"Umgebungen"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: IKT-Infrastrukturen für die e-Wissenschaft KOM (2009) 108 endg.; Ratsdok. 7432/09
  
  

... Die IKT-Einführung in allen Phasen des Wissenschaftsprozesses wird den Forschern eine kostengünstige Zusammenarbeit mit ihren Kollegen in aller Welt ermöglichen und gleichzeitig durch zunehmende Nutzung von In-silicio13-Experimenten neue bahnbrechende Wege für die Zusammenarbeit Mensch-Maschine und für neue wissenschaftliche Entdeckungen eröffnen. Gemeint ist damit der Übergang vom echten Labor14 zur virtuellen Forschungsumgebung, der den sichtbarsten Teil der Systemumstellung auf die e-Wissenschaft darstellt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  
  

... • Fokussierung auf die physische Mobilität bei gleichzeitiger Anerkennung des Wertes der virtuellen Mobilität (Verwendung der IKT für Twinning und Austausch zwischen jungen Menschen in Lernumgebungen). Die virtuelle Mobilität bereitet einerseits einen physischen Wechsel vor, bereichert ihn und ermöglicht ein Followup und ist andererseits eine eigenständige Erfahrung, die zumindest einige der Eigenschaften der physischen Mobilität aufweist. Virtuelle Mobilität, wie sie von eTwinning (Comenius) oder sozialen Netzen unterstützt wird, kann insbesondere jungen Menschen im Schulalter neue Kontakte und Kulturen erschließen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Vierte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
  
  

... Absatz 1 Satz 5 sieht vor, dass die Ausländerbehörden die Daten an den Dokumentenhersteller zur Sicherstellung von Datenschutz und Datenvertraulichkeit in signierter und verschlüsselter Form zu übertragen haben. Zum Signieren und Verschlüsseln ist eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende zertifikatsbasierte Public-Key-Infrastruktur (PKI) im Sicherungsverbund der PKI der öffentlichen Verwaltung (Verwaltungs-PKI) einzusetzen. Public-Key-Infrastrukturen stellen diejenigen Sicherheitsmechanismen zur Verfügung, die die Authentizität der absendenden Stelle (elektronische Signatur), die Integrität der zu übertragenden Antragsdaten (elektronische Signatur) sowie die Vertraulichkeit der zu übertragenden Antragsdaten (Verschlüsselung) gewährleisten können. Demnach werden die Antragsdaten mit einem sog. privaten Schlüssel der Ausländerbehörden signiert (Authentizität und Integrität) und mit einem zweiten, sog. öffentlichen, Schlüssel des Dokumentenherstellers verschlüsselt (Vertraulichkeit). Die Speicherung des notwendigen Schlüsselmaterials nebst zugehörigen Zertifikaten erfolgt in personalisierten Hardware-Sicherheitsumgebungen (Signaturkarten). Der Dokumentenhersteller kann abweichend hiervon auch softwarebasierte Signaturzertifikate verwenden. Die Ausländerbehörde und der Dokumentenhersteller haben zu gewährleisten, dass ausschließlich gültige Zertifikate benutzt werden können. Die Umsetzung erfordert die Konzeption einer eigenen PKI innerhalb des Sicherungsverbundes der Verwaltungs-PKI. Dies beinhaltet den Aufbau und Betrieb einer eigenen Zertifizierungsstelle mit den notwendigen Strukturen und Abläufen entsprechend der Sicherheitsleitlinie der Verwaltungs-PKI (Sicherheitsleitlinien in der Wurzelzertifizierungsinstanz der Verwaltung). Mit der Einbettung der PKI in die Verwaltungs-PKI werden bestehende Strukturen der öffentlichen Verwaltung genutzt, die ein Niveau garantieren, das der Sicherheit der Antragsdaten angemessen ist. Die auf den jeweiligen Stand der Technik ausgerichtete Sicherheitsleitlinie gewährleistet die Aufrechterhaltung des geforderten Sicherheitsniveaus. Die im Sicherungsverbund zusammengefassten Mitglieder sind zur Einhaltung der Sicherheitsleitlinie verpflichtet.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Beschlusses des Rates 2008/615/JI vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität
  
  

... Im Haushaltsjahr 2009 werden zur Anpassung des INPOL-Systems und zur Einrichtung von entsprechenden Testumgebungen voraussichtlich Kosten von ca. 600.000 € anfallen, die im Haushalt des BKA erwirtschaftet werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Partnerschaft zur Modernisierung der Hochschulen - EU-Forum für den Dialog zwischen Hochschule und Wirtschaft KOM (2009) 158 endg.; Ratsdok. 8511/09
  
  

... Die vergleichsweise niedrige Unternehmerquote in der EU8 stellt die Fähigkeit Europas in Frage, Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Die Herausforderung für die Hochschulen besteht darin, Lernumgebungen anzubieten, die Unabhängigkeit, Kreativität und einen unternehmerischen Ansatz zur Nutzung von Wissen stimulieren. Ein regelmäßiger Strom von Studierenden und Mitgliedern der Hochschulfakultäten in die Unternehmen und eine ständige Präsenz von Unternehmern auf dem Campus würde dazu beitragen, den erforderlichen Kulturwandel zu bewirken. Ein gutes Beispiel hierfür sind die von den Marie-Curie-Forschererstausbildungsnetzen finanzierten Aufbaustudiengänge, die auf unternehmerische Fähigkeiten ausgerichtet sind.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft KOM (2008) 466 endg.; Ratsdok. 12089/08
  
  

... Bestimmungen, die lediglich die Vervielfältigung geschützter Werke auf Papier gestatten oder Studenten zur physischen Anwesenheit in den Räumlichkeiten der Bildungseinrichtung zwingen nehmen diesen Einrichtungen die Möglichkeit, das Potenzial der neuen Technologien zu nutzen und Fernlernprogramme anzubieten. So kommt der Gowers Review zu dem Schluss, dass die Teilnehmer von Fernlernprogrammen gegenüber den Studenten auf dem Kampus benachteiligt sind und sich die genannten Auflagen unverhältnismäßig stark auf Studenten mit Behinderungen auswirken, die u.U. aus größerer räumlicher Entfernung auf die Materialien zugreifen müssen. Aus diesem Grund sollte die einschlägige Ausnahme vom Urheberrecht ausgeweitet und künftig gestattet werden, dass den Studenten Werksauszüge per E-Mail oder in virtuellen Lernumgebungen zur Verfügung gestellt werden.36