"Substitutionsprinzip"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Oktober 2007 zu einer thematischen Strategie zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden (2007/2006(INI))
  
  

... Substitutionsprinzip

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... " (Substitutionsprinzip) zum Ansatz gebracht werden. Da für manche Abfallströme anstelle eines Recyclings die energetische Verwertung oder auch die Deponierung die unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten vorzuziehenden Lösungen darstellen, sind auch diese Optionen in den Überlegungen zu berücksichtigen. Die gegebene Gleichwertigkeit der stofflichen und energetischen Verwertung in Abhängigkeit der ganzheitlichen Bewertung des stofflichen Nutzens sollte zum Ausdruck gebracht werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle KOM (2005) 667 endg.; Ratsdok. 5050/06
  
  

... 19. Der Bundesrat vertritt die Auffassung, dass die in Artikel 6 Abs. 2 gewählte Formulierung zu restriktiv ist und hierbei die Verwertung von Abfällen in industriellen Anlagen und Prozessen nicht ausreichend berücksichtigt wird. Durch die gewählte Formulierung würde in Zusammenhang mit den Anhängen I und II beispielsweise Abfall, der kein Siedlungsabfall ist, faktisch der Weg zur energetischen Verwertung versperrt. Dies widerspräche der gegebenen Gleichwertigkeit der stofflichen und energetischen Verwertung in Abhängigkeit von der ganzheitlichen Bewertung des stofflichen Nutzens und dem von der Kommission angestrebten Substitutionsprinzip.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden KOM (2006) 373 endg. Ratsdok. 11896/06
  
  

... /EWG vorschlagen, um unter anderem zwei der fünf Ziele der thematischen Strategie über eine nachhaltige Nutzung von Pestiziden zu verwirklichen: Die Bestimmungen über amtliche Kontrollen der Einhaltung aller an die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln geknüpften Bedingungen auf Markt- und Verwenderebene werden verstärkt, und die vergleichende Bewertung und die Anwendung des Substitutionsprinzips werden für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zur Auflage gemacht.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... " (Substitutionsprinzip) zum Ansatz gebracht werden. Da für manche Abfallströme anstelle eines Recyclings die energetische Verwertung oder auch die Deponierung die unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten vorzuziehenden Lösungen darstellen, sind auch diese Optionen in den Überlegungen zu berücksichtigen. Die gegebene Gleichwertigkeit der stofflichen und energetischen Verwertung in Abhängigkeit der ganzheitlichen Bewertung des stofflichen Nutzens sollte zum Ausdruck gebracht werden.