikel 92
Sicherung hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Abschnitt 3
herrenlose Strahlenquellen

Artikel 93
Entdeckung herrenloser Strahlenquellen

Artikel 94
Metall-Kontaminierung

Artikel 95
Bergung, Handhabung und Entsorgung herrenloser Strahlenquellen

Artikel 96
Finanzielle Absicherung f�r den Umgang mit herrenlosen Strahlenquellen

Abschnitt 4
NOTFALL-EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 97
Notfallmanagementsystem

Artikel 98
Notfallvorsorge

Artikel 99
Internationale Zusammenarbeit

Abschnitt 5
Bestehende EXPOSITIONSSITUATIONEN

Artikel 100
Programme f�r bestehende Expositionssituationen

Artikel 101
Festlegung von Strategien

Artikel 102
Durchf�hrung der Strategien

Artikel 103
Radon-Ma�nahmenplan

Abschnitt 6
Durchsetzungssystem

Artikel 104
Inspektionen

Artikel 105
Durchsetzung

Artikel 106
Sanktionen

Kapitel XI
Schlussbestimmungen

Artikel 107
Umsetzung

Artikel 108
Aufhebung

Artikel 109
Inkrafttreten

Artikel 110
Adressaten

Anhang I
Bandbreiten f�r Referenzwerte f�r die Exposition der Bev�lkerung

Anhang II
Aktivit�tswerte zur Definition hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Anhang III
Inverkehrbringen von Ger�ten oder Produkten

Anhang IV
T�tigkeiten, die mit einer Exposition zwecks nicht medizinischer Bildgebung verbunden sind

Anhang V
Liste industrieller T�tigkeiten mit Einsatz nat�rlich vorkommender radioaktiver Materialien

Anhang VI
Freistellungs- und Freigabekriterien

1. Freistellung

2. Freistellungs- und Freigabewerte

3. Allgemeine Freistellungs- und Freigabekriterien

Anhang VII
Definition und Verwendung des Aktivit�tskonzentrationsindex f�r die von Baumaterialien emittierte Gammastrahlung

Anhang VIII
Datensystem f�r die individuelle Strahlen�berwachung

Allgemeine Bestimmungen

A: Daten, die in das Datensystem f�r die individuelle Strahlen�berwachung aufzunehmen sind

B: Daten zu externen Arbeitskr�ften, die �ber das Datensystem f�r die individuelle Strahlen�berwachung zu �bermitteln sind

C. Bestimmungen f�r den pers�nlichen Strahlenschutzpass

Anhang IX

A. Im Rahmen eines Notfallmanagementsystems zu ber�cksichtigende Aspekte

B. Im Rahmen eines Notfallplans zu ber�cksichtigende Aspekte

Anhang X

A. Im Voraus bereitzustellende Informationen f�r die in einer Notfallsituation voraussichtlich betroffenen Einzelpersonen der Bev�lkerung

B. In einem Notfall bereitzustellende Informationen f�r die betroffenen Einzelpersonen der Bev�lkerung

Anhang XI
Als Anhaltspunkt dienende Liste von Baumaterialien, f�r die Kontrollma�nahmen hinsichtlich der emittierten Gammastrahlen in Betracht zu ziehen sind

Anhang XII
Informationen in den Aufzeichnungen �ber hoch radioaktive umschlossene Strahlenquellen

Anhang XIII
Bereitstellung von Daten �ber hoch radioaktive umschlossene Strahlenquellen

Anhang XIV
Anforderungen an f�r hoch radioaktive umschlossene Strahlenquellen zust�ndige Unternehmen

Anhang XV
Identifizierung und Kennzeichnung hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen

Anhang XVI
Als Anhaltspunkt dienende Liste von Punkten, die im nationalen Ma�nahmenplan zum Umgang mit langfristigen Risiken von Radon-Expositionen enthalten sein sollten

Zur Registrierung bzw. Erlaubnis f�r industrielle T�tigkeiten mit nat�rlich vorkommenden radioaktiven Materialien

Zu den Regelungen zur Exposition durch Baumaterialien in Geb�uden

Zu den Regelungen zur Exposition durch Radon an Arbeitspl�tzen und in Geb�uden

Zum Schutz der Umwelt vor ionisierender Strahlung

Zur rechtlichen Verbindlichkeit und besseren Lesbarkeit der Richtlinie

Zur Umsetzung der Richtlinie

Zu den Mitteilungspflichten

Zu Regelungen zu den nat�rlichen Strahlenexpositionen

Zum Verwaltungsaufwand im Landesvollzug

A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Atomgesetzes

Artikel 2
�nderung der Strahlenschutzverordnung

Artikel 3
�nderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung

Artikel 4
�nderung der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung

Artikel 5
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

4 Alternativen

Gender -Mainstreaming

Gesetzgebungskompetenz des Bundes

4 Kosten

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

Sonstige Kosten

1. Kosten f�r die Wirtschaft

2. Allgemeine Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Artikel 2

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 12

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 14

Zu Nr. 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nr. 16

Zu Nr. 17

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 18

Zu Nr. 19

Zu Nr. 20

Zu Artikel 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6