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"Trennungs- und Scheidungsberatung"


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Drucksache 296/06

... Zentrales Instrument des Entwurfs ist ein familiengerichtliches Erziehungsgespräch, das bereits zur Aufklärung einer Kindeswohlgefährdung angeordnet werden kann. Erweist sich dabei ein Hilfebedarf, werden dem Jugendamt entsprechende Beratungs- und sonstige Leistungsangebote obliegen. Sind die Eltern bzw. Sorgeberechtigten nicht bereit hiervon Gebrauch zu machen, wird dem Gericht ausdrücklich die Möglichkeit eröffnet, eine entsprechende Weisung zu erteilen. Empirisch belegte Erfahrungen aus anderen Bereichen - z.B. der Trennungs- und Scheidungsberatung - zeigen, dass auch anfangs widerstrebende Eltern die ihnen auf nachdrückliche Empfehlung des Gerichts hin angenommene Beratung schließlich überwiegend positiv beurteilen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 296/06




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches

Artikel 2
Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Artikel 3
Inkrafttreten

A. Allgemeines

I. Das Instrumentarium des Entwurfs

II. Vermutung einer Kindeswohlgefährdung im Falle schwerer wiederholter Delinquenz oder Suchtmittelabhängigkeit

III. Begutachtung bei freiheitsentziehender Unterbringung gemäß § 1631b BGB

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

§ 1666
Abs. 5 BGB

§ 1666
Abs. 6 BGB

§ 1666
Abs. 7 BGB

Zu Artikel 2


Ergänzende Texte:

§ 1666
BGB

§ 1631
BGB

§ 45
JGG

§ 47
JGG


 
 
 


Suchbeispiele:


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