"Strahlenschutzverordnung"

2 A

� 19
Genehmigungsbed�rftige grenz�berschreitende Verbringung

� 20
Anzeigepflichtige grenz�berschreitende Verbringung

� 21
Ausnahmen, andere Vorschriften

2 B

Zum Gesetzentwurf insgesamt

Zu den einzelnen Vorschriften

4. Zu � 1 Satz 3

5. Zu � 1 Abs. 2 - neu -

6. Zu � 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8

7. Zu � 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9

8. Zu � 2 Abs. 1 Satz 3 - neu - und Abs. 2 Satz 2 und 3

9. Zu � 4

10. Zu � 4 Satz 2

11. Zu � 4 Satz 2

12. Zu �� 5 und 11

13. Zu �� 6, 13 und 14

14. Zu � 6 Abs. 1 Satz 2 und 3

15. Zu � 6 Abs. 1 Satz 3

16. Zu � 6 Abs. 2 Satz 2

17. Zu � 6 Abs. 2 Satz 5 und � 23 Abs. 1 Nr. 3a - neu -

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

18. Zu � 6 Abs. 3 Satz 3

19. Zu � 6 Abs. 4

20. Zu � 7 Satz 1

21. Zu � 8

22. Zu � 9 Abs. 3 Satz 2 - neu -In � 9 Abs. 3 ist nach Satz 1 folgender Satz einzuf�gen:

23. Zu � 9 Abs. 3 Satz 2

24. Zu � 9 Abs. 3 Satz 7

25. Zu � 9 Abs. 3 Satz 7

26. Zu � 9 Abs. 4 Satz 1

27. Zu � 9 Abs. 4 Satz 1 und 2 - neu -

28. Hilfsempfehlung nur In

Zu �� 6

29. Zu � 9 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis 6

30. Zu � 9 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis 6

31. Zu � 9 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1

32. Zu � 9 Abs. 5 Satz 4 - neu -Dem � 9 Abs. 5 ist folgender Satz anzuf�gen:

33. Zu � 9 Abs. 6

34. Zu � 9 Abs. 6 Satz 1 und 2

35. Zu � 9 Abs. 6 Satz 1, Satz 4 - neu -

36. Zu � 9 Abs. 6 Satz 2, Abs. 7 Satz 3, Abs. 8 Satz 2, � 10 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 4

37. Zu � 9 Abs. 6 Satz 3 und Abs. 7 Satz 4

38. Zu � 9 Abs. 7 Satz 2 und � 10 Abs. 3 - neu -

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

39. Zu � 9 Abs. 9 - neu -Dem � 9 ist folgender Absatz 9 anzuf�gen:

40. Zu � 11 Abs. 2 Satz 3

41. Zu � 11 Abs. 2 Satz 4 - neu -, Abs. 3 Satz 1, 2, 4 bis 6 und Abs. 3a - neu -

42. Zu � 11 Abs. 3 Satz 5 - neu -Dem � 11 Abs. 3 ist folgender Satz anzuf�gen:

43. Zu � 12 Abs. 3

44. Zu � 14 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1

45. Zu � 14 Abs. 5 Satz 6

46. Zu � 14 Abs. 10 Satz 2 - neu -Dem � 14 Abs. 10 ist folgender Satz anzuf�gen:

47. Zu � 15 Abs. 2 Satz 2

48. Zu � 21 Abs. 1 und 2

49. Zu � 24 Abs. 2

50. Zu � 24 Abs. 5

51. Zu Anhang III Nr. 1 Satz 1 Buchstabe m und Satz 3 - neu - bis 5 - neu -Anhang III Nr. 1 ist wie folgt zu �ndern:

52. Zu Anhang III Nr. 1 Satz 1 Buchstabe m

53. Zu Anhang III Nr. 5

54. Zu Anhang III Nr. 7

A. Problem und Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Dreiundf�nfzigste Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber verschreibungspflichtige Arzneimittel Vom .. Dezember 2004

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Lebensmittel-, Bedarfsgegenst�nde- und Futtermittelgesetzbuch(Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB)

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

� 1
Zweck des Gesetzes

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Weitere Begriffsbestimmungen

� 4
Vorschriften zum Geltungsbereich

Abschnitt 2
Verkehr mit Lebensmitteln

� 5
Verbote zum Schutz der Gesundheit

� 6
Verbote f�r Lebensmittel-Zusatzstoffe

� 7
Erm�chtigungen f�r Lebensmittel-Zusatzstoffe

� 8
Bestrahlungsverbot und Zulassungserm�chtigung

� 9
Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel

� 10
Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

� 11
Vorschriften zum Schutz vor T�uschung

� 12
Verbot der krankheitsbezogenen Werbung

� 13
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor T�uschung

� 14
Weitere Erm�chtigungen

� 15
Deutsches Lebensmittelbuch

� 16
Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Abschnitt 3
Verkehr mit Futtermitteln

� 17
Verbote

� 18
Verf�tterungsverbot und Erm�chtigungen

� 19
Verbote zum Schutz vor T�uschung

� 20
Verbot der krankheitsbezogenen Werbung

� 21
Weitere Verbote sowie Beschr�nkungen

� 22
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 23
Weitere Erm�chtigungen

� 24
Gew�hr f�r die handels�bliche Reinheit und Unverdorbenheit

� 25
Mitwirkung bestimmter Beh�rden

Abschnitt 4
Verkehr mit kosmetischen Mitteln

� 26
Verbote zum Schutz der Gesundheit

� 27
Vorschriften zum Schutz vor T�uschung

� 28
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 29
Weitere Erm�chtigungen

Abschnitt 5
Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenst�nden

� 30
Verbote zum Schutz der Gesundheit

� 31
�bergang von Stoffen auf Lebensmittel

� 32
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 33
Erm�chtigung zum Schutz vor T�uschung

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften f�r alle Erzeugnisse

� 34
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 35
Erm�chtigungen zum Schutz vor T�uschung und zur Unterrichtung

� 36
Erm�chtigungen f�r betriebseigene Kontrollen und Ma�nahmen

� 37
Weitere Erm�chtigungen

Abschnitt 7
�berwachung

� 38
Zust�ndigkeit f�r die �berwachung

� 39
Aufgabe und Ma�nahmen der zust�ndigen Beh�rden

� 40
Ma�nahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen

� 41
Durchf�hrung der �berwachung

� 42
Probenahme

� 43
Duldungs- und Mitwirkungspflichten

� 44
Schiedsverfahren

� 45
Erm�chtigungen

� 46
Weitere Erm�chtigungen

� 47
Landesrechtliche Bestimmungen

� 48
Verwendung bestimmter Daten

Abschnitt 8
Monitoring

� 49
Monitoring

� 50
Durchf�hrung des Monitorings

� 51
Erlass von Verwaltungsvorschriften

Abschnitt 9
Verbringen in das und aus dem Inland

� 52
Verbringungsverbote

� 53
Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens �ber den Europ�ischen Wirtschaftsraum

� 54
Mitwirkung von Zollstellen

� 55
Erm�chtigungen

� 56
Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland

Abschnitt 10
Straf- und Bu�geldvorschriften

� 57
Strafvorschriften

� 58
Strafvorschriften

� 59
Bu�geldvorschriften

� 60
Einziehung

� 61
Erm�chtigungen

Abschnitt 11
Schlussbestimmungen

� 62
Geb�hren und Auslagen

� 63
Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen

� 64
Aufgabendurchf�hrung

� 65
Statistik

� 66
Ausnahmeerm�chtigungen f�r Krisenzeiten

� 67
Zulassung von Ausnahmen

� 68
Zulassung weiterer Ausnahmen

� 69
Rechtsverordnungen in bestimmten F�llen

� 70
Beteiligung der �ffentlichkeit

� 71
Au�enverkehr

� 72
Verk�ndung von Rechtsverordnungen

Artikel 2
Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht

� 1
Weitere Anwendung von Vorschriften

� 2
Geltung von Vorschriften

� 3
Anpassung von Vorschriften

� 4
Verweisungen

� 5
Erm�chtigung

Artikel 3
�nderung des Milch- und Margarinegesetzes

Artikel 4
�nderung weinrechtlicher Vorschriften

� 1
�nderung des Weingesetzes

� 2
�nderung der Weinverordnung

Artikel 5
�nderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenst�ndegesetz

Artikel 6
Neubekanntmachungserlaubnis

Artikel 7
Aufheben von Vorschriften

Artikel 8
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 9
Inkrafttreten

Anlage
(zur Fu�note)

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gesetzgebungszust�ndigkeit des Bundes; Befristung

IV. Kosten und Preise; Geschlechtsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 45

Zu � 46

Zu � 47

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu � 51

Zu � 52

Zu � 53

Zu � 54

Zu � 55

Zu � 56

Zu � 57

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu � 61

Zu � 62

Zu � 63

Zu � 64

Zu � 65

Zu � 67

Zu � 68

Zu � 69

Zu � 70

Zu � 71

Zu � 72

Zu Artikel 2

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Entwurf

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Abfallwirtschaftliche Ziele

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Alternativen

B. Einzelne Vorschriften

Zum Gesetzentwurf insgesamt

1. Der Bundesrat begr��t

2. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung

3. Es wird zus�tzlich f�r erforderlich angesehen

4. Zu � 1 Satz 3

5. Zu � 1 Abs. 2 - neu -

6. Zu � 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8

7. Zu � 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9

8. Zu � 2 Abs. 1 Satz 3 - neu - und Abs. 2 Satz 2 und 3

9. Zu � 4

10. Zu � 4 Satz 2

11. Zu � 4 Satz 2

12. Zu �� 5 und 11

13. Zu �� 6 und 9

14. Zu �� 6, 13 und 14

15. Zu � 6 Abs. 1 Satz 2 und 3

16. Zu � 6 Abs. 2 Satz 5 und

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

17. Zu � 6 Abs. 3 Satz 3

18. Zu � 6 Abs. 4

19. Zu � 7 Satz 1

20. Zu � 8

21. Zu � 9 Abs. 3 Satz 2 - neu -

22. Zu � 9 Abs. 3 Satz 2

23. Zu � 9 Abs. 3 Satz 7

24. Zu � 9 Abs. 3 Satz 7

25. Zu � 9 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis 6

26. Zu � 9 Abs. 5 Satz 4 - neu -

27. Zu � 9 Abs. 6 Satz 2, Abs. 7 Satz 3, Abs. 8 Satz 2, � 10 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 4

28. Zu � 9 Abs. 6 Satz 3 und Abs. 7 Satz 4

29. Zu � 9 Abs. 7 Satz 2 und

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

30. Zu � 9 Abs. 9 - neu -

31. Zu � 11 Abs. 2 Satz 4 - neu -, Abs. 3 Satz 1, 2, 4 bis 6 und Abs. 3a - neu -

32. Zu � 11 Abs. 3 Satz 5 - neu -

33. Zu � 12 Abs. 3

34. Zu � 14 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1

35. Zu � 14 Abs. 5 Satz 6

36. Zu � 14 Abs. 10 Satz 2 - neu -

37. Zu � 15 Abs. 2 Satz 2

38. Zu � 24 Abs. 2

39. Zu � 24 Abs. 5

40. Zu Anhang III Nr. 1 Satz 1 Buchstabe m und Satz 3 - neu - bis 5 - neu -

41. Zu Anhang III Nr. 1 Satz 1 Buchstabe m

42. Zu Anhang III Nr. 5

43. Zu Anhang III Nr. 7