Begr�ndung
1. Inhalt des Vorschlags
2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung
4 Methodik
4 Folgenabsch�tzung
Positive Auswirkungen
Negative Auswirkungen
3. rechtliche Elemente des Vorschlags
4. finanzielle Auswirkungen
5. weitere Informationen
Vorschlag
Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich und Definitionen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Geltungsbereich
Artikel 3
Definitionen
Kapitel II
Aquakulturanlagen und zugelassene Verarbeitungsbetriebe
Artikel 4
Zulassung von Aquakulturanlagen und Verarbeitungsbetrieben
Artikel 5
Zulassungsbedingungen
Artikel 6
Betriebsregister
Artikel 7
�berwachung
Artikel 8
Buchf�hrung
Artikel 9
Gute Hygienepraxis
Artikel 10
Tiergesundheits�berwachung
Kapitel III
Tiergesundheitsvorschriften f�r das Inverkehrbringen von Tieren aus Aquakultur und ihren Erzeugnissen
Artikel 11
Geltungsbereich
Artikel 12
Allgemeine Vorschriften f�r das Inverkehrbringen von Tieren aus Aquakultur
Artikel 13
Seuchenverh�tung im Rahmen von Bef�rderungen
Artikel 14
Herkunftssicherung und Bescheinigung
Artikel 15
Allgemeine Vorschriften f�r das Inverkehrbringen von Tieren aus Aquakultur f�r die Zucht
Artikel 16
Bewegung von Tieren empf�nglicher Arten aus Aquakulturanlagen in seuchenfreie Gebiete
Artikel 17
Bewegung von Tieren nicht empf�nglicher Arten aus Aquakulturanlagen in seuchenfreie Gebiete
Artikel 18
Tiere und Erzeugnisse aus Aquakultur, die zur Weiterverarbeitung vor dem Verzehr in den Verkehr gebracht werden
Artikel 19
Tiere und Erzeugnisse aus Aquakultur, die ohne Weiterverarbeitung zum Verzehr in den Verkehr gebracht werden
Artikel 20
Aussetzung wild lebender Wassertiere in f�r seuchenfrei erkl�rten Mitgliedstaaten, Zonen
Artikel 21
Inverkehrbringen von Wassertieren von Zierarten
Kapitel IV
Einfuhr von Tieren aus Aquakultur und ihren Erzeugnissen aus Drittl�ndern
Artikel 22
Allgemeine Vorschriften f�r die Einfuhr von Tieren aus Aquakultur und ihren Erzeugnissen aus Drittl�ndern
Artikel 23
Liste von Drittl�ndern und Teilen von Drittl�ndern, aus denen die Einfuhr von Tieren und Erzeugnissen aus Aquakultur zugelassen ist
Artikel 24
Dokumente
Artikel 25
Durchf�hrungsvorschriften
Kapitel V
Mitteilung und Mindestvorschriften f�r die Bek�mpfung von Wassertierkrankheiten
Artikel 26
Innerstaatliche Seuchenmitteilung
Artikel 27
Mitteilung an andere Mitgliedstaaten, die Kommission und die EFTA-L�nder
Artikel 28
Erste Bek�mpfungsma�nahmen
Artikel 29
Epidemiologische Untersuchungen
Artikel 30
Aufhebungen von Beschr�nkungen
Artikel 31
Einf�hrungsvorschrift
Artikel 32
Allgemeine Ma�nahmen
Artikel 33
Ernte und Weiterverarbeitung
Artikel 34
Entfernung und unsch�dliche Beseitigung
Artikel 35
Stilllegung
Artikel 36
Schutz von Wassertieren
Artikel 37
Aufhebung von Ma�nahmen
Artikel 38
Allgemeine Vorschriften
Artikel 39
Sperrma�nahmen
Artikel 40
Bek�mpfung von Krankheiten im Sinne von Anhang III Teil II bei frei lebenden Wassertieren
Artikel 41
Neu auftretende Krankheiten
Artikel 42
Verfahren f�r die Festlegung von Ad-hoc-Ma�nahmen zur Bek�mpfung von Krankheiten im Sinne von Anhang III Teil II
Artikel 43
Einzelstaatliche Vorschriften zur Begrenzung der Auswirkungen von nicht in Anhang III Teil II aufgelisteten Krankheit
Kapitel VI
Bek�mpfungsprogramme und Impfung
Artikel 44
Erstellung und Genehmigung von Bek�mpfungs- und Tilgungsprogramme
Artikel 45
Inhalt der Programme
Artikel 46
Laufzeit von Programmen
Artikel 47
Krisenpl�ne f�r neu auftretende und exotische Krankheiten
Artikel 48
Impfung
Kapitel VII
Seuchenfreiheitsstatus
Artikel 49
Seuchenfreie Mitgliedstaaten
Artikel 50
Seuchenfreie Zonen oder Kompartimente
Artikel 51
Listen seuchenfreier Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimente
Artikel 52
Erhaltung des Seuchenfreiheitsstatus
Artikel 53
Aussetzung und Wiederherstellung des Seuchenfreiheitsstatus
Kapitel VIII
Zust�ndige Beh�rden und Laboratorien
Artikel 54
Allgemeine Verpflichtungen
Artikel 55
Gemeinschaftliche Referenzlaboratorien
Artikel 56
Nationale Referenzlaboratorien
Artikel 57
Diagnosestellung und Diagnosemethoden
Kapitel IX
Kontrollen, elektronische Daten�bermittlung und Sanktionen
Artikel 58
Kontrollen und Buchpr�fungen der Gemeinschaft
Artikel 59
Elektronische Daten�bermittlung
Artikel 60
Sanktionen
Kapitel X
�nderungen, Durchf�hrungsvorschriften und Ausschussverfahren
Artikel 61
�nderungen und Durchf�hrungsvorschriften
Artikel 62
Ausschussverfahren
Kapitel XI
�bergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 63
Aufhebung
Artikel 64
�bergangsvorschriften
Artikel 65
Umsetzung
Artikel 66
Inkrafttreten
Artikel 67
Adressaten
Anhang I
Definitionen
Anhang II
Verbindliche Eintr�ge im amtlichen Register f�r Aquakulturanlagen und zugelassene Verarbeitungsbetriebe
Teil I
zugelassene Aquakulturanlagen
Teil II
zugelassene Verarbeitungsbetriebe
Anhang III
Liste der Krankheiten
Teil I
Kriterien f�r die Auflistung von Krankheiten
A. F�r exotische Krankheiten m�ssen die Kriterien gem�� Nummer 1 sowie Nummer 2 oder 3 erf�llt sein.
B. F�r nicht exotische Krankheiten sollten die Kriterien gem�� den Nummern 1, 4, 5, 6, 7, sowie 2 oder 3 erf�llt sein.
Teil II
Liste der Krankheiten
Anhang IV
�berwachung und Kontrolle von Zuchtbetrieben und Weichtierzuchtgebieten
2 Risikoniveau
Hochgef�hrdete Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete sind Betriebe oder Gebiete,
Durchschnittlich gef�hrdet sind Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete,
Gering gef�hrdet sind Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete,
Arten der Gesundheits�berwachung
Aktive �berwachung bedeutet:
Gezielte �berwachung bedeutet:
Anhang V
Bedingungen f�r die Erkl�rung der Seuchenfreiheit eines Mitgliedstaats, einer Zone oder eines Kompartiments
Teil I
seuchenfreie Mitgliedstaaten
1. Erkl�rung der Seuchenfreiheit aus historischen Gr�nden
1.1. Mitgliedstaaten, in denen empf�ngliche Arten gehalten werden, in denen jedoch seit mindestens 25 Jahren vom Tag des Inkrafttretens dieser Richtlinie an gerechnet und trotz Vorliegens von Bedingungen, die den klinischen Verlauf von Krankheiten beg�nstigen, keine Krankheiten festgestellt wurden, k�nnen als seuchenfrei angesehen werden, sofern folgende Bedingungen gegeben sind:
1.2. Grundlegende Seuchenbek�mpfungsma�nahmen im Sinne von Nummer 1.1 Buchstabe a umfassen mindestens Folgendes:
1.3. Das Fr�hwarnsystem gem�� Nummer 1.2 Buchstabe b muss zumindest Folgendes gew�hrleisten:
2. Erkl�rung der Seuchenfreiheit auf der Grundlage der gezielten �berwachung
Teil II
seuchenfreie Zonen BZW. KOMPARTIMENTE
1. Zonen
2. Aus mehreren Zuchtbetrieben oder Weichtierzuchtgebieten bestehende Kompartimente, deren Seuchenstatus vom Seuchenstatus angrenzender nat�rlicher Gew�sser abh�ngt
3. Aus mehreren einzelnen Zuchtbetrieben bestehende Kompartimente, deren Seuchenstatus vom Seuchenstatus angrenzender nat�rlicher Gew�sser abh�ngt
4. Sondervorschriften f�r einzelne Zuchtbetriebe, die ihre Zuchtt�tigkeit aufnehmen bzw. wieder aufnehmen
Anhang VI
Funktionen und Aufgaben von Laboratorien
Teil I
gemeinschaftliche Referenzlaboratorien
Teil II
nationale Referenzlaboratorien
Teil III
Laboratorien IN anderen Mitgliedstaaten
Anhang VII
Kriterien und Bedingungen f�r die Erstellung von Krisenpl�nen
Anhang VIII
Entsprechungstabelle
Begr�ndung
1. Hintergrund
� Gr�nde f�r den Vorschlag und Ziele
� Allgemeiner Kontext
� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen
2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung
� Konsultation von Interessengruppen
� Folgenabsch�tzung
3. Rechtliche Elemente des Vorschlags
� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen
� Rechtsgrundlage
� Subsidiarit�tsprinzip
� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit
� Wahl der Rechtsinstrumente
4. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag
Artikel 1
1. Dem Artikel 3 Absatz 1 werden folgende Gedankenstriche angef�gt:
2. Es wird folgender Artikel 3b eingef�gt:
3. Artikel 5 Absatz 2 erh�lt folgende Fassung:
4. Dem Artikel 24 wird folgender Absatz angef�gt:
5. Dem Anhang werden folgende Gedankenstriche angef�gt:
Artikel 2
Artikel 3