A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Tierzuchtgesetz - (TierZG)
4 Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Anerkennung von Zuchtverbänden und Zuchtunternehmen, Genehmigung von Zuchtprogrammen, Leistungsprüfungen und Zuchtwertschätzungen
§ 3
Zuständige Behörden
§ 4
Anerkennung von Zuchtverbänden und Zuchtunternehmen
§ 5
Genehmigung von Zuchtprogrammen
§ 6
Zuchtprogramme aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union
§ 7
Befristung der Anerkennung und Genehmigung, besondere Regelungen
§ 8
Datenweitergabe für Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung
§ 9
Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 3
Erhaltung der genetischen Vielfalt
§ 10
Monitoring
§ 11
Verordnungsermächtigungen
§ 12
Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 13
Eintragungsbestätigung für Vorbuchtiere, Tierzuchtbescheinigung
§ 14
Abgabe von Samen
§ 15
Verwendung des Samens
§ 16
Abgabe von Eizellen und Embryonen
§ 17
Verwendung von Embryonen
§ 18
Besamungsstationen, Embryo-Entnahme oder -Erzeugungseinheiten
§ 19
Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 5
Innergemeinschaftliches Verbringen, Einfuhr, Ausfuhr
§ 20
Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 6
Überwachung, Zuständigkeiten, Außenverkehr, Bußgeldvorschriften
§ 21
Zuständigkeit, gegenseitige Information, Außenverkehr, Verordnungsermächtigung
§ 22
Aufgabe und Maßnahmen der zuständigen Behörden, Verordnungsermächtigungen
§ 23
Bußgeldvorschriften
§ 24
Einziehung
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
§ 25
Rechtsverordnungen in besonderen Fällen
§ 26
Übergangsvorschriften
§ 27
Befreiung vom Preisbindungsverbot nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
§ 28
Verordnungsermächtigungen zur Aufhebung von Rechtsvorschriften und zur Anpassung an das Unionsrecht
§ 29
Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 30
Außerkrafttreten
Artikel 2
Änderung des Rinderregistrierungsdurchführungsgesetzes
Artikel 3
Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen keine IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
4.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
4.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
4.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluierung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
Zu § 1
Zu § 2
Zu Abschnitt 2 Anerkennung von Zuchtverbänden und Zuchtunternehmen, Genehmigung von Zuchtprogrammen, Leistungsprüfungen und Zuchtwertschätzung
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu Abschnitt 3 Erhaltung der genetischen Vielfalt
Zu § 10
Zu § 11
Zu Nummer 1
Zu § 12
Zu Abschnitt 4 Anbieten, Abgabe und Verwendung von Vorbuchtieren, Samen, Eizellen und Embryonen
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu Abschnitt 5 Innergemeinschaftliches Verbringen, Einfuhr, Ausfuhr
Zu § 20
Zu Abschnitt 6 Überwachung, Zuständigkeiten, Außenverkehr, Bußgeldvorschriften
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu Abschnitt 7 Schlussvorschriften
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 4362, BMEL: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Tierzuchtrechts
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen
II.1. Erfüllungsaufwand
5 Wirtschaft
Verwaltung der Länder
II.2. Weitere Kosten
II.3. Umsetzung von EU-Recht
III. Ergebnis