"Strahlenschutzverantwortlichen"

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

1. Anwendungsbereich

2. Registrierung

2.1 Allgemeine Anforderungen

2.1.1 Pr�fung des zur Registrierung vorgelegten Strahlenpasses

2.1.2 Ausstellung

2.2 Besondere Anforderungen bei der Registrierung

2.2.1 Erstmalige Registrierung

2.2.2 Folgepass

2.2.3 Verl�ngerung

2.3 �nderungen im Strahlenpass

2.4 Vorgehen beim Besitz mehrerer Strahlenp�sse

3. Anerkennung ausl�ndischer Strahlenp�sse

4. Aufbewahrung des Strahlenpasses durch die zust�ndige Beh�rde

5. Freiwilliges F�hren eines Strahlenpasses

6. Mitteilungen zur Eintragung in das Strahlenschutzregister

7. �bergangsregelungen

8. Inkrafttreten

Anlage
(zur AVV Strahlenpass) Muster - Deutsche Version des europ�ischen Strahlenpasses Vorbemerkungen -Ausf�hrung des Musters des Strahlenpasses

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 5001, BMU: Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Strahlenpass nach � 174 Strahlenschutzverordnung (AVV Strahlenpass)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

III. Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

4 Wirtschaft

Verwaltung Bund

IV. Ergebnis

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung zum Schutz vor der sch�dlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzverordnung u StrlSchV)

4 Inhalts�bersicht

Teil 1
Begriffsbestimmungen

� 1
Begriffsbestimmungen

Teil 2
Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen

Kapitel 1
Rechtfertigung von T�tigkeitsarten

� 2
Nicht gerechtfertigte T�tigkeitsarten

� 3
Verfahren zur Pr�fung der Rechtfertigung von T�tigkeitsarten nach � 7 des Strahlenschutzgesetzes

� 4
Verfahren zur Pr�fung der Rechtfertigung von T�tigkeitsarten nach � 38 des Strahlenschutzgesetzes

Kapitel 2
Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung

Abschnitt 1
Ausnahmen von der Genehmigungs- und Anzeigebed�rftigkeit einer T�tigkeit; Ausnahmen von Genehmigungsvoraussetzungen

� 5
Genehmigungsfreier Umgang

� 6
Genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen

� 7
Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung

� 8
Genehmigungsfreier Betrieb von St�rstrahlern

� 9
Anzeigefreie Pr�fung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von R�ntgeneinrichtungen oder St�rstrahlern

� 10
Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge

� 11
Freigrenzen

Abschnitt 2
Grenz�berschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

� 12
Genehmigungsbed�rftige grenz�berschreitende Verbringung

� 13
Anmeldebed�rftige grenz�berschreitende Verbringung

� 14
Ausnahmen; andere Vorschriften �ber die grenz�berschreitende Verbringung

� 15
Voraussetzungen f�r die Erteilung der Genehmigung f�r die grenz�berschreitende Verbringung

Abschnitt 3
Bauartzulassung

� 16
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Vorrichtung, die sonstige radioaktive Stoffe enth�lt

� 17
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung

� 18
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von R�ntgenstrahlern

� 19
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Basisschutzger�ten

� 20
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Hochschutzger�ten

� 21
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Vollschutzger�ten

� 22
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Schulr�ntgeneinrichtungen

� 23
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von St�rstrahlern

� 24
Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung

� 25
Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung

� 26
Bekanntmachung

Abschnitt 4
R�ckst�nde

� 27
Bestimmung der �berwachungsbed�rftigkeit von R�ckst�nden

� 28
Ermittlung der von R�ckst�nden verursachten Expositionen

� 29
Entlassung �berwachungsbed�rftiger R�ckst�nde aus der �berwachung zur Verwertung oder Beseitigung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

� 30
Entlassung �berwachungsbed�rftiger R�ckst�nde aus der �berwachung zur Verwertung als Bauprodukt

Kapitel 3
Freigabe

� 31
Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium

� 32
Antrag auf Freigabe

� 33
Erteilung der Freigabe

� 34
Vermischungsverbot

� 35
Uneingeschr�nkte Freigabe

� 36
Spezifische Freigabe

� 37
Freigabe im Einzelfall

� 38
Freigabe von Amts wegen

� 39
Einvernehmen bei der spezifischen Freigabe zur Beseitigung

� 40
Abfallrechtlicher Verwertungs- und Beseitigungsweg

� 41
Festlegung des Verfahrens

� 42
Pflichten des Inhabers einer Freigabe

Kapitel 4
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes

� 43
Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten

� 44
Pflichten bei Nutzung durch weitere Strahlenschutzverantwortliche

� 45
Strahlenschutzanweisung

� 46
Bereithalten des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung

Kapitel 5
Fachkunde und Kenntnisse

� 47
Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz

� 48
Aktualisierung der Fachkunde

� 49
Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung am Menschen und am Tier in der Tierheilkunde

� 50
Widerruf der Anerkennung der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse

� 51
Anerkennung von Kursen

Kapitel 6
Anforderungen im Zusammenhang mit der Aus�bung von T�tigkeiten

Abschnitt 1
Physikalische Strahlenschutzkontrolle; Strahlenschutzbereiche

� 52
Einrichten von Strahlenschutzbereichen

� 53
Abgrenzung, Kennzeichnung und Sicherung von Strahlenschutzbereichen

� 54
Vorbereitung der Brandbek�mpfung

� 55
Zutritt zu Strahlenschutzbereichen

� 56
Messtechnische �berwachung in Strahlenschutzbereichen

� 57
Kontamination und Dekontamination

� 58
Verlassen von und Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen

� 59
Einrichten von Strahlenschutzbereichen bei T�tigkeiten mit nat�rlich vorkommenden radioaktiven Stoffen

� 60
R�ntgenr�ume

� 61
Bestrahlungsr�ume

� 62
R�ume f�r den Betrieb von St�rstrahlern

� 63
Unterweisung

� 64
Pflicht zur Ermittlung der K�rperdosis; zu �berwachende Personen

� 65
Vorgehen bei der Ermittlung der K�rperdosis

� 66
Messung der Personendosis

� 67
Ermittlung der K�rperdosis des fliegenden Personals

� 68
Besch�ftigung mit Strahlenpass

� 69
Schutz von schwangeren und stillenden Personen

� 70
Schutz beim Umgang mit offenen radioaktiven Stoffen; Besch�ftigungsverbote

Abschnitt 2
Besondere Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen

� 71
Kategorien beruflich exponierter Personen

� 72
Dosisrichtwerte bei T�tigkeiten

� 73
Dosisbegrenzung bei �berschreitung von Grenzwerten

� 74
Besonders zugelassene Expositionen

� 75
Sonstige Schutzvorkehrungen

� 76
Besondere Regelungen zum Schutz des raumfahrenden Personals

Abschnitt 3
�rztliche �berwachung beruflich exponierter Personen

� 77
�rztliche �berwachung beruflich exponierter Personen

� 78
�rztliche �berwachung nach Beendigung der Aufgabenwahrnehmung

� 79
�rztliche Bescheinigung

� 80
Beh�rdliche Entscheidung

� 81
Besondere �rztliche �berwachung

Abschnitt 4
Besondere Regelungen zum Strahlenschutz i n Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverh�ltnissen

� 82
Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverh�ltnissen

Abschnitt 5
Sicherheit von Strahlenquellen

Unterabschnitt 1
Hochradioaktive Strahlenquellen

� 83
Werte f�r hochradioaktive Strahlenquellen

� 84
Register �ber hochradioaktive Strahlenquellen

Unterabschnitt 2
Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen

� 85
Buchf�hrung und Mitteilung

� 86
Buchf�hrung und Mitteilung bei der Freigabe

� 87
Sicherung und Lagerung radioaktiver Stoffe

� 88
Wartung und Pr�fung

� 89
Dichtheitspr�fung

� 90
Strahlungsmessger�te

� 91
Kennzeichnungspflicht

� 92
Besondere Kennzeichnungspflichten

� 93
Entfernen von Kennzeichnungen

� 94
Abgabe radioaktiver Stoffe

� 95
R�cknahme hochradioaktiver Strahlenquellen

� 96
�berlassen von St�rstrahlern

� 97
Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen

� 98
Einweisung in T�tigkeiten mit Strahlungsquellen

Abschnitt 6
Schutz der Bev�lkerung und der Umwelt

� 99
Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe

� 100
Ermittlung der f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung zu erwartenden Exposition

� 101
Ermittlung der von Einzelpersonen der Bev�lkerung erhaltenen Exposition

� 102
Zul�ssige Ableitungen radioaktiver Stoffe

� 103
Emissions- und Immissions�berwachung

� 104
Begrenzung der Exposition durch St�rf�lle

Abschnitt 7
Vorkommnisse

� 105
Vorbereitende Ma�nahmen zur Vermeidung, zum Erkennen und zur Eind�mmung der Auswirkungen eines Vorkommnisses bei der Anwendung am Menschen

� 106
Vorbereitende Ma�nahmen f�r Notf�lle oder St�rf�lle

� 107
Ma�nahmen bei einem Notfall oder St�rfall

� 108
Meldung eines bedeutsamen Vorkommnisses

� 109
Untersuchung, Aufzeichnung und Aufbewahrung

� 110
Aufgaben der zust�ndigen Aufsichtsbeh�rden

� 111
Aufgaben der zentralen Stelle

� 112
Meldung und Erfassung von Vorkommnissen nach anderen Rechtsvorschriften

� 113
Ausnahme

Abschnitt 8
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen

Unterabschnitt 1
Technische Anforderungen

� 114
Anforderungen an die Ausr�stung bei der Anwendung am Menschen

� 115
Qualit�tssicherung vor Inbetriebnahme; Abnahmepr�fung

� 116
Konstanzpr�fung

� 117
Aufzeichnungen

� 118
Bestandsverzeichnis

Unterabschnitt 2
Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen

� 119
Rechtfertigende Indikation

� 120
Schutz von besonderen Personengruppen

� 121
Ma�nahmen bei der Anwendung

� 122
Beschr�nkung der Exposition

� 123
Anforderungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer R�ntgeneinrichtung zur Teleradiologie

� 124
Informationspflichten

� 125
Diagnostische Referenzwerte, Bev�lkerungsdosis

� 126
Risikoanalyse vor Strahlenbehandlungen

� 127
Aufbewahrung, Weitergabe und �bermittlung von Aufzeichnungen, R�ntgenbildern, digitalen Bilddaten und sonstigen Untersuchungsdaten

� 128
Bestimmung von �rztlichen und zahn�rztlichen Stellen zur Qualit�tssicherung

� 129
Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer T�tigkeit an eine �rztliche oder zahn�rztliche Stelle

� 130
Ma�nahmen zur Qualit�tssicherung durch �rztliche und zahn�rztliche Stellen

� 131
Medizinphysik-Experte

� 132
Aufgaben des Medizinphysik-Experten

Abschnitt 9
Besondere Anforderungen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung zum Zweck der medizinischen Forschung

� 133
Grundsatz der Einwilligung nach Aufkl�rung und Befragung

� 134
Einwilligungen der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person

� 135
Aufkl�rung und Befragung

� 136
Anwendung an nicht Einwilligungsf�higen und an Minderj�hrigen

� 137
Weitere Anwendungsverbote und Anwendungsbeschr�nkungen

� 138
Besondere Schutzpflichten

� 139
Qualit�tssicherung

� 140
Aufbewahrungspflichten; weitere Regelungen zu Aufzeichnungen

� 141
Mitteilungspflichten

� 142
Abschlussbericht

� 143
Beh�rdliche Schutzanordnung

Abschnitt 10
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Tier in der Tierheilkunde

� 144
Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung

Abschnitt 11
Berechtigte Personen

� 145
Berechtigte Personen bei der Anwendung am Menschen

� 146
Berechtigte Personen in der Tierheilkunde

� 147
Berechtigte Personen au�erhalb der Anwendung am Menschen oder der Tierheilkunde

Kapitel 7
Informationspflichten des Herstellers

� 148
Informationspflichten des Herstellers von Ger�ten

Kapitel 8
Aufsichtsprogramm

� 149
Aufsichtsprogramm

Teil 3
Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen

� 150
Dosimetrie bei Einsatzkr�ften

� 151
Besondere �rztliche �berwachung von Einsatzkr�ften

� 152
Hilfeleistung und Beratung von Beh�rden, Hilfsorganisationen und Einsatzkr�ften bei einem Notfall

Teil 4
Strahlenschutz bei bestehenden Expositionssituationen

Kapitel 1
Schutz vor Radon

Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften f�r Aufenthaltsr�ume und f�r Arbeitspl�tze

� 153
Festlegung von Gebieten nach � 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes

� 154
Ma�nahmen zum Schutz vor Radon f�r Neubauten in Gebieten nach � 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes

Abschnitt 2
Radon an Arbeitspl�tzen in Innenr�umen

� 155
Messung der Radon-222-Aktivit�tskonzentration; anerkannte Stelle

� 156
Arbeitsplatzbezogene Absch�tzung der Exposition

� 157
Ermittlung der Exposition und der K�rperdosis

� 158
Weitere Anforderungen des beruflichen Strahlenschutzes

Kapitel 2
Schutz vor Radioaktivit�t in Bauprodukten

� 159
Ermittlung der spezifischen Aktivit�t

Kapitel 3
Radioaktive Altlasten

� 160
Ermittlung der Exposition der Bev�lkerung

� 161
Pr�fwerte bei radioaktiven Altlasten und bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsst�tten des Uranerzbergbaus

� 162
Emissions- und Immissions�berwachung bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsst�tten des Uranerzbergbaus

� 163
Grunds�tze f�r die Optimierung von Sanierungsma�nahmen

� 164
Inhalt von Sanierungspl�nen

� 165
Schutz der Arbeitskr�fte bei radioaktiven Altlasten

Kapitel 4
Sonstige bestehende Expositionssituationen

� 166
Schutz von Arbeitskr�ften bei sonstigen bestehenden Expositionssituationen

Teil 5
Expositionssituations�bergreifende Vorschriften

Kapitel 1
Abhandenkommen, Fund und Erlangung; kontaminiertes Metall

� 167
Abhandenkommen

� 168
Fund und Erlangung

� 169
Kontaminiertes Metall

� 170
Information des zust�ndigen Bundesministeriums

Kapitel 2
Dosis- und Messgr��en

� 171
Dosis- und Messgr��en

Kapitel 3
Gemeinsame Vorschriften f�r die berufliche Exposition

� 172
Messstellen

� 173
Strahlenschutzregister

� 174
Strahlenpass

� 175
Erm�chtigte �rzte

� 176
Duldungspflichten

Kapitel 4
Bestimmung von Sachverst�ndigen

� 177
Bestimmung von Sachverst�ndigen

� 178
Erweiterung der Bestimmung

� 179
�berpr�fung der Zuverl�ssigkeit

� 180
Unabh�ngigkeit

� 181
Fachliche Qualifikation

� 182
Pr�fma�stab

� 183
Pflichten des beh�rdlich bestimmten Sachverst�ndigen

Teil 6
Schlussbestimmungen

Kapitel 1
Ordnungswidrigkeiten

� 184
Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 2
�bergangsvorschriften

� 185
Bauartzulassung (�� 16 bis 26)

� 186
R�ckst�nde (� 29)

� 187
Freigabe (�� 31 bis 42)

� 188
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes (�� 44 und 45)

� 189
Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (�� 47, 49 und 51)

� 190
�bergangsvorschriften im Zusammenhang mit Strahlenschutzbereichen (�� 52 bis 62)

� 191
Dosisrichtwerte bei T�tigkeiten (� 72)

� 192
Register �ber hochradioaktive Strahlenquellen (� 84)

� 193
Ermittlung der f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung zu erwartenden und erhaltenen Exposition (�� 100, 101, Anlage 11)

� 194
Begrenzung der Exposition durch St�rf�lle (� 104)

� 195
Ausr�stung bei der Anwendung am Menschen (� 114)

� 196
�rztliche und zahn�rztliche Stellen (� 128)

� 197
Dosis- und Messgr��en (� 171)

� 198
Strahlenpass (� 174)

� 199
Erm�chtigte �rzte (� 175)

� 200
Beh�rdlich bestimmte Sachverst�ndige (� 181)

Anlage 1
[zu � 2] Liste der nicht gerechtfertigten T�tigkeitsarten

Teil
A Nicht gerechtfertigte Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung - ohne Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen

Teil
B Nicht gerechtfertigte Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen

Anlage 2
[zu den �� 3 und 4] Erforderliche Unterlagen zur Pr�fung der Rechtfertigung von T�tigkeitsarten

Teil
A Erforderliche Unterlagen f�r die Pr�fung der Rechtfertigung nach den �� 7 und 38 des Strahlenschutzgesetzes Erforderlich sind

Teil
B Zus�tzliche Unterlagen f�r die Pr�fung der Rechtfertigung nach � 38 des Strahlenschutzgesetzes Erforderlich sind

Anlage 3
[zu den �� 5, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 96] Genehmigungsfreie T�tigkeiten

Teil
A

Teil
B

Teil
C

Teil
D

Teil
E

Anlage 4
[zu den �� 5, 10, 11, 12, 16, 31, 35, 36, 37, 52, 57, 58, 61, 70, 83, 87, 88, 89, 92, 104, 106, 167, 187 und Anlage 3] Freigrenzen, Freigabewerte f�r verschiedene Freigabearten, Werte f�r hochradioaktive Strahlenquellen, Werte der Oberfl�chenkontamination, Liste der Radionuklide und bei den Berechnungen ber�cksichtigte Tochternuklide

Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

A �nderungen

1. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 17a - neu - StrlSchV

2. Zu Artikel 1 � 24 Nummer 4 Buchstabe b und Buchstabe c, Nummer 6, � 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5 Satz 1 StrlSchV

3. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 StrlSchV

4. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 2 StrlSchV

5. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 5 - neu -, � 85 Absatz 6 - neu - StrlSchV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

6. Zu Artikel 1 � 33 Absatz 1 StrlSchV

7. Zu Artikel 1 � 36 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a StrlSchV

8. Zu Artikel 1 � 37 Absatz 1 Satz 3 - neu - StrlSchV

9. Zu Artikel 1 � 40 Absatz 1 StrlSchV

10. Zu Artikel 1 � 40 Absatz 4 StrlSchV

11. Zu Artikel 1 � 47 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, Absatz 3 Satz 4 StrlSchV

12. Zu Artikel 1 � 48 Absatz 2 Satz 3 StrlSchV

13. Zu Artikel 1 � 51 Absatz 1 einleitender Satzteil und Absatz 2 StrlSchV

14. Zu Artikel 1 � 53 Absatz 2 Satz 3 StrlSchV

15. Zu Artikel 1 � 54 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 StrlSchV

16. Zu Artikel 1 � 65 Absatz 2 StrlSchV

17. Zu Artikel 1 � 65 Absatz 3 Satz 4 - neu - StrlSchV

18. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 4 - neu - StrlSchV

19. Zu Artikel 1 � 80 Absatz 2 Satz 1 StrlSchV

20. Zu Artikel 1 � 82 Absatz 2 StrlSchV

21. Zu Artikel 1 � 85 Absatz 2 Satz 2 - neu - StrlSchV

22. Zu Artikel 1 � 94 Absatz 3 Satz 2 - neu - StrlSchV

23. Zu Artikel 1 � 94 Absatz 6 Satz 3 - neu - StrlSchV

24. Zu Artikel 1 � 98 Satz 2 - neu - StrlSchV

25. Zu Artikel 1 � 100 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a StrlSchV

26. Zu Artikel 1 � 100 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c - neu - StrlSchV

27. Zu Artikel 1 � 101 Absatz 6 - neu - StrlSchV

28. Zu Artikel 1 � 110 Absatz 2 Satz 2 StrlSchV

29. Zu Artikel 1 � 129, � 184 Absatz 2 Nummer 24a - neu -, 24b - neu - StrlSchV

� 129
Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer T�tigkeit an eine �rztliche oder zahn�rztliche Stelle

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

30. Zu Artikel 1 � 130 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 StrlSchV

31. Zu Artikel 1 � 131 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 StrlSchV

32. Zu Artikel 1 � 142 Absatz 2 Nummer 1a - neu -, Nummer 2, Nummer 3, Nummer 4, Absatz 3 StrlSchV

33. Zu Artikel 1 � 144 Absatz 3 StrlSchV

34. Zu Artikel 1 � 147 Satz 1 StrlSchV

35. Zu Artikel 1 � 148 Absatz 3 - neu - StrlSchV

36. Zu Artikel 1 � 149 Absatz 3 - neu - StrlSchV

37. Zu Artikel 1 � 153 Absatz 2 StrlSchV

38. Zu Artikel 1 � 157 Absatz 5 StrlSchV

39. Zu Artikel 1 � 158 Absatz 1 Satz 2 - neu - StrlSchV

40. Zu Artikel 1 � 175 Absatz 1 Satz 3 - neu -, � 199 Satz 1, Satz 2 - neu - StrlSchV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

41. Zu Artikel 1 � 183 Absatz 1 Nummer 4, Nummer 5, Nummer 6, Nummer 8, Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 StrlSchV

42. Zu Artikel 1 � 183 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 StrlSchV

43. Zu Artikel 1 � 185 StrlSchV

� 185
Bauartzulassung (�� 16 bis 26)

44. Zu Artikel 1 � 189 Absatz 1a - neu - und Absatz 2a - neu - StrlSchV

45. Zu Artikel 1 � 193 Absatz 1 und Absatz 2 StrlSchV

� 193
Ermittlung der f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung zu erwartenden und erhaltenen Expositionen (�� 99, 100, 101, Anlage 11)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

46. Zu Artikel 1 Anlage 3 [zu den �� 5, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 96] Teil B Nummer 9 StrlSchV

47. Zu Artikel 1 Anlage 3 [zu den �� 5, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 86] Teil C Satz 2 - neu - StrlSchV

48. Zu Artikel 1 Anlage 4 [zu den �� 5, 10, 11, 12, 16, 31, 35, 36, 37, 52, 57, 58, 61, 70, 83, 87, 88, 89, 92, 104, 106, 167, 187 und Anlage 3] Tabelle 1 Erl�uterungen zu Spalte 4 Satz 2 - neu - StrlSchV

49. Zu Artikel 1 Anlage 8 [zu den �� 35, 36, 37 sowie zu Anlage 4] Teil C Nummer 1 Satz 1 StrlSchV

50. Zu Artikel 1 Anlage 14 [zu � 108] Abschnitt I. Nummer 1, Nummer 2 Buchstabe a, Buchstabe b, Buchstabe c, Abschnitt II. StrlSchV

51. Zu Artikel 1 Anlage 15 [zu � 108] Nummer 7 StrlSchV

52. Zu Artikel 1 Anlage 18 [zu den �� 171, 197] Teil C Nummer 2 Tabelle Spalte 2 StrlSchV

53. Zu Artikel 1 Anlage 18 [zu den �� 171, 197] Teil D Tabelle, Satz 2 - neu - StrlSchV

54. Zu Artikel 3 � 5 Absatz 4 einleitender Satzteil AtEV

55. Zu Artikel 4 � 5 Absatz 1 und Absatz 2, � 6 Absatz 1 und Absatz 2, � 7 Absatz 2 Nummer 1, Nummer 2, Nummer 3, Absatz 3, � 8 NiSV

� 8
Stimulation des Zentralen Nervensystems

56. Zu Artikel 4 � 11 NiSV

57. Zu Artikel 15 Nummer 2 � 3 Absatz 5 , Nummer 3 � 5 Absatz 5 AtZ�V

58. Zu Artikel 18 Nummer 1 Buchstabe b � 1 Absatz 3 AtSMV

59. Zu Artikel 20 Absatz 3 Inkrafttreten von Artikel 4 - NiSV

B Entschlie�ung

1. Zu Artikel 1 � 181 Absatz 1 Nummer 2 StrlSchV

2. Zum Erf�llungsaufwand der L�nder

1. Zu Artikel 1 � 1 Absatz 17a - neu - StrlSchV

2. Zu Artikel 1 � 24 Nummer 4 Buchstabe b und Buchstabe c, Nummer 6, � 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5 Satz 1 StrlSchV

3. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 1 Satz 1 StrlSchV

4. Hauptempfehlung

Zu Artikel 1

5. Hilfsempfehlung zu Ziffer 4

Zu Artikel 1

6. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 2 StrlSchV

7. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 5 - neu -, � 85 Absatz 6 - neu - StrlSchV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 � 33 Absatz 1 StrlSchV

9. Zu Artikel 1 � 36 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a StrlSchV

10. Zu Artikel 1 � 37 Absatz 1 Satz 3 - neu - StrlSchV

11. Zu Artikel 1 � 40 Absatz 1 StrlSchV

12. Zu Artikel 1 � 40 Absatz 4 StrlSchV

13. Zu Artikel 1 � 47 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, Absatz 3 Satz 4 StrlSchV

14. Zu Artikel 1 � 48 Absatz 2 Satz 3 StrlSchV

15. Zu Artikel 1 � 51 Absatz 1 einleitender Satzteil und Absatz 2 StrlSchV

16. Zu Artikel 1 � 53 Absatz 2 Satz 3 StrlSchV

17. Zu Artikel 1 � 54 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 StrlSchV

18. Zu Artikel 1 � 65 Absatz 2 StrlSchV

19. Zu Artikel 1 � 65 Absatz 3 Satz 4 - neu - StrlSchV

20. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 4 - neu - StrlSchV

21. Zu Artikel 1 � 80 Absatz 2 Satz 1 StrlSchV

22. Zu Artikel 1 � 82 Absatz 2 StrlSchV

23. Zu Artikel 1 � 85 Absatz 2 Satz 2 - neu - StrlSchV

24. Zu Artikel 1 � 94 Absatz 3 Satz 2 - neu - StrlSchV

25. Zu Artikel 1 � 94 Absatz 6 Satz 3 - neu - StrlSchV

26. Zu Artikel 1 � 98 Satz 2 - neu - StrlSchV

27. Zu Artikel 1 � 100 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a StrlSchV

28. Zu Artikel 1 � 100 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c - neu - StrlSchV

29. Zu Artikel 1 � 101 Absatz 6 - neu - StrlSchV

30. Zu Artikel 1 � 110 Absatz 2 Satz 2 StrlSchV

31. Zu Artikel 1 � 129, � 184 Absatz 2 Nummer 24a - neu -, 24b - neu - StrlSchV

� 129
Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer T�tigkeit an eine �rztliche oder zahn�rztliche Stelle

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

32. Zu Artikel 1 � 130 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 StrlSchV

33. Zu Artikel 1 � 131 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 StrlSchV

34. Zu Artikel 1 � 142 Absatz 2 Nummer 1a - neu -, Nummer 2, Nummer 3, Nummer 4, Absatz 3 StrlSchV

35. Zu Artikel 1 � 144 Absatz 3 StrlSchV

36. Zu Artikel 1 � 147 Satz 1 StrlSchV

37. Zu Artikel 1 � 148 Absatz 3 - neu - StrlSchV

38. Zu Artikel 1 � 149 Absatz 3 - neu - StrlSchV

39. Zu Artikel 1 � 153 Absatz 2 StrlSchV

40. Zu Artikel 1 � 157 Absatz 5 StrlSchV

41. Zu Artikel 1 � 158 Absatz 1 Satz 2 - neu - StrlSchV

42. Zu Artikel 1 � 175 Absatz 1 Satz 3 - neu -, � 199 Satz 2 - neu - StrlSchV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

43. Zu Artikel 1 � 183 Absatz 1 Nummer 4, Nummer 5, Nummer 6, Nummer 8, Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 StrlSchV

44. Zu Artikel 1 � 183 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 StrlSchV

45. Zu Artikel 1 � 185 StrlSchV

� 185
Bauartzulassung (�� 16 bis 26)

46. Zu Artikel 1 � 189 Absatz 1a - neu - und Absatz 2a - neu - StrlSchV

47. Zu Artikel 1 � 193 Absatz 1 und Absatz 2 StrlSchV

� 193
Ermittlung der f�r Einzelpersonen der Bev�lkerung zu erwartenden und erhaltenen Expositionen (�� 100, 101, Anlage 11)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

48. Zu Artikel 1 Anlage 1 [� 2] Teil A Nummer 2 StrlSchV

49. Zu Artikel 1 Anlage 3 [zu den �� 5, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 96] Teil B Nummer 9 StrlSchV

50. Zu Artikel 1 Anlage 3 [zu den �� 5, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 86] Teil C Satz 2 - neu - StrlSchV

51. Zu Artikel 1 Anlage 4 [zu den �� 5, 10, 11, 12, 16, 31, 35, 36, 37, 52, 57, 58, 61, 70, 83, 87, 88, 89, 92, 104, 106, 167, 187 und Anlage 3] Tabelle 1 Erl�uterungen zu Spalte 4 Satz 2 - neu - StrlSchV

52. Zu Artikel 1 Anlage 8 [zu den �� 35, 36, 37 sowie zu Anlage 4] Teil C Nummer 1 Satz 1 StrlSchV

53. Zu Artikel 1 Anlage 11 [zu den �� 100, 101, 102, 160, 168, Anlage 6 und Anlage 8] Teil C Nummer 4 Satz 1 bis 3 StrlSchV

54. Zu Artikel 1 Anlage 14 [zu � 108] Abschnitt I. Nummer 1, Nummer 2 Buchstabe a, Buchstabe b, Buchstabe c, Abschnitt II. StrlSchV

55. Zu Artikel 1 Anlage 15 [zu � 108] Nummer 7 StrlSchV

56. Zu Artikel 1 Anlage 18 [zu den �� 171, 197] Teil C Nummer 2 Tabelle Spalte 2 StrlSchV

57. Zu Artikel 1 Anlage 18 [zu den �� 171, 197] Teil D Tabelle, Satz 2 - neu - StrlSchV

58. Zu Artikel 3 � 5 Absatz 4 einleitender Satzteil AtEV

59. Zu Artikel 4 NiSV

60. Zu Artikel 4 � 5 Absatz 1 und Absatz 2, � 6 Absatz 1 und Absatz 2, � 7 Absatz 2 Nummer 1, Nummer 2, Nummer 3, Absatz 3, � 8 NiSV

� 8
Stimulation des Zentralen Nervensystems

61. Zu Artikel 15 Nummer 2 � 3 Absatz 5 , Nummer 3 � 5 Absatz 5 AtZ�V

62. Zu Artikel 18 Nummer 1 Buchstabe b � 1 Absatz 3 AtSMV

63. Zu Artikel 18 Nummer 5 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu - Anlage 1 Nummer 1.2 Kriterium N 1.2.1 , Nummer 6 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu - Anlage 2 Nummer 1.2 Kriterium N 1.2.1 , Nummer 7 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu - Anlage 3 Nummer 1.2 Kriterium N 1.2.1 , Nummer 8 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu - Anlage 4 Nummer 1.2 Kriterium N 1.2.1 , Nummer 9 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc - neu - Anlage 5 Nummer 1.1 Kriterium N 1.1.1 , Nummer 10 Anlage 6 Nummer 1.2 Kriterium N 1.2.1,

68. Zu Artikel 20 Absatz 3 Inkrafttreten von Artikel 4 - NiSV Artikel 20 Absatz 3 ist wie folgt zu fassen:

70. Zu Artikel 1 � 181 Absatz 1 Nummer 2 StrlSchV

71. Zum Erf�llungsaufwand der L�nder

� 142
Information der �ffentlichkeit; Erfassung.

� 183
Kosten; Verordnungserm�chtigung.

� 10a
Erstreckung auf strahlenschutzrechtliche Genehmigungen; Ausnahmen vom Erfordernis der Genehmigung

Artikel 31a
Evaluierung des Notfallmanagementsystems

A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen / Nachhaltige Entwicklung

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Atomrechtlichen Zuverl�ssigkeits�berpr�fungs-Verordnung

� 1
Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

� 9
Zutrittsregelung; T�tigkeitsaufnahme

� 10
�bergangsregelung

Artikel 2
�nderung der AZRG-Durchf�hrungsverordnung

Artikel 3
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt

II. Alternativen / Nachhaltige Entwicklung

III. Finanzielle Auswirkungen

4 B�rokratiekosten

� B�rokratiekosten f�r die Wirtschaft Durch die Einf�hrung einer Verpflichtung des Antragsberechtigten, die zust�ndige atomrechtliche Genehmigungs- oder Aufsichtsbeh�rde �ber �nderungen des Namens oder der Staatsangeh�rigkeit einer zu �berpr�fenden oder bereits �berpr�ften Person zu unterrichten Artikel 1 � 6 Absatz 3 Satz 5 und � 7 Absatz 7 , werden der Wirtschaft zus�tzliche B�rokratiekosten entstehen, die bei ca. 560 Euro j�hrlich liegen werden.

- B�rokratiekosten f�r die B�rgerinnen und B�rger

- B�rokratiekosten f�r die �ffentlichen Haushalte

Sonstige Kosten

IV. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

V. Vereinbarkeit mit Europarecht

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 467 Verordnung zur �nderung der Atomrechtlichen Zuverl�ssigkeits�berpr�fungsverordnung (BMU)

A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Atomgesetzes

Artikel 2
�nderung der Strahlenschutzverordnung

Artikel 3
�nderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung

Artikel 4
�nderung der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung

Artikel 5
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

4 Alternativen

Gender -Mainstreaming

Gesetzgebungskompetenz des Bundes

4 Kosten

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

Sonstige Kosten

1. Kosten f�r die Wirtschaft

2. Allgemeine Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Artikel 2

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 12

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 14

Zu Nr. 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nr. 16

Zu Nr. 17

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nr. 18

Zu Nr. 19

Zu Nr. 20

Zu Artikel 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

2 A

� 19
Genehmigungsbed�rftige grenz�berschreitende Verbringung

� 20
Anzeigepflichtige grenz�berschreitende Verbringung

� 21
Ausnahmen, andere Vorschriften

2 B