A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
1. B�rokratiekosten f�r die Wirtschaft
2. B�rokratiekosten f�r die B�rgerinnen und B�rger
3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung
Verordnung
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Antrag auf Zulassung
� 3
Antragsinhalt
� 4
Qualit�tsmanagement
� 5
Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag
� 6
Risikoanalyse
� 7
Durchf�hrung von Probenahmen und Analysen
� 8
Informationspflichten
� 9
Kontrollbesuche
� 10
Ma�nahmenkatalog
� 11
Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal
� 12
Zulassung
� 13
Verfahrensvorschriften
� 14
Muster und Vordrucke
� 15
Unterrichtung der L�nder
� 16
�bergangsvorschrift
� 17
Inkrafttreten
Anlage 1
(zu � 2) Kontrollbereiche nach Titel IV Kapitel 2 bis 7 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008/EG, f�r die eine Zulassung nach � 2 Satz 2 beantragt wird
1. Kontrollbereich A. Landwirtschaftliche Erzeugung
2. Kontrollbereich A. Landwirtschaftliche Erzeugung - Imkerei
3. Kontrollbereich A. Landwirtschaftliche Erzeugung - Meeresalgen und Aquakultur
4. Kontrollbereich B. Herstellung verarbeiteter Lebensmittel
5. Kontrollbereich C. Handel mit Drittl�ndern Import
6. Kontrollbereich D. Vergabe an Dritte
7. Kontrollbereich E. Herstellung von Futtermitteln
Anlage 2
(zu � 8) Zuteilung der alphanumerischen Identifikationsnummer
A. Vorbemerkung:
B. Aufbau der alphanumerischen Identifikationsnummer:
Anlage 3
(zu � 10) Ma�nahmenkatalog zur Anwendung bei Abweichungen von den einschl�gigen Vorschriften
A. Vorbemerkungen:
B. Ma�nahmenkatalog:
Anlage 4
(zu � 11) Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal
1. Anforderungen an die Qualifikation der in der Kontrollstelle t�tigen Personen
1.1 Leiterin/Leiter der Kontrollstelle und Vertreterin/Vertreter
1.2 Kontrolleurinnen/Kontrolleure Anforderungen f�r die Kontrollbereiche nach � 2:
1.2.1 Kontrollbereich A. Landwirtschaftliche Erzeugung
1.2.2 Kontrollbereich A. Landwirtschaftliche Erzeugung - Imkerei:
1.2.3 Kontrollbereich A. Landwirtschaftliche Erzeugung - Meeresalgen und Aquakultur:
1.2.4 Kontrollbereich B. Herstellung verarbeiteter Lebensmittel:
1.2.5 Kontrollbereich C. Handel mit Drittl�ndern Import :
1.2.6 Kontrollbereich D. Vergabe an Dritte :
1.2.7 Kontrollbereich E. Herstellung von Futtermitteln :
1.3 Personal f�r die Durchf�hrung der Bewertungen und Zertifizierungen
2. Anforderungen an die Aneignung einer Kontrollbef�higung
3. Anforderungen an die Aneignung einer Kontrollbef�higung in einem zus�tzlichen Kontrollbereich
4. Bedingungen zur Aufrechterhaltung der Kontrollbef�higung
5. Anforderungen zur Sicherung der Objektivit�t, Neutralit�t und Unvoreingenommenheit
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt
II. Erm�chtigungsgrundlagen
III. Alternativen
IV. Verordnungsfolgen
1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1.1 Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
1.2 Finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen
2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen
V. B�rokratiekosten
1. B�rokratiekosten f�r die Wirtschaft
2. B�rokratiekosten f�r die B�rgerinnen und B�rger
3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung
VI. Befristung
VII. Auswirkungen der Verordnung im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung
VIII. Auswirkungen auf die Gleichstellung von M�nnern und Frauen
B. Besonderer Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1647: Verordnung �ber die Zulassung von Kontrollstellen nach dem �ko-Landbaugesetz