"Umgebungen"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz - PNG)
  
  

... Die Beratung richtet sich nach den §§ 7 und 7a. Auf Wunsch des Versicherten hat die Beratung in der häuslichen Umgebung stattzufinden und kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist durchgeführt werden; über diese Möglichkeiten hat ihn die Pflegekasse aufzuklären.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Den strategischen Durchführungsplan der Europäischen Innovationspartnerschaft "Aktivität und Gesundheit im Alter" voranbringen - COM(2012) 83 final
  
  

... AAL - Ambient Assisted Living (umgebungsunterstütztes Leben)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen COM(2012) 788 final
  
  

... 2. Empfehlung des Rates vom 30. November 2009 über rauchfreie Umgebungen; Schlussfolgerungen des Rates vom 1./2. Dezember 2011 zur Prävention, Frühdiagnose und Behandlung chronischer Atemwegserkrankungen bei Kindern; Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. September 2011 zu dem Standpunkt und dem Engagement der Europäischen Union im Hinblick auf die anstehende hochrangige Tagung der VN zur Prävention und Bekämpfung nichtübertragbarer Krankheiten; Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Oktober 2007 zu dem Grünbuch "Für ein rauchfreies Europa: Strategieoptionen auf EU-Ebene"; Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2009 zu rauchfreien Zonen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Validierung der Ergebnisse nichtformalen und informellen Lernens - COM(2012) 485 final; Ratsdok. 13228/12
  
  

... (17) Mit der Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 wurde das Europäische Leistungspunktesystem für die Berufsbildung (ECVET) eingeführt24; es dient der Anrechnung, Anerkennung und Akkumulierung der Lernergebnisse, die eine Person in formalen, nichtformalen und informellen Lernumgebungen erzielt hat.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Offshore-Aktivitäten zur Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas KOM (2011) 688 endg.
  
  

... Die Offshore-Erdöl- und -Erdgas-Exploration und -Förderung gewinnen zunehmend an Bedeutung, wobei oft schwierige geografische und geologische Bedingungen wie z.B. Tiefseeumgebungen zu bewältigen sind. Angesichts des Ausmaßes und der Charakteristiken der in jüngster Zeit weltweit und in der EU gemeldeten Offshore-Öl- und Gasunfälle1 und "Beinahe-Unfälle"2 ist es unumgänglich, Maßnahmen zu treffen. Diese Ereignisse verdeutlichen das Ungleichgewicht zwischen der zunehmenden Komplexität der Betriebsvorgänge und den Unzulänglichkeiten der derzeitigen Risikomanagementverfahren. Zudem weisen die einzelnen Unternehmen große Unterschiede hinsichtlich ihres Sicherheitsniveaus und der Einstellung in Sicherheitsfragen auf. Darüber hinaus zeigen diese Vorfälle, welchen Herausforderungen die Regulierungsbehörden bei der Sicherstellung einer angemessenen Aufsicht über die Offshore-Aktivitäten gegenüberstehen, und sie verdeutlichen den Mangel an Transparenz und einen fehlenden Datenaustausch in Bezug auf die Sicherheitsbilanz der Offshore-Industrie.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 über die Bürgerinitiative
  
  

... Beim Bundesverwaltungsamt (BVA) entsteht einmalig Finanzaufwand für die Anpassung seiner IT-Infrastruktur an das System XMeld der Meldebehörden, um eine automatisierte Datenabfrage zu ermöglichen. Dafür sind einmalige Entwicklungs- und Realisierungskosten in Höhe von insgesamt 1 060 000 Euro prognostiziert, die voraussichtlich im Jahr 2013 anfallen und sich wie folgt zusammensetzen: Die externen Entwicklungskosten für die Fachapplikation basieren auf 750 000 Euro für die (Software-)Entwicklung der Fachanwendung sowie 100 000 Euro für die Entwicklung des Sicherheitskonzepts. Dazu kommen im BVA neu zu schaffende Verfahrensumgebungen entsprechend dem Zonenmodell der "Standards und Architekturen für E-Government-Anwendungen", die 90 000 Euro für die Serverinfrastruktur und 120 000 Euro für die Netzwerk- und Sicherheitsinfrastruktur erfordern. Für Postfachzertifikate, Anmietung eines OSCI-Postfachs, DVDV und Wartung werden zudem ab dem Jahr 2013 laufende Kosten in Höhe von jährlich rund 75 000 Euro zu veranschlagen sein. Zudem können geringfügige Kosten dadurch entstehen, dass die Länder Gebühren für Abrufe aus ihren Melderegistern erheben.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Das System der Europäischen Union zur Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck - in einer Welt des Wandels Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit gewährleisten KOM (2011) 393 endg.
  
  

... Die Frage der Verfügbarkeit im Ausland ist einer der vielen Handelsaspekte, die bei den internationalen Bemühungen um Ausfuhrkontrolle eine große Rolle spielen und eng mit der weltweit zu beobachtenden dynamischen Entwicklung der Wirtschaft zusammenhängen. Markante wirtschaftliche Fortschritte, rasche Modernisierung, rasante Verbreitung von Technologien - all dies hat zur Steigerung des weltweiten Wohlstands beigetragen, aber die Prinzipien, von denen die Ausfuhrkontrollpolitik ausgeht, auch grundlegend verändert. Während man noch vor wenigen Jahrzehnten nur in einer sehr begrenzten Zahl der am weitesten entwickelten Länder mit kontrollierten Gütern rechnen konnte, ist das Angebot heute weitaus breiter gestreut. Technische Fortschritte und bessere Ausbildung haben dazu geführt, dass viele sensitive Güter in ganz unterschiedlichen Umgebungen gefertigt werden können, was ebenfalls zu dem erhöhten Angebot weltweit beigetragen hat.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
  
  

... Alter, Immobilität und die gesundheitlichen Belastungen des Körpers machen generell anfällig für Infektionen, erst recht für nosokomiale Infektionen. Ein anderes wesentliches Merkmal ist, dass Pflege in der eigenen Häuslichkeit oder in stationären Einrichtungen stattfindet, d.h. in Umgebungen, die zugleich auch die individuelle Wohnung bzw. Wohnsituation darstellen. Gerade bei stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegeheimen) wird, anders als z.B. in Krankenhäusern, sowohl baulich als auch hinsichtlich der pflegerischen Konzeption zunehmend der Wohncharakter in den Vordergrund gestellt.