"UR-Verordnung"

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung über die Durchführung einer vierten Bundeswald-inventur (Vierte Bundeswaldinventur-Verordnung - 4. BWI-VO)
  
  
  
  

Verordnung über die Durchführung einer vierten Bundeswald-inventur (Vierte Bundeswaldinventur-Verordnung - 4. BWI-VO)

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung über die Durchführung einer vierten Bundeswaldinventur (Vierte Bundeswaldinventur-Verordnung - 4. BWI-VO)
  
  
  
  

Verordnung über die Durchführung einer vierten Bundeswaldinventur (Vierte Bundeswaldinventur-Verordnung - 4. BWI-VO)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2016) 468 final
  
  

... des Europäischen Parlaments und des Rates37 sowie mit der [Verordnung (EU) XXXX/XX (Asylagentur-Verordnung)38] und mit den Grundsätzen der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit erfolgen.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die Anforderung an die Befähigung des in der Lebensmittelüberwachung und Tabaküberwachung tätigen Kontrollpersonals (Lebensmittelkontrollpersonalverordnung)
  
  

... 6. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, die Novellierung der Lebensmittelkontrolleur-Verordnung in enger Zusammenarbeit mit den Ländern fortzuführen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung über die Anforderungen an die Befähigung des in der Lebensmittelüberwachung und Tabaküberwachung tätigen Kontrollpersonals (Lebensmittelkontrollpersonal-Verordnung - LKonV)
  
  

... Mit Blick auf die gestiegenen Anforderungen an die Kontrolltätigkeit wird in Zukunft zudem mindestens das Bestehen der Meisterprüfung in einem der Qualifikation dienlichen Beruf als Voraussetzung für die Zulassung zur fachlichen Zusatzausbildung gefordert. Die nach § 2 Absatz 2 Nummern 1 und 2 der derzeit geltenden Lebensmittelkontrolleur-Verordnung für eine Tätigkeit als Lebensmittelkontrolleur grundsätzlich noch ausreichende Tätigkeit im mittleren und gehobenen Dienst der allgemeinen Verwaltung oder im Polizeivollzugsdienst vermittelt demgegenüber mit Blick auf die gestiegenen Anforderungen heute nicht mehr die erforderlichen lebensmittelfachlichen Kenntnisse, um einen Ausbildungserfolg gewährleisten zu können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/67/EG KOM (2009) 363 endg.; Ratsdok. 11892/09
  
  

... Agentur-Verordnung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
  
  

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur

• Antrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
  
  

Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung über die Durchführung einer dritten Bundeswaldinventur (Dritte Bundeswaldinventur-Verordnung)
  
  

Verordnung über die Durchführung einer dritten Bundeswaldinventur (Dritte Bundeswaldinventur-Verordnung)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung über die Durchführung einer dritten Bundeswaldinventur (Dritte Bundeswaldinventur-Verordnung)
  
  

Verordnung über die Durchführung einer dritten Bundeswaldinventur (Dritte Bundeswaldinventur-Verordnung)

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung über die Durchführung einer dritten Bundeswaldinventur (Dritte Bundeswaldinventur-Verordnung)
  
  

Verordnung über die Durchführung einer dritten Bundeswaldinventur (Dritte Bundeswaldinventur-Verordnung)

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
  
  

Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates
  
  

... Die geltende Unternehmensregister-Verordnung (UR-Verordnung) (2186/93) zur Harmonisierung der von den Mitgliedstaaten für statistische Zwecke verwendeten Unternehmensregister datiert aus dem Jahr 1993 und ist inzwischen teilweise veraltet. In den letzten Jahren hat sich die Situation erheblich verändert, und die statistischen Anforderungen haben sich weiterentwickelt.

Drucksache 286/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds
  

Drucksache 454/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften über die Verbriefung, zur Schaffung eines europäischen Rahmens für eine einfache, transparente und standardisierte Verbriefung und zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG, 2009/138/EG, 2011/61/EU und der Verordnungen (EU) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 648/2012 - COM(2015) 472 final
  

Drucksache 472/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates
  

Drucksache 503/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens zur Gewährung internationalen Schutzes in der Union und zur Aufhebung der Richtlinie 2013/32/EU - COM(2016) 467 final