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"Umwelt- und Forschungsbereich"


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Drucksache 52/06

... Vorliegend betrifft keiner der Vorschl�ge, bei denen die Bundesregierung die Subsidiarit�tsbedenken des Bundesrates nicht teilte, solche Vorhaben. Die betroffenen Vorschl�ge liegen nicht in ausschlie�licher Gesetzgebungskompetenz der L�nder. Im Umwelt- und Forschungsbereich besteht eine konkurrierende Gesetzgebungszust�ndigkeit oder eine Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes. In den �brigen betroffenen Bereichen, wie z.B. im Bereich des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 52/06




Subsidiarit�tsbericht der Bundesregierung 2004

I. �berblick

II. Subsidiarit�tspr�fungen durch die Bundesressorts und den Bundesrat

1. Rechtliche Grundlagen

2. Subsidiarit�tspr�fung durch die Bundesressorts

3. Subsidiarit�tspr�fung durch den Bundesrat

4. Unterschiede bei der Beurteilung durch Bundesregierung und Bundesrat

III. Jahresbericht �Bessere Rechtsetzung 2004 der Kommission

1. Inhalt des Kommissionsberichts

2. Bewertung des Kommissionsberichts durch die Bundesregierung

3. Bewertung des Kommissionsberichts durch den Bundesrat

IV. Rechtliche und organisatorische Neuerungen zur Subsidiarit�tskontrolle

V. Gesamtbewertung


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.