A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Schutzma�regeln bei gehaltenen V�geln
Unterabschnitt 1
Allgemeine Schutzma�regeln
� 2
Anzeige, Register und Aufzeichnungen
� 3
F�tterung und Tr�nkung
� 4
Fr�herkennung
� 5
Schutzkleidung
� 6
Weitere allgemeine Schutzma�regeln
� 7
Gefl�gelausstellungen und Gefl�gelm�rkte
� 8
Schutzimpfungen und Heilversuche
� 9
Durchf�hrung der Schutzimpfung
� 10
Untersuchungen im Falle der Schutzimpfung
� 11
Ma�regeln f�r das Verbringen geimpfter V�gel
� 12
Ma�regeln bei Feststellung von Gefl�gelpest oder niedrigpathogener avi�rer Influenza bei geimpften V�geln
Unterabschnitt 2
Aufstallung
� 13
Aufstallung
� 14
Weitere Untersuchungen
Unterabschnitt 3
Schutzma�regeln bei Gefl�gelpest
Teil 1
Vor amtlicher Feststellung
� 15
Verdachtsbestand
� 16
Anordnung f�r weitere Best�nde
� 17
�berwachungszone
Teil 2
Nach amtlicher Feststellung
� 18
�ffentliche Bekanntmachung
� 19
Schutzma�regeln f�r den Seuchenbestand
� 20
Schutzma�regeln in besonderen Einrichtungen
� 21
Schutzma�regeln in Bezug auf den Sperrbezirk
� 22
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung f�r gehaltene V�gel
� 23
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung f�r Bruteier und Konsumeier
� 24
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung f�r Fleisch von Gefl�gel und Federwild
� 25
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung f�r tierische Nebenprodukte
� 26
Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
� 27
Schutzma�regeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet
� 28
Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
� 29
Weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
� 30
Schutzma�regeln in Bezug auf die Kontrollzone
� 31
Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
� 32
Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
� 33
Risikobewertung
� 34
Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat
� 35
Schutzma�regeln f�r den Kontaktbestand
� 36
Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission
� 37
Ausnahmen f�r das Verbringen innerhalb des Impfgebiets
� 38
Ausnahmen f�r das Verbringen aus dem Impfgebiet
� 39
Ausnahmen f�r das Verbringen von au�erhalb des Impfgebietes
� 40
Untersuchungen im Falle der Notimpfung
� 41
Schutzma�regeln bei Feststellung der Gefl�gelpest bei notgeimpften V�geln
� 42
Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge
Unterabschnitt 4
Schutzma�regeln in Schlachtst�tten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen
� 43
Schutzma�regeln
Unterabschnitt 5
Aufhebung, Wiederbelegung
� 44
Aufhebung der Schutzma�regeln
� 45
Wiederbelegung
Unterabschnitt 6
Schutzma�regeln bei niedrigpathogener avi�rer Influenza
� 46
Schutzma�regeln f�r den Bestand
� 47
Schutzma�regeln in besonderen Einrichtungen
� 48
Schutzma�regeln in Bezug auf das Sperrgebiet
� 49
Ausnahmen von der Sperrgebietsregelung
� 50
Schutzma�regeln f�r weitere Best�nde
� 51
Notimpfung
� 52
Aufhebung der Schutzma�regeln
� 53
Wiederbelegung
Abschnitt 3
Schutzma�regeln bei Wildv�geln
Unterabschnitt 1
Allgemeine Schutzma�regeln
� 54
Fr�herkennung
Teil 1
Vor amtlicher Feststellung
� 55
Verdacht auf Gefl�gelpest, Gefl�gelpest
Teil 2
Nach amtlicher Feststellung
� 56
Schutzma�regeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
� 57
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung f�r gehaltene V�gel und Bruteier
� 58
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung f�r Fleisch
� 59
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung f�r tierische Nebenprodukte
� 60
Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
� 61
Risikobewertung
� 62
Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat
� 63
Aufhebung der Schutzma�regeln
Abschnitt 4
Schlussvorschriften
� 64
Ordnungswidrigkeiten
� 65
Weitergehende Ma�nahmen
� 66
�bergangsvorschriften
� 67
Aufheben bundesrechtlicher Vorschriften
� 68
Inkrafttreten
Anlage 1
(zu � 8 Abs. 3, � 10 Abs. 3, � 11 Abs. 1, � 15 Abs. 5, � 20 Abs. 1, � 21 Abs. 3, � 47 Abs. 1, � 48 Abs. 2) Liste der gehaltenen V�gel seltener Rassen
1. Gro�e H�hner
2. Puten
3. G�nse
4. Enten
Anlage 2
( zu � 7 Abs. 2, � 13 Abs. 5)
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu � 31
Zu � 32
Zu � 33
Zu � 34
Zu � 35
Zu � 36
Zu � 37
Zu � 38
Zu � 39
Zu � 40
Zu � 41
Zu � 42
Zu � 43
Zu � 44
Zu � 45
Zu � 46
Zu � 47
Zu � 48
Zu � 49
Zu � 50
Zu � 51
Zu � 52
Zu � 53
Zu � 54
Zu � 55
Zu � 56
Zu � 57
Zu � 58
Zu � 59
Zu � 60
Zu � 61
Zu � 62
Zu � 63
Zu � 64
Zu � 65
Zu � 66
Zu � 67
Zu � 68
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf der Verordnung zum Schutz gegen die Gefl�gelpest