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"Tiergesundheitsindustrie"


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Drucksache 271/07

... Falls die bestehenden Rechtsvorschriften nicht ge�ndert werden, ist damit zu rechnen, dass noch weniger Tierarzneimittel verf�gbar sein werden, was sich wiederum negativ auf die menschliche Gesundheit sowie auf die Tiergesundheit und den Tierschutz auswirkt. �berdies w�rden sich die nachteiligen Auswirkungen auf die Tiergesundheitsindustrie und die Nahrungsmittelindustrie im Laufe der Zeit verst�rken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 271/07




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele

Allgemeiner Kontext

Auf diesem Gebiet bestehende Rechtsvorschriften

2. Konsultation von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Konsultation von interessierten Kreisen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Neufassung

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Titel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Titel II
R�ckstandsh�chstmengen

Kapitel 1
Risikobewertung und Risikomanagement

Abschnitt 1
Pharmakologisch wirksame Stoffe, die zur Verwendung in Tierarzneimitteln bestimmt sind

Artikel 3
Antrag auf ein Gutachten der Agentur

Artikel 4
Gutachten der Agentur

Artikel 5
Extrapolation

Artikel 6
Wissenschaftliche Risikobewertung

Artikel 7
Empfehlungen f�r das Risikomanagement

Artikel 8
Antr�ge und Verfahren

Abschnitt 2
Pharmakologisch wirksame Stoffe, die nicht f�r die Verwendung in Tierarzneimitteln bestimmt sind

Artikel 9
Von der Kommission oder den Mitgliedstaaten angefordertes Gutachten der Agentur

Abschnitt 3
Gemeinsame Bestimmungen

Artikel 10
�berpr�fung eines Gutachtens

Artikel 11
Ver�ffentlichung von Gutachten

Artikel 12
Durchf�hrungsma�nahmen

Kapitel II
Einstufung

Artikel 13
Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe

Artikel 14
Verfahren

Artikel 15
Analyseverfahren

Artikel 16
Einfuhr und Inverkehrbringen von Nahrungsmitteln

Titel III
Referenzwerte f�r Massnahmen

Artikel 17
Festlegung und �berpr�fung

Artikel 18
Methoden zur Festlegung von Referenzwerten f�r Ma�nahmen

Artikel 19
Beitrag der Gemeinschaft zu den Aktivit�ten zugunsten der Referenzwerte f�r Ma�nahmen

Titel IV
Schlussbestimmungen

Artikel 20
St�ndiger Ausschuss f�r Tierarzneimittel

Artikel 21
St�ndiger Ausschuss f�r die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

Artikel 22
Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gem�� Verordnung (EWG) Nr. 2377/90

Artikel 23
Aufhebung

Artikel 24
Inkrafttreten

Finanzbogen

1. Haushaltslinie n Nummer und Bezeichnung

2. Allgemeine Zahlenangaben

2.1. Gesamtmittelausstattung der Ma�nahme Teil B : 0 Mio. € VE

2.2. Geltungsdauer

2.3. Mehrj�hrige Gesamtvoraussch�tzung der Ausgaben

2.4. Vereinbarkeit mit der Finanzplanung und der Finanziellen Vorausschau

2.5. Finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen

3. Haushaltstechnische Merkmale

4. Rechtsgrundlage

5. Beschreibung und Begr�ndung

5.1. Notwendigkeit einer Ma�nahme der Gemeinschaft

5.2. Geplante Einzelma�nahmen und Modalit�ten der Intervention zulasten des Gemeinschaftshaushalts

5.3. Durchf�hrungsmodalit�ten

6. Finanzielle Auswirkungen

7. Auswirkungen auf Personal- und Verwaltungsausgaben

8. Begleitung und Bewertung

8.1. �berwachung

8.2. Modalit�ten und Periodizit�t der vorgesehenen Bewertung

9. Betrugsbek�mpfungsmassnahmen


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.