"Tiergesundheitsvorschriften"

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Rechtlicher Hintergrund

2. Konsultation der Beteiligten

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

3.5. Wahl des Rechtsakts

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Erg�nzende Informationen

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Definitionen

Artikel 4
Allgemeine Verpflichtungen

Kapitel II
Bedingungen f�r die Verbringung von Heimtieren zu Anderen als Handelszwecken aus einem Mitgliedstaat in einen Anderen

Artikel 5
Bedingungen f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I Teil A aufgef�hrten Arten zu anderen als Handelszwecken

Artikel 6
Ausnahme von der Bedingung der Tollwutimpfung f�r junge Heimtiere der in Anhang I Teil A aufgef�hrten Arten

Artikel 7
Ausnahme von der Bedingung der Tollwutimpfung f�r Heimtiere der in Anhang I Teil A aufgef�hrten Arten

Artikel 8
Liste der Mitgliedstaaten oder der Teile des Hoheitsgebiets von Mitgliedstaaten, die gem�� delegierten Rechtsakten nach Artikel 7 Absatz 1 einzustufen sind

Artikel 9
Bedingungen f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I Teil B genannten Arten zu anderen als Handelszwecken

Kapitel III
Bedingungen f�r die Verbringung von Heimtieren zu Anderen als Handelszwecken aus einem Drittland oder Gebiet in die Mitgliedstaaten

Artikel 10
Bedingungen f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I Teil A aufgef�hrten Arten zu anderen als Handelszwecken

Artikel 11
Ausnahme von der Bedingung zur Tollwutimpfung f�r junge Heimtiere der in Anhang I Teil A aufgef�hrten Arten

Artikel 12
Ausnahme von der Bedingung des Tests zur Titrierung von Antik�rpern f�r Heimtiere der in Anhang I Teil A aufgef�hrten Arten

Artikel 13
Erstellung einer Liste von Drittl�ndern oder Gebieten f�r die Zwecke des Artikels 12

Artikel 14
Bedingungen f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I Teil B aufgef�hrten Arten zu anderen als Handelszwecken

Artikel 15
Ausnahme von den Bedingungen f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I aufgef�hrten Arten zu anderen als Handelszwecken zwischen bestimmten L�ndern

Kapitel IV
Kennzeichnung Vorbeugende Gesundheitsmassnahmen

Abschnitt 1
Kennzeichnung

Artikel 16
Kennzeichnung von Heimtieren

Artikel 17
F�r die Implantierung von Transpondern bei Heimtieren erforderliche Qualifikationen

Abschnitt 2
Gesundheitsmassnahmen zur Vorbeugung vor Anderen Seuchen oder Infektionen als Tollwut

Artikel 18
Vorbeugende Gesundheitsma�nahmen und Bedingungen f�r ihre Anwendung

Artikel 19
Liste der in delegierten Rechtsakten nach Artikel 18 Absatz 1 eingestuften Mitgliedstaaten oder Teile des Hoheitsgebiets von Mitgliedstaaten

Kapitel V
Ausweise

Abschnitt 1
Ausweise f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I TEIL A Aufgef�hrten Arten zu Anderen als Handelszwecken aus einem Mitgliedstaat in einen Anderen

Artikel 20
Ausstellung des Ausweises

Artikel 21
Vorgeschriebene Angaben des Ausweises

Artikel 22
Format des Ausweises

Artikel 23
Ausnahme vom vorgeschriebenen Format des Ausweises gem�� Artikel 22 Absatz 1

Abschnitt 2
Ausweise f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I TEIL A Aufgef�hrten Arten zu Anderen als Handelszwecken aus einem Drittland oder Gebiet in die Mitgliedstaaten

Artikel 24
Ausstellung des Ausweises

Artikel 25
Vorgeschriebene Angaben des Ausweises

Artikel 26
Format des Ausweises

Artikel 27
Ausnahme vom vorgeschriebenen Format des Ausweises

Abschnitt 3
Ausweise f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I TEIL B genannten Arten zu Anderen als Handelszwecken aus einem Mitgliedstaat in einen Anderen

Artikel 28
Ausstellung des Ausweises

Artikel 29
Vorgeschriebene Angaben des Ausweises

Artikel 30
Format des Ausweises

Abschnitt 4
Ausweise f�r die Verbringung von Heimtieren der in Anhang I TEIL B genannten Arten zu Anderen als Handelszwecken aus einem Drittland oder Gebiet in die Mitgliedstaaten

Artikel 31
Ausstellung des Ausweises

Artikel 32
Vorgeschriebene Angaben des Ausweises

Artikel 33
Format des Ausweises

Kapitel VI
Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 1
ausnahme f�r die direkte Verbringung von Heimtieren zu Anderen als Handelszwecken in die Mitgliedstaaten

Artikel 34
Ausnahme von den Bedingungen der Artikel 5, 9, 10 und 14

Abschnitt 2
Allgemeine Bedingungen f�r die Einhaltung der Vorschriften

Artikel 35
Vorgeschriebene Dokumenten-, N�mlichkeits- und physische Kontrollen bei der Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken aus einem Mitgliedstaat in einen anderen oder aus einem Drittland oder Gebiet in die Mitgliedstaaten gem�� Artikel 13 Absatz 1

Artikel 36
Vorgeschriebene Dokumenten-, N�mlichkeits- und physische Kontrollen bei der Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken aus einem Drittland oder Gebiet in die Mitgliedstaaten

Artikel 37
Verfahren bei Nicht -Einhaltung der Vorschriften laut den Kontrollen gem�� den Artikeln 35 und 36

Artikel 38
Schutzma�nahmen

Artikel 39
Informationspflichten

Abschnitt 3
Verfahrensrechtliche Bestimmungen

Artikel 40
Geltungsbereich delegierter Rechtsakte

Artikel 41
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 42
Dringlichkeitsverfahren

Artikel 43
Ausschussverfahren

Artikel 44
Sanktionen

Kapitel VII
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 45
Aufhebung

Artikel 46
�bergangsma�nahmen f�r Ausweise

Artikel 47
Inkrafttreten und Geltungsdauer

Anhang I
Heimtierarten

TEIL A

TEIL B

Anhang II
Liste der Mitgliedstaaten gem�� Artikel 3 Buchstabe f

Anhang III
Technische Anforderungen an Transponder

Anhang IV
G�ltigkeitsvorschriften f�r Tollwutimpfungen

Anhang V
G�ltigkeitsvorschriften f�r den Test zur Titrierung von Tollwutantik�rpern

Anhang VI
Entsprechungstabelle [gem�� Artikel 45 Absatz 2]

1. Einleitung

2. eine neue Grundlage f�r die Biodiversit�tspolitik der EU

2.1. Ein doppeltes Handlungsmandat

2.2. Wertbestimmung unseres Naturkapitals seiner Vielfachen Vorteile

2.3. Biodiversit�tswissen als Grundlage

3. Ein Handlungsrahmen f�r das kommende Jahrzehnt

3.1. Erhaltung Wiederherstellung der Natur

Einzelziel 1

3.2. Erhaltung Verbesserung der �kosysteme ihrer Dienstleistungen

Einzelziel 2

3.3. Sicherstellung einer nachhaltigen Landwirtschaft, Forstwirtschaft Fischerei

Einzelziel 3*

Einzelziel 4

3.4. Bek�mpfung invasiver Gebietsfremder Arten

Einzelziel 5

3.5. Bew�ltigung der Globalen Biodiversit�tskrise

Einzelziel 6

3.6. Beitr�ge anderer Umweltmassnahmen Umweltinitiativen

4. Wir sitzen alle im selben Boot

4.1. Partnerschaften zum Schutz der Biodiversit�t

4.2. Mobilisierung von Mitteln zur F�rderung des Schutzes von Biodiversit�t �kosystemdienstleistungen

4.3. eine Gemeinsame Umsetzungsstrategie f�r die EU

5. Folgemassnahmen

Anhang

Einzelziel 1: Vollst�ndige Umsetzung der Vogelschutz- und der HABITAT-Richtlinie

Ma�nahme 1: Vollendung des Natura-2000-Netzes und Sicherstellung seiner ordnungsgem��en Bewirtschaftung

Ma�nahme 2: Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung f�r Natura-2000-Gebiete

Ma�nahme 3: Verst�rkung der Sensibilisierung und Einbindung von Interessentr�gern und Verbesserung der Durchsetzung

Ma�nahme 4: Verbesserung und Rationalisierung von �berwachung und Berichterstattung

Einzelziel 2: Erhaltung Wiederherstellung von �kosystemen �kosystemdienstleistungen

Ma�nahme 5: Verbesserung der Kenntnisse �ber �kosysteme und �kosystemdienstleistungen in der EU

Ma�nahme 6: Festlegung von Priorit�ten f�r die Wiederherstellung von �kosystemen und F�rderung der Nutzung gr�ner Infrastrukturen

Ma�nahme 7: Vermeidung von Nettoverlusten an Biodiversit�t und �kosystemdienstleistungen

Einzelziel 3: ERH�HUNG des Beitrags von Land- und Forstwirtschaft zur Erhaltung Verbesserung der Biodiversit�t

Ma�nahme 8: Verst�rkung der Direktzahlungen f�r �ffentliche Umweltg�ter im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU

Ma�nahme 9: Bessere Ausrichtung der l�ndlichen Entwicklung auf die Erhaltung der Biodiversit�t

Ma�nahme 10: Erhaltung der genetischen Vielfalt der europ�ischen Landwirtschaft

Ma�nahme 11: F�rderung des Schutzes und der Verbesserung der Waldbiodiversit�t durch Waldbesitzer

Ma�nahme 12: Einbeziehung von Biodiversit�tsma�nahmen in Waldbewirtschaftungspl�ne

Einzelziel 4: Sicherstellung der nachhaltigen Nutzung von Fischereiressourcen

Ma�nahme 13: Verbesserung der Bewirtschaftung befischter Best�nde

Ma�nahme 14: Eliminierung negativer Auswirkungen auf Fischbest�nde, Arten, Lebensr�ume und �kosysteme

Einzelziel 5: Bek�mpfung invasiver Gebietsfremder Arten

Ma�nahme 15: Versch�rfung der Pflanzen- und Tiergesundheitsvorschriften der EU

Ma�nahme 16: Einf�hrung eines speziellen Instruments f�r invasive gebietsfremde Arten

Einzelziel 6: Beitrag zur Vermeidung des Globalen Biodiversit�tsverlustes

Ma�nahme 17: Verringerung der indirekten Ursachen des Biodiversit�tsverlustes

Ma�nahme 18: Mobilisierung zus�tzlicher Ressourcen f�r die Erhaltung der globalen Biodiversit�t

Ma�nahme 19: �Biodiversit�tsgerechte� EU-Entwicklungszusammenarbeit

Ma�nahme 20: Regelung des Zugangs zu genetischen Ressourcen und des angemessenen und fairen Ausgleichs der Vorteile aus ihrer Nutzung

1. Was sind invasive Arten?

2. Erfordernis sofortigen Handelns auf Eu-Ebene

3. Invasive Arten in Europa und Ihre Auswirkungen

3.1. Invasive Arten in Europa

3.2. Einschleppungswege

3.3. �kologische Auswirkungen invasiver Arten

3.4. Wirtschaftliche Auswirkungen invasiver Arten

3.5. Gesundheitliche Auswirkungen invasiver Arten

3.6. IA-bezogene Kosten

4. Von Einschleppung bis Einb�rgerung und Verbreitung

5. Strategien f�r den Umgang mit invasiven Arten

5.1. Der hierarchische Dreistufenansatz

5.2. Vorhandene Instrumente f�r den Umgang mit invasiven Arten in Europa

6. Politische Optionen

7. Horizontale Fragen

8. Schlussfolgerung

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Vereinbarkeit mit anderen Politiken und Zielen der Union

2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung

� Konsultation von Interessengruppen

Konsultationsmethoden, wichtigste Zielsektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit und Wahl der Instrumente

� Wahl der Instrumente

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Zus�tzliche Informationen

� Vereinfachung

� Aufhebung geltender Vorschriften

� �berpr�fung/�berarbeitung/Verfallsklausel

� Neufassung

� Entsprechungstabelle

� Europ�ischer Wirtschaftsraum EWR

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Verbote

Artikel 4
Bedingungen f�r das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Durchfuhr und die Ausfuhr

Artikel 5
Ausnahmen

Artikel 6
Bescheinigungen

Artikel 7
Etikettierung und Kennzeichnung

Artikel 8
�nderung der Anh�nge

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
Sanktionen und Durchsetzung

Artikel 11
Berichte

Artikel 12
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Anhang I
Arten von Flossenf��ern gem�� Artikel 2

Anhang II
Kriterien f�r die Bewertung der Angemessenheit der geltenden Rechtsvorschriften und anderen Anforderungen gem�� Artikel 5 Absatz 2

1. Tierschutzprinzipien:

2. Jagdger�te:

3. �berpr�fung des sicheren Bewusstseinsverlusts und des eingetretenen Todes durch angemessene �berwachungsmethoden:

4. Ausbluten erschossener oder bet�ubter Tiere:

5. Jagdbedingungen:

6. Ausbildung von Robbenj�gern:

7. Unabh�ngige Kontrolle:

8. M�glichkeit der Kontrolle durch Dritte:

9. Berichtspflichten:

10. Sanktionen und Einhaltung:

Begr�ndung

1. Begr�ndung und Ziele des Vorschlags

1.1. Allgemeiner Hintergrund des Vorschlags �ber Mehrjahresprogramme zur Tilgung, Bek�mpfung und �berwachung von Tierseuchen und Zoonosen

1.2. Allgemeiner Hintergrund des Vorschlags f�r ein integriertes EDV-System f�r das Veterin�rwesen TRACES

1.3. Allgemeiner Hintergrund des Vorschlags f�r eine Informationspolitik im Bereich der Tiergesundheit

2. Koh�renz mit anderen Politiken

3. Begr�ndung und erwartete Ergebnisse

3.1. Erwartete Ergebnisse des Vorschlags f�r Mehrjahresprogramme

3.2. Erwartete Ergebnisse des Vorschlags f�r ein integriertes EDV-System f�r das Veterin�rwesen TRACES

3.3. Erwartete Ergebnisse des Vorschlags f�r eine Informationspolitik im Bereich der Tiergesundheit und der Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs

4. Anh�rung von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung

4.1. Anh�rung von Interessengruppen

4.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4.3. Folgenabsch�tzung

5. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

5.1. Rechtsgrundlage

5.2. Subsidiarit�tsprinzip und Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

5.3. Wahl der Instrumente

6. Finanzielle Auswirkungen

6.1. Finanzielle Auswirkungen des Vorschlags f�r Mehrjahresprogramme zur Tilgung, Bek�mpfung und �berwachung von Tierseuchen und Zoonosen

6.2. Finanzielle Auswirkungen des TRACES-Vorschlags

6.3. Finanzielle Auswirkungen des Vorschlags f�r eine Informationspolitik im Bereich der Tiergesundheit und der Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs

7. Zus�tzliche Informationen

7.1. Aufhebung geltender Vorschriften

7.2. Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Der Rat der Europ�ischen Union -

HAT folgende Entscheidung erlassen:

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Tierseuchen und Zoonosen

Finanzbogen

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele

� Allgemeiner Hintergrund

� Im Bereich des Vorschlags bereits existierende Rechtsvorschriften

� Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung Interessierter Parteien und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung interessierter Parteien

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

4. BUDGET�RE Auswirkungen

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich und Definitionen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Allgemeine Verpflichtungen der Mitgliedstaaten

Artikel 4
Ma�nahmen zur Vermeidung negativer Auswirkungen

Artikel 5
Entscheidungsfindung und Beratungsgremien

Kapitel III
Genehmigung

Artikel 6
Genehmigung

Artikel 7
Art der beantragten Verbringung

Artikel 8
Routinem��ige Verbringungen

Artikel 9
Nicht routinem��ige Verbringungen

Artikel 10
Entscheidungsfrist

Artikel 11
Verbringungen mit Auswirkungen auf andere Mitgliedstaaten

Artikel 12
Entzug einer Genehmigung

Kapitel IV
Bedingungen f�r die Einf�hrung nach Erteilung einer Genehmigung

Artikel 13
Einhaltung anderer Gemeinschaftsvorschriften

Artikel 14
Einsetzen in Aquakulturanlagen - routinem��ige Einf�hrung

Artikel 15
Einsetzen in Aquakulturanlagen - nicht routinem��ige Einf�hrung

Artikel 16
Pilotphase vor dem Einsetzen in offene Aquakulturanlagen

Artikel 17
Krisenpl�ne

Artikel 18
�berwachung

Kapitel V
Bedingungen f�r die Umsiedlung nach Erteilung einer Genehmigung

Artikel 19
Einhaltung anderer Gemeinschaftsvorschriften

Artikel 20
Nicht routinem��ige Umsiedlung

Artikel 21
Quarant�ne

Artikel 22
�berwachung nach der Umsiedlung

Kapitel VI
Registerf�hrung

Artikel 23
Registerf�hrung

Kapitel VII
Schlussbestimmungen

Artikel 24
Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 25
Inkrafttreten

Anhang I
Antrag

A Zusammenfassung

B Einleitung

C Angaben zum Lebenszyklus der einzuf�hrenden Art - f�r jedes einzelne Lebensstadium

D Wechselwirkung mit heimischen Arten

E Aufnahmemilieu und angrenzende Gew�sser

F �berwachung

G Bewirtschaftungsplan

H Gesch�ftsdaten

I Bibliografie

Anhang II
Verfahrensschritte und Mindestkriterien f�r die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Teil 1
Bewertung des �kologischen und genetischen Risikos

Teil 2
Bewertung von Nichtzielarten

Schritt 1: Wahrscheinlichkeit der Einf�hrung und Ausbreitung von Nichtzielarten �ber die Grenzen des vorgesehenen Einf�hrungsgebiets hinaus

Schritt 2: Folgen der Einf�hrung und Ausbreitung von Nichtzielarten

Schritt 3: Risikopotenzial von Nichtzielarten

Teil 3
GESAMTUMWELT - Vertr�glichkeitspr�fung - Kurzbericht

Anhang III
Quarant�ne

Abwasser - und Abfallbeseitigung

R�umliche Trennung

4 Personal

4 Ausr�stungen

Verendete Tiere und ihre Entsorgung

Kontrolle und Untersuchung

4 Dauer

4 Buchf�hrung

4 Desinfektion

Begr�ndung

1. Inhalt des Vorschlags

2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung

4 Methodik

4 Folgenabsch�tzung

Positive Auswirkungen

Negative Auswirkungen

3. rechtliche Elemente des Vorschlags

4. finanzielle Auswirkungen

5. weitere Informationen

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich und Definitionen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Definitionen

Kapitel II
Aquakulturanlagen und zugelassene Verarbeitungsbetriebe

Artikel 4
Zulassung von Aquakulturanlagen und Verarbeitungsbetrieben

Artikel 5
Zulassungsbedingungen

Artikel 6
Betriebsregister

Artikel 7
�berwachung

Artikel 8
Buchf�hrung

Artikel 9
Gute Hygienepraxis

Artikel 10
Tiergesundheits�berwachung

Kapitel III
Tiergesundheitsvorschriften f�r das Inverkehrbringen von Tieren aus Aquakultur und ihren Erzeugnissen

Artikel 11
Geltungsbereich

Artikel 12
Allgemeine Vorschriften f�r das Inverkehrbringen von Tieren aus Aquakultur

Artikel 13
Seuchenverh�tung im Rahmen von Bef�rderungen

Artikel 14
Herkunftssicherung und Bescheinigung

Artikel 15
Allgemeine Vorschriften f�r das Inverkehrbringen von Tieren aus Aquakultur f�r die Zucht

Artikel 16
Bewegung von Tieren empf�nglicher Arten aus Aquakulturanlagen in seuchenfreie Gebiete

Artikel 17
Bewegung von Tieren nicht empf�nglicher Arten aus Aquakulturanlagen in seuchenfreie Gebiete

Artikel 18
Tiere und Erzeugnisse aus Aquakultur, die zur Weiterverarbeitung vor dem Verzehr in den Verkehr gebracht werden

Artikel 19
Tiere und Erzeugnisse aus Aquakultur, die ohne Weiterverarbeitung zum Verzehr in den Verkehr gebracht werden

Artikel 20
Aussetzung wild lebender Wassertiere in f�r seuchenfrei erkl�rten Mitgliedstaaten, Zonen

Artikel 21
Inverkehrbringen von Wassertieren von Zierarten

Kapitel IV
Einfuhr von Tieren aus Aquakultur und ihren Erzeugnissen aus Drittl�ndern

Artikel 22
Allgemeine Vorschriften f�r die Einfuhr von Tieren aus Aquakultur und ihren Erzeugnissen aus Drittl�ndern

Artikel 23
Liste von Drittl�ndern und Teilen von Drittl�ndern, aus denen die Einfuhr von Tieren und Erzeugnissen aus Aquakultur zugelassen ist

Artikel 24
Dokumente

Artikel 25
Durchf�hrungsvorschriften

Kapitel V
Mitteilung und Mindestvorschriften f�r die Bek�mpfung von Wassertierkrankheiten

Artikel 26
Innerstaatliche Seuchenmitteilung

Artikel 27
Mitteilung an andere Mitgliedstaaten, die Kommission und die EFTA-L�nder

Artikel 28
Erste Bek�mpfungsma�nahmen

Artikel 29
Epidemiologische Untersuchungen

Artikel 30
Aufhebungen von Beschr�nkungen

Artikel 31
Einf�hrungsvorschrift

Artikel 32
Allgemeine Ma�nahmen

Artikel 33
Ernte und Weiterverarbeitung

Artikel 34
Entfernung und unsch�dliche Beseitigung

Artikel 35
Stilllegung

Artikel 36
Schutz von Wassertieren

Artikel 37
Aufhebung von Ma�nahmen

Artikel 38
Allgemeine Vorschriften

Artikel 39
Sperrma�nahmen

Artikel 40
Bek�mpfung von Krankheiten im Sinne von Anhang III Teil II bei frei lebenden Wassertieren

Artikel 41
Neu auftretende Krankheiten

Artikel 42
Verfahren f�r die Festlegung von Ad-hoc-Ma�nahmen zur Bek�mpfung von Krankheiten im Sinne von Anhang III Teil II

Artikel 43
Einzelstaatliche Vorschriften zur Begrenzung der Auswirkungen von nicht in Anhang III Teil II aufgelisteten Krankheit

Kapitel VI
Bek�mpfungsprogramme und Impfung

Artikel 44
Erstellung und Genehmigung von Bek�mpfungs- und Tilgungsprogramme

Artikel 45
Inhalt der Programme

Artikel 46
Laufzeit von Programmen

Artikel 47
Krisenpl�ne f�r neu auftretende und exotische Krankheiten

Artikel 48
Impfung

Kapitel VII
Seuchenfreiheitsstatus

Artikel 49
Seuchenfreie Mitgliedstaaten

Artikel 50
Seuchenfreie Zonen oder Kompartimente

Artikel 51
Listen seuchenfreier Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimente

Artikel 52
Erhaltung des Seuchenfreiheitsstatus

Artikel 53
Aussetzung und Wiederherstellung des Seuchenfreiheitsstatus

Kapitel VIII
Zust�ndige Beh�rden und Laboratorien

Artikel 54
Allgemeine Verpflichtungen

Artikel 55
Gemeinschaftliche Referenzlaboratorien

Artikel 56
Nationale Referenzlaboratorien

Artikel 57
Diagnosestellung und Diagnosemethoden

Kapitel IX
Kontrollen, elektronische Daten�bermittlung und Sanktionen

Artikel 58
Kontrollen und Buchpr�fungen der Gemeinschaft

Artikel 59
Elektronische Daten�bermittlung

Artikel 60
Sanktionen

Kapitel X
�nderungen, Durchf�hrungsvorschriften und Ausschussverfahren

Artikel 61
�nderungen und Durchf�hrungsvorschriften

Artikel 62
Ausschussverfahren

Kapitel XI
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 63
Aufhebung

Artikel 64
�bergangsvorschriften

Artikel 65
Umsetzung

Artikel 66
Inkrafttreten

Artikel 67
Adressaten

Anhang I
Definitionen

Anhang II
Verbindliche Eintr�ge im amtlichen Register f�r Aquakulturanlagen und zugelassene Verarbeitungsbetriebe

Teil I
zugelassene Aquakulturanlagen

Teil II
zugelassene Verarbeitungsbetriebe

Anhang III
Liste der Krankheiten

Teil I
Kriterien f�r die Auflistung von Krankheiten

A. F�r exotische Krankheiten m�ssen die Kriterien gem�� Nummer 1 sowie Nummer 2 oder 3 erf�llt sein.

B. F�r nicht exotische Krankheiten sollten die Kriterien gem�� den Nummern 1, 4, 5, 6, 7, sowie 2 oder 3 erf�llt sein.

Teil II
Liste der Krankheiten

Anhang IV
�berwachung und Kontrolle von Zuchtbetrieben und Weichtierzuchtgebieten

2 Risikoniveau

Hochgef�hrdete Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete sind Betriebe oder Gebiete,

Durchschnittlich gef�hrdet sind Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete,

Gering gef�hrdet sind Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete,

Arten der Gesundheits�berwachung

Aktive �berwachung bedeutet:

Gezielte �berwachung bedeutet:

Anhang V
Bedingungen f�r die Erkl�rung der Seuchenfreiheit eines Mitgliedstaats, einer Zone oder eines Kompartiments

Teil I
seuchenfreie Mitgliedstaaten

1. Erkl�rung der Seuchenfreiheit aus historischen Gr�nden

1.1. Mitgliedstaaten, in denen empf�ngliche Arten gehalten werden, in denen jedoch seit mindestens 25 Jahren vom Tag des Inkrafttretens dieser Richtlinie an gerechnet und trotz Vorliegens von Bedingungen, die den klinischen Verlauf von Krankheiten beg�nstigen, keine Krankheiten festgestellt wurden, k�nnen als seuchenfrei angesehen werden, sofern folgende Bedingungen gegeben sind:

1.2. Grundlegende Seuchenbek�mpfungsma�nahmen im Sinne von Nummer 1.1 Buchstabe a umfassen mindestens Folgendes:

1.3. Das Fr�hwarnsystem gem�� Nummer 1.2 Buchstabe b muss zumindest Folgendes gew�hrleisten:

2. Erkl�rung der Seuchenfreiheit auf der Grundlage der gezielten �berwachung

Teil II
seuchenfreie Zonen BZW. KOMPARTIMENTE

1. Zonen

2. Aus mehreren Zuchtbetrieben oder Weichtierzuchtgebieten bestehende Kompartimente, deren Seuchenstatus vom Seuchenstatus angrenzender nat�rlicher Gew�sser abh�ngt

3. Aus mehreren einzelnen Zuchtbetrieben bestehende Kompartimente, deren Seuchenstatus vom Seuchenstatus angrenzender nat�rlicher Gew�sser abh�ngt

4. Sondervorschriften f�r einzelne Zuchtbetriebe, die ihre Zuchtt�tigkeit aufnehmen bzw. wieder aufnehmen

Anhang VI
Funktionen und Aufgaben von Laboratorien

Teil I
gemeinschaftliche Referenzlaboratorien

Teil II
nationale Referenzlaboratorien

Teil III
Laboratorien IN anderen Mitgliedstaaten

Anhang VII
Kriterien und Bedingungen f�r die Erstellung von Krisenpl�nen

Anhang VIII
Entsprechungstabelle

Begr�ndung

1. Hintergrund

� Gr�nde f�r den Vorschlag und Ziele

� Allgemeiner Kontext

� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen

2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung

� Konsultation von Interessengruppen

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Elemente des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl der Rechtsinstrumente

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1

1. Dem Artikel 3 Absatz 1 werden folgende Gedankenstriche angef�gt:

2. Es wird folgender Artikel 3b eingef�gt:

3. Artikel 5 Absatz 2 erh�lt folgende Fassung:

4. Dem Artikel 24 wird folgender Absatz angef�gt:

5. Dem Anhang werden folgende Gedankenstriche angef�gt:

Artikel 2

Artikel 3