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"Telekommunikations- und Internetbranche"


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Drucksache 723/05

... Vertreter der europäischen Dachverbände der Telekommunikations- und Internetbranche sowie einzelne in der elektronischen Kommunikation tätige Unternehmen erklärten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden, gaben aber zu bedenken, dass lange Vorratsspeicherungszeiten erhebliche Kosten verursachen würden und eine Datensicherung ausreichen würde. Davon abgesehen plädierten sie für eine Speicherungsfrist von maximal sechs Monaten, da ein Großteil der von den Strafverfolgungsbehörden angeforderten Daten ohnehin nicht älter als sechs Monate sei, und forderten ein Ausgleich für die anfallenden Zusatzkosten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 723/05




1. Hintergrund

2. Anhörung Interessierter Kreise und Wirkungsanalyse

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ERGÄNZENDE Informationen

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Vorratsspeicherungspflicht

Artikel 4
Für die Vorratsspeicherung in Frage kommende Datenkategorien

Artikel 5
Überarbeitung des Anhangs

Artikel 6
Ausschuss

Artikel 7
Speicherungsfristen

Artikel 8
Anforderungen an die Vorratsdatenspeicherung

Artikel 9
Statistik

Artikel 10
Kosten

Artikel 11
Änderung der Richtlinie 2002/58/EG

Artikel 12
Bewertung

Artikel 13
Umsetzung

Artikel 14
Inkrafttreten

Artikel 15
Adressaten

Anhang


 
 
 


Suchbeispiele:


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